Städtetag 2016: Willkommen in Schaffhausen

Heute und morgen kommt der Stadt Schaffhausen zum vierten Mal nach 1907, 1937 und 1994 die Ehre zu, Gastgeberin und Mitorganisatorin des Schweizerischen Städtetags zu sein. Im 1897 gegründeten Städteverband, dem Schaffhausen 1901 beigetreten ist, sind 131 Schweizer Städte organisiert, um sich gegenüber Politik und Öffentlichkeit für die urbane Schweiz einzusetzen und die Interessen der Städte aller Landesteile zu wahren.

Der Städtetag 2016 steht unter dem Motto: «Die Zukunft findet Stadt – was die Städte morgen beschäftigt und prägt». Auf dem Programm stehen am ersten Tag die Generalversammlung des Verbandes, eine Grussadresse der Landesregierung durch Bundesrat Ueli Maurer sowie Fachvorträge und eine moderierte Gesprächsrunde zum Tagungsthema. Am zweiten Tag wird den Tagungsteilnehmern mit vier Exkursionen die Gelegenheit geboten, unsere Stadt näher kennenzulernen.

Im Namen der Stadt Schaffhausen begrüsse ich den Vertreter des Bundesrats, die Vertreterinnen und die Vertreter der Schweizer Städte und des Städteverbandes sowie alle weiteren Gäste ganz herzlich in unserer schönen Stadt am Rhein. Ich wünsche Ihnen eine interessante Tagung, viele spannende Kontakte und einen angenehmen Aufenthalt. Wir wollen dafür sorgen, dass Ihnen unsere Stadt in bester Erinnerung bleiben wird.

Tele Top zum Städtetag 2016 in Schaffhausen

Nach 22 Jahren treffen sich wieder einmal die Stadtregierungen der Schweiz in Schaffhausen.

Zwei hervorragende Kandidaten

Bei den anstehenden Wahlen besteht die Möglichkeit, die Zusammensetzung des Regierungsrats politisch wieder etwas ausgewogener abzustützen. Das wäre angesichts der anspruchsvollen Herausforderungen dringend nötig. Die umstrittenen Leistungsabbauten des EP14 im Bildungswesen und bei den Schwächsten unserer Gesellschaft haben das exemplarisch gezeigt. Die Wählerinnen und Wähler haben es jetzt in der Hand, diejenigen Kräfte im Kanton zu stärken, die sich für ein leistungsfähiges Gemeinwesen, für eine offene und solidarische Gemeinschaft, für den sozialen Ausgleich sowie für eine fortschrittliche Umwelt- und Energiepolitik einsetzen. Mit Walter Vogelsanger und Kurt Zubler stehen zwei hervorragende Kandidaten zur Wahl, die mit ihrem erfolgreichen beruflichen, gesellschaftlichen und politischen Engagement bewiesen haben, dass sie das Rüstzeug für den Regierungsrat mitbringen. Sie werden dafür sorgen, dass unser Kanton auch in Zukunft für alle Bevölkerungsschichten und Generationen lebenswert bleibt. Kurt Zubler braucht es zudem unbedingt im Regierungsrat, damit die Stadt und ihre Bevölkerung auch künftig mit einer starken Stimme in der Kantonsregierung vertreten sind.

