Entwicklung Kammgarn West – eine riesen Chance für Schaffhausen

Sehr gerne nehme ich im Namen des Stadtrats Stellung zur Vorlage.

Zuerst bedanke ich mich im Namen der involvierten Stadtratsmitglieder beim Kommissionspräsidenten Simon Sepan für seine souveräne Sitzungsleitung und den umfassenden Kommissionsbericht, bei der Protokollführerin Nora Winzeler für die tadellose und schnell Protokollierung sowie den Kommissionsmitgliedern für die sachliche Diskussion. Ein besonderer Dank für ihre Unterstützung geht an meine Stadtratskollegin Katrin Bernath, meinen Stadtratskollegen Raphael Rohner sowie die Bereichsleitenden Katharina Epprecht, Urs Weibel und Oliver Thiele.

Sie haben die Ausführungen des Kommissionspräsidenten gehört. Der Verpflichtungskredit, welcher für die ergänzenden Abklärungen für die Rahmenkreditvorlage zur Entwicklung des Kammgarnareals nötig ist, war in der Kommission weitgehend unbestritten. Mit dem Kredit werden wichtige bauliche Abklärungen ermöglicht. Mit diesen sollen wesentliche kostentreibende Faktoren für die Gebäudesanierung und den Tiefgaragenbau überprüft und das Risiko von Kostenabweichungen bei der Gesamtinvestition, die in der Rahmenkreditvorlage beantragt wird, minimiert werden. Diese Abklärungen braucht es unabhängig vom gewählten Nutzungskonzept.

Es ist wichtig zu verstehen, dass wir hier kein Vorprojekt durchführen. Mit den Abklärungen, welche das Hochbauamt vornehmen wird, soll eine Bandbreite der Kostenschätzung in der Rahmenkreditvorlage von ±25 % erreicht werden. Mit diesem Vorgehen wird vermieden, dass vor der Volksabstimmung hohe Planungskosten anfallen. Damit verbunden ist eine geringere Kostengenauigkeit als bei Investitionskreditvorlagen, die auf einem Vorprojekt basieren. Wir sind hier also beim St. Galler Modell.

Wenn der Grosse Stadtrat den Kredit von 300‘000 Franken genehmigt, dauern die Abklärungen und Ergänzungen der Grobkostenschätzung noch ca. vier Monate. Danach bzw. soweit möglich parallel dazu wird der Stadtrat die Rahmenkreditvorlage zur Entwicklung des Kammgarnareals fertigstellen. Diese sollte dem Grossen Stadtrat in gut einem halben Jahr vorgelegt werden können.

Der Grosse Stadtrat hat Ende 2017 in seiner Budgetsitzung gewünscht, über das Nutzungslayout, welches der Stadtrat für den Kammgarn Westflügel vorsieht, informiert zu werden. Deshalb haben wir Ihnen wenige Monate später mit dieser Vorlage auch das gesamte Nutzungslayout aufgezeigt, inklusive den Absichten für die Hofgestaltung und die Tiefgarage.

Das stadträtliche Nutzungslayout war – wie gewünscht – Diskussionsthema in der SPK. Es war für uns wichtig zu erfahren, was die Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen davon halten. Wir führten quasi eine grosse Feedbackrunde, damit der Stadtrat bei der Fertigstellung der Rahmenkreditvorlage die Haltung des Grossen Stadtrats kennt.

Die Diskussionen in der SPK waren konstruktiv und offen und die Vertretung des Stadtrats konnte die Gründe, welche zu diesem Layout von öffentlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Nutzungen geführt haben, erläutern. Wir freuen uns, dass das Feedback mehrheitlich positiv war.

