Stellungnahme des Stadtrats im Grossen Stadtrat vom 10.11.2020 zum Postulat Monika Lacher „Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal“

Mit dem Postulat vom 5. Mai 2020 fordert Monika Lacher zwei Massnahmen zugunsten des Personals im Gesundheitswesen, welche der Mehrbelastung während der Corona-Krise Rechnung tragen sollen. Es sind dies:

• das Ausrichten eines einmaligen Coronabonus von 1’000 Franken in bar als Wertschätzung per Ende Jahr
• Die Rückkehr zum geltenden Arbeitsrecht bezüglich Ruhe- und Arbeitsphasen wieder in Kraft zu setzen.

Zuerst zum Formellen: Mit dem Postulat kann der Stadtrat nach Art. 56 Abs. 1 GO GSR beauftragt werden, zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob ein Entwurf zu einem Erlass vorzulegen oder eine Massnahme zu treffen sei.

Konkrete Handlungsanweisungen an den Stadtrat, wie sie das Postulat enthält, sind hingegen nicht möglich. Deshalb müsste die Postulentin den Wortlaut ihres Postulats anpassen, um es geschäftsordnungs- und damit rechtskonform zu machen.

Leider hat sich die Unsitte, das Instrument des Postulats geschäftsordnungswidrig für Handlungsanweisungen gegenüber dem Stadtrat zu missbrauchen, bei allen Fraktionen eingebürgert. Das gilt auch für das Postulat des vorangegangenen Traktandums. Ich bin Ihnen sehr dankbar, dass Sie es nicht überwiesen haben, denn es wäre aufgrund des verfassungswidrigen Inhalts nicht ganz einfach umzusetzen gewesen…

Zuerst zur zweiten Forderung des Postulats, der Rückkehr zum geltenden Arbeitsrecht bezüglich Ruhe- und Arbeitsphasen. Hier kann ich Ihnen als Personalreferent versichern, dass die Stadt Schaffhausen die bestehenden Gesetze, Reglemente und Richtlinien zu keiner Zeit ausser Kraft gesetzt hat. Die geplanten Arbeitszeiten konnten eingehalten werden. Deshalb ist dieser Punkt hinfällig.

Zur generellen Einschätzung der Postulantin:

Der Stadtrat teilt ihre Einschätzung, dass das Pflegepersonal in Spitälern, in Alterszentren und in der Spitex etc. grundsätzlich bessergestellt werden muss. Die Löhne und die Anstellungsbedingungen sind nicht mehr genügend konkurrenzfähig. Das spüren wir bei der Rekrutierung von Pflegefachpersonal unterdessen stark. Diese Herausforderung wird sich aufgrund des Fachkräftemangels weiter akzentuieren, was uns angesichts der demografischen Entwicklung unserer Bevölkerung vor grosse Probleme stellen wird. Diesem strukturellen Problem muss mit strukturellen Massnahmen begegnet werden. Das will der Stadtrat in Koordination mit dem Kanton angehen, denn im Kantonsrat wurde am 29.06.2020 das Postulat von Rainer Schmidig und Raphael Rohner vom 08.11.2019 mit dem Titel

«Konkurrenzfähige und angemessene Besoldung für Polizeibeamtinnen und -beamte sowie für das Pflegepersonal» überwiesen und zwar mit folgendem Auftrag:

«Der Regierungsrat wird eingeladen, die Möglichkeiten zu überprüfen, um angemessene und zukunftsgerichtete Besoldungen sicherzustellen und die Konkurrenzfähigkeit zu erhöhen».

Nun zur ersten Forderung des Postulats nach einer Ausrichten eines Corona-Bonus:

Die Stadt Schaffhausen hat auf die Corona-Pandemie bisher professionell und angemessen reagiert, auch wenn das für uns alle Neuland war. Das gilt jetzt auch für die zweite Welle, in der wir uns aktuell befinden und die uns noch mehr fordert als die erste.

Dass die Stadt bisher eine so gute Figur gemacht hat resp. macht, verdankt sie im Wesentlichen dem grossen Einsatz des städtischen Personals unter erschwerten Bedingungen. Der Stadtrat ist stolz auf das wertvolle Engagement der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Wir konnten und können uns in dieser Krisenzeit aufeinander verlassen und haben uns gegenseitig unterstützt. Dadurch konnten, zum Teil unter schwierigen Bedingungen und unter Einhaltung der Vorgaben des Bundes,

• die öffentlichen Dienstleistungen jederzeit aufrechterhalten werden
• Massnahmen zum Schutz unserer Mitarbeitenden umgesetzt werden
• aber auch Massnahmen zugunsten der Bevölkerung und der Wirtschaft rasch und unbürokratisch ergriffen werden.

