Verkehrsträger nicht gegeneinander ausspielen

Im Namen von 36’641 Schaffhauserinnen und Schaffhausern begrüsse ich Sie ganz herzlich hier in unserem 1964 eingemeindeten, aufstrebenden Quartier Herblingen mit gut 5’400 Einwohnerinnen und Einwohner.

Es handelt sich heute um das viertgrösste Quartier der Stadt nach Breite-Hohlenbaum (knapp 9’000), Hochstrasse-Geissberg (über 7’800) und Buchthalen (5’500).

Aufgrund der grossen Bautätigkeit, die unübersehbar ist, wenn Sie z.B. den Blick über die Strasse ins Glockengut richten, wird in absehbarer Zeit Herblingen von der Grösse her Buchthalen überholen.

Ganz herzlichen Dank für Ihre freundliche Einladung zu Ihrer GV 2019.
Ich bin heute gerne zu Ihnen gekommen, nicht weil ich neben Raphael Rohner das einzige Stadtratsmitglied bin, das ein Auto besitzt, sondern weil sie für uns ein wichtiger Interessenverband sind, wenn es um Verkehrsfragen und Verkehrspolitik in unserer Stadt geht und natürlich auch, weil Sie heute hier in «meiner» Garage tagen, die ich Ihnen wärmstens empfehlen kann.

Sie vertreten die Anliegen des MIV, des motorisierten Individualverkehrs. Sie setzen sich dabei auch mit wertvollen Kursen für die Verkehrssicherheit ein. Insbesondere liegt Ihnen die Sicherheit von Kindern im Strassenverkehr am Herzen.

Für dieses wichtige Engagement danke ich Ihnen, auch im Namen der Stadt, denn davon profitieren nicht nur Ihre Mitglieder, sondern die ganze Bevölkerung.

Der MIV ist ein wichtiger Verkehrsträger, der aus unserer Stadt nicht mehr wegzudenken ist und seine Berechtigung hat, auch wenn wir im städtischen Kurzstreckenbereich den Anteil des MIV senken und denjenigen des öV und Langsamverkehrs erhöhen müssen.

Das hat damit zu tun, dass das Verkehrswachstum den beschränkt vorhandenen Strassenraum immer mehr an seine Grenzen bringt, der MIV im Vergleich zum öV und Langsamverkehr auf Kurzstrecken ineffizient also ein Energiefresser ist und er unsere Natur wie die Gesundheit der Menschen überproportional belastet.

Es geht nicht darum, die einzelnen Verkehrsträger gegeneinander auszuspielen. Vielmehr müssen wir gemeinsam nach intelligenten, wirksamen und nachhaltigen Mobilitätslösungen suchen und zwar in einem fairen Umgang miteinander. Da haben wir alle eine Verantwortung, gerade auch künftigen Generationen gegenüber. Ich bin aber zuversichtlich, dass wir die wichtigen und anspruchsvollen Ziele gemeinsam erreichen können.

Gerade die jüngeren Generationen gehen mit dem Thema Mobilität ziemlich unideologisch und pragmatisch um. Das eigene Auto ist nicht mehr ein Statussymbol. Mobility-Sharing und öV-Nutzung sind selbstverständlich.

Die Zukunft im Stadtbereich wird autonomen, selbstfahrenden Fahrzeugen und neuen, umweltfreundlicheren Antriebsarten sowie einem attraktiven öV gehören. Dieser leistet ja übrigens auch einen wichtigen Beitrag zur Entlastung des Strassenraums zugunsten des MIV.

Wie Sie sicher mitbekommen haben, soll der öV in Schaffhausen in den nächsten Jahren vollständig elektrifiziert werden, mit Strom aus unserem Wasserkraftwerk. Das wird für die Lärm- und Abgasreduktion in unserer Stadt einen Quantensprung bringen und wesentlich zur Attraktivierung der Lebensqualität in unseren Wohnquartieren beitragen. Wir werden damit im öV unabhängig vom Öl aus dem Nahen Osten und es kann der Ausstoss von über 3’000 Tonnen CO2 pro Jahr vermieden werden. Sie sehen, wir versuchen unsere Verantwortung als öffentliche Hand wahrzunehmen.

Ich hoffe, dass Sie diese Anstrengungen honorieren und unser e-Bus-Projekt in der Volksabstimmung, die vermutlich noch dieses Jahr stattfinden wird, unterstützen werden.

Nun wünsche ich Ihnen weiterhin eine spannende GV, eine erfolgreiche Zukunft als ACS-Sektion SH und freue mich auf eine auch in Zukunft angenehme und konstruktive Zusammenarbeit bei der Bewältigung der anspruchsvollen Aufgaben, die uns alle fordern werden.