Gerne lege ich Ihnen im Folgenden noch einmal kurz die Sicht des Stadtrats dar:

Nach der Schliessung der «Hallen für Neue Kunst» stehen der Stadt an einer attraktiven Lage über 7‘500 m2 Fläche mit hohen Räumen und einem speziellen Ambiente zur Verfügung. Gleichzeitig wird auch die Neugestaltung des Kammgarnhofs möglich. Wir sind uns alle einig, dass die Entwicklung des Kammgarnareals eine riesige Chance für Schaffhausen ist. Man kann das nicht genug betonen. Wir haben hier die einmalige Gelegenheit, den Schaffhauserinnen und Schaffhausern einen echten Mehrwert zu bieten. Die Kammgarn ist ein Schlüsselareal der Stadt. Die Bevölkerung hat ein Anrecht darauf, dass das Areal zugunsten des Gemeinwohls genutzt wird und dazu gehören nicht nur monetäre Aspekte. Da stehen wir auch in der Pflicht.

Das Nutzungslayout, welches der Stadtrat vorsieht, und welches sich auch auf einen öffentlichen Mitwirkungsprozess abstützt, zielt deshalb auf einen einen möglichst grossen volkswirtschaftlichen, städtebaulichen und kulturellen Mehrwert ab. Und es würde die südliche Altstadt spürbar beleben.

Das beginnt natürlich schon beim Kammgarnhof. Wo heute Parkplätze stehen, soll zukünftig ein attraktiver gestalteter, von der Altstadt her gut erschlossener Innenhof die Bevölkerung zum Verweilen einladen. Die Parkplätze werden unter den Boden verschoben. Die IWC behält ihre Parkplätze und zahlt die Hälfte der Erstellungskosten für die Tiefgarage. Eine echte win-win Situation.

Was den Westflügel betrifft, ist der Einzug von Bibliothek und Ludothek weitgehend unbestritten, das hat sich auch in den Beratungen der SPK gezeigt. Die Agnesenschütte stösst in ihren heutigen Räumlichkeiten an ihre Grenzen. Es wären neue, hohe Investitionen notwendig, um die Freihandbibliothek dort weiterbetreiben zu können, ohne dass ihr Platzproblem gelöst werden könnte. In der Kammgarn kann sie hingegen in besser geeigneten Räumlichkeiten aufgewertet werden und würde sich mit der Ludothek unter einem Dach wiederfinden. Mit ihren fast 100’000 Nutzern pro Jahr, darunter auch viele Kinder, würde sie das Kammgarngeviert sinnvoll beleben.

Im EG und 1. OG hat es dann immer noch genügend Platz für ein gastronomisches Angebot sowie Räumlichkeiten zur Vermietung.

Die Gastronomie wird auf die künftigen Nutzungen abgestimmt und soll die bestehende Kammgarnbeiz ergänzen. Die verbleibenden Flächen zur Vermietung bieten uns diverse Möglichkeiten. Von innovativen Unternehmen bis zu Interessenten aus der Zwischennutzung ist Vieles möglich. Wir verbauen uns nichts, sondern können bis zum Schluss auf neue Entwicklungen reagieren, bspw. Auch darauf, was im 3. und 4. OG geschieht. Auf diese beiden Stockwerke komme ich noch zu sprechen.

Zuerst aber zum 2. OG. Zu diesem verliefen die Diskussionen in der SPK etwas kontroverser als zum EG und 1. OG. Einige Grossstadträte wollen keine Abgabe des Stockwerkes an die Sturzenegger Stiftung resp. lehnen es ab, dass das Museum seinen Wechselausstellungssaal vom Kammgarn Nord dorthin verschieben kann. Wir haben diese Bedenken zur Kenntnis genommen. Aber ich möchte Sie darauf hinweisen, welche einmalige Chance sich auch hier bietet:

