Feurers Echo: Altstadt – fragile Kostbarkeit

Tele D: Thomas Feurer im Gespräch mit Stadtpräsident Peter Neukomm

Vorsätze für 2021?

Regionalsport Dezember 2020, S. 4

SH POWER und EKS AG nicht gegeneinander ausspielen

Sitzung des Grossen Stadtrats vom 08.12.2020: Antwort des Stadtrats zum Postulat Christoph Schlatter „Strom für alle“

Der Stadtrat nimmt dazu wie folgt Stellung:

SH POWER ist als Grundversorgerin in der Stadt Schaffhausen hochgeschätzt und erfolgreich unterwegs.

SH POWER versorgt unsere Bevölkerung im Strom- und Gasbereich, sie betreibt hierzu Netze und ist auch Stromproduzentin mit dem Kraftwerk am Rhein.

Zudem betreut sie auch die städtische Trinkwasserversorgung und die städtische Siedlungsentwässerung.

Gemäss der Eignerstrategie soll SH POWER künftig auch für die Wärme- und Kälteversorgung in der Stadt verantwortlich zeichnen und als Infrastrukturanbieter smarte städtische Anwendungen und intelligente Netze ermöglichen.

Es ist aber in der Tat richtig, dass SH POWER nicht das gesamte Stadtgebiet mit Strom versorgt.

Aus historischen Gründen werden die Quartiere Hemmental, Buchthalen und Herblingen durch die EKS AG mit Strom beliefert.

Die Netze in diesen Stadtquartieren sind im Rahmen der Eingemeindungen nicht ins Eigentum der Stadt übergegangen, sondern sind beim Kanton geblieben und im Jahr 2000 an die EKS AG ausgegliedert worden.

Betroffen davon sind in erster Linie die gebundenen Kunden in diesen Quartieren mit einem Verbrauch von unter 100’000 Kilowattstunden pro Jahr.

Grossverbraucher haben seit 2009 Marktzugang und können ihren Anbieter frei wählen (Art. 6 Abs. 2 StromVG).

Der Stadtrat möchte es an dieser Stelle nicht unterlassen anzumerken, dass auch die EKS AG ein geschätztes und verlässliches Versorgungsunternehmen ist.

Wir wollen SH POWER und die EKS AG, die vielfältige Kooperationen betreiben, keinesfalls gegeneinander ausspielen.

Der Stadtrat ist sich sicher, dass die gesamte Schaffhauser Stadtbevölkerung in den Genuss einer guten Stromversorgung kommt – egal ob der Stromversorger SH POWER oder EKS AG heisst.

Nun zum Prüfauftrag des vorliegenden Postulats:

Damit SH POWER alle Quartiere mit Strom versorgen könnte, müssten wir zuerst die Netze in Hemmental, Buchthalen und Herblingen übernehmen können, zumindest solange der Strommarkt noch nicht vollständig liberalisiert ist.

Für die Stellungnahme des Stadtrats zu diesem Postulat habe ich mich im Auftrag der Verwaltungskommission bei der EKS AG erkundigt, ob Interesse bestünde, in Verkaufsverhandlungen über die städtischen Netzteile der EKS AG zu treten.

Der Verwaltungsrat der EKS AG hat geantwortet, dass sie kein Interesse am Verkauf dieser Netze habe. Damit ist das Thema für den Stadtrat vom Tisch.

Im Hinblick auf die Motion von Thomas Hauser im Kantonsrat mit dem Titel «Ein Kanton, ein Stromversorger» – einem Vorstoss, der für die Beziehung von Stadt und Kanton grosses Schadenspotenzial beinhaltet – ist es dem Stadtrat ein Anliegen, festzuhalten, dass er Grabenkämpfe zwischen SH POWER und der EKS AG dezidiert ablehnt.

Es kann aber nicht im Sinne der Bevölkerung von Stadt und Kanton sein, wenn die beiden Gemeindeebenen gegeneinander ausgespielt werden.

