Ein Mann des Ausgleichs tritt ab

Thomas Feurer war 18 Jahre lang Mitglied des Stadtrates, davon sechs als Stadtpräsident. Er hat mit diesem langen Einsatz für unsere Stadt bewiesen, dass er über das nötige Durchhaltevermögen verfügt, eine wichtige Qualität für einen erfolgreichen Exekutivpolitiker. Er hat in dieser Zeit für unsere Stadt hart gearbeitet und viel Herzblut vergossen. Er feierte grosse politische Erfolge und musste auch mit Niederlagen fertig werden. Schaffhausen hat seinem scheidenden Stadtpräsidenten viel zu verdanken. So wurde in seiner Amtszeit der Turnaround nach der Krise der 90er-Jahre geschafft. Unsere Stadt ist seit ein paar Jahren wieder auf Erfolgskurs, was sich in einem moderaten Bevölkerungswachstum und einer sichtbaren Investitionstätigkeit niederschlägt. Neben seiner Präsidialzeit sind es vor allem seine herausragenden Leistungen als Sozial- und als Kulturreferent, die in Erinnerung bleiben und die unsere Stadt geprägt haben. Thomas Feurer ist ein Mann des Ausgleichs, unideologisch, offen und lösungsorientiert. Er wusste immer, dass nur mit einem Miteinander tragfähige Lösungen zu erreichen sind. Das hat er als Stadtpräsident vorgelebt. Diese Haltung zeigte sich auch im Verhältnis zum Kanton, das sich während seiner Präsidentschaft spürbar verbesserte, und ebenso in der guten Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden und Städten, auch über die Kantons- und Landesgrenzen hinweg. Als Stadtpräsident hat er immer darauf hingewirkt, Lösungen zu finden, hinter denen auch der Stadtrat als Gremium stehen konnte. Thomas Feurer hat viel dazu beigetragen, dass im Stadtrat eine kollegiale Atmosphäre herrschte und sich alle ernst genommen fühlten. Er war zudem gegen aussen ein sehr engagierter und erfolgreicher Botschafter für unsere Stadt, indem er Schaffhausen überall als lebenswerte, offene und attraktive Stadt präsentierte und repräsentierte. Wir Stadträte danken Thomas Feurer für sein langjähriges, wertvolles Engagement im Dienste der Stadt Schaffhausen und ihrer Bevölkerung. Seine stets vom Willen, unsere Stadt gemeinsam vorwärtszubringen, geprägte Haltung wird uns in unserer künftigen Arbeit weiterhin Vorbild sein. Wir wünschen ihm und seiner Ehefrau Bea Petri für die Zukunft nur das Beste.

Im Namen des Stadtrats Peter Neukomm, Vizepräsident

Ungerechte Begünstigung von Ausländern

Alle sind vor dem Gesetz gleich, nur manche etwas gleicher, nämlich die pauschalbesteuerten Ausländer. Sie werden nicht nach dem Prinzip der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit wie die Inländer besteuert, sondern nach einem intransparenten Modell, das an einen minimalen Lebensaufwand sowie allenfalls weitere Faktoren anknüpft. Damit können superreiche Ausländer Millionen Steuern sparen. Diese Pauschalbesteuerten dürften nach Gesetz in der Schweiz keiner Erwerbsarbeit nachgehen. Nachdem aber Leute wie der russische Investor Viktor Vekselberg, alles andere als ein stiller Pensionär, pauschal besteuert werden, verkommt dieses Instrument immer mehr zu einem Steuervermeidungsinstrument. Die Begünstigung von Ausländern gegenüber Inländern ist stossend. Darum wurde die Pauschalbesteuerung im Kanton Schaffhausen abgeschafft. Es ist Zeit, dieses Instrument schweizweit zu beerdigen. Unser Land hat mehr zu bieten und sollte endlich damit aufhören, superreiche Ausländer mittels fragwürdiger Steuermodellen anzulocken.

