Gleiche Ziele, Anliegen und Herausforderungen

Grusswort des Stadtrats zur 99. Mitgliederversammlung der Industrievereinigung Schaffhausen vom 15.03.2019

Ich freue mich sehr, Sie im Namen von 36’603 Schaffhauserinnen und Schaffhausern hier in der städtischen Liegenschaft Park Casino sozusagen als Hausherr begrüssen zu dürfen.

Schön, dass die IVS ihre 99. Mitgliederversammlung bei uns in der Stadt durchführt.

Jetzt stellen wir uns natürlich die Frage, wo dann die Jubiläumsversammlung stattfinden wird. Diese würde 2020 gut in die Stadt passen, weil wir dann ja auch ein Jubiläum feiern.

Unsere Stadt wird 975 Jahre alt. Aus diesem Grund wird es nächstes Jahr am 26./27.06. ein etwas spezielleres Schaffusia, das grosse Fest in der Altstadt geben.

Die IVS und die Stadt haben wesentlich mehr gemeinsam als diese Jubiläen im nächsten Jahr. Beide haben sich auf die Fahne geschrieben, Schaffhausen als Wohn- und Wirtschaftsstandort attraktiv zu halten und die dafür notwendigen Rahmenbedingungen weiter zu verbessern.

Öffentliche Hand und Wirtschaft sind also keine Gegner, sondern Partner, die aufeinander angewiesen sind. In verschiedenen Bereichen haben wir die gleichen Interessen, Anliegen und Herausforderungen. Darum legt der Stadtrat grossen Wert auf einen regelmässigen und konstruktiven Dialog sowie eine gute Zusammenarbeit mit Ihnen.

Die Wirtschaft profitiert nicht nur von politischer Stabilität, Verlässlichkeit und Sicherheit sowie von den kurzen Wegen in unseren übersichtlichen Verhältnissen, sondern auch von einem leistungsfähigen, zeitgemässen service public und modernen Infrastrukturen. Und wenn ich von service public rede, dann beschlägt die Verwaltung im engeren Sinn nur einen kleinen Teil dieses grossen Angebots unserer Stadt.

Es geht dabei um viel mehr, von der ausserfamiliären Kinderbetreuung, Kindergärten über die Volksschule bis zu den fast 100 städtischen Lehrstellen in 17 Berufen. Es betrifft die Strom-, Gas- und Wasserversorgung, den öffentlichen Verkehr, die Pflege unserer Grünräume und Wälder. Dazu gehören aber auch die Abfallentsorgung, der Strassenbau, die Quartier- und Familienarbeit oder unsere beliebten Kultur- und Sporteinrichtungen. Und es geht genauso um die Betreuung derjenigen Menschen, die auf der Strecke bleiben, weil sie keinen Platz mehr im Arbeitsmarkt finden, wie auch um die Betreuung unserer Seniorinnen und Senioren mit der Spitex und in den Alterszentren.

Sie sehen wie breit und anspruchsvoll unser Portfolio ist. Um dieses professionell bewältigen zu können, brauchen auch wir qualifiziertes Personal und zur Finanzierung genügend Ressourcen. Darüber wird ja bei uns in einer Woche abgestimmt.  

Wie Sie waren auch wir letztes Jahr erfolgreich unterwegs. Wir haben uns viel vorgenommen und auch viel erreicht. Aber die Herausforderungen bleiben gross. So haben wir vor, in den kommenden Jahren über 200 Mio. Franken in städtische Angebote und Infrastrukturen zu investieren, um die Attraktivität unserer Stadt weiter zu steigern. Stichworte dazu sind u.a. Ausbau familien- und schulergänzenden Betreuungsangebote, Elektrifizierung des öV, Entwicklung Kammgarnareal, Projekt Stadthausgeviert, Erneuerung Hallenbad KSS oder Ersatz für das Soziale Wohnen Geissberg.

