Politikverdrossenheit durch unnötigen Volksabstimmungen

Stellungnahme des Stadtrats vom 19.09.2023 zum Postulat von Martin Egger im Grossen Stadtrat

Mit Datum vom 7. März 2023 hat Grossstadtrat Martin Egger (FDP) eine Motion zum Thema Kompetenzen des Grossen Stadtrats im Grossen Stadtrat eingereicht.

Der Stadtrat nimmt wie folgt Stellung:

Grossstadtrat Martin Egger schlägt eine Anpassung der Stadtverfassung vor, mit welcher bei Nichterreichen einer 4/5-Mehrheit im Grossen Stadtrat zwingend die Stimmbevölkerung über Gemeindeerlasse (Verordnungen) befinden muss.

Damit würde die Stadt einer Regelung folgen, welche der Kanton Schaffhausen bei der Beratung von Gesetzen im Kantonsrat kennt.

Das ist aber nicht korrekt: Beim Kanton unterstehen alle Gesetzesänderungen dem obligatorischen Referendum. Nur bei einer Zustimmung von 4/5 der Mitglieder des Kantonsrats kann eine Volksabstimmung vermieden werden.

Bereits heute unterstehen alle Gemeindeerlasse (Verordnungen), welche der Grosse Stadtrat beschliesst, dem fakultativen Referendum.

Das heisst 600 Stimmberechtigte können in jedem Fall eine Volksabstimmung erzwingen. Dieses Instrument des «fakultativen Referendums» hat in der Stadt Schaffhausen eine lange Tradition.

Seit dem Jahr 1918 ist die Anzahl erforderlicher Unterschriften unverändert geblieben, obwohl sich die Bevölkerung seither mehr als verdoppelt hat. Damit ist die Hürde für eine Volksabstimmung sukzessive tiefer geworden. Auch bei der Revision der Stadtverfassung im Jahr 2011 wurde diese Regelung beibehalten, damit 600 Stimmberechtigte relativ einfach eine Volksabstimmung verlangen können.

Diese Hürde ist im nationalen Vergleich extrem tief.

In den vergangenen Jahren ist es nie vorgekommen, dass bei einem fakultativen Referendum die erforderliche Anzahl Unterschriften nicht erreicht wurde.

Gerade bei umstrittenen Vorlagen, mit welchen Grossstadtrat Egger argumentiert, dürfte das Erreichen von 600 Unterschriften besonders einfach sein.

Es lässt sich also kaum mit einer zu hohen Hürde für Volksabstimmungen argumentieren.

Mit der von Grossstadtrat Egger vorgeschlagenen Regelung wären jedoch zahlreiche weitere Gemeindeerlass zur Volksabstimmung gelangt, ohne dass Stimmberechtigte eine solche verlangt hätten.

Dadurch hätte es allein in den letzten vier 2 Jahren neun zusätzliche Volksabstimmungen gegeben, darunter zum Erlass einer Mehrwertabgabeverordnung (2022), zur Verordnung über die Ausrichtung städtischer Sonderbeiträge an die Kosten des Musikunterrichts (2021) oder zur Revision der Verordnung über die Gebühren im Baubewilligungsverfahren (2020).

Lediglich ein Erlass (Verordnung über den Versorgungsauftrag an die Städtischen Werke Schaffhausen SH POWER betreffend die Versorgung der Stadt Schaffhausen mit Wärme und Kälte) wäre ohne obligatorische Volksabstimmung ausgekommen.

Diese zusätzlichen Volksabstimmungen hätten zudem zu erheblichen Aufwänden, Zusatzkosten und zeitlichen Verzögerungen geführt.

Die Kosten für ein Abstimmungswochenende belaufen sich auf ca. 25‘000 bis 30’000 Franken.

Mehraufwände fallen bei städtischen Abstimmungen beispielsweise für die Personalkosten der Verwaltung zur Erstellung des Abstimmungsmagazins, Sitzungsgelder für Sitzungen des Büros des Grossen Stadtrats, Druck der Abstimmungsmagazine und Stimmzettel sowie Inserate an.

