Verordnung Öffentlichkeitsprinzip im Grossen Stadtrat

Stellungnahme des Stadtrats

Zuerst möchte auch ich danken, vor allem Rainer Schmidig, dem Präsidenten der SPK für seine umsichtige Verhandlungsführung und den guten Kommissionsbericht. Ein grosser Dank geht an unseren Stadtschreiber Christian Schneider, der mit dem Verordnungsentwurf des Stadtrats eine sehr gute Vorarbeit geleistet und für die Kommission als Rechtsberater eine wertvolle Begleitung sichergestellt hat. Den Kommissionsmitgliedern danke ich für die konstruktiven Diskussionen und Vroni Michel für die wie immer getreue Protokollierung.

Ich kann es vorwegnehmen: Der Stadtrat steht hinter dem Ergebnis der Kommissionsberatungen. Es handelt sich um eine austarierte Lösung, die sich an die Regelungen in verschiedenen anderen Städten und Kantonen sowie an diejenige des Bundes anlehnt. Sie ist pragmatisch und berücksichtigt auch die Praktikabilität in der Umsetzung.

Ich nehme die Gelegenheit gerne wahr, um ein paar einleitende Bemerkungen aus der Sicht des Stadtrats zu machen.

• Die Geltung des Öffentlichkeitsprinzips war schon bisher über kantonales Recht gewährleistet, nämlich über Art. 47 Kantonsverfassung Grundsatz und Art. 8a und b Organisationsgesetz (OG). Zudem ist der Grundsatz der Öffentlichkeit auch über Art. 21 SV in städtischem Recht verankert. Die Stadtbevölkerung hat also bisher keinen Rechtsnachteil erlitten
• Was aber gefehlt hat, sind eigene Ausführungsbestimmungen zur Konkretisierung der Entscheidungskriterien bei Einsichtsgesuchen analog der kantonalen Regelung im Organisationsgesetz. Solche machen Sinn. Das hat der Stadtrat schon bei der Überweisung der Motion am 20.12.2011 in diesem Rat festgehalten und Bereitschaft gezeigt, die Motion entgegen zu nehmen.
• Transparenz ist für den Stadtrat grundsätzlich etwas Positives, denn es ist vertrauensfördernd. Vertrauen ist ganz wichtig für das Funktionieren unserer Behörden. Mit ständigem Misstrauen wird die Glaubwürdigkeit unseres Systems in Frage gestellt.
Und: Das Öffentlichkeitsprinzip gilt für alle öffentlichen Organe, soweit sie hoheitlich handeln und nicht am wirtschaftlichen Wettbewerb teilnehmen.

Wir sprechen von 3 Teilgehalten:

1. Von der Pflicht zu aktiver Information
Diese haben wir in letzten Jahren stark verbessert, nicht zuletzt auch dank Einführung Stabstelle Information bei Stadtkanzlei. Unterdessen haben wir auch unsere elektronische Präsenz mit verschiedenen Instrumenten ausgebaut.

2. Öffentlichkeit der politischen Debatten
Das macht vor allem bei wichtigen Sachentscheiden Sinn, wo Parlament und Volk eine wesentliche Rolle spielen. Wie weit man da gehen will, ist eine Frage, bei der man unterschiedliche Meinungen haben kann, denn es kann durchaus auch Sinn machen, gewisse Entscheidungsfindungen nicht gleich öffentlich zu machen, weil damit die Chance für parteiübergreifende Kompromisse verbessert wird – und davon lebt schliesslich unsere direkte Demokratie. Als Exekutive haben wir dafür Verständnis, weil wir das auch für unser Funktionieren wichtig ist.