Wir pflegen Schnittstellen in vielen Bereichen, nebst der Energieversorgung bspw. im Sozialen, bei der Mobilität, der Informatik, in der Kultur, beim Sport, in der Bildung oder bei öffentlichen Infrastrukturen.

Eine ernsthafte Beschädigung der Beziehungen zwischen Stadt und Kanton in einem Bereich wie der Energieversorgung würde sich negativ auf viele weitere Bereiche auswirken.

Die Exekutiven und Parlamente von Stadt und Kanton sollten das deshalb tunlichst vermeiden und stattdessen konsequent auf partnerschaftliche Zusammenarbeit von SH POWER und EKS AG setzen.

Aufgrund dieser Ausgangslage empfiehlt der Stadtrat dem Postulenten, seinen Vorstoss in eine Interpellation umzuwandeln, ansonsten müssten wir Ihnen beantragen, dass Postulat nicht zu überweisen.

Digitalisierung des Kantonsrasts als Chance nutzen

Kantonsratssitzung vom 07.12.2020: Begründung der Motion „Einführung eines elektronischen Ratsinformationssystems“

«Schaffhausen ist auf Kantons- und Gemeindeebene bei den Führenden im eGovernment und schafft sich dadurch Standort- und Wettbewerbsvorteile.»

Mit diesem Zitat auf der Homepage des Kantons bekennt sich der Regierungsrat dazu, dass unser Kanton bei der Digitalisierung eine Vorreiterrolle spielen soll, weil – und ich zitiere nochmals: «es die Transparenz erhöht, die Vernetzung fördert, die Zusammenarbeit erleichtert und damit für Kanton, Stadt und Gemeinden, für die Öffentlichkeit, die Wirtschaft und die Bevölkerung einen Mehrwert bringt». Ende Zitat.

Um das Ziel des Kantons zu erreichen, soll die KSD möglichst viele innovative eGovernment-Services aufbauen und anbieten.
Ein wichtiges Standbein dabei bildet das Schaffhauser Bürgerportal mit seinen E-Services. Mit der E-ID konnte bereits ein wichtiger Meilenstein gesetzt werden.

Die Zielsetzung des Regierungsrats zur Digitalisierung beinhaltet grosse Chancen für unseren Standort.
Das sieht auch die Wirtschaftsförderung von Kanton und Stadt SH bei ihren Bemühungen für die Standortentwicklung so.
Gemäss ihrer Strategie, soll sich Schaffhausen als Anwendungsregion für neue Technologien positionieren und innovative Unternehmen in Stadt und Kanton ansiedeln.
Dafür braucht es ein innovationsfreundliches Klima und die Offenheit für neue Wege und Technologien in Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft.
Ich erhoffe mir heute diese Offenheit auch von Ihnen, vom Kantonsrat.

Digitale Technologien und Anwendungen bieten neue Lösungswege und fördern die Vernetzung.
Diese Vorteile zeigen sich im Zusammenhang mit der Bewältigung der Corona-Pandemie sehr konkret.
Dabei sind Digitalisierung und Technologien nie Selbstzweck, sondern immer Instrumente im Dienste der Menschen.
Das muss auch für ein elektronisches Ratsinformationssystem gelten.
Es soll für den Kantonsrat und für die Öffentlichkeit einen Mehrwert generieren.

Sie werden es kaum glauben, aber mein erster Versuch, die Ratsarbeit zu digitalisieren, datiert aus dem Jahr 2001, ist also bald 20 Jahre alt.
Ich war damals Präsident des Grossen Stadtrats und versuchte die beiden Ratsbüros davon zu überzeugen, ein elektronisches Ratsinformationssystem einzuführen.
Die beiden Ratsbüros kamen damals zum Schluss, dass es sinnvoll wäre, wenn der Grosse Stadtrat und der Kantonsrat das gemeinsam einführen würden.
Diese Verknüpfung brachte das Projekt aber zum Scheitern, weil man im Kantonsrat noch bis zur Pensionierung der damaligen Ratssekretärin zuwarten wollte. Und wir warten leider noch heute…