Die tiefe Hürde von seit über 100 Jahren unveränderten 600 Unterschriften für ein fakultatives Referendum und die Tatsache, dass ein solches in den letzten Jahren nie an der Anzahl Unterschriften gescheitert ist, lassen keinen Handlungsbedarf erkennen, welcher den Zusatzaufwand für obligatorische Volksabstimmungen zu weniger umstrittenen Gemeindeerlassen rechtfertigen würde.

Im Übrigen ist der Grosse Stadtrat gemäss geltender Stadtverfassung berechtigt, seine Beschlüsse freiwillig dem Volk zu unterbreiten.

Zum demokratiepolitischen Argument: Wenn Volksabstimmungen inflationär werden, wird das den positiven Effekt der zusätzlichen Mitsprache, die damit gewonnen wird, überkompensieren.

Darum sollen nur bedeutende resp. umstrittene Vorlagen zwingend einer aufwändigen Urnenabstimmung unterzogen werden.

Sonst wird auch die Bedeutung des Parlaments entwertet.

Dasselbe gilt für die wichtige Kommissionsarbeit und die Bereitschaft, Kompromisse einzugehen.

Denn eine kleine Minderheit von acht Grossstadtratsmitgliedern könnte stets ein obligatorisches Referendum erzwingen.

Zudem ist zu befürchten, dass eine solche Regelung vermehrt taktisches Abstimmungsverhalten im Rat fördern würde.

Gestützt auf diese Ausführungen beantragen wir die Nichtüberweisung der Motion.

Kostentragung bei Abtrennung von Gasanschlüssen

Stellungnahme des Stadtrats vom 19.09.2023 zum Postulat Iren Eichenberger im Grossen Stadtrat

Mit Datum vom 7. September 2022 hat Grossstadträtin Iren Eichenberger ihr Postulat eingereicht, mit welchem sie eine Prüfung der Gebühren der Abtrennung eines Haushaltes vom Gasnetz verlangt.

Der Stadtrat nimmt wie folgt Stellung:

Die Gasversorgung befindet sich im Wandel. Gas war in der gesamten Schweiz lange das Produkt der Wahl für die Erzeugung von Komfortwärme, weil dessen Verbrennung weniger umweltbelastend ist als die von Öl.

Heute ist klar, dass es keinen Sinn mehr macht, begrenzt vorhandene fossile Energien für die Komfortwärme zu nutzen.

Der Trend geht darum weg von fossilen und hin zu erneuerbaren Energieträgern.

Diese Ablösung wird von der öffentlichen Hand mit Förderbeiträgen unterstützt.

Noch sind aber auch in der Stadt Schaffhausen viele Gasheizungen in Betrieb und verantwortlich für ca. 1/3 der CO2-Emission.

Deshalb steht die Substitution dieser Energieträger im Komfortwärmebereich im Einklang mit der Energiestrategie 2050 und den Klimazielen der Stadt Schaffhausen und soll überdies die Abhängigkeit vom Ausland reduzieren, insbesondere von Staaten wie Russland.

Aus diesen Gründen investiert SH POWER im Auftrag des Grossen Stadtrats und der Stimmbevölkerung kräftig in die Erstellung von Wärmeverbünden. Auch in Schaffhausen ist die Nachfrage nach solchen Lösungen gross. 

Der Stadtrat beschäftigt sich in diesem Zusammenhang mit der komplexen Frage, wie der geordnete Ausstieg aus der Gasversorgung aussehen soll. Dies umfasst eine Vielzahl von rechtlichen und finanziellen Fragen, grosse Herausforderungen für die Planung und Organisation und natürlich auch politische Grundsatzentscheide.

Zudem wird der Grosse Stadtrat über Anpassungen am Gasversorgungsauftrag befinden müssen.

Eine der Fragestellungen im Kontext des Ausstiegs aus der Gasversorgung spricht Grossstadträtin Iren Eichenberger mit ihrem Postulat an.

Heute besagt das «Reglement über die Gasabgabe und die Betriebsanlagen» vom 24.03.1987 (Gasabgabereglement[1]), dass die Kosten für die Abtrennung von Hauszuleitungen zu Lasten der Liegenschafteneigentümer geht.

Wenn SH POWER diese Kosten verrechnet, tut sie das also entsprechend ihrer gesetzlichen Vorgaben.

Bei den 5‘000 Fr. handelt es sich übrigens nur um eine Schätzung.

Verrechnet werden die effektiven Kosten, die oft tiefer ausfallen.

