30.04.2024 in der IWC Arena Schaffhausen

Sehr geehrte Frau Bundespräsidentin Amherd, dear President Welling,
lieber Regierungspräsident Patrick Strasser, liebe Curling Familie, dear guests
I am delighted to warmly welcome you as mayor of Schaffhausen.
We are very grateful to the World Curling Federation and Swisscurling for choosing us as the host city. You made a good choice!
Schaffhausen, with one of the most beautiful historic old towns in Europe, picturesquely located on the Rhine, above the world-famous Rhine Falls, offers a wonderful setting for this great sporting event.
The global curling family meets here in the north of Switzerland, geographically in the heart of Europe.
And thanks to the World Championships, Schaffhausen will now be the heart of the world for a few days – at least of the curling world.
Ganz herzlichen Dank dem lokalen OK und den zahlreichen freiwilligen Helferinnen und Helfern für Euern grossartigen Einsatz auch im Namen des Stadtrats!
Now I wish the athletes fair, injury-free and successful games and I hope you all have fun cheering along.
Come back to Schaffhausen soon, you won’t regret it!

Votum anlässlich des Spatenstichs für den neuen Werkhof SH POWER vom 05.07.2023 im Schweizersbild

Geschätzte Stadtratskollegin Katrin Bernath, liebe Mitarbeitende, liebe Gäste,

«Was lange währt, wird endlich gut». Was lässt sich zu diesem Satz nicht alles sagen! Es handelt sich um ein Sprichwort von Miguel de Cervantes Saavedra, einem spanischen Dichter, der vor allem durch seinen Roman «Don Quijote» weltberühmt wurde. Die darin beschriebene Erfahrung besagt, dass sich nach langem, beharrlichem Bemühen in aller Regel auch ein gutes Ergebnis einstellt. Und das passt doch heute bestens: Unsere Beharrlichkeit hat sich gelohnt, wir sind dem neuen Werkhof SH POWER einen riesen Schritt nähergekommen.

Gerade heute Morgen habe ich den Generalunternehmer-Werkvertrag mit der Firma Birchmeier Baumanagement AG unterschrieben. Jetzt beginnt die Phase, in der sich der Werkhof zu materialisieren beginnt, also für alle sichtbar wird. Und das nach einer langen Zangengeburt, die für alle Beteiligten eine riesen Herausforderung darstellte und von den Betroffenen – also vor allem von Euch liebe Mitarbeitende – viel Geduld abverlangte. Ich habe es verstanden, dass Ihr manchmal daran gezweifelt habt, ob wir das überhaupt noch schaffen.
Drei Vorlagen 2014, 2019 und 2022 an den GSR, zwei Volksabstimmungen 2016 und 2019, eine Stimmrechtsbeschwerde bis ans Obergericht, eine Kündigung des Architekten vor dem Baustart, die eine erneute öffentlichere Ausschreibung notwendig machte – uns blieb wirklich nichts erspart. Aber: Es hat sich gezeigt, Standvermögen und Ausdauer lohnen sich auch in der Politik. Ich verzichte heute darauf, den schwierigen und langen politischen Prozess nochmals aufzurollen. Das behalte ich mir für meine Ansprache zur Einweihung im ersten Quartal 2025 vor.

Der heutige Tag hat historische Bedeutung: Vor fast 30 Jahren haben unsere Vorgänger das Elektrizitätswerk und das Gas- und Wasserwerk zu den Städtischen Werken – der heutigen SH POWER – zusammengelegt.
Heute machen wir den Spatenstich dafür, dass das Unternehmen auch räumlich zusammengeführt werden kann. Und dafür gilt es daran zu erinnern, wem wir das zu verdanken haben, dass wir diese wichtige Etappe geschafft haben und jetzt auf die Zielgerade einbiegen können. Es haben sich im langen Prozess ganz viele Leute mit Herzblut für dieses Projekt engagiert und mich als politisch Hauptverantwortlichen auf dem anspruchsvollen Weg unterstützt und begleitet. Ohne diesen wertvollen Support würden wir heute nicht hier stehen.
Mein herzlicher Dank gilt

meinem Vorgänger im Amt Thomas Feurer und dem verstorbenen früheren Werkdirektor Herbert Bolli für die Initiierung des Bauprojekts und die Aufgleisung der Abstimmungsvorlage 2016;