3. Einsichtsrecht in amtliche Akten
Nach Art. 47 Abs. 3 KV besteht es auf Gesuch hin nach einer Interessenabwägung. Dies wird mit dem Satz: „… soweit keine überwiegenden privaten oder öffentlichen Interessen entgegenstehen.“ umschrieben.
Das heisst, der Verfassungsgeber geht – im Gegensatz zu den Kritikern unserer Regelung – nicht davon aus, dass alles öffentlich ist und deshalb jede und jeder ohne Begründung Einsicht in alles erhält. Vielmehr macht er mit der Formulierung von Art. 47 KV klar, dass beim Entscheid über die Einsicht immer sich widersprechender Interessen gegeneinander abgewogen werden müssen.
Diese Interessenabwägung ist nicht immer einfach, benötigt Ressourcen und kann auch risikobehaftet sein. Falsche Entscheide des Parlaments, der Regierung wie der Verwaltung können erhebliche Kosten (Schadenersatzforderungen) zur Folge haben.
• Die Vorlage lehnt sich nicht nur an viele Regelungen in der übrigen Schweiz an, sondern auch an unsere bewährte bisherige Praxis. Es macht Sinn, nicht alles über den Haufen zu werfen, insbesondere die Vertraulichkeit Beratungen von Exekutivorganen.
Denn das Öffentlichkeitsprinzip kann auch zu Problemen führen und negativen Folgen haben für die Öffentlichkeit, für unser demokratisches System oder für einzelne Individuen. Das sind sich auch Medienschaffende bewusst. Ich zitiere hierzu die az-Redakteurin Romina Loliva in der az vom 22.02.3018: „Haben wir tatsächlich das Recht, über alles Bescheid zu wissen? Wäre das so, (…), müssten wir den Schutz der Persönlichkeit aufgeben. Das tut nicht weh, bis es einen selbst trifft.“
Das Öffentlichkeitsprinzip wird eben nicht immer nur zugunsten der Interessen der Bevölkerung oder von betroffenen Individuen in Anspruch genommen.
Oscar Wilde hat dazu einmal gesagt: „Die Öffentlichkeit hat eine unersättliche Neugier, alles zu wissen, nur nicht das Wissenswerte.“
Oftmals muss das Öffentlichkeitsprinzip bloss ein Vorwand herhalten und es geht um reine Neugier, persönliche Interessen oder darum, anderen Schaden zuzufügen. Das Öffentlichkeitsprinzip kann also auch missbraucht werden von Querulanten oder für politische Kampagnen. Man kann mit Einsichtsgesuchen eine ganze Verwaltung lahmlegen (ich kenne das auch aus der Justiz), Leute à gogo beschäftigen (Stichwort: fishing expeditions) und massive Kosten zulasten der Allgemeinheit generieren. Darum ist die Einschränkung von Art. 3 lit. c der Verordnung gerechtfertigt.
Der Stadtrat plädiert darum für eine pragmatische Umsetzung mit Augenmass. Wenn wir anschauen, wie das andere öffentliche Gemeinwesen umgesetzt haben, gibt es zahlreiche Beispiele dafür, wie man das vernünftig machen kann. Wir gehören mit der Vorlage nun auch dazu.
Das heisst, es braucht auch gewisse Leitplanken und gewisse Grenzen, um den Missbrauch und die Gefahr der hohen Kosten und der nötigen zusätzlichen Ressourcen so klein als möglich zu halten. Ich bin überzeugt, dass die Kommission zusammen mit dem Stadtrat einen vernünftigen Mittelweg gefunden hat und wir hoffen, dass Sie das auch so sehen.

Und zum Schluss noch zu den Medien: Dass gewisse Medien ein möglichst uneingeschränktes Öffentlichkeitsprinzip verlangen und deshalb nicht nur erfreut sind über unsere Vorlage, ist nicht weiter überraschend. Ich bitte aber zu bedenken, dass sie in dieser Frage Partei sind, weil sie damit auch Geld verdienen können. Oder anders gesagt: Es überrascht uns ja auch nicht, wenn der Metzger nichts mit Vegetarismus und Veganismus anfangen kann…

Ich ersuche Sie im Namen des Stadtrats um Zustimmung zur Verordnung mit den Änderungen, welche die Spezialkommission noch eingebracht hat.

