Kammgarnvorlage: Ein Meilenstein der Stadtentwicklung

Interview mit Radio Munot vom 29.08.2019

Vorlage „Entwicklung Kammgarnareal“ als grosse Chance

Entwicklung Kammgarnareal: Grosse Chance für Stadt und Region

Ich freue mich sehr, Sie heute hier zu Präsentation von zwei wichtigen Vorlagen des Stadtrats und des Regierungsrats im 3. OG des Westflügels der Kammgarn begrüssen zu können.

Meine Freude ist so gross, weil es ein starkes Zeichen ist, dass wir gemeinsam mit unseren Partnern Kanton und der IWC einen wichtigen Meilenstein für die künftige Entwicklung und Attraktivierung nicht nur unserer Stadt, sondern der ganzen Region vorstellen zu können.

Bei der Vorlage des Stadtrats engagiert sich die IWC als Schlüsselpartnerin für die Entwicklung des Kammgarnareals und bei der Vorlage des Regierungsrats zum Umzug der PH in den Westflügel wird der Kanton als Miteigentümer zu einem neuen Player im Kammgarnareal.

Ich möchte bereits an dieser Stelle den heute hier anwesenden Vertretern unserer Partner von Kanton und IWC ganz herzlich für die konstruktive und gute Zusammenarbeit in diesen Projekten danken.

Ein grosser Dank geht auch an meine Stadtratskollegin und meine Stadtratskollegen und den Fachkräften von Kanton und Stadt für ihr wertvolles Engagement.

Bevor ich das Wort zur Begrüssung Regierungsrat Martin Kessler übergebe darf ich Ihnen die Anwesenden vorstellen:

Regierungsrat Christian Amsler
Dr. Katrin Bernath, Baureferentin
Dr. Raphaël Rohner, Bildungsreferent
Daniel Preisig, Finanzreferent
Lorenz Bärlocher, CFO IWC

Sie werden sich fragen, warum gleich 4 Stadtratsmitglieder heute dabei sind. Das hat einerseits mit der hohen Bedeutung und Wichtigkeit der Vorlage für die Stadtentwicklung zu tun und auch damit, dass neben dem Präsidialreferat auch das Baureferat, das Bildungs- und Kulturreferat sowie das Finanzreferat massgeblich in das Projekt involviert waren und sind.

Aus diesen Referaten und vom Kanton sind auch die am stärksten in den beiden Projekten engagierten Fachleute anwesend.
Sie stehen im Anschluss an die Präsentation für Fragen zur Verfügung:
Thomas Meinen, Rektor PHSH
Mario Läubli, Leiter Hochbau Kanton
Dölf Rütimann, Leiter Hochbau Stadt
Stefan Sigrist, Stabsleiter Präsidialreferat
Oliver Thiele, Leiter Bibliotheken
Roger Düring, Immobilienverantwortlicher Stadt
Claudia Rudischhauser, die Leiterin unserer Stabstelle Information, die
Ihnen die Medienmappe verteilt hat.

Ich werde zu Beginn die wichtigsten Eckwerte der Vorlage des Stadtrats zur Entwicklung des Kammgarnareals zusammenfassen.
Eine Vorbemerkung vorweg: Die schönen Illustrationen, die Sie in der Vorlage finden, sind bloss sinngemässe Visualisierungen. Sie bilden also keine Planungen ab, sondern sollen einfach einen Eindruck geben, wie es aussehen könnte.

Nach den Eckwerten der städtischen Vorlage kommen wir zur geplanten Ankernutzerin, der Pädagogischen Hochschule SH, wofür ich das Wort den zuständigen Regierungsräten M. Kessler und Ch. Amsler übergeben werde.

Danach werden wir Ihnen die weiteren Elemente der Entwicklung des Kammgarnareals vorstellen.

Der Kammgarn Westflügel soll nach dem Auszug der Hallen für neue Kunst neuen Nutzungen zugeführt werden, die für die Stadt und die Region eine Aufwertung und einen Mehrwert bringen. Darin waren sich immer alle einig. Aber so einfach war das dann doch nicht. Wir sind mit der Vorlage lange schwanger gegangen und es war keine einfache Schwangerschaft.
Umso schöner ist es jetzt, dass wir das gelungene Baby präsentieren können, ein Resultat, mit dem alle anvisierten Ziele erreicht werden können:

Wo heute ein Parkplatz und weitgehend leere Industriehallen stehen, soll ein Hotspot für das öffentliche Leben entstehen.

