Grussworte des Stadtrats vom 09.09.20212 an der GV des Verbands öffentlicher Verkehr im Kinepolis Schaffhausen

Im Namen von 37’120 Schaffhauserinnen und Schaffhauser begrüsse ich Sie ganz herzlich hier im Kinepolis.

Schön, dass es nach so langer Zeit der digitalen Kontakte auch einmal wieder möglich ist, sich physisch zu treffen, auch wenn die Pandemie immer noch sehr präsent ist.

Aber keine Angst: Ich habe mir vorgenommen, heute nicht über Corona zu reden.

Wie Sie schon in den ersten Bildern von heute gesehen haben, vermag SH auf charmante Weise Vergangenheit und Moderne zu vereinen.

Wir hätten letztes Jahr mit einem riesen Fest 975 Jahre Stadt SH begangen. Leider kam Corona dazwischen.

Einer unserer bedeutendsten USPs, den Sie gemäss Programm noch vom Munot aus erleben werden, ist unsere einmalige mittelalterliche Altstadt mit ihren 171 Erkern, die mit ihrer seit 1973 verkehrsfreien Fussgängerzone nicht nur zum Flanieren und Einkaufen einlädt.

Wir freuen uns natürlich und es ist uns eine grosse Ehre, dass sich die nationale öV-Familie dieses Jahr bei uns zu ihrer GV trifft.

Und ich kann Ihnen versichern, dass es ein guter Zeitpunkt ist, um nach SH zu kommen, denn unsere Stadt ist sehr erfolgreich unterwegs:
Private Investoren glauben an unseren Standort und dank hoher Unternehmenssteuereinnahmen ist es auch uns als öffentliche Hand zurzeit möglich, kräftig zu investieren.

Dazu gehört auch der Ausbau des öV-Angebot, insbesondere die vollständige Elektrifizierung unseres Ortsverkehrs mittels Elektrobussen mit Schnelladesystem und mit Ökostrom unseres Flusskraftwerks.

Da wurde viel Pionierarbeit geleistet, über die Sie an dieser Tagung sicher noch einiges hören werden.

Als regionales Zentrum auf dem Weg zu einer attraktiven Smart City ist unsere Stadt der wirtschaftliche, politische, gesellschaftliche, kulturelle und sportliche Motor einer ganzen Region.
Wenn ich von Region spreche, betrifft das auch die angrenzenden Gebiete des Kantons Zürich und des Kantons Thurgau ennet des Rheins sowie unsere deutsche Nachbarschaft, für die wir wichtige Zentrumsfunktionen übernehmen.

Unser wichtigster Asset als Wohn- und Wirtschaftsstandort ist sicher die einmalige Lebensqualität, die Sie bei uns finden.

Für diese unternehmen wir auch einiges: Dies zeigt sich u.a. darin, dass wir 1991 die erste Energiestadt der Schweiz waren und seit 1997 eine der ersten mit dem Goldlabel.

2019 sind wir als vierte Stadt unseres Landes mit dem Silberlabel Grünstadt ausgezeichnet worden.

Wir versuchen auch im Verkehrsbereich, der ca. 1/3 der CO2-Emissionen generiert, vorbildlich unterwegs zu sein.

Mit dem Gesamtverkehrskonzept 2021 fokussieren wir auf die Förderung des öV und des Langsamverkehrs, denn die SH Stadtbevölkerung legt immer noch 45% ihrer Wege mit dem Auto zurück.

Der Fuss- und Veloverkehr hat einen Anteil von 36% und der öV einen über 19%. Es bleibt also noch Luft nach oben.

In diesem Zusammenhang gilt es auch die anstehende Volksabstimmung zu erwähnen: Ende September können die SH-Stimmberechtigten über den Planungskredit für das Duraduct abstimmen, eine Velo- und Fussgängerbrücke mit Lift, die drei Quartiere miteinander verbinden soll. Sie ist Bestandteil des Aggloprogramms, das Bund und Kanton mitfinanzieren..

