Grün Stadt Label als Standortvorteil

Stadtpräsident, Baureferentin und Bereichsleiter Grün nehmen zusammen mit Mitarbeitenden von Grün Schaffhausen das Label Silber entgegen.

Ich freue mich sehr, Sie heute anlässlich der Übergabe des Labels Grünstadt Schweiz begrüssen zu dürfen und auch ein paar Worte an Sie zu richten.

Ich mache das nicht nur aus übergeordneter Warte des Gesamtstadtrats, sondern auch als Geburtshelfer des Bereichs Grün, den ich 2014 als politischer Verantwortlicher für Wald+Landschaft gemeinsam mit dem damaligen Baureferenten Raphael Rohner, der für die Stadtgärtnerei zuständig war, initiiert und umgesetzt habe. Deshalb freue ich mich natürlich heute besonders, dass unser damaliges Projekt im wahrsten Sinne des Wortes Früchte getragen hat.

Grün Schaffhausen ist heute so gut aufgestellt, dass es aus einer fachlichen Aussensicht in einem Qualitätsmanagement und Zertifizierungsprozess für nachhaltiges Stadtgrün hervorragend abschneidet.

Dafür gratuliere ich meiner Stadtratskollegin Katrin Bernath und BL Grün Felix Guhl sowie allen Mitarbeitenden von Grün SH ganz herzlich.

Die Gratulation und der Dank gelten aber auch allen anderen Bereichen und Abteilungen unserer Stadt, die zu diesem tollen Ergebnis beigetragen haben, wie z.B. SH POWER, für das ich politisch verantwortlich bin. Dessen Naturförderprojekte, welche seit 2003 mit den Erlösen des Clean-Solution Ökostrom ermöglicht wurden, haben bei der Zertifizierung als Grün Stadt Zusatzpunkte gegeben. Die Förderung eines hohen Anteils erneuerbaren Stroms waren auch mit verantwortlich dafür, dass die Stadt als erste Energiestadt mit dem Gold Label zertifiziert worden ist und den Rezertifizierungsprozess 2016 wieder erfolgreich bestanden hat.

Warum sind solche Prozesse und Auszeichnungen – die auch immer mal wieder im Fokus politischer Kritik stehen – so wichtig?

Aus meiner Sicht helfen sie uns dabei, die Attraktivität unserer Stadt als Wohn- und Wirtschaftsstandort zu fördern. Denn im Wettkampf der Standorte wird die hohe Lebensqualität, welche die Stadt Schaffhausen besonders auszeichnet ein immer wichtigerer Wert, was leider die Verantwortlichen von gewissen nationalen Ratings noch nicht gemerkt haben. Dass wir heute ein so gutes Level haben und, dass das so bleibt, ist alles andere als selbstverständlich.

Dieses wird in Zukunft u.a. durch die bauliche Verdichtung nach innen oder durch den Klimawandel weiter unter Druck geraten. Dafür müssen wir uns wappnen. Der Erhalt der Biodiversität oder die Folgen des Klimawandels werden uns fordern. Dabei zu bestehen ist nur möglich, wenn die Nachhaltigkeit bei der Stadt- und Grünplanung, beim Wassermanagement, beim Erstellen von qualitätsvollen Freiräumen, bei der Waldpflege etc. weiterhin hohe Priorität geniesst.

Damit das möglich ist, braucht es auch ein Comittement der politischen Führung. Und da sind wir gut unterwegs: Werfen Sie doch mal einen Blick in unser Leitbild und in unsere Legislaturziele 2017 – 2020.

Im Leitbild heisst es u.a. unter «Umwelt, Verkehr und Energie»

  • «Die Stadt Schaffhausen erhält, fördert und vernetzt wertvolle Lebensräume und landschaftsprägende Elemente».

In den Legislaturschwerpunkten 2017-2020 finden Sie u.a. folgende Aussage:

  • «Die Frei- und Grünräume entsprechen den Bedürfnissen der Bevölkerung und weisen hohe ökologische Werte auf».

Weil diese Ziele und Schwerpunkte des Stadtrats im Einklang mit den Anliegen von Grünstadt Schweiz stehen, war es naheliegend, sich durch Grünstadt zertifizieren zu lassen und damit ein weiteres Bekenntnis für eine nachhaltige Politik abzugeben.

Die Zertifizierung durch Grünstadt resp. zur Grünstadt kann für uns ein wichtiger Bestandteil unseres positiven Images und damit auch ein Trumpf im Standortwettbewerb werden. Zudem kommen wir mit dem Zertifizierungsprozess und regelmässigen Rezertifizierungen unserem Credo nach, unseren service public zugunsten der Bevölkerung laufend zu verbessern.