Beim Westflügel handelt es sich nicht um irgendeine Immobilie, sondern um aussergewöhnliche, grosszügige Räumlichkeiten an super Lage am Rhein mit speziellem, historisch/industriellen Ambiente.

Eine wichtige Klammerbemerkung: Der Westflügel, in dem wir uns heute befinden, ist baulich in einem so schlechten Zustand, dass er unabhängig von den künftigen Nutzungen dringend saniert werden muss.

Das Kammgarnareal ist einzigartig und es ist ein Schlüsselareal für die Stadtentwicklung. Es nun entwickeln zu können, ist eine einmalige Chance.

Die Politik steht in der Pflicht, ein Projekt in die Wege zu leiten, von dem die Bevölkerung und die Region profitieren können. Das entspricht auch der Zielsetzung, welche die Stadt mit dem Kauf des Areals vor rund 40 Jahren verfolgt hat und die im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens der Bevölkerung bestätigt worden ist.

Die Entwicklung des Kammgarnareals umfasst die Sanierung des Westflügels und das Füllen der Hallen mit neuem Leben.
Zudem soll der Hof von den Parkplätzen befreit und attraktiv gestaltet werden. Dafür wird zusammen mit der IWC eine Tiefgarage erstellt.

Um dies alles umsetzen zu können, beantragt der Stadtrat einen Rahmenkredit von 31.24 Mio. Franken.

Eine der spannenden, neuen Nutzungen im Westflügel, die zum Gesamtkontext – auch unter Berücksichtigung der bestehenden Nutzungen im Kammgarn Nord – passen, soll die Pädagogische Hochschule werden.
Ich gebe hierfür nun gerne das Wort an Bildungsdirektor Christian Amsler.

Zum ausgewogenen und breit abgestützten Nutzungsmix im Westflügel gehören auch wirtschaftliche Nutzungen.

Die Wirtschaftsförderung von Kanton und Stadt ist überzeugt, dass der Westflügel im Kontext der bisherigen und anvisierten Nutzungen sehr attraktiv sein wird für interessante Unternehmen, die bei uns neu angesiedelt werden könnten.

Wir denken hier an innovative Unternehmen aus der Design- und Kreativwirtschaft oder der Informations- und Kommunikationsindustrie.
Das könnten Firmen aus den Bereichen Architektur, Grafik, Marketing, Gaming, alte und neue Medien oder digitale Technologien sein.

Solche Unternehmen würden ideal zum Charakter des neuen Kammgarnareals passen.

Mit der Ansiedlung von solchen Unternehmen im 4. Obergeschoss können wir einen Beitrag leisten zur Schaffen von spannenden, zukunftsträchtigen Arbeitsplätzen.

Zudem wird es im EG und 1. OG nebst Gastronomie und Bibliothek weitere Flächen zur Vermietung geben.

Wir denken auch hier an Mieter, die von den übrigen Nutzungen im Westflügel profitieren können. Diese Flächen ermöglichen es, bis zum Abschluss der Bauarbeiten flexibel und offen zu bleiben für zum Nutzungskonzept passende Möglichkeiten, welche sich vielleicht auch erst im weiteren Lauf des Projektes ergeben. Dazu könnten auch bisherige Zwischennutzer gehören.

Sollte sich auf kantonaler Ebene zudem ein Umzug der PHSH in den Kammgarn Westflügel nicht realisieren lassen, stehen auch das 2. und 3. OG für eine Vermietung für wirtschaftliche Zwecke zur Verfügung.
Aus baulicher Sicht macht das keinen Unterschied, so oder so müssen wir auf den Stand eines Edelrohbaus sanieren.

Somit ist die Entwicklung des Kammgarnareals zwar nicht abhängig vom politischen Prozess auf kantonaler Ebene – könnte aber von einem erfolgreichen Prozess sehr profitieren, weil die PH das Areal und die Altstadt mit vielen jungen Menschen bevölkern könnte.

Auch darum ist es so wichtig, den Kanton bzw. die PHSH als Partnerin im Boot zu haben.

Ich hoffe, dass Sie unsere Begeisterung für diese Projekte spüren:

Die Entwicklung des Kammgarnareals ist eine einmalige Chance für Schaffhausen und darum für mich als Stadtpräsident wie für meine Kollegin und meine Kollegen im Stadtrat eine Herzensangelegenheit.

Es ist eine Chance für die Stadtentwicklung wie auch für die PHSH, die bisher einzige Hochschule in unserem Kanton.

Aus städtischer Sicht haben wir die Pflicht, ein Areal mit grossem ungenutztem Potenzial zukunftsträchtig zu entwickeln und etwas Tolles für die Allgemeinheit zu ermöglichen.