Unterdessen sind viele Parlamente auf kommunaler, aber auch auf kantonaler Ebene in unserem Land viel weiter als wir.
Dabei sind Standardsysteme im Einsatz, welche ein ganzes Arsenal an wertvollen Instrumenten bieten, um die Parlamentsarbeit zu vereinfachen, effizienter und ressourcenschonender zu machen.
Eine elektronische Geschäftsverwaltung umfasst u.a. die Aktenführung, die Ablaufsteuerung und die Termin- und Pendenzenkontrolle von Geschäften.
Jedes Mitglied hat jederzeit und von überall her Zugriff auf alle nötigen Dokumente und Geschäfte.
Kollaborationsplattformen vereinfachen die Erarbeitung von Kommissionsberichten, also die kommissionsinterne Kommunikation, aber auch die Kommunikation des Rats mit Verwaltung und Regierung.
Effiziente Suchmaschinen erleichtern das Auffinden von Dokumenten, nicht nur für die Kantonsratsmitglieder, sondern auch für interessierte Bürgerinnen und Bürger etc. etc.

Wie sieht nun die Situation bei uns aus?
Es werden heute immer noch «Tonnen» Papier herumgeschickt und die elektronische Kommunikation läuft ausschliesslich über E-Mail.
Das ist völlig überholt, ineffizient und auch nicht wirklich rechtssicher.

Dass es auch anders geht, zeigen die Exekutiven von Kanton und Stadt.
Regierungsrat und Stadtrat werden für sich auf nächstes Jahr das mobile Sitzungsmanagement einführen.
Jedes Exekutivmitglied kann dann die Sitzungen auf einem Tablet vorbereiten und dabei mit einem Stift Dokumente bearbeiten, ohne kiloweise Papier mit sich schleppen zu müssen.
So wird unterdessen nicht nur in vielen Exekutiven und Legislativen gearbeitet, sondern auch in der Privatwirtschaft.
Ich kann nicht verstehen, weshalb das in unserem Parlament nicht möglich sein sollte.

Natürlich soll die Einführung eines solchen Systems pragmatisch erfolgen.
Die Software muss benutzerfreundlich sein und es braucht in einer Transformationsphase eine gute Einführung.
Ich könnte mir vorstellen, dass während einer noch zu bestimmenden Übergangsfrist zweispurig gefahren wird.
So könnten die Skeptiker «verträglich» an das System herangeführt werden.
Ich kann Ihnen aber versichern, dass sich bei einer solchen Umstellung schon bald niemand mehr vorstellen kann, so zu arbeiten, wie wir das heute tun.
Das zeigen die Erfahrungen aus anderen Parlamenten.

Die Stadt hat bereits entschieden, dass sie im Zusammenhang mit der Ausschreibung eines Standardsystems für die neue Website auch ein Ratsinformationssystem für den Grossen Stadtrat evaluieren wird.
Ich finde, dass der Kantonsrat hier unbedingt nachziehen sollte.
Wir sollten heute den Auftrag dazu erteilen.

Ich freue mich jetzt zu hören, wie das Büro und Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, sich zu meiner Motion stellen.
Immerhin hat das Büro meinen Vorstoss ernst genommen und eine Umfrage bei den Ratsmitgliedern durchgeführt.
Das hat mich sehr gefreut, auch wenn die Fragestellungen zum Teil etwas suggestiv und die Antworten insgesamt nicht wirklich aussagekräftig waren.

Es wäre schön, wenn wir heute, nach 20 Jahren Wartezeit, Nägel mit Köpfen machen und zeigen könnten, dass auch der Kantonsrat die Digitalisierung nutzt, um seine Arbeit effizienter und transparenter zu gestalten.
Es ist auch höchste Zeit, dass unser öffentlicher Auftritt als Parlament zeitgemässer wird. Das Live-Streaming war ein erster Schritt. Machen wir heute den zweiten!

Politik + Theater

Podcast „Drehbühne“ des Stadttheaters Schaffhausen vom 22.11.2020 mit Christian Jott Jenni, Gemeindepräsident St. Moritz, Opernsänger, Entertainer und mit Peter Neukomm, Stadtpräsident Schaffhausen