Werkdirektor Hagen Pöhnert und seinem Team, welches ab 2016 übernommen hat;

Roger Brütsch und Stefan Mayer, die als Nutzervertretende mit den Fachplanern alle Details definiert haben;

dem Stadtrat, dem Lenkungsausschuss, der Verwaltungskommission, dem Grossen Stadtrat, den Stimmberechtigten, die uns auch in schwierigen Zeiten immer wieder das Vertrauen ausgesprochen haben;

dem Baureferat von Stadträtin Katrin Bernath: Unter der Leitung von Karin Brand und später Musa Miftari hat uns das HBA mit der Überarbeitung des ursprünglichen Projekts wirklich aus der Patsche geholfen und mit Patrick Meyer schlussendlich einen kompetenten Projektleiter für die Umsetzung zur Seite gestellt;

Thomas Keller und Stefan Schüpbach, den fachkundigen Architekten von Steiger Concept, die sich zum Glück auf die neue Ausschreibung für die Umsetzung des Baus beworben haben.

Nun wünsche ich uns eine problemlose und unfallfreie Bauphase. Ich bin zuversichtlich und freue mich, dass wir bald wieder hier sein dürfen, um den neuen Werkhof, der in vielen Belangen zu einem Vorzeigeprojekt werden wird, einzuweihen.

Foto: Mit Stadträtin Katrin Bernath vor dem elektrischen Kleintransporter Smargo in der Stahlgiesserei (Foto: SN/Melanie Duchene)

Votum anlässlich der Präsentation der drei Sharing Angebote für die Stadt Schaffhausen vom 03.07.2023 in der Stahlgiesserei

Im Namen des Stadtrats begrüsse Sie alle ganz herzlich hier in der Stahlgiesserei zum Start der Testbetriebe im Projekt Sharehausen. Der Ort ist bewusst gewählt, weil dieser neue, moderne Stadtteil mit industrieller Vergangenheit Synonym für mutige Innovation und das Ausprobieren neuer Ideen steht.
Er korrespondiert bestens mit den Legislaturschwerpunkten 2021-24 des Stadtrats, die unter dem Leitsatz stehen: «Schaffhausen investiert in die Zukunft». Es geht dabei um langfristige Investitionen in die Lebensqualität und Attraktivität unserer Stadt.

Vor wenigen Wochen waren wir hier zum Start des Betriebs der Linie 13 mit dem automatisierten Kleinbus des Swiss Transit Labs.  Und auch heute steht wieder die Zukunft der urbanen Mobilität im Fokus. Da spielen wir ja schon länger eine Vorreiterrolle. So waren wir eine der ersten Städte Europas, welche die Umstellung des Ortsverkehrs auf Elektrobusse beschlossen hat. Bei den Angeboten von Sharehausen geht es nun um eine mögliche Ergänzung des Angebots unseres grossartigen öV’s.

Die Idee dazu hat sich aus unserer Smart City Strategie entwickelt. Sie soll aufzeigen, wie Schaffhausen die Digitalisierung nutzen kann, um noch lebenswerte und zukunftsfähiger zu werden. Einer der vier Themenschwerpunkte der Strategie betrifft die Zukunft der Mobilität.

Damit sind wir bei der Sharing Mobility angelangt. Ihre Leitsätze lauten: «Teilen statt besitzen» und «Wer teilt, der spart». Immer mehr Menschen verzichten heute aus ökologischen und finanziellen Gründen darauf, ein eigenes Auto zu erwerben. Dieser sinnvolle Entscheid wird aber nur gefällt, wenn genügend attraktive Alternativen zum MIV vorhanden sind. Dazu gehören neben einem gut ausgebauten, zeitgemässen öV je länger, je mehr auch Sharing Modelle. Diese können uns helfen, die Herausforderungen bei der Abwicklung des Verkehrs in den Städten besser zu meistern – hin zu einer flächen- und energieeffizienteren Mobilität.