Wenn immer möglich, lässt SH POWER die Abtrennung im Kontext anderer Bauten wie Leitungs- und Anschlusserneuerungen durchführen, wodurch die Kosten für die Abtrennung des Gasanschlusses lediglich zwischen 500 und 1000 Franken zu liegen kommen.

Grundsätzlich ist es logisch und verursachergerecht, dass der Kunde die Abtrennung bezahlt.

Sonst würde SH POWER gewissermassen die Auflösung eines Kundenverhältnisses subventionieren.

Indirekt gingen die damit verbundenen Kosten dann zulasten der übrigen Kunden bzw. über die Ablieferung an die Stadt zulasten der Steuerzahlenden.

Deshalb galt diese Regelung in allen Gasversorgungsgebieten der Schweiz. Zu bedenken ist auch, dass das Gasversorgungsgebiet von SH POWER weitere Gemeinden umfasst.

Hier stellt sich die Frage, wer die Kosten für die Abtrennungen in diesen Gemeinden tragen würde.

Dem Stadtrat ist aber auch bewusst, dass die aktuelle Regelung nicht im Sinne des geförderten Umstiegs auf erneuerbare Energieträger ist.

Aus Sicht der klima- und energiepolitischen Ziele des Stadtrats drängt sich eine Regelung auf, mit welcher für die Liegenschafteneigentümer keine Zusatzkosten entstehen für den Umstieg von Gas auf regenerative Heizsysteme.

Allerdings ist ein Kostenerlass bei der Abtrennung von Gasanschlüssen nicht so einfach umzusetzen, wie es auf den ersten Blick scheint.

Nach aktueller Einschätzung müsste dafür das Gasabgabereglement vom Stadtrat angepasst und diese Änderung vom Grossen Stadtrat genehmigt werden.

Es ist davon auszugehen, dass die Kosten für die Abtrennung auf die Netzkosten der verbleibenden Gaskunden abgewälzt würden.

Eine Kostenübernahme durch die Stadt wäre dagegen schwierig umzusetzen, da es sich beim Reglement nicht um ein Gesetz im materiellen Sinn handelt, das es bräuchte als ausreichende rechtliche Grundlage, um die Mehrausgaben bzw. die Minderausnahmen zu legitimieren.

Seit 2021 sind gut 100 Abtrennungen angefallen, wovon 22 bereits umgesetzt worden sind.

Es ist davon auszugehen, dass diese Zahl von Jahr zu Jahr steigen wird.

Sie sehen, dass die Sache nicht ganz so trivial ist.

Der Stadtrat ist gewillt, im Gesamtkontext der Planungen zur Zukunft der Gasversorgung eine Lösung zu suchen, welche dem Anliegen der Postulentin entgegenkommt.

Eine noch zu prüfende Zwischenlösung könnte sein, dass die Kostenerlasse für die Abtrennung von Stahlleitungen im Einzelfall vom Stadtrat genehmigt werden.

Die Abtrennungen von Kunststoffleitungen können bis zum Vorliegen einer Gesamtlösung aufgeschoben werden, da letztere sicherheitstechnisch wesentlich weniger problematisch sind und eine Aufschiebung der Abtrennung sich als verantwortbar erweist.

Der Stadtrat befindet sich auf dem Weg zur Konversion der Gasversorgung. Es wird hierzu eine Vorlage an den Grossen Stadtrat geben, um die dafür nötigen gesetzlichen und finanziellen Konsequenzen aufzuzeigen und das politische Commitement dafür abzuholen.

Das im Postulat enthaltene Anliegen wird dabei aufgenommen.

Deshalb ist der Stadtrat bereit, den Vorstoss entgegen zu nehmen.

Blumenschmuck für Johann Conrad Fischer

Berichterstattung Schaffhauser Nachrichten zum Jubiläum 250 Jahre Johann Conrad Fischer vom 13.09.2023

Fischer-Kenner (von links): Peter Neukomm, Andreas Müller, Matthias Wipf, Iwan Stössel. BILD SELWYN HOFFMANN Andreas Schiendorfer

Was für eine unterhaltsame und gerade darum würdevolle Geburtstagsfeier gestern Abend im Pavillon im Park für den Gründer des Weltkonzerns Georg Fischer, den Mitbegründer der Naturforschenden Gesellschaft Schaffhausen und unseren ersten Stadtpräsidenten.