  • Zum Verkauf: Wir erhalten hier rund 6 Mio Fr. von der Sturzenegger Stiftung, nur damit sie das Stockwerk der Stadt wieder zur Verfügung stellen muss. Nicht darf, sondern muss. Das steht in ihrem Stiftungsstatut und wird auch vertraglich geregelt, zusätzlich mit Vorkaufsrecht der Stadt, falls die Stiftung das Stockwerk wieder abgeben will. Das ist ein super Deal für die Stadt. Wir erhalten 6 Mio Fr. und nutzen das Stockwerk trotzdem selber. Das zeugt auch von einer grossen Verbundenheit der Sturzenegger Stiftung mit der Stadt, von der wir seit vielen Jahren profitieren können. Es wäre grobfahrlässig, diese Gelegenheit zugunsten der Entwicklung im Kammgarnareal nicht zu nutzen.
  • Zuerst eine Präzisierung und Klarstellung zur Museumsnutzung: Es handelt sich hier nicht um eine Erweiterung der Ausstellungstätigkeit des Museums, sondern um die Aufwertung von Bestehendem in besser geeigneten Räumlichkeiten. Im Westflügel sollen künftig die Wechselausstellungen stattfinden, welche heute im Nordflügel stattfinden. Und im Nordflügel soll die Naturabteilung neu angesiedelt werden. Diese befindet sich heute im dringend sanierungsbedürftigen Dachgeschoss des Museums und ist in einem unhaltbaren, veralteten Zustand. Wir sind uns alle einig, dass die Naturabteilung so schnell als möglich saniert werden muss und dass das Dachgeschoss dafür nicht geeignet ist. Das haben wir im Rahmen der Totalsanierung des Museums vor über 10 Jahren versprochen. Hier stehen wir auch in Pflicht.

Und vergessen Sie nicht: Die Naturabteilung soll ein Publikumsmagnet, vor allem für Familien und Schulen werden. Dass das bei einer spannenden Ausstellung so ist, zeigen die Bienenausstellung oder auch gute Beispiele von Naturmuseen in anderen Städten. Das gibt auch zusätzliche Einnahmen in die Museumskasse. Die Pläne für das 2. OG bergen also eine grosse Chance, um der Bevölkerung etwas Tolles bieten zu können. Es wäre ein Jammer, wenn der Grosse Stadtrat diese Chance für die Naturabteilung des Museums nicht nutzen würde.

Und nun also zum 3. und 4. OG. Wie Sie wissen, verhandeln wir mit dem Regierungsrat über die Ansiedlung der Pädagogischen Hochschule in der Kammgarn. Vom Nutzungsmix her würde das Sinn machen. Die Studierenden könnten die Bibliothek und die gastronomischen Angebote nutzen und würden das Kammgarnareal als Campus beleben. Aber auch für die PHSH wäre das eine ideale Lösung. Die Kammgarn ist ein attraktiver Standort, erst recht nachdem wir das Areal aufwerten. Die PHSH muss ihren Studierenden etwas bieten, wenn sie sich im Wettbewerb gegen andere Standorte wie Zürich behaupten will. Ob der Regierungsrat diese Einschätzung teilt, wird sich zeigen. Aber falls nicht, haben wir eine ebenso attraktive Alternative.

Wenn wir die beiden obersten Geschosse an innovative Unternehmen vermieten, welche ein kreatives Umfeld suchen und zu den bisherigen Nutzungen im Nordflügel und den künftigen im Westflügel passen, haben wir in etwa eine 50/50 Aufteilung zwischen öffentlichen und privaten Nutzungen. Unternehmen ansiedeln, Mieteinnahmen, Arbeitsplätze generieren – das sind attraktive Aussichten. Auch die Wirtschaftsförderung ist überzeugt, dass der Kammgarn Westflügel gut geeignet wäre, um interessante Unternehmen anzusiedeln. Das Thema Innovation würde dabei nicht nur zur Kammgarn passen, sondern auch zum Standortkonzept der Wirtschaftsförderung.

PHSH oder innovative Unternehmen: Bei der Nutzung des 3. oder 4. OG können wir nur gewinnen. Für die Rahmenkreditvorlage spielt es keine Rolle, welche Nutzung sich durchsetzt. Der Ausbau bzw. die Investitionen der Stadt für den Edelrohbau sind dieselben. Der Nutzerausbau erfolgt durch die späteren Nutzer.