Unser Ziel ist es, dass der neue, ausgewogene Nutzungsmix im sanierten Westflügel und die Aufwertung des Hofs dieses Areal zu einem Hotspot des öffentlichen Lebens in unserer Altstadt machen. Unsere Altstadt, die mit grossen Herausforderungen konfrontiert ist – wird dadurch enorm aufgewertet.

Es profitieren die Bevölkerung, die Stadt und die ganze Region.

Jetzt ist der Moment, wo sich die Politik zu Gunsten der Bevölkerung zusammenraufen muss.

Es ist nun an uns, dafür zu sorgen, dass unsere Begeisterung auf die städtische und kantonale Politik überspringt und wir gemeinsam etwas Grosses schaffen können.

Gerne übergebe ich zum Schluss nochmals an Regierungsrat Christian Amsler für sein Schlusswort.

Neuer Werkhof SH POWER auf der Zielgeraden

Interview Radio Munot vom 20.08.2019

Zusatzkredit für neuen Werkhof SH POWER

Zuerst bedanke ich mich bei der Verwaltungskommission der Städtischen Werke (VK), dem Stadtrat und der vorberatenden Baufachkommission (BFK) für die konstruktive Diskussion und die einstimmige Akzeptanz der Vorlage, insbes. des Vorschlags für die bauliche Umsetzung des angepassten Projekts.

Mein Dank geht auch an die Protokollführer Stefan Winzeler und Sandra Ehrat, die uns zeitnah mit perfekten Protokollen bedient haben.

Das Bauprojekt in der kostenoptimierten Version ist in der BFK unbestritten geblieben. Uneinig war man sich nur über das Vorgehen zur Bewilligung des Zusatzkredits.

Wichtig ist für mich als Werkreferent, dass wir jetzt ein seriös und professionell erarbeitetes Vorprojekt vorliegen haben, mit dem die in der Volksabstimmung vom 05.06.2016 versprochenen Funktionalitäten und Zielsetzungen erreicht werden können und dies mit einem Zusatzkredit, der sogar noch in der Höhe der Kompetenz des Grossen Stadtrats liegt.

Als ich im September 2017 die Hiobsbotschaft erhielt, dass das beauftragte Architekturbüro im Rahmen der Ausführungsplanung massive Mehrkosten zum ursprünglichen Kostenvoranschlag errechnet hatte, hätte ich das noch nicht zu wagen geglaubt, dass das möglich sein wird.

Es ist das Ergebnis einer super Parforceleistung des Hochbauamts (HBA) in Zusammenarbeit mit den Städtischen Werken und dem Architekten Jürgen Zipf, die vorbildlich an einem Strick gezogen und einen hervorragenden Job gemacht haben. Es ist zu bedenken, dass das HBA diese unerwartete Aufgabe zusätzlich zu vielen anderen Projekten und Aufgaben leisten musste.

Dank diesem tollen Einsatz und der Rückendeckung durch die Politik können nun innert nützlicher Frist die unhaltbaren Arbeitsbedingungen für das Personal von SH POWER im Lindli endlich behoben werden. Es wird auch endlich ermöglicht, die wichtigen Netzbereiche von SH POWER so zusammenzuführen, dass dadurch – wie auch durch die Nähe zu Tiefbau SH – Synergien für die Erbringung des wichtigen Service public genutzt werden können.

Zudem wird es auch möglich, den am 05.06.2016 geäusserten Volkswillen umzusetzen, das Gaswerkareal am Lindli für eine attraktive Wohnnutzung am Rhein und das Ebnatareal für gewerbliche Nutzungen freizuspielen. Ich hoffe, dass der Rat diese Chance heute nutzt.

Natürlich tut es mir für SH POWER auch leid, dass es jetzt nochmals zwei Jahre gedauert hat, bis wir diesen Vorschlag vorlegen konnten. Nach den Fehlern, die beim ursprüng­lichen Projekt begangen worden sind, wollten wir uns die nötige Zeit nehmen, um das seriös und professionell aufzubereiten. Und das hat sich gelohnt.