SCHAFFHAUSEN UND DIE WELT. Wer gestern die Vordersteig aufsuchte, um Johann Conrad Fischer zu seinem 250. Geburtstag zu gratulieren, freute sich darüber, dass das Denkmal wieder sauber geputzt und erst noch mit Blumenschmuck von Grün Schaffhausen versehen worden war. Die Gratulanten waren mit ihren Glückwünschen keineswegs zu früh, obwohl man gemeinhin den 14. September 1773 als Geburtstag annimmt. Fischer selbst war nämlich überzeugt, Glockenschlag um Mitternacht auf die Welt gekommen zu sein, und hat darum stets den 13. und 14. September als Geburtstag angegeben, beide Daten gehören übrigens zu den «glücklichen Tagen» gemäss dem türkisch-islamischen Kalender.

Dies erfuhr man im humorvoll-informativen Festvortrag von Franziska Eggimann, Konzernarchivarin und Leiterin der Eisenbibliothek (siehe Artikel unten). Zuvor aber hatte Regierungsrat Patrick Strasser Johann Conrad Fischer als «Vorbild für die heutige Zeit und für uns alle» gewürdigt und dem von ihm gegründeten Weltkonzern für seine Standorttreue und sein gesellschaftlich-kulturelles Engagement gedankt. Visionärer Glockenschlag

Der fischersche Glockenschlag inspirierte Musiklehrer Andreas Stahel und sechs Schülerinnen und Schüler des Musikkonservatoriums Winterthur zu einer innovativen Improvisation, die man, versucht man sie mit Worten zu beschreiben, als visionären Beitrag zur Entschleunigung der Zeit im Heute und gleichzeitig als Ausdruck des Zeitalters der Nervosität bezeichnen könnte.

Das mag irgendwie widersprüchlich klingen, entspricht aber der Ambivalenz der Zeit des politischen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Übergangs, in der sich Johann Conrad Fischer so meisterhaft bewegte.

Dass man aus der Geschichte eben doch lernen oder zumindest Motivation für heute ziehen kann, bewiesen im Gespräch auf und neben dem roten Sofa Fischer-Nachnachfolger Peter Neukomm, Stadtpräsident, Fischer-Nachnachfolger Andreas Müller, CEO Georg Fischer, und Fischer-«Nachnachfolger» Iwan Stössel, ehemaliger Präsident der Naturforschenden Gesellschaft (die Anführungszeichen rühren daher, dass Fischer den Naturwissenschaftlichen Verein zwar mitbegründet, aber nicht präsidiert hat). In einem dank Moderator Matthias Wipf sehr unterhaltsamen Gespräch boten sie – bei einem nicht einfachen Thema – manch eine rhetorische Pointe und zogen erstaunlich viele Parallelen zwischen dem Wirken Fischers und ihrer eigenen Tätigkeit. Am meisten staunten sie, wie denn Fischer «dies alles unter einen Hut brachte» – er war ja nicht nur Politiker im Halbamt, wie er selbst, meinte Neukomm, sondern hatte ja auch noch eine Familie mit sieben Kindern.

Sie betonten mit je eigenen Worten die auch heute wichtigen internationalen Beziehungen bei einer starken lokalen Verankerung. Um innovativ und pionierhaft zu sein, brauche es Weltoffenheit, müsse man über den Tellerrand hinausschauen, nicht in einem Silo arbeiten und «out of the box» denken. Die wichtigste Botschaft Fischers aber war für Andreas Müller: «Seine Zuversicht, sein Glaube an die Zukunft.»