11. Tischmesse eröffent

Keine Angst, ich werde mich kurzhalten, ganz im Sinne des ehemaligen italienische Staatspräsident Sandro Pertini, der einmal sagte:

«Reden bei Tisch sind immer schädlich: vor dem Essen verderben sie den Appetit, nach dem Essen die Verdauung».

Ich freue mich, zusammen mit Ihnen die heutige Schaffhauser Tischmesse zu eröffnen. Bereits zum zweiten Mal kann ich Sie heute in der schönen städtischen IWC-Arena herzlich begrüssen. In dieser Halle, in der sonst vor allem sportliche Betätigungen im Zentrum stehen, wird heute wiederum ein umfassender Einblick in das Wirtschaftsleben der Region Schaffhausen gewährt.

Sie liebe Ausstellerinnen und Aussteller müssen sich seit der Frankenaufwertung immer noch in einem schwierigen Umfeld beweisen. Die meisten von Ihnen haben das hervorragend gemeistert. Das verdient Respekt und Anerkennung, gerade weil ich weiss, wie wichtig die lokale und regionale Wertschöpfung ist und wie wertvoll die von Ihnen angebotenen Arbeits- und Ausbildungsplätze sind.

Die Tischmesse, die erstmals vor 20 Jahren stattgefunden hat, ist nicht mehr aus dem Veranstaltungskalender unserer Stadt und Region wegzudenken. Die erfreulich hohe Zahl an Ausstellerinnen und Aussteller zeigt, dass das Format erfolgreich ist und das Angebot der Veranstalter auf fruchtbaren Boden fällt. Wiederum haben Sie die Möglichkeit, den persönlichen Kontakt zu den Menschen, die hinter den lokalen und regionalen Produkten und Dienstleistungen stehen, zu pflegen und vielleicht sogar auch neue Geschäftsbeziehungen einzugehen.

Es freut mich natürlich, dass auch dieses Jahr die öffentliche Hand wieder mit Tischen vertreten ist. Es sind dies zum Beispiel das Kantonale Gefängnis, das Arbeitsamt, die Mittelschul- und Berufsbildung, oder auch die Stadt als Teilhaberin von erfolgreichen Unternehmen wie der SASAG AG oder der Etawatt AG.

Zum Schluss habe ich auch im Namen der Stadt zu danken. Der grosse Aufwand, eine solche Messe auf die Beine zu stellen, wird oft unterschätzt. Deshalb geht ein grosser Dank an Wirtschaftsförderer Christoph Schärrer und Trix Brunner für die Projektleitung sowie an das ganze Team der Wirtschaftsförderung mir allen Helferinnen und Helfer.

Ihnen liebe Austellerinnen und Aussteller danke ich herzlich für Ihre Teilnahme und Ihre Treue und wünsche Ihnen eine erfolgreiche Tischmesse 2019.

Sehr geehrter Herr Regierungsrat Landolt, liebe Trix Brunner und lieber Christoph Schärrer, Projektleiter dieser erfolgreichen Messe, sehr geehrte Damen und Herren Ausstellerinnen und Aussteller

Keine Angst, ich werde mich kurz halten, ganz im Sinne des ehemaligen italienische Staatspräsident Sandro Pertini, der einmal sagte:

«Reden bei Tisch sind immer schädlich: vor dem Essen verderben sie den Appetit, nach dem Essen die Verdauung».

Ich freue mich, zusammen mit Ihnen die heutige Schaffhauser Tischmesse zu eröffnen. Bereits zum zweiten Mal darf ich Sie heute in der schönen städtischen IWC-Arena herzlich begrüssen. In dieser Halle, in der sonst vor allem sportliche Betätigungen im Zentrum stehen, wird heute wiederum ein umfassender Einblick in das Wirtschaftsleben der Region Schaffhausen gewährt.

Sie liebe Ausstellerinnen und Aussteller müssen sich seit der Frankenaufwertung immer noch in einem schwierigen Umfeld beweisen. Die meisten von Ihnen haben das hervorragend gemeistert. Das verdient Respekt und Anerkennung, gerade weil ich weiss, wie wichtig die lokale und regionale Wertschöpfung ist und wie wertvoll die von Ihnen angebotenen Arbeits- und Ausbildungsplätze sind.