Ich freue mich sehr, dass wir Ihnen heute drei spannende Angebote vorstellen können, welche hoffentlich auch in Schaffhausen dieses Potenzial beinhalten.  
Zum Schluss möchte ich im Namen der Stadt danken.
Mein Dank geht an alle, die mitgeholfen haben, dass dieses Projekt überhaupt möglich geworden ist.
An erster Stelle hat das natürlich unser engagierter Smart City Beauftragter Ramon Göldi zu verantworten. Er ist sozusagen der spiritus rector von Sharehausen. Danken möchte ich auch unseren externen Partnern. Zum Glück haben wir von einer Förderung durch das FrontRunner Programm des Bundesamts für Energie BFE, von EnergieSchweiz für Gemeinden, profitieren können. Ein grosses Dankeschön geht auch an unsere externen Unterstützer, das Raum- und Verkehrsplanungsbüro Urbanista, das Swiss Transit Lab, die TCS Mobilitätsakademie und die TCS Sektion Schaffhausen wie auch die Anbieter Tier und Mobility, die mit ihren Bewerbungen auch ein Statement für unsere wunderbare Stadt abgegeben haben. Und zu guter Letzt danke ich auch allen städtischen und kantonalen Stellen und Mitarbeitenden, die wichtige Beiträge für dieses Projekt geleistet haben.

Start einer Förderkampagne für Mehrweg- statt Einweggeschirr für die Gastromonie vom 22.06.2023

Herzlich willkommen – auch im Namen des Stadtrats – zu unserer Informationsveranstaltung «Schaffhausen isst abfallfrei»!
Ich freue mich, Sie alle heute hier zu begrüssen und Ihnen ein tolles neues Angebot vorzustellen, welches die Fachstelle Umwelt und Energie der Stadt entwickelt hat.
Daniela Brunner hat einen super Job gemacht, ganz herzlichen Dank bereits an dieser Stelle von meiner Seite.

Die Lebensqualität unserer Stadt ist unser wichtigster Asset im Standortwettbewerb.
Diese wird immer wichtiger, gerade angesichts des voranschreitenden Klimawandels.
Aber sie ergibt sich nicht von selbst.
Wir als Kommune sind gefordert und wir nehmen diese Herausforderung auch an: Wir sind nicht nur erfolgreich als Energiestadt oder als Grünstadt, wir sind auch auf dem Weg zur Smart City und verfügen seit kurzem über eine Klimastrategie, an der wir uns ausrichten.

Unsere Stadt hat sich darin das Ziel gesetzt, Material- und Produktionsprozesse nach dem Prinzip der Kreislaufwirtschaft zu schliessen und dabei eine Vorbildfunktion zu übernehmen.
Und da gibt es auch bei der Gastronomie Potenzial, das genutzt werden soll. Stichwort: Umstellung von Einweg- zu Mehrweggeschirr.

Um hier einen Schritt vorwärts zu kommen – andere Städte sind uns da voraus – möchten wir gemeinsam mit Ihnen, den Gastronominnen und Gastronomen und mit Unterstützung der Pro City Schaffhausen, die Umstellung von Einweg- zu Mehrwerg-Geschirr bei der Takeaway- und Coffee to go-Gastronomie fördern.

Wir alle wissen, dass der Einsatz von Einweggeschirr einen erheblichen negativen Einfluss auf unsere Umwelt hat.
Es entstehen unglaubliche Mengen von Abfall, der vermeidbar wären.
Die Produktion von nur einmal verwendeten Verpackungen verbraucht natürliche Ressourcen und beschleunigt so auch den Klimawandel.
Als Abfall verschandelt es das Stadtbild und die Reinigung und Entsorgung kostet die Steuer- und GebührenzahlerInnen Millionen.

Neben den offenkundigen ökologischen Vorteilen sollen auch wirtschaftliche Anreize helfen, auf Mehrweggeschirr umzusteigen.
Mit dem Mehrweggeschirrsystem «Vytal» haben wir eine finanzielle Unterstützungsmöglichkeit entwickelt, um Ihnen und Ihrer Kundschaft den Umstieg zu erleichtern – bei geringeren oder zumindest gleichbleibenden Kosten.

Ich lade Sie herzlich ein, sich heute von unseren Experten über die Vorteile und Möglichkeiten von Mehrweggeschirr informieren zu lassen.
Nutzen Sie die Gelegenheit, Fragen zu stellen, Anregungen zu geben und gemeinsam mit uns die Weichen für eine nachhaltige Zukunft der Gastronomie in Schaffhausen zu stellen.