Die Pläne, die ich Ihnen hiermit nochmals beschrieben habe, fügen sich – davon ist der Stadtrat überzeugt – zu einem ausgewogenen Nutzungsmix zusammen, bei dem Synergien geschaffen werden und der einen echten Mehrwert für Schaffhausen bringt.

Wenn ich die Entwicklung des Kammgarnareals in 3 Punkten zusammenfassen muss, dann sind es die Folgenden:

  1. Die Entwicklung des Kammgarnareals ist eine riesige und einmalige Chance für Schaffhausen.
  2. Wir haben dieses Areal im Interesse der Schaffhauser Bevölkerung zu entwickeln und aufzuwerten, was mit dem stadträtlichen Nutzungsmix der Fall wäre.
  3. Mit dem geplanten Nutzungslayout liegt ein ausgewogener Kompromiss vor, mit welchem ein volkswirtschaftlicher, städtebaulicher und kultureller Mehrwert für Schaffhausen geschaffen wird.

Geschätzte Damen und Herren, wir sind es der Bevölkerung schuldig, dass die Entwicklung des Kammgarnareals vorantreiben. Es gilt dieses Projekt als das zu erkennen, was es ist: Von strategischer Bedeutung für Schaffhausen. Der Stadtrat hofft sehr, dass Sie diese Einschätzung teilen, die Chance packen und sich gemeinsam mit dem Stadtrat hinter dieses Projekt stellen.

In diesem Sinne bitte ich Sie im Namen des Stadtrats, dem beantragten Verpflichtungskredit zuzustimmen, damit die Rahmenkreditvorlage fertig gestellt werden kann.

 

Grussworte zur Rock’n Roll Weltmeisterschaft vom 15.09.2018

Liebe Tänzerinnen und Tänzer

Ich freue mich, Sie alle wiederum in unserer schönen Stadt am Rhein für Ihre Meisterschaft begrüssen zu können. Als mir Angelo Cicconi die Anzahl Tänzerinnen und Tänzer nannte, die er für diese Weltmeisterschaft erwartet, traute ich meinen Augen nicht. 600 an der Zahl werden demnach durch unsere Stadt schweben – so ähnlich stelle ich mir jedenfalls vor, wie sich Menschen fortbewegen, die an einer Weltmeisterschaft im Rock’n Roll teilnehmen. Rund 15 Nationen werden zudem durch ihre Teilnahme vertreten sein. Es alles andere als selbstverständlich, dass all diese Menschen nach Schaffhausen kommen, um sich dem Wettkampf in einer Weltmeisterschaft zu stellen.

Zu verdanken haben wir das natürlich Angelo Cicconi, dem ich ganz herzlich gratulieren möchte zum 40jährigen Jubiläum seines Rock’n roll-Clubs RRC Angeli. Er hat sich in ganz besonderer Weise darum verdient gemacht, Rock’n Roll in unserer Region bekannt und populär zu machen. An vielen Anlässen hat seine Gruppe für einen fetzigen und temporeichen Lichtpunkt gesorgt – die Fans sammeln sich jeweils bereits längere Zeit vor der Bühne und sind mit Begeisterung dabei.

Ich bin sicher, dieser Funke der Begeisterung für den Tanz wartet in Ihnen bereits darauf, zu einem grossen Feuer zu werden. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine grossartige Weltmeisterschaft mit vielen Höhepunkten und natürlich ohne Stürze oder Verletzungen. Zum Kräftetanken und zur Erholung empfehle ich sehr gerne wieder einen Besuch in unserer einmaligen, mittelalterlichen Altstadt mit ihren 171 Erkern, einen Spaziergang am Rhein und ein stärkendes Mahl in einem der vielen attraktiven Schaffhauser Restaurants.