Die Tischmesse, die erstmals vor 20 Jahren stattgefunden hat – ist nicht mehr aus dem Veranstaltungskalender unserer Stadt und Region wegzudenken. Die erfreulich hohe Zahl der Ausstellerinnen und Aussteller zeigt, dass das Format erfolgreich ist und das Angebot der Veranstalter auf fruchtbaren Boden fällt. Wiederum haben Sie die Möglichkeit, den persönlichen Kontakt zu den Menschen, die hinter den Produkten und Dienstleistungen stehen, zu pflegen und vielleicht sogar auch neue Geschäftsbeziehungen einzugehen.

Es freut mich natürlich, dass auch dieses Jahr die öffentliche Hand wieder mit Tischen vertreten ist. Es sind dies zum Beispiel das Kantonale Gefängnis, das Arbeitsamt, die Mittelschul- und Berufsbildung, oder auch die Stadt als Teilhaberin von erfolgreichen Unternehmen wie der SASAG AG oder der Etawatt AG.

Zum Schluss habe ich zu danken. Der grosse Aufwand, eine solche Messe auf die Beine zu stellen, wird oft unterschätzt. Deshalb geht ein grosser Dank an Christoph Schärrer und Trix Brunner für die Projektleitung sowie an das ganze Team der Wirtschaftsförderung mir allen Helferinnen und Helfer. Ihnen liebe Austellerinnen und Aussteller danke ich herzlich für Ihre Teilnahme und Ihre Treue und wünsche Ihnen eine erfolgreiche Tischmesse 2019.

Solidarität beim Krankentaggeld

Interview Radio Munot zur Debatte im Grossen Stadtrat vom 07.05.2019

Krankentaggeldversicherung des städtischen Personals an Privatwirtschaft angleichen

Ich bedanke mich vorweg bei der Fachkommission Soziales für die konstruktive und seriöse Vorberatung sowie die wohlwollende Aufnahme der Vorlage. Ein besonderer Dank geht an den Kommissionsprecher für die gute Zusammenfassung der Kommissionsdebatte, an die Ratssekretärin Nora Winzeler für die schnelle und hervorragende Protokollierung sowie an unsere Personalchefin Nicole Wehrli für ihren fachlichen Support.

Die Vorlage bringt eine Verbesserung der städtischen Anstellungsbedingungen, welche sich für die Stadt als Arbeitgeberin wie auch für deren Mitarbeitende positiv auswirken soll. Wir haben hier also eine win-win Situation.

Die städtischen Mitarbeitenden sollen bei Krankheit künftig bessergestellt werden, indem sie nicht nur für 1 Jahr, sondern für 2 Jahre eine Lohnfortzahlung garantiert erhalten. Im ersten Jahr sollen wie bisher 100% des Lohnes bezahlt werden, im zweiten Jahr 80%. Diese Regelung ist bei den meisten öffentlichen und privaten Arbeitgebern heute Standard. Die Stadt soll hier also nachziehen, um im wichtigen Kampf um gutes Fachpersonal nicht weiter an Terrain zu verlieren. 

Die Möglichkeit, die Lohnfortzahlung für das 2. Jahr der Krankheit zu sichern, stand bisher nur Mitarbeitenden offen, die sich freiwillig dem 2. Los der Krankentaggeldversicherung (KTG) angeschlossen und über einen Lohnabzug entsprechende Prämien bezahlt haben. Zudem müssen sie von der Versicherung aufgenommen werden. Dafür haben die Mitarbeitenden drei Gesundheitsfragen beantworten. Falls die Versicherung ein erhöhtes Risiko sieht, müssen die Mitarbeitenden einen mehrere Seiten umfassenden Gesundheitsbogen ausfüllen. Mitarbeitende mit erhöhtem Gesundheitsrisiko, die also schon einmal in ihrem Leben eine schwere Krankheit hatten, muss die Versicherung heute nicht aufnehmen resp. sie kann Leistungsvorbehalte anbringen bzw. gewisse Krankheiten oder Gebrechen von der Versicherungsleistungen ausschliessen.

Somit waren bisher nur rund 50% der Mitarbeitenden der Stadt für ein 2. Jahr versichert. Wie viele davon freiwillig darauf verzichtet haben – es sind ja in der Regel vor allem die Jungen, die fälschlicherweise glauben, sie würden nie krank – und wie viele von der Versicherung abgelehnt worden sind, ist nicht rekonstruierbar.

Die Versicherung darf die Informationen über Ablehnungen aus Datenschutzgründen der Stadt als Arbeitgeberin nicht weitergeben.