Damit wir als Wohn- und Wirtschaftsstandort weiterhin bestehen können, braucht es neben diesen wichtigen Investitionen in die Zukunft auch Ihre Arbeits- und Ausbildungsplätze, Ihre Wertschöpfung und Ihre Steuern.
Darum hoffen wir, dass unser Land und unser Kanton in den nächsten Monaten die Kurve bei der Unternehmenssteuerreform noch kriegen werden. Für die Mehrheitsfähigkeit der Bundesvorlage bin ich zuversichtlich. Und seit heute gilt meine Zuversicht auch für eine konsensfähige Lösung im Kanton.

Zum Schluss möchte ich die Gelegenheit nutzen, Ihnen für Ihr Engagement für unsere Stadt und Region zu danken. Sie leisten einen wichtigen Beitrag dazu, dass Schaffhausen lebenswert ist und bleiben kann. Ich freue mich, auch weiterhin auf Sie zählen zu können.

In diesem Sinne schliesse ich mit einem Zitat von Martin Luther King: «Wir sind vielleicht alle in verschiedenen Schiffen angereist, aber jetzt sitzen wir im selben Boot

Sturzenegger Stiftung verzichtet auf Kauf des 2. OG im Westflügel der Kammgarn

Votum anlässlich der Medienkonferenz vom 05.03.2019

Wie Sie sich sicher erinnern können, hat der Stadtrat am 13.03.2018 die Vorlage „Entwicklung Kammgarnareal, Kredit Planungsgrundlagen und Information zum Nutzungskonzept“ an den Grossen Stadtrat verabschiedet. Das Stadtparlament hat den Verpflichtungskredit über Fr. 300’000 für die Vervollständigung der Planungsgrundlagen für eine Rahmenkreditvorlage am 18.09.2018 genehmigt.

Mit der Vorlage für den Verpflichtungskredit hat der Stadtrat sein präferiertes Nutzungslayout für den sanierten Westflügel der Kammgarn präsentiert unddieses Nutzungskonzept einer parlamentarische Vernehmlassung unterzogen. Die Meinungen dazu waren mehrheitlich positiv. Es gab aber auch kritische Stimmen.

Die Arbeiten für die zusätzlichen Planungsgrundlagen werden bald abgeschlossen sein, so dass die Rahmenkreditvorlage vorbereitet werden kann. Sie soll im Frühling an den Grossen Stadtrat überwiesen werden.

Nun hat sich in diesem Prozess eine neue Ausgangslage ergeben, weil die Stiftung Sturzenegger in Absprache mit dem Stadtrat ihre ursprüngliche Absicht, das zweite OG des Westflügels käuflich zu erwerben und dem Museum zu Allerheiligen zur Verfügung zu stellen, revidiert hat.

Wie es zu dieser neuen Ausgangslage gekommen ist, wollen wir Ihnen heute darlegen. Der Stadtrat hat schon die Konsequenzen für die Vorlage zur Entwicklung des Kammgarnareals gezogen. Über diese Auswirkungen auf das geplante Nutzungslayout des Westflügels werden wir Sie ebenfalls informieren.

Wie und warum es zu dieser neuen Ausgangslage gekommen ist, werden Ihnen Stadtrat Raphael Rohner als Kultur- und Museumsreferent sowie Stephan Kuhn als Mitglied des Stiftungsrats der Sturzenegger Stiftung erläutern.

(…)

Weiteres Vorgehen bei der Entwicklung des Kammgarnareals

Mit der Entwicklung des Kammgarnareals soll die grosse Chance, welche die Aufwertung dieses Areals und die neue Nutzung des Westflügels für unsere Stadt und Region bietet, zugunsten unserer Bevölkerung genutzt werden. Das ist die Absicht des Stadtrats.

Dazu gehört u.a. auch das Ziel, den Kammgarnhof von der Altstadt her besser zugänglich zu machen, mittels einer Tiefgarage von den Autos zu befreien und neu zu gestalten und darauf eine hohe Aufenthaltsqualität nahe am Rhein zu erzielen. Gleichzeitig soll mit der Sanierung des Westflügels und neuen Nutzungen ein Mehrwert für die Öffentlichkeit geschaffen werden.