Vielleicht haben Sie auf Ihrer Anreise die sehr kontroversen Abstimmungsplakate dazu gesehen.

Und mit der Vorlage zur Förderung der Elektromobilität haben wir dieses Jahr ein weiteres verkehrspolitisch wichtiges Geschäft durchs Parlament gebracht.

Weil Sie ja ein gedrängtes Programm haben, komme ich bereits zum Schluss:

Ich wünsche dem VöV nur das Beste für die Zukunft.

Im Hinblick auf die grossen Herausforderungen – gerade auch nach Corona, wenn es darum geht, dass sich der Bund an den Ausfällen des Ortsverkehrs beteiligt – braucht es dringend eine starke Interessenvertretung des öV.

Ihnen allen wünsche ich einen erfreulichen Aufenthalt in SH und eine erfolgreiche Tagung.

Bleiben Sie gesund und kommen Sie bald wieder zu uns. Sie werden es nicht bereuen.

Gratulationsadresse des Stadtrats vom 08.09.2021 anlässlich der Präsidialfeier für Grossstadtratspräsident Marco Planas

Im Namen der Stadt gratuliere ich Dir an dieser Stelle nochmals ganz herzlich zu Deiner hervorragenden Wahl als 121. Ratspräsident vom 05.01.2021.
Corona hat leider dazu geführt, dass wir Dich und Deine Wahl erst heute – im September – gebührend würdigen können. Ich bin froh, dass es doch noch geklappt hat.

Nachdem wir Deine Ratsführung seit 9 Monaten erleben dürfen, wird es jetzt etwas schwierig Dir dafür gute Wünsche und Ratschläge zu erteilen. Du hast unterdessen ja bereits eindrücklich unter Beweis gestellt, dass Du diese gar nicht mehr brauchst und für die letzten drei Monate macht das wohl auch nicht mehr viel Sinn.
Mit Deiner unaufgeregten, souveränen Art der Ratsführung hast Du rückblickend Dein Glanzresultat von 34 Stimmen mehr als verdient.

«De Marco isch en Gmögige». Er ist kein Selbstdarsteller, sondern eher bescheiden im Auftritt, darum wird er zuerst eher unterschätzt.
Was mir persönlich gefällt, ist, dass er sich selber auch nicht zu ernst nimmt und Sinn für Humor hat. Das ist in der städtischen Politik leider nicht selbstverständlich, aber oftmals dringend nötig.

Er wird auch im Ratsbüro von allen sehr geschätzt.
Es heisst, er sei gut strukturiert, unkompliziert und immer sehr gut vorbereitet, vielleicht bis auf seine technischen Utensilien, die er für die Ratssitzung gerne mal vergisst.

Marco bezeichnet sich selber ja als Urschaffhauser mit Migrationshintergrund.
Nach meinen Recherchen ist er der erste Secondo auf dem Bock.
Für mich war es sehr überraschend, dass das so lange gedauert hat, bis es soweit war.
Marco hat da also eine grosse Verantwortung und nimmt diese auch sehr gewissenhaft wahr.
Ganz nach seinem Motto, das er in seiner eindrücklichen Präsidialrede erläutert hat: «Die Politik zu den Menschen bringen», ist es ihm ein grosses Anliegen, nicht nur die Jungen für Politik zu begeistern, sondern auch Menschen mit Migrationshintergrund.
Denn das Engagement für die Gemeinschaft, ob in Politik, Sport, Kultur    oder anderswo fördert die Integration am besten.
Ich bin überzeugt, dass die gelebte Offenheit und Toleranz von Marco gegenüber seinen Mitmenschen, auch den politisch Andersdenkenden, eben auch mit seiner Herkunft und seinem Lebensweg zu tun haben.

Man merkt, dass Marcos Herz für die Menschen hier in unserer Stadt schlägt.
Er setzt sich in seiner Freizeit ehrenamtlich in diversen Vereinen und Organisationen für ein lebenswertes SH ein.
Auch beruflich als Lehrer und neu als Schulinspektor stellt er seine Arbeitskraft in den Dienst der Allgemeinheit.