Ich danke Ihnen herzlich für Ihr Interesse und Ihre Teilnahme an dieser Veranstaltung.
Gemeinsam können wir einen positiven Beitrag zugunsten der Schaffhauser Lebensqualität und unseres Stadtbilds leisten.
Gleichzeitig besteht die Chance, die Gastrowelt der Stadt Schaffhausen zu einem Vorbild für andere machen.
Ich wünsche Ihnen einen inspirierenden und informativen Abend!

Grusswort der Stadt zum 100 Jahre Jubiläum des Verbandes der Gemeindeschreiberinnen und Gemeindeschreiber vom 31.03.2023 im Kantonsratssaal

Ich freue mich sehr, Sie im Namen von 38’166 Stadtschaffhauserinnen und Stadtschaffhauser im ehemaligen Rathaus unserer Stadt willkommen zu heissen und Ihnen die besten Grüsse des Stadtrats zu überbringen.
Es ist eine grosse Ehre für uns, dass Sie unsere wunderbare Stadt als Tagungsort für Ihre Jubiläums GV gewählt haben.
Ganz herzliche Gratulation zum 100. Geburtstag.
Es ist wichtig, dass dieses Jubiläum in würdigem Rahmen begangen wird, denn der Verband der Gemeindeschreiberinnen und Gemeindeschreiber erfüllt ganz wichtige Funktionen.
Er ist nicht nur eine Interessenvertretung eines Berufsstandes, sondern er widmet sich auch der Weiterbildung und Vernetzung sowie einer möglichst einheitlichen Amtsführung der Schreiberinnen und Schreiber.
Damit leisten Sie einen bedeutenden Beitrag an das Funktionieren unseres föderalen Staatswesens.
Die Schreiberinnen und Schreiber überleben ja in der Regel die politischen Vorgesetzten, die von Legislatur zu Legislatur wechseln und zum Teil stark vom Support der Schreiberinnen und Schreiber abhängig sind.
Darum spricht man bei diesen ja auch gerne von den 6. Gemeinde-, Stadt- oder Regierungsräten.
Denn sie verfügen über das Know How und die Erfahrung, die Verwaltung am Laufen zu halten.
Sie sind Manager, Mediatoren und Rechtsberater in einem.
Die Anforderungen an sie sind also sehr hoch und es fällt vermutlich wesentlich negativer ins Gewicht, wenn eine Gemeinde eine schlechte Schreiberin oder einen schlechten Schreiber hat, als schwache Exekutivpolitiker.
Wenn wir die Anforderungen an die Schreiberinnen und Schreiber anschauen, waren diese schon immer hoch, haben sich mit der Zeit aber natürlich gewandelt und werden sich weiter wandeln.
Aufgrund des Öffentlichkeitsprinzips und der neusten Rechtsprechung des Obergerichts dazu müssen sie sich z.B. aktuell mit der Herausforderung beschäftigen, wie sie künftig Gemeinderats- und Stadtratsprotokolle abfassen, damit diese einerseits den Anforderungen des Gemeindegesetzes genügen und andererseits nicht das Kollegialitätsprinzip belasten, weil sie an Medien und Politiker herausgegeben werden müssen, die damit Kampagnen befeuern wollen… Ein fast unlösbarer Spagat.
Ich möchte zu den Anforderungen an das Schreiberamt einen Blick in die Vergangenheit werfen.
Hierfür zitiere ich gerne aus einer Dissertation von 1962 von Dr. Elisabeth Breiter, einer Schaffhauser Juristin, die über das Amt des Stadtschreibers und seiner Träger von den Anfängen bis zum Ende des Stadtstaates 1798 doktoriert hat.Darin wird auf die Voraussetzungen für die Besetzung des Stadtschreiberamtes eingegangen, über die wir heute z.T. schmunzeln müssen.Die Autorin hält z.B. fest, dass die eheliche Geburt eine wesentliche Rolle spielte. Unehelichkeit war ein absolutes NoGo, zumal die ersten Stadtschreiber noch Kleriker waren.
Aber auch die Zugehörigkeit zu einem Stand war wichtig: Ab 1457 durften in der Stadt keine Fremden mehr in das Amt gewählt werden.