Revision des Personalgesetzes löst Probleme der nicht konkurrenzfähigen Löhne nicht

Stellungnahme der SP-/Juso-Fraktion im Kantonsrat:
Vorweg: Ich spreche hier als Fraktionssprecher der SP-JUSO-Fraktion.
Trotzdem füge ich an, dass weder der Postulent noch sonst jemand von den Mitunterzeichnenden sich je mit mir als Personalreferent der Stadt in Verbindung gesetzt hat, um genauere Informationen über die Situation in der Stadt einzuholen. Immerhin bin ich seit bald 10 Jahren für das Personal zuständig… Dann wäre den Postulenten auch bekannt, dass ich aufgrund meiner Erfahrungen die Einschätzung der Finanzdirektorin und damit des Regierungsrats vollumfänglich teile.
Es sind nicht primär gesetzgeberische Mängel, die dazu führen, dass wir heute über weite Strecken und Alterskategorien im Arbeitsmarkt mit unseren Löhnen nicht mehr konkurrenzfähig sind. Ich kann auch in der Stadt keine breite Unzufriedenheit mit den gesetzlichen Grundlagen des Personalrechts erkennen.
Es sind strukturelle (finanzielle) Rückstände aus Sparrunden resp. der fehlende politische Wille der Parlamente, in den Budgetberatungen jeweils genügend finanzielle Mittel ins System einzuspeisen, um die nötigen Lohnentwicklungen zu ermöglichen.
Die Folgen davon hat die Finanzdirektorin mehrfach klar aufgezeigt. Wir schleppen diesen Rückstand nun schon seit längerem mit uns mit und je stärker der demografische Wandel und der damit verbundene Fachkräftemangel durchschlägt, je grösser werden darob unsere Schwierigkeiten, qualifiziertes Personal zu rekrutieren.
Genau um diesen bestens dokumentierten Missstand zu beheben, hat der Regierungsrat uns mit Vorlage vom 06.09.2016 eine punktuelle (moderate) Revision des Personalgesetzes unterbreitet, die geeignet gewesen wäre, die strukturellen Rückstände der Löhne zu entschärfen. Der Kantonsrat ist an seiner Sitzung vom 03.07.2017 leider nicht auf diese Vorlage eingetreten. Die Postulenten gehörten fast durchwegs zu den 25 Ratsmitgliedern, welche nicht auf die Vorlage eintreten wollten. Und sie gehören in den Budgetdebatten bekanntlich auch nicht gerade zu denjenigen, welche sich an vorderster Front dafür einsetzen, dass über die Lohnsumme genügend Mittel bereitgestellt werden, welche unsere Löhne im Vergleich zu unseren Nachbarkantonen konkurrenzfähiger machen würden. Das beeinträchtigt die Glaubwürdigkeit ihrer Forderungen.
Denn auch ein Wechsel des Systems bringt keine Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit unserer Löhne, wenn nicht die Bereitschaft besteht, genügend Geld für die Lohnentwicklungen zur Verfügung zu stellen. Der Lakmustest folgt dann wieder beim Budget 2019.
Unter diesen politischen Rahmenbedingungen eine „Pandorra-Büchse“ wie das Personalgesetz zu öffnen, macht deshalb keinen Sinn, zumal ich bis jetzt noch kein Personalgesetz eines anderen Kantons oder einer anderen Stadt kenne, das wesentliche Vorteile gegenüber unserem bringen würde.
Ich habe bei den letzten Personalgesetzrevisionen an vorderster Front mitgearbeitet und weiss, wie viele Ressourcen und Energie ein solches Projekt bindet. Wir haben keine Lust dazu, solange der politische Wille fehlt, die strukturellen Probleme zu lösen.
Zudem habe ich von den Postulenten auch heute nicht gehört, welche konkrete Schwachstellen des aktuellen Personalgesetzes sie in welche Richtung geändert haben wollen. Welche Artikel sind es, welche zu Problemen in der Praxis führen? Es ist alles sehr schwammig und allgemein geblieben, auch heute.
Bemängelt wird vor allem die Starrheit des Systems. Man brauche mehr Flexibilität. Wenn mit mehr Flexibilität gemeint ist, dass jede(r) Vorgesetzte bei der Einreihung und Entlöhnung seiner Mitarbeitenden mehr Freiheiten erhält und sich nicht mehr an die Vorgaben der kantonalen resp. städtischen Lohnpolitik halten muss, ist das mit uns nicht zu machen. Denn das fördert die Ungleichbehandlungen und öffnet Tür und Tor für Willkür. Das will auch das Personal auf keinen Fall!
Unser Fazit: Den Vorstoss nicht überweisen, weil er mit Sicherheit einen riesigen Aufwand und langwierige politische Auseinandersetzungen – auch mit dem Personal – bringt, nicht aber eine Lösung für das Problem unserer in verschiedenen Bereichen nicht mehr konkurrenzfähigen Löhne.
Die SP-/Juso-Fraktion will keine gesetzgeberische Maschinerie in Gang setzen, ohne zu wissen, wohin der Zug fahren wird.