Im Grossen Stadtrat politisiert er seit 2015, als er für Dani Schlatter auf der SP-Liste nachrücken konnte. 2020 wurde er mit der höchsten Stimmenzahl aller Grossstadtratsmitglieder wiedergewählt.
Im selben Jahr hatte er sich für ein Stadtratsmandat beworben, unterlag dabei aber parteiintern knapp der heutigen Stadträtin Christine Thommen.
Politische Karrieren verlaufen eben nicht immer gradlinig.
Ich kenne das: Auch mein erster Anlauf für ein Stadtratsmandat im Jahr 1996, als ich als Stadtratskandidat eingesprungen bin, blieb erfolglos.
Aber es kommt immer darauf an, was man aus einer solchen Erfahrung macht.
Das ist wie im Sport. Und Marco hat sich in diesem Zusammenhang als fairer Sportsman bewiesen und damit, wie auch mit seiner bisherigen Ratspräsidentschaft, für höhere politische Weihen empfohlen.

In seinen gut 6 Jahren im GSR hat Marco bereits viel Erfahrung sammeln können, sei es in der GPK oder auch im Ratsbüro.
Er hat 11 Kleine Anfragen, 1 Interpellation und 6 Postulate eingereicht. Was ich an ihm schätze ist, dass er mit Herzblut politisiert, aber auch mit Kopf und Verstand.
Seine sprachlich pointierten Voten – die journalistische Ausbildung ist dabei nicht zu überhören –  sind in der Sache meistens klar und prägnant, im Ton aber immer anständig und respektvoll.
Man nimmt ihm ab, dass er stets das Ziel vor Augen hat, SH für alle Bevölkerungsschichten lebenswert zu halten und weiter zu attraktivieren.
Er gilt als konstruktiv und kompromissfähig.
Deshalb hat er sich zu Recht parteiübergreifen viel Respekt erarbeitet.

Inhaltlich hat er sich vor allem der Förderung des Sports, für die Integration ausländischer Mitmenschen, für Bildungsfragen und für ein attraktives Freizeitangebot, insbesondere auch für ein gutes gastronomisches, eingesetzt.
Dieser Themenfokus ist keine Überraschung, prägen sie ja auch sein Leben neben der Politik: Er stammt aus einer Gastronomenfamilie, hat während seines Studiums auch selber in der Gastronomie gejobbt, hat eine Vergangenheit als Sportjournalist und ist bekannt als Supporter des FC Barcelona, einem wichtigen Repräsentanten seiner zweiten Heimat, auf die er zu Recht stolz ist.

Nun erhält ja jeder Präsident des GSR von der Stadt ein Geschenk.
Dieses Jahr ist es etwas problematisch, denn Marco hat das obligate VBSH-Jahresabo für seine Präsidialzeit bereits erhalten, damit er es auch nutzen konnte.
Der Stadtrat ist aber trotzdem nicht mit leeren Händen gekommen. 
Einerseits haben wir Dir etwas für die heiklen Momente im Rat mitgebracht, für Fälle, wenn z.B. einzelne Votanten Anstand und Respekt vermissen lassen, nicht zur Sache reden, ihre Redezeit überziehen oder das Gschnorr im Saal einfach nicht aufhören will.
Es ist eine Corona-konforme Schiedsrichterpfeiffe, mit der Du unüberhörbar eingreifen und Ordnung schaffen kannst.
Damit Du auch visuell klar als Captain des GSR-Teams wahrgenommen wirst, bekommst Du noch ein präsidiales Shirt von uns.

Lieber Marco,
wir hoffen, Dir damit eine kleine Freude bereiten zu können und wünschen Dir weiterhin ein erfolgreiches Präsidialjahr mit vielen spannenden Begegnungen als höchster Stadtschaffhauser.