Die einzelnen Massnahmen, mit welchen der Stadtrat versucht hat, die Auswirkungen der Krise auf die Stadt zu lindern, hat er am 18. August 2020 in seiner Stellungnahme zum Postulat von Grossstadtrat Urs Tanner, «2 Millionen Krisenfonds Coronapandemie», dargelegt. Ich verweise dazu auf unsere damaligen Ausführungen.

Natürlich waren und sind insbesondere die Angestellten im Gesundheitsbereich stark gefordert, vor allem aufgrund der stets wechselnden Weisungen (Bund, Kantone), der hohen Hygieneanforderungen bei ihrer Arbeit mit den Bewohnerinnen und Bewohner der Heime sowie mit den Menschen, die auf Spitexleistungen angewiesen sind.

Aktuell ist die Situation besonders angespannt und die Mitarbeitenden besonders gefordert, nicht nur weil Mehrleistungen erbracht werden müssen, sondern weil das Virus unterdessen den Weg in die Heime gefunden hat. Es sind Heimbewohnerinnen und -bewohner infisziert und z.T. gestorben und wir haben Ansteckungen beim Personal. Diverse Mitarbeitende befinden sich in der in der Quarantäne. Wir haben die Öffentlichkeit darüber heute informiert. Stadtrat Raphael Rohner kann Ihnen als Vertreter des Heimreferenten Simon Stocker dazu noch Ausführungen machen.

Der Stadtrat ist sich des grossartigen Engagements des Gesundheitspersonals in dieser schwierigen Situation bewusst und dankt den Mitarbeitenden an dieser Stelle ganz herzlich.

Er ist sich auch bewusst, dass einzelne private Alterszentren den Einsatz ihres Personals in der Corona-Pandemie finanziell gewürdigt haben.

Bei uns ist die Situation aber etwas komplizierter:

Es haben nämlich verschiedene Abteilungen in der Pandemie Mehrbelastungen erfahren – einige mehr als andere. Zu denken ist nebst den Angestellten in den Gesundheitsberufen auch an Mitarbeitende in der Reinigung, im Bereich Kinder- und Jugendbetreuung, aber auch in der Kernverwaltung, wie Mitglieder des Gemeindeführungsstabs, Mitarbeitende der Stadtkanzlei, des Personaldiensts etc. Aufgrund der Heterogenität der Stadt ist es schwierig, über Berufsgruppen eine faire Grenze zu ziehen. Zum Teil bestehen sogar innerhalb einzelner Abteilungen Unterschiede zwischen den Mehrbelastungen, welche die einzelnen Mitarbeitenden erfahren resp. erfahren haben.

Nichts desto trotz ist die Situation in den Alterszentren und der Spitex unterdessen so angespannt und anspruchsvoll, dass auch der Stadtrat zur Überzeugung gelangt ist, dass eine einmalige, finanzielle Wertschätzung für das Gesundheitspersonal angezeigt und begründbar ist.

Bevor ich Ihnen den Vorschlag des Stadtrats präsentiere, möchte ich Ihnen erläutern, wie die Belohnung von ausserordentlichen Leistungen im öffentlichen Dienst funktioniert.
Im Gegensatz zur Privatwirtschaft, ist das bei uns aufgrund der gesetzlichen Vorgaben schwieriger. Sehr gute Leistungen sollten sich primär in den Mitarbeiterbeurteilungen niederschlagen. Diese mussten von den Vorgesetzten schon vor mehreren Wochen abgegeben werden. Die Leistungen der Mitarbeitenden in der zweiten Corona-Welle konnten dabei also noch nicht berücksichtigt werden.

Diese Mitarbeiterqualifikationen können sich für die einzelnen Mitarbeitenden aber nur finanziell auswirken, wenn das Parlament eine Lohnentwicklung spricht. Das ist mit ein Grund, weshalb es uns besonders wichtig ist, dass der Grosse Stadtrat am 24.11. eine moderate Lohnsummenentwicklung 2021 und, zulasten der Rechnung 2020, die vorgeschlagene Einmalzulage, beschliesst.