Windpark Chrobach – Chance nutzen

Als Vizepräsident der Regionalkonferenz Zürich Nord Ost vertrete ich die Stadt Schaffhausen im anspruchsvollen Prozess des Sachplanverfahrens geologisches Tiefenlager, das heisst bei den Standortabklärungen für ein Atomendlager im benachbarten Weinland. Bis heute ist noch nicht klar, wie die vielen Tonnen atomaren Abfall, die noch über hundert Tausende von Jahren lebensgefährlich strahlen, für solch lange Zeiträume sicher unter unserem Boden gelagert werden können. Das Risiko, dass ein solches Endlager für schwach- und mittelradioaktive wie auch für hochradioaktive Abfälle vor unserer Haustüre zu liegen kommt, erscheint real. Der aktuelle, provisorische Lagerperimeter reicht heute bis an den Rheinfall. Mit einer solchen Anlage sind für unsere Stadt und Region wichtige sicherheitstechnische Fra-gen verbunden. Ein Atomendlager in nächster Nachbarschaft wird aber auch nega-tive wirtschaftliche und gesellschaftliche Auswirkungen zeitigen.
Weil die Kernenergie erhebliche Risiken mit sich bringt, die Endlagerung des Atommülls ungelöst ist und der Atomkraft unter Anwendung der Kostenwahrheit die Wirtschaftlichkeit vollends abgeht, braucht es einen baldigen Atomausstieg. Und aufgrund unserer Verantwortung für kommende Generationen, welche unter den negativen Folgen des heutigen Verbrauchs fossiler Brennstoffe leiden werden, ist die Energiewende dringend. Die internationale Staatengemeinschaft hat endlich er-kannt, dass die Klimaerwärmung in Grenzen gehalten werden muss. Die Umstellung auf erneuerbare Energieträger und mehr Energieeffizienz sind darum ein Gebot der Stunde.
Die städtische Bevölkerung hat sich auch aus diesen Gründen 2012 mit grosser Mehrheit für den Ausbau erneuerbarer, möglichst regional produzierter Energien ausgesprochen und hierzu einen Rahmenkredit über 25 Millionen Franken bewilligt. Der Windpark Chroobach in Hemishofen soll Teil dieses Ausbaus sein und stellt das erste grössere Gemeinschaftsprojekt von kantonalem EKS und den städtischen Werken dar, das für eine Laufzeit von 25 Jahren nachgewiesenermassen wirtschaftlich rentabel betrieben werden kann. Der politische Widerstand gegen die vier Windräder im oberen Kantonsteil ist aus einer übergeordneten, energiepolitischen Gesamt-schau nicht nachvollziehbar. Die Gegner haben bisher keine echten Alternativen für eine künftige Energieversorgung aufzeigen können. Sie agieren nach dem Motto: „Hauptsache der Strom kommt aus der Steckdose“ und nehmen dabei auch eine weitreichende Abhängigkeit vom Ausland in Kauf.
Natürlich können Windräder das Landschaftsbild beeinträchtigen. Während dem bei der Atommüllentsorgung aber über tausende von Jahren hohe Risiken für Mensch und Umwelt zu übernehmen sind, können Windräder ohne grossen Schaden wieder demontiert werden. Die Güterabwägung fällt hier eindeutig aus. Die Chance auf regional produzierten, sauberen Strom für mehrere tausend Haushalte sollte deshalb nicht leichtfertig verspielt werden, gerade in unserem Kanton, der so direkt mit der Atommüllendlager-Frage konfrontiert ist.

Brauerei Falken erhält erneut Qualitätssigel

NEUHAUSEN Um kurz nach 11 Uhr konnte mit einem «Eidgenoss», «Büezer», «Dinkelbier» oder einer anderen Biersorte angestossen werden. Die Mitglieder der Interessengemeinschaft unabhängiger Klein- und Mittelbrauereien der Schweiz, kurz IG Bier, trafen sich im «Schlössli Wörth» am Rheinfall.

Zu feiern gab es die Verleihung des Qualitätssiegels von «Brau Ring», ei-ner Kooperationsgesellschaft privater Brauerein in der Schweiz, in Deutschland und in Österreich. Auch die heimische Brauerei Falken konnte die Auszeichnung – neben sieben weiteren Brauereien – entgegennehmen. Das Qualitätssiegel gilt ein Jahr.

Eine zweite Preisverleihung gab es dann auch noch. Wassergott Neptun höchstpersönlich übergab CVP-Nationalrat und Braumeister Alois Gmür, dem Präsidenten der IG Bier, stellvertretend den sogenannten «Wasser-Award». Der humoristische Auftritt – ein mit Dreizack, etwas verrutschter weisser Perücke und Toga verkleideter Mann übergab den Preis – hat einen bierernsten Hintergrund: Aufgrund der Swissness-Vorlage schienen viele Schweizer Biere kurzzeitig gefährdet.

Wasser als Schweizer Rohstoff

«Es war ein Riesenschock für uns, als das Schweizer Wasser in der Swissness-Vorlage zunächst nicht als Schweizer Rohstoff angerechnet werden sollte», sagte Alois Gmür gestern. Als Schweizer Rohstoff hätte nur Schweizer Mineral- und Quellwasser, nicht aber Grund- respektive Leitungswasser gelten sollen.

Alle Brauereien, welche etwa Grundwasser für die Bierproduktion nutzen, hätten ihr Bier somit nicht mehr als schweizerisch vertreiben dürfen. Die Marke «Schweiz» dürfen nur Produkte tragen, die zu 80 Prozent aus Schweizer Rohstoffen bestehen. Der Bundesrat lockerte die Regeln später jedoch, weshalb die Schweizer Bierbrauer aufatmen konnten. Alois Gmür schloss seine Rede mit den Worten: «Schweizer Wasser, Hopfen und Malz –Gott erhalt’s.»

Passend zum Thema begaben sich die Vertreter der IG Bier später aufs Wasser – mit dem Falken-Boot durch das Rheinfallbecken. (sba)