Peter Neukomm, Stadtpräsident Schaffhausen

Verordnung wäre nicht zwingend nötig

Interview Schaffhauser Nachrichten vom 07.09.2018: Link anklicken, um Artikel zu lesen

Mahnmal für Toleranz

Im Namen der Stadt SH begrüsse ich Sie alle zur Enthüllung der Judentafel, einer Gedenktafel, die an das Schicksal der Juden in Schaffhausen, welche im Spätmittelalter verjagt, verfolgt, gefoltert und getötet wurden.
Ein besonderer Gruss gilt dem Initianten Peter Bösch sowie Dr. Herbert Winter, dem Präsidenten des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebundes.
Ebenfalls begrüsse ich Dr. Peter Scheck, unseren Stadtarchivaren, der uns die Ge-schichte der der Juden in unserer Stadt etwas näherbringen wird.
Für mich als Stadtpräsident ist es nicht ganz einfach, die richtigen Worte zu finden, be-trifft der Anlass der Enthüllung der Gedenktafel doch ein dunkles Kapitel der Geschichte unserer Stadt, die ich heute repräsentiere.
Die Tatsache, dass es im Spätmittelalter auch in anderen Städten der Schweiz zu Ju-denverfolgungen gekommen ist ändert nichts an der Schuld, die unsere Vorfahren vor allem Mitte des 14. Jahrhunderts und Anfang des 15. Jahrhunderts im Umgang mit An-dersgläubigen auf sich geladen haben.
Die grausamen Judenverfolgungen und die Gedenktafel, die wir heute enthüllen, sollen uns ein Mahnmal dafür sein, ein Mahnmal für Toleranz, aber auch für Rechtsstaatlichkeit und Religionsfreiheit sein.
Schon Friedrich der Grosse im 18. Jhd. hat gefordert: „Die Toleranz in der Gesellschaft muß jedem Bürger die Freiheit sichern zu glauben, was er will.“
Toleranz ist die Grundlage unserer demokratischen Ordnung. Angesichts der beunru-higenden politischen Entwicklungen in der Welt und auch in Europa, wo Rassismus, Antisemitismus, Nationalismus und Fremdenhass wieder Auftrieb haben, scheint die Besinnung auf die elementaren Grundwerte unserer demokratischen Ordnung wichtiger denn je.
Wir müssen ihnen Sorge tragen und aktiv für sie einstehen, denn sie sind alles andere als selbstverständlich.
Leider zieht die Menschheit nicht immer die richtigen Schlüsse aus ihrer Geschichte. Und dabei gilt das, was schon Wilhelm Busch im 19 Jhd. formuliert hat: „Toleranz ist gut, aber nicht gegenüber den Intoleranten.“
Deshalb ist diese Gedenktafel wichtig, deshalb ist unsere Anwesenheit und unsere Stimme gegen Intoleranz und Fremdenhass so wichtig.
In diesem Sinne danke ich Peter Bösch für sein Engagement und die gute Idee, die wir als Stadt, die sich auch den schwierigen Seiten ihrer Geschichte zu stellen bereit ist, gerne aufgenommen haben.

Städtische Beleuchtung wird modernisiert

Mit Datum vom 20. Februar 2018 hat Grossstadträtin Monika Lacher zusammen mit 15 Mitunterzeichnenden ein Postulat eingereicht, mit welchem der Stadtrat eingeladen wird, Bericht und Antrag betreffend folgenden Anliegen zu stellen:
• Förderung von LED-Licht in der Strassen- und Objektbeleuchtung
• Prüfung und Umsetzung von teil-autarker solarbetriebener Strassenbeleuchtung
• Prüfung und Umsetzung von dynamischen Lichtsteuerungen an geeigneten Orten

Der Stadtrat nimmt dazu wie folgt Stellung:

Im Jahr 2006 setzte der Stadtrat eine „Arbeitsgruppe Licht“ unter der Leitung des Stadtökologen ein. Dies als Antwort auf die Resultate einer Umfrage zum Stromverbrauch der öffentlichen Beleuchtung in schweizerischen Städten. Damals schnitt die Stadt mit 18,3 MWh pro Strassenkilometer knapp genügend ab.