Neben der Lohnentwicklung ist auch eine ausserordentliche Belohnung über Prämien möglich. Nur wissen Sie vermutlich alle wie wenig Geld uns da zur Verfügung steht. Im Budget 2020 sind Fr. 110’000 dafür eingesetzt. Dieser Topf wird auf die Referate aufgeteilt und zwar aufgrund der Anzahl Mitarbeitenden, exkl. Lehrerinnen und Lehrer. Da bleiben nur sehr bescheidene Beträge für die einzelnen Mitarbeitenden übrig.

Aufgrund dieser Ausgangslage und angesichts der ausserordentlichen Umstände in der Altersbetreuung und bei der Spitex sowie im Wissen darum, dass auch auf kantonaler Ebene aktuell politische Bestrebungen im Gange sind, das Gesundheitspersonal in den Spitälern wegen Corona einmalig finanziell wertzuschätzen, ist der Stadtrat nochmals über die Bücher gegangen.

Es ist ihm klar, dass aufgrund der aktuell sehr besorgniserregenden Entwicklungen, deren Ende noch nicht absehbar sind, blosses Klatschen nun nicht mehr genügt und er zeigt sich bereit, zu prüfen, in welchem Rahmen das Personal in den Alterszentren und bei der Spitex für seinen ausserordentlichen Einsatz in der Corona-Pandemie einmalig, finanziell wertgeschätzt werden könnte.

Wir sind also bereit, das Postulat entgegen zu nehmen, wenn die Postulantin den Wortlaut des Vorstosses anpasst und offener formuliert. Unser Vorschlag dazu lautet wie folgt:

«Der Stadtrat wird beauftragt zu prüfen, in welchem Rahmen der ausserordentliche Einsatz des städtischen Personals in den Alterszentren und bei der Spitex einmalig finanziell wertgeschätzt werden kann».

Sollte die Postulantin unseren Vorschlag nicht aufnehmen und beharrt sie auf dem ursprünglichen Text, müssten wir Ihnen beantragen, das Postulat nicht zu überweisen.

Ich hoffe aber, dass wir uns hier in einem breiten Konsens finden und damit ein wichtiges Signal an unser Gesundheitspersonal senden können, auf dessen Leistungen unter erschwerten Bedingungen unsere Altersheimbewohnerinnen und -bewohner und die Menschen, die zuhause von der Spitex versorgt werden, elementar angewiesen sind.

Die vorliegende Teilrevision der Organisationsverordnung (OV) baut auf derjenigen von 2006 auf. Diese ist zusammen mit den beiden Verfassungsartikeln 53 und 54 Ausfluss aus der Debatten im Grossen Stadtrat nach der in der Volksabstimmung grandios gescheiterten Privatisierung von SH POWER. Es wurde ein pragmatischer Weg gesucht, wie SH POWER als Abteilung der Stadt im Hinblick auf die Liberalisierung des Energiemarkts unternehmerisch flexibler aufgestellt werden könnte. Aus diesem Grund wurde die Stellung der Verwaltungskommission (VK) gestärkt und teilweise mit Entscheidungskompetenzen betraut, die in der übrigen Verwaltung der Exekutive zukommen (vgl. Art. 54 Abs. 3 SV und Art. 19 OV). Neben der OV wurden damals auch die drei Versorgungsaufträge für Erdgas, Wasser und Strom erlassen.

Diese Regelungen haben sich weitgehend bewährt. Unterdessen hat sich die Welt aber weiterentwickelt und SH POWER hat neue Aufgaben erhalten, wie die Siedlungsentwässerung, die Ermöglichung der Smart City, die Umsetzung der Energiestrategie 2050 oder die Grundversorgung mit Wärme- und Kältenetzen. Es hat sich in gewissen Bereichen auch gezeigt, dass die Organisation verbessert werden kann. Das am 07.06.2016 vom Stadtparlament überwiesene Postulat von Grossstadtrat Hermann Schlatter hat dies aufgenommen. Es forderte insbes. eine Stärkung der VK als strategisches Leitungsorgan der Werke unter Beachtung des Aspekts der Corporate Governance sowie eine Entflechtung der Verantwortlichkeiten. Diese Zielsetzungen sind auch in die neue Eignerstrategie 2019 der Städtischen Werke eingeflossen. Es sollen neu drei Fachspezialisten mit Branchenkenntnissen in der VK Einsitz nehmen. Damit die VK nicht zu gross