20 Jahre Uferrenaturierungen am Rhein dank SH POWER Ökostrom

Videobeitrag Tele Top News vom 04.09.2023

Eröffnung der 2. Digitaltage Schaffhausen

Artikel Schaffhauser Nachrichten vom 05.09.2023

Stadtpräsident Peter Neukomm (Mitte) am IWC-Medienstand mit Katharina Doepke Schelling, Manuel Reuter sowie Antonio Balmisano mit der weissen Cyberloupe 2.0 und Jan Baumann mit der schwarzen Cyberloupe 3.0, die ein Uhrmacher bequem einen ganzen Arbeitstag tragen kann. BILD SELWYN HOFFMANN Andreas Schiendorfer

SCHAFFHAUSEN. An der gestrigen Medienkonferenz der zweiten Schaffhauser Digitaltage wurde man in den Räumlichkeiten von Schaffhausen Tourismus standesgemäss von einem Avatar begrüsst, welcher dem Wirtschaftsförderer täuschend ähnlich sieht. Allerdings war man dann, ehrlich gesagt, doch froh, dass Christoph Schärrer auch persönlich auftrat, etwas lebendiger sprach und seine Botschaft – Schaffhausen macht Digitalisierung erlebbar – mit Mimik und Gestik unterstrich. Bald schon liege eine verbesserte Version vor, erklärte Schärrer schmunzelnd, man sei wirklich motiviert, die Digitalisierung als Chance zu nutzen. So lobte er nicht nur die Innovationskraft der Unternehmen und Behörden, sondern dankte auch für deren Bereitschaft, mit der Bevölkerung in einen Dialog zu treten: 19 Partner sind an neun Veranstaltungen mit 30 Referentinnen und Referenten beteiligt.

Nach wie vor ein wichtiges Thema ist die Cybersicherheit, wie Candid Wüst, Vice President Research Acronis, erklärte. Er wird bereits heute Dienstagabend um 18 Uhr an einer Diskussion im Meetingpoint zu diesem Thema teilnehmen. Von Cyberkriminalität sind nicht zuletzt auch kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) betroffen, für die kleinere Erpressungssummen zu einer Existenzfrage werden. Zusammen mit Bojan Laskovic, CTO bei Raqoon, wird er deshalb den Cyber-Security-Verein für KMUs gründen, der KMU zeigen will, wie man sich vor digitalen Angriffen schützt und die Technologie mit der richtigen Strategie für das Geschäftswachstum nutzt. Smart-Hub in der Stahlgiesserei

Der Höhepunkt wird wohl der Donnerstagnachmittag mit dem Smart-Hub ab 14 Uhr in der Stahlgiesserei sein. Man kann sich beispielsweise am selbstfahrenden Transportroboter des Steiner Unternehmens Phoenix Mecano erfreuen, welches, wie Marvin Waldvogel ausführte, mehr und mehr vom Verkauf einzelner Komponenten zu ganzheitlichen Lösungsangeboten übergeht. Armando Cathomas wiederum erläuterte den Medienvertretern die Zukunft einer nachhaltigen Landwirtschaft, unter anderem dank einem innovativen Traktor von GVS Agrar. Die faszinierende Welt des Druckens enthüllt die Thaynger Teca Print, wobei CEO Daniel Fahl als besondere Attraktion einen Schokolade servierenden Roboter in Aussicht stellte. Man kann, wir sind immer noch am Donnerstag in der Stahlgiesserei, einen Sicherheitsparcours der Stadt Schaffhausen auf einem E-Scooter absolvieren. Oder einem interaktiven AI-Bot spezifische Fragen zur Wohn- und Arbeitsregion Schaffhausen stellen.

Beim IWC-Stand kann man das Uhrmacherhandwerk durch die Augen eines Uhrmachers erleben – dank der Cyberloupe. Eine lupenreine Schaffhauser Lösung von Antonio Balmisano, Leiter Betriebsentwicklung, unterstützt von Projektleiter Jan Baumann. Nach drei Jahren schafften sie nun mit der dritten Version den Durchbruch innerhalb des Richemont-Konzerns. Und weil man dank der IWC-App eine Uhr künftig auch mit der Augmented-Reality-Technik anprobieren kann, beeilte sich Katharina Doepke Schelling als Chief Digital & Transformation Officer zu betonen: «Die IWC nutzt die digitale Technik, setzt aber bei den Uhren selbst nach wie vor ganz aufs Handwerk.»

Am Mittwoch wird ein Go-tec!-Kurs für Familien durchgeführt; den ganzen Monat läuft die «Future Skills AI Experience» für Oberstufenklassen. Bei Acronis findet eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion «Women in Tech» statt. Auf dem SIG-Areal wird der Skill-Hub eröffnet. Zudem werden KI-Workshops angeboten. Das ganze Programm ist zu finden unter standort.sh.ch/digitaltage.