Mit dem Lichtkonzept genehmigte der Stadtrat im Jahr 2007 verschiedene Massnahmen, mit denen eine deutliche Energieeinsparung auf 14.1 MWh pro Kilometer erreicht wurde. Dies wurde primär erreicht mit einem Ersatz der Quecksilberdampflampen und der Kugellampen. Bei letzteren ist eine Leistungsreduktion damit verbunden, weil das Licht nicht mehr aufwärts abstrahlte. Eine Umfrage zeigte jedoch, dass keine der befragten Personen eine Leistungsreduktion feststellte.

Zudem wurde entschieden und umgesetzt, dass nachts nicht benötigte Lampen im Zeitraum zwischen 0.30 bis 5.30 Uhr gelöscht werden und bei den übrigen gleichzeitig eine Leistungsabsenkung (z.B. 150 W auf 100 W) erfolgt. Bei der Festlegung, welche Lampen gelöscht werden, wurden Sicherheitsaspekte berücksichtigt und die Quartiervereine einbezogen. Zudem wurde auf spezifische Anliegen von Anwohnern eingegangen.
Seither hat sich die technologische Entwicklung fortgesetzt, indem die Natriumhochdruckdampflampen (NaH-Lampen) durch die effizientere lichtemittierende Dioden (LED) ersetzt und die Quecksilberdampflampen (Hg-Lampen) im Jahr 2015 verboten wurden. Die LED-Technologie bietet verschiedene Vorteile:
• Gerichtetes Licht, d.h. das Streulicht wird reduziert
• Hohe Energieeffizienz (geringer Stromverbrauch)
• Hohe Lichtausbeute
• Dimmbar (was bei NaH-Lampen nicht möglich ist)
• Lange Lebensdauer
• Erhöhte Schaltfestigkeit
• Wird weniger heiss
• Praktisch flackerfrei
• Vernetzbar und ansteuerbar über das Internet
• Deutlich „weisser“ als NaH- oder Hg-Lampen
• Deutlich geringerer Elektrosmog, weil LED mit Gleichstrom betrieben werden (v.a. Netzteil produziert Elektrosmog)

Nachteile der LED-Technologie sind:
• LED enthalten etliche Typen von seltenen Erden
• LED gehören zu den entsorgungspflichtigen Leuchtmitteln (wie Leuchtstoffröhren, Energiesparlampen, alle Arten von Hoch- und Niederdrucklampen)
• Zur Zeit noch ungelöste Entsorgung (Recycling), da die Rücklaufmengen noch klein sind. Die Forschung dazu wurde aber intensiviert.
• Der Blauanteil im Licht ist im Vergleich zu NaH-Lampen deutlich erhöht (was unerwünscht ist, wegen Schlafstörungen und Beeinträchtigung der Netzhaut. Zudem werden Nachttiere wie Insekten und Fledermäusen durch Blauanteil gestört usw.)
• LED-Leuchten sind oft fest verbaut und müssen deshalb komplett mit dem Leuchtenkörper entsorgt werden.
• Die energiesparenden LED-Lampen verleiten dazu, Orte zu beleuchten, welche aus Naturschutzgründen nicht beleuchtet werden sollten.

Eines ist seit längerem klar: LED als aktuelle Technologie ersetzt die andern Technologien zunehmend.

Bei der Planung der Beleuchtung werden jeweils verschiedene Anliegen berücksichtigt, insbesondere bzgl. Sicherheit und Naturschutz. Die Lichtverschmutzung führt zu zahlreichen Problemen, welche das Bundesgericht mehrfach beschäftigten. Der Bund hat als Folge eine Vollzugshilfe Lichtemissionen erarbeitet, deren Inkraftsetzung per Ende 2018 erwartet wird. Darin werden basierend auf dem Umweltschutzgesetz und diversen Lichtnormen Massnahmen zur Vermeidung von unerwünschten Lichtemissionen aufgelistet, Berechnungsgrundlagen geliefert und Richtwerte aufgeführt.