wird und um sie zu entpolitisieren, sollen nur noch ein Stadtrat (SR), nämlich der Werkreferent, sowie nur noch zwei Vertreterinnen resp. Vertreter des Grossen Stadtrats in diesem Gremium Einsitz nehmen. Für die Umsetzung der OV wird die VK zusammen mit dem Stadtrat ein Anforderungsprofil für die VK-Mitglieder sowie ein Entschädigungs- und ein Organisationsreglement erlassen. Wir sind froh, dass die Vorlage heute verhandelt werden kann, denn Ziel ist es, die neue Organisation resp. die Verordnung auf die Legislatur 2021-24 umzusetzen.

Der vorliegende Entwurf zur Revision der OV wurde in der VK vorberaten und vom SR zuhanden des GSR am 17.03.2020 verabschiedet. Die GPK hat nun nur wenige Änderungen an der Vorlage vorgenommen, mit denen der Stadtrat leben kann. GPK-Präsident René Schmidt hat sie Ihnen erläutert.

Heute werden die Tarife für die Produkte von SH POWER mehrstufig geregelt. Den Rahmen stecken die Rahmentarife Strom, Gas und Wasser des GSR ab, die dem fakultativen Referendum unterstehen. Die Detailtarife werden innerhalb dieser Rahmen durch die VK festgelegt. Für besondere Bezugsverhältnisse, vor allem für Grossbezüger, kann von den Standardtarifen abgewichen werden. Da bei Strom und Gas die Preiskalkulationen unterdessen durch gesetzliche und branchenspezifische Vorgaben auf Bundesebene geregelt sind, welche die Elcom beim Strom überwacht, machen die Rahmentarife der Stadt keinen Sinn mehr. Das sieht auch die Finanzkontrolle so. Sie hat im Revisionsbericht 2018 deshalb empfohlen, diese aufzuheben, damit kein Widerspruch von kommunalem Recht zu bundesrechtlichen Vorgaben entsteht. Deshalb soll künftig die Tariffestlegung in die Zuständigkeit der VK fallen, wobei der SR diese gemäss Gemeindegesetz und Stadtverfassung zu genehmigen hat. Diese neue Regelung macht Sinn und gewährt den Werken hohe Flexibilität und kürzere Reaktionszeiten. Beim Wasser und Abwasser bleibt der GSR trat weiterhin für die Tarife zuständig, was sachgerecht ist, verbleiben diese Bereiche doch im staatlichen Monopol.

Da die Revision der Verordnung eine grössere Zahl von Bestimmungen betrifft, wurde zugunsten der Benutzerfreundlichkeit daraus eine formelle Totalrevision, bei der alle Artikel neu durchnummeriert wurden.

Mit der Änderung der GPK sind wir einverstanden. Die von ihr geforderte Gleichbehandlung der Vertreterinnen und Vertreter des GSR mit den externen Fachleuten bezüglich Entschädigung können wir leben. Man kann guten Gewissens argumentieren, dass es hier nicht um ein politisches Mandat geht wie in anderen parlamentarischen Kommissionen, sondern andere Erwartungen an die Vertreterinnen und Vertreter des Parlaments gestellt werden. Sie sind vollwertige Mitglieder der strategischen Führungsebene eines öffentlichen Unternehmens mit allen Rechten und Pflichten.

Wichtig ist für uns vor allem, dass wir bei der Entschädigung der noch zu suchenden Fachleute in der VK nicht an die Höhe der Sitzungsgelder des Grossen Stadtrats gebunden sind.

Ich freue mich, Ihnen heute das Grusswort des Stadtrates zu überbringen und der Pro City hier im Herzen unserer einmaligen Altstadt zu ihrem 50 Jahre Jubiläum zu gratulieren.
Wofür steht nun die Pro City? Auf ihrer Homepage wird man fündig.
Dort heisst es «Schaffhauser Altstadt – das Einkaufszentrum mit Kultur».
Das trifft es gut und zeigt, wofür sich die Pro City im letzten halben Jahrhundert engagiert hat.

Blicken wir kurz zurück: Am 20. Juni 1969 fand die Gründungsversammlung von Pro City statt und löste damit den Detailistenverband der Stadt Schaffhausen ab.
Der erste Präsident hiess Hans Glarner, der damals im heutigen Einrichtungshaus «Depot» das Kaufhaus Glarner führte.
Auch die 9 darauffolgenden Präsidenten waren Vertreter von innerstädtischen Geschäften, welche zum grossen Teil heute leider nicht mehr existieren.