Je mehr sich im Laufe der Zeit das Gewicht vom Schreiber auf den Staatsmann verschob, umso vornehmer waren Stand und Familie, aus denen sich die Stadtschreiber rekrutierten.
Als eine weitere Voraussetzung zur Wahl als Schreiber wurde damals festgehalten: «Das Fehlen auffallender und entstellender körperlicher Fehler resp. das Freisein von körperlichen Mängeln und das Vorhandensein eine grosse Widerstandskraft».
Stadtschreiber haben also eine gute Fitness mitbringen müssen.
Das sei u.a. darin begründet gewesen, dass ihnen das Amt viele Ritte und Reisen, oft über erstaunliche Distanzen, auferlegt habe.
Zu den Fähigkeiten, die verlangt worden sind, gehörten neben der selbstverständlichen Schreibkunst natürlich Sprachkenntnisse, vor allem das Beherrschen des Lateins.
Auch wenn sich ab dem 13. Jahrhundert mehr und mehr die deutsche Sprache für Urkunden durchgesetzt hat, blieb das Latein weiterhin Bedingung.
An Stil und Ausdrucksweise in deutscher Sprache sind hohe Anforderungen gestellt worden.
Das zeigt sich u.a. in der Schreiberordnung von 1627, die «gegen Schwulst und Unklarheiten in der sprachlichen Ausdrucksweise ankämpfte».
Im Rahmen des Rekrutierungsprozesses für das Amt hat in dieser Zeit jeder Bewerber jeweils ein französisches und lateinisches Schreiben ablesen und interpretieren müssen. Zudem hat er zur Probe drei Tage lang Protokoll führen und verlesen müssen.
Ein Stadtschreiber musste zudem vermögend sein.  Sein Vermögen hatte eine dreifache Funktion: Erstens diente es der Sicherheitsleistung, zweitens war es Gradmesser für das öffentliche Ansehen und drittens sollte es Gewähr für Unabhängigkeit und getreue Amtsführung bieten. Deshalb waren die Stadtschreiber in Schaffhausen seit Mitte des 15. Jahrhunderts i.d.R. ausgesprochen begütert und haben den angesehensten und reichsten Familien angehört.
Und zu guter Letzt hat auch die religiöse Einstellung eine wichtige Rolle gespielt: Nach der Reformation von 1529 hat kein Andersgläubiger mehr das Amt bekleiden können.
Soviel zu den Anforderungen an die Schreiber bis zum Ende des Stadtstaates. Frauen durften dieses Amt damals natürlich sowieso nicht bekleiden.
In diesem Zusammenhang freut es mich darum besonders, dass es mir 2018, also 933 Jahre nach der Stadtgründung, vergönnt gewesen ist, dieses Amt erstmals mit einer Frau zu besetzen.
Das gilt übrigens noch für zwei weitere historische Ämter unserer Stadt: 2017 haben wir die erste Stadtweibelin und die erste Munotwächterin eingesetzt.
Und die heutige Stadtschreiberin Yvonne Waldvogel, welche auch Ihrem Verband angehört, ist bereits die zweite Frau in diesem Amt.
Sie haben es gemerkt, dass ich wieder zurück in der Gegenwart angekommen bin und damit zum Schluss meiner Ausführungen komme: Der Verband der Schreiberinnen und -schreiber ist eine wichtige Stimme in unserem Kanton, die gehört wird, insbes. wenn es um die Weiterentwicklung der Strukturen und Prozesse der öffentlichen Hand geht. Und das muss so bleiben.
Darum überbringe ich Ihnen allen, nicht nur im Namen des Stadtrats, sondern auch im Namen des Gemeindepräsidentenverbandes – dessen Präsident Roger Paillard Sie alle herzlich grüssen lässt – einen grossen Dank für Ihren tagtäglichen Einsatz im Dienste unserer Gemeinwesen.
Dem Vorstand danke ich für sein wertvolles ehrenamtliches Engagement und dem aktuellen Präsidenten Luc Schelker gratuliere ich zu seinem persönlichen Jubiläum und seinen langjährigen Einsatz für den Verband.
Happy Birthday und nur das Beste für die Zukunft des Verbands und Ihnen allen.