Zum Thema öffentliche Beleuchtung hat der Stadtrat seit 2006 verschiedene Beschlüsse gefasst, unter anderem:
• Schrittweise Umstellung von NaH auf LED im Rahmen des ordentlichen Unterhalts
• Schrittweiser Ersatz der Parkleuchten (Richard-Leuchten) durch Thorsten-Leuchten auf LED-Basis
• Ersatz der Gasleuchten in der Altstadt durch LED-Leuchten
• Kein aufwärts gerichtetes Licht
• Reduktion des Streulichts durch den Einsatz von LED-Leuchten
• Nur warmweisses Licht bis max. 3000 Kelvin (reduzierter Blauanteil)
• Dynamische Lichtsteuerung an geeigneten Orten

Die diversen Vorgaben des Stadtrats sind heute im Tagesgeschäft integriert. Zum letzten Punkt, also der dynamischen Lichtsteuerung an geeigneten Orten, hat der Stadtrat die AG Licht beauftragt, an geeigneten Orten eine dynamische Beleuchtung einzuführen. Bereits umgesetzt wurde dies beim Areal Dreispitz und an der Stimmerstrasse oder in der Felsenau. Auch in der Umgebung des Munots sind dynamische Leuchten vorgesehen. Neu sollen zudem verschiedene Richard-Leuchten bei Gehwegen durch die Thorsten-Leuchten ersetzt und dynamisch geschaltet werden. Die Umsetzung erfolgt im Rahmen des Strassen-Budgets von SH Power. Bei stark befahrenen Hauptstrasse macht es keinen Sinn, intelligente Steuerungen einzuführen.

Zudem werden nach wie vor rund 1/3 aller Lampen in den Wohnquartieren nachts zwischen 0.30 bis 05.30 Uhr gelöscht. Bei Befragungen äusserte eine grosse Mehrheit diese nächtliche Lichtreduktion als Wohltat.

Teilautarke solarbetriebene Strassenbeleuchtungen werden in der Stadt Schaffhausen hingegen nicht eingesetzt. Sämtliche heute beleuchteten Strassen innerhalb des Siedlungsgebiets sind über das Stromnetz erschlossen. Über die Stromkabel werden auch Impulse gesendet. Ausserhalb des Siedlungsgebiets sollen Strassen nur zurückhaltend oder gar nicht beleuchtet werden, wie das z.B. im Kanton Zürich generell der Fall ist. Ein Einsatzgebiet für solarbetriebene Strassenbeleuchtungen sieht der Stadtrat deshalb nicht.

Auch bei der Altstadtbeleuchtung sind wir auf gutem Weg: Der SR hat am 21. August über die Umrüstung auf LED und Neukonzeptionierung der Altstadtbeleuchtung, inkl. Türme und Munot zur Kenntnis genommen. Zur Modernisierung und Verbesserung der Beleuchtung sollen bis 2024 insgesamt über 3 Mio. Fr. investiert werden. Die Investitionen werden tranchenweise pro Jahr beschlossen und laufen jeweils über das Budget von SH POWER.

Zusammenfassend lässt sich also sagen, dass der Stadtrat zwar kein Einsatzgebiet für solarbetriebene Strassenbeleuchtungen sieht, dafür aber den zwei anderen Forderungen der Postulentin bereits heute nachkommt, namentlich der Förderung von LED-Licht in der Strassen- und Objektbeleuchtung sowie der Umsetzung von dynamischen Lichtsteuerungen an geeigneten Orten.
Deshalb beantragt Ihnen der Stadtrat, das Postulat nicht zu überweisen bzw. es in eine Interpellation umzuwandeln.