Wie Schaffhausen nach der Prüfung durch die externen Experten abschneidet, wird Ihnen Daniel Oertli bald verraten. Ich kann aber bereits vorwegnehmen, dass mich das Ergebnis freut, da es den Erfolg unseres bisherigen Engagements zeigt.

Seit Jahrzehnten werden das öffentlichen Grün und Schulhausumgebungen grösstenteils nach ökologischen Grundsätzen bewirtschaftet. Positiv gewürdigt werden auch die strategischen Instrumente der Stadt, wie die Freiraumstrategie 2017 und der im Januar dieses Jahres verabschiedete Richtplan Siedlung.

Ich komme zum Schluss: Die Ziele von Grünstadt Schweiz und der Stadt Schaffhausen kann die Verwaltung nicht alleine erreichen. Es braucht auch die Initiative der Bevölkerung, sei es im eigenen Garten, sei es mit Engagement in Natur- und Umweltthemen.

Ebenso wichtig ist die Unterstützung durch die Politik, für welche die zuständige Baureferentin und ich heute stellvertretend gerne hierhergekommen sind und uns zusammen mit Ihnen auf die Übergabe des Zertifikats freuen.

Neue Stadtschreiberin gewählt

Yvonne Waldvogel wird neue Stadtschreiberin

Interview Radio Munot vom 09.08.2019

1. Schaffhauser Stadtlauf vom 9. September 2019

Homepage: https://schaffhauser-stadtlauf.ch/

Schaffhauser Justiz auf Kurs


Vorweg freut es mich natürlich persönlich sehr, dass die von mir mit meiner Motion vom 19.05.2014 angestossene Reorganisation der Friedensrichter, welche das Stimmvolk am 21.05.2017 angenommen hat, 2018 erfolgreich umgesetzt werden konnte.
Die mit der Zusammenführung der vier Friedensrichterkreise verbundenen Erwartungen konnten schon im ersten Jahr erfüllt werden. Die Abläufe können effizienter gestaltet und die immer komplexer werdenden Fälle professioneller bearbeitet werden.

Die Schaffhauser Justiz ist auf Kurs:
Das Kantonsgericht hatte trotz Wechsel in der Zusammensetzung der Richterschaft und überdurchschnittlich vielen krankheits- und unfallbedingten Absenzen seine Pendenzen im Griff. Deshalb ist es richtig, wenn im Amtsbericht von einem «respektablen Ergebnis 2018» gesprochen wird.

Auch beim Obergericht waren gewichtige Wechsel in Richterschaft und beim juristischen Personal zu verzeichnen.
Die Geschäftslast stieg noch einmal stark an. Dank zusätzlichem Personal konnten die immer noch zu hohen Pendenzen leicht gesenkt werden.
Nach wie vor sind die Fallzahlen und die Pendenzen im Sozialversicherungsrecht sehr hoch. Wir hoffen, dass es bei den immer noch zu langen Erledigungszeiten dank den Erhöhungen der Richterpensen, die wir letztes Jahr beschlossen haben, bald zu einer Entspannung kommt.
In diesem Zusammenhang beunruhigt meine Fraktion die hohe Zahl der Beschwerden und die hohe Zahl der Gutheissungen von annähernd 50% im IV-Bereich.
Wir gehen davon aus, dass es sich lohnen würde, bei der IV-Stelle mehr in die juristische Qualität der Entscheide zu investieren. Das würde die Akzeptanz erhöhen und damit auch das Obergericht entlasten.

Bei der KESB ist die Geschäftslast immer noch sehr hoch. 2’600 neueingegangene Fälle, das ist eine beeindruckende Zahl, genauso wie die Zahl der Erledigungen von 2’742. Auch hier gehen wir davon aus, dass die im letzten Jahr beschlossene Erhöhung der personellen Ressourcen 2019 zu einer Entlastung und Entspannung führen wird.

Im Amtsbericht auf S. 7 schreibt die Obergerichtspräsidentin:
«Insgesamt befinden sich die SH Justizbehörden in gutem Zustand und sind in der Lage, die Verfahren kompetent und in der Regel auch zeitgerecht zu erledigen».
Dieser Einschätzung können wir uns anschliessen.
Wir danken Obergerichtspräsidentin Anette Dolge stellvertretend für alle Mitarbeitenden der SH Justiz für ihr grosses und wertvolles Engagement im Jahr 2018.



Städteranking der Bilanz ist nicht nachvollziehbar

Warum Schaffhausen nur auf Platz 52 der attraktivsten Städte der Schweiz landet ist nicht nachvollziehbar.