Am gleichen Strick ziehen

Abschalten…

…heisst für mich, nicht mehr an das zu denken, das mich im Alltag fordert und umtreibt. Das ist möglich, wenn ich das kostbare Gut „Zeit“, für mein persönliches Wohlbefinden und/oder das meiner Nächsten einsetze. Neudeutsch spricht man ja von Work Life Balance. Es geht um die Zeit, in der die Gedanken an die To Dos in den Hintergrund treten. Es ist die Zeit, in der ich mich ohne schlechtes Gewissen mit den Dingen befasse, die mich ausser der Politik auch noch interessieren und mir Freude bereiten. Das kann etwas sein, das entspannend wirkt, wie sich an einem schönen Sommertag auf dem Boot den Rhein hinunter treiben zu lassen. Es kann auch etwas Anstrengendes sein wie ein Tennismatch oder Joggen im Buchthaler-Wald, weil Bewegung im Alltag viel zu kurz kommt. Auch bei spannenden Sportanlässen, wie einem Fussballspiel im Breitestadion oder einem Handball- oder Volleyballmatch in der BBC-Arena kann ich gut abschalten. Dasselbe gilt für den Besuch eines Jazz- oder Rockkonzerts in der Kammgarn wie auch eines Ballett- oder Theaterabends im Stadttheater. Das sind für mich willkommene Auszeiten. Schaffhausen mit seiner grossartigen Landschaft und den tollen Freizeitangeboten bietet hierzu viele Möglichkeiten. Natürlich geniesse ich auch das gemütliche Beisammensein mit meiner Familie oder Freunden. Solche Breaks sind einfach nötig, um Energie zu tanken und motiviert zu bleiben, damit die Herausforderungen des Alltags einen nicht auffressen.

Wenn es aber um Erholung geht, braucht es auch einmal längere Unterbrüche und mehr Distanz. Das gelingt mir am besten, wenn ich verreise und sich dabei viele neue Eindrücke und zwischenmenschliche Kontakte ergeben. Dann schaffe ich es, keine Gedanken mehr an die Politik und wichtige Pendenzen zu verlieren und dann vergesse ich manchmal sogar, meine Mails zu checken… Um richtig ausspannen zu können, braucht es immer einmal wieder solche längeren Phasen des Abschaltens. Wer das nicht mehr kann, wird krank. Und es sind ja die körperlichen Symptome, die einem zeigen, wie wichtig das ist: Wenn ich am Morgen nicht mehr automatisch um zehn nach sechs Uhr erwache, weil der Wecker normalerweise um diese Zeit klingelt, dann weiss ich, dass ich abgeschaltet habe und in den Ferien „angekommen“ bin…

Nein zum Gripen – Milliarden falsch investiert

Die Beschaffung des neuen Kampfjets Gripen kostet 3.1 Milliarden Franken. Hinzu kommen weitere ca. 7 Milliarden Betriebskosten für dessen gesamte Lebensdauer. Diese insgesamt 10 Milliarden stehen finanzpolitisch völlig quer in der Landschaft. In einem Staat, der offenbar nicht einmal mehr in der Lage ist, das nötige Geld aufzubringen, um zusätzliche Studienplätze für die Ausbildung dringend benötigter Mediziner aufzubringen, sollten die finanzpolitischen Prioritäten anders gesetzt werden.  Nach übertriebenen Steuersenkungen werden in fast allen Landesteilen drastische Sparpakete geschnürt und der Bevölkerung Abbauten beim Service Public zugemutet. Die Unternehmens­steuerreform II lässt grüssen. Und die nächsten Steuerbegünstigungspakete sind in der Pipeline: Die Unternehmenssteuerreform III wird absehbar zu weiteren Ausfällen in Milliardenhöhe führen. Dasselbe gilt für die Aufhebung der Stempelabgabe. Von den Einnahmeausfällen betroffen sind auch die Kantone und Gemeinden, wo bei vielen ein Sparprogramm das andere jagt. Unter solchen Umständen werde ich Ausgaben in Milliardenhöhe für neue Kampfflugzeuge nicht zustimmen.