Ich rufe die wichtigsten Aspekte nochmals in Erinnerung:

  • Nachdem der Architekt, der für die Bauausführung beigezogen wurde festgestellt hat, dass die Realisierung des Projekts zu wesentlichen Mehrkosten geführt hätte, habe ich mit Rückendeckung der VK das Projekt stoppen lassen. Damit konnte verhindert werden, dass mit einer Bauausführung Mehrkosten von Fr. 5 bis 6 Mio. aufgelaufen wären, welche nicht durch die verfassungsmässig zuständigen Gremien bewilligt gewesen wären.
  • Hagen Pöhnert als neuer Werkdirektor hat mit seinem Team und mit externer Unterstützung über eine Organisationsanalyse die Grundlagen für die Überarbeitung des Projekts geliefert. Damit konnte die Sicherheit gewonnen werden, dass die Funktionalität, die in der Volksabstimmung vom 05.06.2016 versprochen worden war, mit dem «design to cost» weiter zu gewährleisten ist. Dank der Idee mit der Nutzungstrennung von Büros, Lager und Werkstatt sowie weiteren Massnahmen konnten die Mehrkosten auf Fr. 1.8 Mio. resp. ohne gebundene Ausgaben, die der Stadtrat bewilligt hat, auf Fr. 1.4 Mio. reduziert werden. In diesen Fr. 1.4 Mio. hat es noch weitere gebundene Kosten. Da deren Nachweis schwierig und aufwändig wäre, wird darauf verzichtet.
  • Die VK hat diese Variante auch überzeugt und sie hat beschlossen, basierend darauf eine Vorlage für den Grossen Stadtrat ausarbeiten zu lassen. Bis zu diesem Zeitpunkt waren wir erst auf der Flughöhe einer Machbarkeitsstudie. Für die Beschlussfassung über einen Zusatzkredit für die geschätzten Ausgaben brauchten wir mehr Sicherheit. Hierzu benötigte es ein Vorprojekt, das nun vom HBA zusammen mit dem externen Architekten ausgearbeitet worden ist. Diese Arbeit ist in die Vorlage vom 28.05.2019 eingeflossen.

Nun noch zum vorgeschlagenen Vorgehen der Bewilligung des Zusatzkredits:

Rechtlich ist es für den Stadtrat klar, dass es sich hier nicht um ein neues Projekt handelt, das vom Volk nochmals in seiner Gesamtheit bewilligt werden müsste, sondern um eine Anpassung eines bereits bewilligten Projekts über einen Zusatzkredit.


Das Stimmvolk bewilligt immer nur den Kredit und nicht die konkrete Ausführung eines Projekts.

Bei der Bauausführung bleiben deshalb immer Möglichkeiten, das Projekt noch anzupassen, wo das sinnvoll und im bewilligten Kreditrahmen möglich ist. Massgeblich bleibt Ziel und Zweck des Baus sowie seine, im Rahmen der politischen Willensbildung in Aussicht gestellten Funktionalitäten.

Die Argumente, welche den Ausschlag für die hohe Zustimmung des Souveräns vom 05.06.2016 gaben, wurden untersucht und in der Vorlage zusammengefasst. Daraus geht hervor, dass Erscheinungsbild und Materialisierung, die nun angepasst worden sind, nicht entscheidend waren.

Wichtig war und ist, dass die ca. 100 Arbeitsplätze aller Netzbereiche von SH POWER im Schweizerbild zusammengeführt werden können, um Synergien zu nutzen, auch mit Tiefbau SH sowie, dass damit das Gaswerkareal am Lindli für eine attraktive Wohnraumnutzung und das Ebnatareal für gewerbliche Ansiedlungen freigespielt werden können.

Deshalb geht es heute nur noch um die neuen, sprich ungebundenen Mehrkosten von Fr. 1.42 Mio., welche der Grosse Stadtrat in eigener Kompetenz, aber unter dem Vorbehalt des fakultativen Referendums beschliessen kann.

Dies stösst bei einer nicht unerheblichen Anzahl Mitglieder des GSR auf der bürgerlichen Seite auf Widerstand. Sie verlangen eine freiwillige Unterstellung des Zusatzkredites unter das Referendum. Für den Fall, dass dies nicht so gemacht werde, wurde mit der Erhebung einer Abstimmungsbeschwerde gedroht, mit welcher das Projekt weiter verzögert würde, was nicht im Sinne der Sache sein kann.

Darum beantragt Ihnen der Stadtrat, den Zusatzkredit freiwillig einer Volksabstimmung zu unterstellen. Wir könnten das noch in den Novemberabstimmungstermin aufnehmen und hätten so die Gewähr, wenig Zeit zu verlieren.

Ich ersuche Sie im Namen des Stadtrats dringend, nun mitzuhelfen, damit der Entscheid der Stimmbevölkerung vom 05.06.2016 so schnell als möglich umgesetzt werden kann, indem sie der Vorlage des Stadtrats zustimmen und sie so verabschieden, wie sie aus der BFK kommt.