Wir sind froh, Dich als Ratspräsidenten zu haben.
Mach weiter so und bleib gesund.

Foto: Übergabe des Goldlabels an die Energiestadt Schaffhausen: (von links) Barbara Schwickert, abtretende Präsidentin Trägerverein Energiestadt, Stadtpräsident Peter Neukomm, Stadträtin Katrin Bernath und Sven Fitz, Projektleiter Energie, Klima, Luft der Stadt Schaffhausen

Rückblick anlässlich der GV des Trägervereins Energiestadt vom 31.08.2021

Es ist ja kein Zufall, dass die Jubiläums-GV des Vereins Energiestadt dieses Jahr bei uns stattfindet.
Schaffhausen gehörte 1990 zu den Vereinsgründern, war erste Energiestadt der Schweiz und eine der ersten mit dem Goldlabel.
Deshalb werden nun meine Stadtratskollegin Katrin Bernath und ich zu 30 Jahre Energiestadt Schaffhausen einen kurzen Rück- und Ausblick präsentieren.
Katrin Bernath und ich teilen uns die Zuständigkeiten im Bereich Energie- und Umwelt.

Es überrascht nicht, dass Schaffhausen 1990 zu den Vereinsgründern gehörte, denn unsere Stadt hatte im Bereich der Energie- und Umweltpolitik sehr früh die Zeichen der Zeit erkannt und eine Pionierrolle übernommen.
Das erste städtische Energieleitbild entstand bereits 1978.
Schon 1983 wurden für alle Schulen und Kindergärten Energiekennzahlen ermittelt, um gestützt darauf energetische Sanierungen voranzutreiben.
In den 70er und 80er wurde auf politischer Ebene auch in unserer Stadt leider viel Energie ohne spürbare Resultate verschwendet.
Als lokales Beispiel erwähne ich hier die Ablehnung der Volksinitiative zur Förderung des Energiesparens im 1982.
Dass auf politischer Ebene Anfang der 1990-er Jahre dann Fortschritte erzielt werden konnten, hängt stark mit dem Energiefrieden als Folge der erfolgreichen eidg. Volksabstimmung über das Moratorium für Atomkraftwerke und dem danach gestarteten nationalen Programm Energie2000 zusammen.

Dass es Anfang der 90er Jahre auch in Schaffhausen vorwärtsging, verdanken wir auf politischer Ebene und in der Verwaltung einigen besonders engagierten Personen, die mit Herzblut und grossem Einsatz viel erreicht haben und deshalb heute auch namentlich genannt werden müssen.
Als Erster natürlich der damalige Bau- und Werkreferent sowie spätere Stadtpräsidente Marcel Wenger. Er war ein Vorkämpfer und Treiber einer zukunftsweisenden Energie- und Umweltpolitik.
Ihm ist das Licht sprichwörtlich schon früh aufgegangen, in welche Richtung eine nachhaltige Energiepolitik gehen muss.
An seiner Seite haben der damalige Stadtpräsident Max Hess und auf Fachebene Stadtbaumeister Ueli Witzig, Stadtökologe Urs Capaul und als externer Energieberater Ernst A. Müller, Gründer und ehemaliger Geschäftsführer des Vereins InfraWatt, wichtige Rollen gespielt. Dieser Aufbruch zeitigte Folgen bis heute.
Dazu gehörte unter anderem 1991 die Gründung der kommunalen Energiefachgruppe KOMENG als strategischem Organ des Stadtrats,
1992 das erste energiepolitische Leitbild, welche die Einführung der Ökobilanz mit einer umfassenden Energiebilanz der Stadt brachte oder 1996 die Gründung der Etawatt AG als Energiedienstleistungsunternehmen mit der Stadt als Hauptaktionärin.
Dazu gehört sicher auch 1998 die Einrichtung des Energiepunkts mitten in der Altstadt als öffentliche Energieberatungsstelle und natürlich – wie bereits erwähnt – die Beteiligung an der Gründung des Vereins Energiestadt.
Legendär erweist sich im Rückblick das sogenannte 2. Gemeindeseminar «Die Energiestadt» vom 25.04.1991 in der Stadt Schaffhausen.
Bundesrat Adolf Ogi stellte an dieser Tagung Energie2000 als Chance für die Energiepolitik vor.
Als Vertreter der Energiestadt-Gründer überreichten ihm Stefan Frey, der damalige WWF-Geschäftsführer und Conrad U. Brunner von der Schweizerischen Energie-Stiftung eine „Energie-Friedenstaube“ aus Lebkuchen.
Der damalige Stadtrat Marcel Wenger begründete den energiepolitischen Wandel in seiner Rede «Schaffhausen – die Energiestadt» wie folgt:
«Es brauchte wohl so etwas wie eine Kombination von Luftreinhaltung, Knappheit der Rohstoffe und einige deutliche Fingerzeige auf Grossrisiken, um der Politik klar zu machen, dass statt ewiger Disput und Grabenkämpfe vielleicht Synergie die bessere Lösung wäre».