Vernissage „Der gläserne Mensch“

Herr der Spiegel: Damir Žižek mit einem seiner Werke. BILD SABINE BIERICH/SN

Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher

Ich begrüsse Sie ganz herzlich zur heutigen Vernissage hier im Kraftwerk, für das ich einerseits als Werkreferent, andererseits als Verwaltungsratspräsident der Kraftwerk SH AG zuständig bin.

Als Stadtpräsident freut es mich natürlich sehr, dass wir mit Damir Zizek einen initiativen Schaffhauser haben, der sich nicht nur als erfolgreicher Theatermacher mit dem alle zwei Jahre stattfindenden „SHpektakel“ beim Kraftwerk künstlerisch engagiert. Heute dürfen wir ihn als bildenden Künstler kennen lernen.

Die Ausstellung – seine erste Solo-Präsentation – hat den Titel „Der gläserne Mensch“ – man darf gespannt sein auf die Interpretationen des Künstlers. Er hatte den Vorsatz, eine Art „Recycling Design“ zu produzieren.

Damit arbeitet nun seit 20 Jahren als Autodidakt an Spiegelbildern und hat dabei verschiedene Techniken ausprobiert. Wie er selber sagt, denkt er bei seinen Arbeiten sehr viel nach und versucht, das was ihn bewegt damit zu verarbeiten.

Offenbar ist er dabei auch von seinem Vater geprägt worden, der gemalt hat. Über ihn soll er sich für den Spiegel als Kunstelement begeistert haben. Seine heute präsentierten 28 Bilder und Büsten zeigen seine eindrücklichen Arbeiten aus den Jahren 1998 – 2018. Lassen Sie sich von diesen Kunstwerken begeistern. Damir steht Ihnen für Erläuterungen bereit.

Gerne nutze ich die Gelegenheit, auch noch etwas Werbung für das im Sommer stattfindende SHpektakel zu machen, für das einmal mehr Damir verantwortlich zeichnet. Das Theaterstück „Auf hoher See“ handelt von drei Männern auf einem Floss mitten im Ozean. Gleich zu Beginn des Stückes stellen sie fest, dass nichts mehr zu essen da ist und es wird beschlossen, dass einer von ihnen gegessen werden soll….. mehr will ich nicht verraten, lassen Sie sich überraschen mit diesem Stück voller Schalk, treffender Wortwahl und mit viel Humor.

Zum Schluss möchte ich mich noch bedanken. Ein Dank gebührt Dir lieber Damir, für dein unermüdliches Schaffen zum Wohle der Schaffhauser Kulturszene. Ein weiterer Dank geht an Urs Vögeli für die musikalische Umrahmung des heutigen Anlasses, SH POWER mit seinem Direktor Hagen Pöhnert danke ich für das Gastrecht und Ihnen liebe Besucherinnen und Besucher, für Ihr Erscheinen und ihr Interesse am Werk von Damir Zizek.

Damit ist die Ausstellung eröffnet und ich wünsche Ihnen beim Rundgang viel Vergnügen.

Ein etablierter und beliebter Treffpunkt

Liebe Organisatoren, liebe Ausstellende, liebe Gäste

Ich freue mich, Sie hier im Namen der Stadt zur Eröffnung der Schaffhauser Herbstmesse will­kommen zu heissen, einem Anlass, der seit Jahren einen festen Platz in der Agenda unserer Stadt hat.

Keine Angst, ich halte mich kurz und lasse zum Einstieg – vor allem auch für unsere auswärtigen Gäste – die neue SH-Hymne „Mini Stadt“ vortragen.
Bühne frei für Patrick Portmann und die 5. und 6. Schulklasse aus Hallau.