Mit der Einführung der Fussgängerzone 1972 war der Grundstein gelegt, dass die Schaffhauser Altstadt lebendig und attraktiv geblieben ist.
Neben dem legendären City-Märkt, der die Schaffhauser Altstadt immer wieder mit Attraktionen, Beizen und originellen Verkaufsständen belebt, wird seit 2014 jedes Jahr auch die Eröffnung der städtischen Weihnachtsbeleuchtung mit einem Nightshopping gefeiert. Das lockt jeweils eine grosse Gästeschar in die Altstadt.
Tüschli-, Floh- und Frühlingsmärkte sowie Weihnachtsverkäufe an Sonntagen im Dezember runden das vielseitige Angebot, für das sich die Pro City im öffentlichen Raum einsetzt, ab.
Und nicht vergessen dürfen wir die Erfolgsgeschichte der Pro-City Gutscheine.

Als Innenstadtvereinigung muss sich die Pro City immer wieder auf neue Bedürfnisse anpassen und mit der Zeit gehen. So ist sie seit 2006 mit einer eigenen Homepage digital unterwegs und seit 2018 erscheint regelmässig ein digitalter Newsletter für Mitglieder und Interessierte.
Im digitalen Bereich, der immer wichtiger wird, weil die nachfolgenden Generationen hier anders ticken als wir, besteht aber immer noch viel Luft nach oben. Die Instrumente wären vorhanden, sie müssen aber auch genutzt werden.

Es ist mir ein Anliegen der Pro City im Namen der Stadt Schaffhausen ganz herzlich zum Jubiläum zu gratulieren und allen engagierten Mitgliedern und dem Vorstand unter der Leitung von Ernst Gründler dafür zu danken, dass sie seit vielen Jahren mit Herzblut für «eine attraktive Altstadt mit Charme» kämpfen.
Das Geburtstagskind ist bei diesem Kampf eine verlässliche Partnerin der Stadt.
Wir sind uns unserer Verantwortung für unsere einmalige Altstadt als wichtiger Standortvorteil bewusst und haben auch darum in den Legislaturzielen 2017-2020 als Ziel festgehalten:
«Die Stadt ist ein lebendiges Zentrum für Einkaufen, Wohnen, Arbeiten, Tourismus und Kultur».

Ausfluss daraus sind z.B. die digitalen Plattform «Einkaufs- und Erlebnisregion», die Attraktivierung des öffentlichen Raums u.a. durch hohe Investitionen in die Sanierung des Stadthausgevierts oder die Entwicklung des Kammgarnareals, die liberale Bewilligungspraxis für Events oder die Erneuerung der Signaletik, welche ab 07.09. realisiert wird.
Unser gemeinsames Ziel zu erreichen ist eine Daueraufgabe, die angesichts der grossen Herausforderungen nicht einfacher werden wird.
Die Corona-Krise und die Eröffnung des Cano im November in Singen akzentuieren die anspruchsvollen Anforderungen an unser gemeinsames Engagement.

Liebe Pro City-Vertreterinnen und Vertreter, liebe Gäste

Unsere Altstadt ist das pulsierende Herz unseres Kantons.
Wenn dieses stottert, hat das spürbar negative Auswirkungen auf den ganzen Kanton, ja auf die ganze Region. Darum sind wir alle gefordert.
Die Schaffhauserinnen und Schaffhauser haben es in der Hand, uns bei unserem gemeinsamen Kampf für die Attraktivität unserer Innenstadt zu unterstützen.

Und es ist ganz einfach: Kaufen Sie hier ein. Damit tragen Sie nicht nur dazu bei, ein breites Angebot für die Einheimischen und Besucher zu erhalten, sondern auch wichtige Arbeits- und Ausbildungsplätze zu sichern.

Mit diesem Appell beschliesse ich mein Grusswort und wünsche der Pro City für die Zukunft viel Erfolg bei Ihren wertvollen Bemühungen und möglichst viele neue Mitglieder, die einsehen, die grossen Herausforderungen des Detailhandels nur gemeinsam erfolgreich zu meistern sind.
Und nun: Versuchen Sie Ihr Glück am Glücksrad oder gönnen Sie sich an der Bar ein Getränk zu Preisen wie vor 50 Jahren. Viel Spass und zum Wohl!