Wie Ihnen meine Vorredner erläutert haben, macht es mehr Sinn, wenn die Stiftung in die bestehenden Museumsflächen investiert und nicht in eine Erweiterung der Kammgarn. Folglich ist das auch für die Entwicklung des Kammgarnareals die richtige Entscheidung, denn wir wollen ja ein Projekt, welches in der Gesamtschau Sinn macht.

Das Nutzungskonzept für den Westflügel soll deshalb wie folgt angepasst werden:

Während im Erdgeschoss und im 1. Geschoss weiterhin die Freihandbibliothek und eine gastronomische Nutzung vorgesehen sind, steht für den Stadtrat bei den obersten beiden Stockwerken – auch aufgrund der mehrheitlich positiven Vernehmlassungsergebnisse bei den Fraktionen im Kantonsrat – zurzeit die Nutzung durch die Pädagogische Hochschule des Kantons im Vordergrund. Es macht durchaus Sinn, an einer so prominenten Lage unsere bisher einzige Hochschule erfolgreich zu positionieren und damit auch die Altstadt mit jungen Leuten zu bevölkern. Die Synergien zur Freihandbiblitothek sind hier offensichtlich und die PHSH profitiert vom Campus-Charakter des Areals.

Die bisher geplanten Nutzungen sollen statt dem Wegfall der Museumsnutzung im 2. OG, durch eine wirtschaftliche Nutzung zur Miete ergänzt werden. Im Zentrum stehen dabei innovative Unternehmen aus der Design- und Kreativwirtschaft sowie der Informations- und Kommunikationsbranche, welche gut zu den weiteren Nutzungen im Nord- und Westflügel Nord passen und ebenfalls ein Synergiepotenzial zu den bisher vorgesehenen Nutzungen versprechen.

Die Überarbeitung des Nutzungslayouts durch den SR basiert auf einer Interessenabwägung und berücksichtigt Rückmeldungen aus der Politik im parlamentarischen Vernehmlassungsverfahren. Mit PHSH und Museum hätte eine wirtschaftliche Nutzung gefehlt. Eine solche ergänzt die übrigen Nutzungen aber sehr gut und wurde auch politisch gewünscht. Sie nimmt auch die strategischen Ziele der Wirtschaftsförderung auf. Zudem verbessert diese Anpassung des Nutzungskonzepts die Wirtschaftlichkeit des Projekts deutlich. Das Bestreben des Stadtrats ist es weiterhin, ein ausgewogenes, mehrheitsfähiges Gesamtpaket zu erreichen und das schaffen wir mit dem überarbeiteten Konzept. Die Kombination von Bildung, Arbeit, Bibliothek und Gastronomie sorgt für einen sehr attraktiven und ausgewogenen Nutzungsmix, der wirklich Sinn macht.

Das neue Nutzungslayout mit der wirtschaftlichen Nutzung im 2. OG des Westflügels der Kammgarn wird in der Rahmenkreditvorlage, die im Frühling an den GSR verabschiedet werden soll, Eingang finden.

Richard von Weizäcker hat einmal folgendes gesagt: «Die Zeit bringt unaufhaltsam neue Entwicklungen hervor, neue Gefahren und neue Chancen.»

Die heute vorgestellten Entscheide bergen vor allem grosse Chancen:

– für die Entwicklung des Museums
– für die Entwicklung des Kammgarnareals.
– für das künftige Engagement der Stiftung aber auch

Für alle drei macht diese neue Ausgangslage einfach mehr Sinn!
Wir sind überzeugt, dass wir damit auf dem richtigen Weg sind

Zur Rückkehr von Jürg Seeberger als Trainer zum FCS

Ein echter Mehrwert für Schaffhausen

Überbauung Stahlgiesserei: Vorwort einer Beilage der Schaffhauser Nachrichten vom 14.02.2019

Dokument öffnen als pdf-Datei: http://peterneukomm.ch/wp-content/uploads/2019/02/2019-02-14_SN_Beilage.pdf

„Suche den Frieden und jage ihm nach“