In der Folge führte die Stadt 1996 die ersten bauökologischen Richtlinien sowie die erste echte Energiebuchhaltung für sämtliche städtischen Gebäude ein. 1997 folgte der erste Energierichtplan und die erste Zertifizierung als Energiestadt.
Ein Jahr später waren die Städtischen Werke an der Gründung der Swisspower AG, dem Zusammenschluss der Stadtwerke, beteiligt, die sich mit dem Masterplan 2050 in eine nachhaltige Energiezukunft aufmachten.
2003 wurde unser Flusskraftwerk naturmade zertifiziert und produziert seither wertvollen Ökostrom. Mit einem Teil des Mehrerlöses daraus finanzieren wir jedes Jahr wertvolle Renaturierungen am Rhein.
Und 2012 bewilligten die städtischen Stimmberechtigten deutlich einen Rahmenkredit über 25 Mio. Franken zur Erhöhung des Anteils erneuerbaren Stroms, um mit der Stadtverwaltung aus der Atomenergie auszusteigen.

Die Anstrengungen für die Energiewende blieben aber nicht von Rückschlägen verschont:
2014 stimmte der Grosse Stadtrat zwar in Umsetzung einer überwiesenen Motion von mir – damals noch als Parlamentarier – für ein Energie- und Klimaschutzkonzept, das ein Bekenntnis zu erneuerbaren Energien, den Ausstieg der Stadt aus der Kernenergie und die beschleunigte energetische Sanierung der städtischen Gebäude beinhaltete.
Die gleichzeitig anvisierte Ergänzung der Stadtverfassung mit dem Ziel einer 2000-Watt Gesellschaft fiel bei den Stimmberechtigten hingegen durch. Die Abstimmungskampagne der bürgerlichen Parteien fokussierte erfolgreich nur auf Suffizienz und Verzicht, was uns doch sehr an die Volksabstimmung über das CO2-Gesetz erinnert.
Die damaligen, äusserst kreativen Parolen können Sie aus dem Foto vom Abstimmungskampf ersehen.
Die Gegner der Vorlage – bekleidet mit Schaffellen – stellten der Bevölkerung einen Rückfall ins Steinzeitalter in Aussicht.
Aus Rückschlägen lernt man ja auch und es können sich daraus neue Chancen ergeben.
Und weil es keine echte Alternative zur Energiewende gibt und die Vorgaben resp. Rahmenbedingungen der übergeordneten Staatsebenen nach der Unterzeichnung des Pariser Klimaabkommens und der Annahme der Energiestrategie 2050 durch die Stimmberechtigten klar sind, hat die Stadt ihren Kurs für mehr erneuerbare Energien, mehr Energieeffizienz und Klimaschutz nie verlassen.
Stadträtin Katrin Bernath wird Ihnen nun aufzeigen, wie sich das heute manifestiert und was das für die Zukunft Schaffhausens aus Sicht des Stadtrats heisst.