In den vergangenen Jahren kam es mehrfach zu schweren Krankheitsfällen von Mitarbeitenden, die nicht freiwillig für das 2. Jahr Krankentaggeld versichert waren. Das hat immer wieder tragische Auswirkungen und bringt für alle Involvierten viel Stress und Leid mit sich, denn es ist nicht realistisch, dass Erkrankte nach 12 Monaten bereits über eine Nachfolgelösung wie z.B. über eine IV-Rente verfügen. Die Erkrankten müssen sich dann nicht nur mit den belastenden Folgen ihrer Krankheit auseinandersetzen, sondern auch noch mit existenziellen Finanzierungsproblemen. Bei einer Lohnfortzahlung von 24 Monaten besteht hingegen eine reelle Chance, dass bis zum Auslaufen der Lohnfortzahlung über allfällige Anschlusslösung entschieden ist.

Damit diese Lösung möglich wird, braucht es ein Obligatorium für alle Mitarbeitenden, welche die Kosten über ihre Prämien solidarisch mitfinanzieren. Weil das Personalgesetz (PG) bloss eine einjährige Lohnfortzahlung vorsieht (Art. 38), ist das nur über eine Anpassung der Ergänzungsverordnung zum Personalgesetz möglich, mit welcher die Stadt vom PG abweichen kann.

Ein entsprechender Änderungsantrag wird ihnen mit der Vorlage unterbreitet (Art. 1bis).

Die Prämien sollen weder durch die Stadt noch durch die Mitarbeitenden alleine getragen werden, da beide von der neuen Versicherungslösung profitieren. Der Stadtrat will die Mitarbeitenden mit 1/3 an den Prämienkosten beteiligen, was er so in Art. 47a Abs. 2 Personalreglement regeln wird. Damit kann die Versicherungslösung für die Stadt als Arbeitgeberin im Vergleich zur heutigen Regelung kostenneutral ausgestaltet werden.

Auch Abs. 3 von Art. 1bis der Ergänzungsverordnung postuliert eine «angemessene Beteiligung der Mitarbeitenden» an der KTG. Die vorberatende Fachkommission hat klargestellt, dass mit «angemessen» ein Range von 30 bis max. 50% gemeint ist. Damit bleibt dem Stadtrat für die Zukunft ein gewisser Spielraum bei der Aufteilung der Finanzierung, aber immer innerhalb der Budget­hoheit des Grossen Stadtrats, denn die Mittel für die KTG müssen jedes Jahr budgetiert werden. Einzig Mehrausgaben infolge Prämiensteigerungen zufolge Veränderung der  Krankheitsverläufe gelten als gebunden, nicht hingegen solche aufgrund einer Änderung des Prämienanteils zwischen Arbeitgeberin und Arbeitnehmer.

Die in der Vorlage prognostizierten Ausgaben beruhen auf realistischen Einschätzungen eines Versicherungsbrokers. Wir gehen davon aus, dass wir im Rahmen der Ausschreibung noch bessere Offerten erhalten werden, es also tendenziell günstiger wird. Da die neue Regelung auf nächstes Jahr eingeführt werden soll, ist die Ausschreibung bereits am Laufen, selbstverständlich unter Vorbehalt, falls der Rat heute zu einem, was ich nicht hoffe, anderem Entschluss kommt.

Der Stadtrat empfiehlt Ihnen wärmstens, der Vorlage zuzustimmen, weil sie aus der Sicht der Stadt als Arbeitgeberin wie aus der Sicht der Mitarbeitenden fast nur Vorteile hat.

–    Die Attraktivität der Stadt als Arbeitgeberin wird gesteigert.

–    Die Versicherungslösung wird solidarisch durch alle Mitarbeitenden mitfinanziert.

–    Die Aufnahmeprüfung für Mitarbeitende in die Versicherung des zweiten Jahres entfällt.

Somit werden also alle Mitarbeitenden gleichbehandelt, unabhängig davon, ob sie durch eine Krankheit oder Gebrechen vorbelastet sind.

–    Die Stadt wird administrativ und bei der Betreuung von Kranken entlastet, zumal die Chance besteht, dass innerhalb von 24 Monaten für die meisten Langzeitkranken sinnvolle Anschlusslösungen gefunden werden können und da der Prozess der Aufnahme sicher viel einfacher gestaltet..          

–    Die vorgeschlagene Lösung fällt für die Stadt als Arbeitgeberin kostenneutral aus.

All diese Vorteile haben auch die Personalkommission überzeugt, weshalb sie diese Vorlage unterstützt.

Der Stadtrat beantragt Ihnen mit Überzeugung, der Vorlage zuzustimmen.

Sitzbank `19 auf Tele Top

Bild anklicken, um Video zu sehen: https://youtu.be/fMEZt5TnYno