Damit könnten wir jetzt gleich zum Mittages­sen übergehen, denn das Wichtigste über Schaffhausen ist auf sympathische Weise „gerappt“.
Erlauben Sie mir trotzdem noch ein paar Worte zum tollen Angebot hier auf der Schaffhauser Piazza zu sagen.

Von Tradition bis Innovation, es ist hier in den nächsten 5 Tagen alles zu finden! Und die Piazza ist wie auch in den vergangenen Jahren der Treffpunkt für Jung und Alt.
Als Highlight dient neben den tollen Ständen sicher das rote Sofa, das wieder viele inte­ressante Gäste und spannende Interviewpartner verspricht. Ver­antwortlich hierfür sind Radio Munot und das Schaffhauser Fern­sehen zusammen mit den Schaffhauser Nachrichten.

Zu einer gelungenen Wohlfühlatmosphäre darf selbstverständ­lich die Schaffhauser Falkenbrauerei nicht fehlen. Wir sind stolz auf sie, weil sie noch eine der wenigen selbständigen Brauereien unseres Landes ist, die dank Qualität und Innovation immer wieder Erfolge feiern kann.

Und jetzt noch etwas Werbung in eigner Sache:
Schauen Sie doch mal beim SH POWER–Stand vorbei.
Dieser steht unter dem Motto: Die NATUR GE­WINNT mit CleanSolution Ökostrom und KlimaGas. Der Reingewinn der bereits zum dritten Mal durchgeführten Tombola fliesst auch in diesem Jahr in Naturprojekte in unserer Region. Nach dem JA der Stimmberechtigten zur Energiestrategie 2050 ist die „nachhaltige Energieversorgung“ das Thema der Stunde. So setzt SH POWER in Sachen erneuerbare Energien wichtige Impulse für die Zukunft. In diesen Zusammenhang gehört auch die Elektromobilität. Denn eines ist sicher: Unsere Energiezukunft muss erneuerbar sein. Es muss uns überdies gelingen, unseren CO2 Ausstoss weiter zu sen­ken, mehr Energieeffizienz zu erreichen und die erneuerbaren Energien auszubauen. Glücklicherweise besitzt unsere Stadt für diese Zielset­zung mit dem Kraftwerk die sauberste und grösste Tankstelle in der Region, denn wie Sie wissen wird künftig Naturstrom das neue Benzin. Aber auch beim Gas konnten dank CO2 kompensiertem Klima­Gas und BioGas viele neue Kunden von SH POWER davon überzeugt werden, sich freiwillig fürs Klima und die Region zu engagieren.

Auch die in einem harten Markt erfolgreich positionierte Kommunikationsanbieterin SASAG AG, an der die Stadt mit 49 % beteiligt ist, wartet wiederum mit einigen Highlights auf:

MySports ist der neue Sportsender. Hier gibt es alle Spiele der obersten Schweizer Eishockeyligen, der Fussball-Bundesliga und viele andere Sportarten wie auch die Spiele der Schaffhauser Kadetten Handballer zu sehen. MySports HD ist für alle sasag Kunden kostenlos. Die Variante MySports Pro beinhaltet ein ganzes Senderpacket mit allen Live Events für nur 25 Franken im Monat.

Dann ist da noch das tolle Angebot TV Motion, das ich selber intensiv nutze und sehr empfehlen kann. Hier ist der TV-Konsument unabhängig vom TV-Programm. Replay-TV, Video on Demand, Recorder und viele weitere Funktionen sind Bestandteil von TV Motion. Werfen Sie einen Blick auf die neue Oberfläche, welche im 2018 für alle verfügbar sein wird. Sie wird noch bedienerfreundlicher. Und bis Ende Oktober wird den Kunden die Aufschaltgebühr von 60 Franken erlassen. Nutzen Sie die Gelegenheit!

Ich freue mich, dass die Schaffhauser Herbstmesse wiederum ein beliebter Ort der Begegnung und der Unterhaltung ist, den man sich nicht entgehen lassen sollte.
Ich danke im Namen der Stadt Schaffhausen dem OK mit Ilona Vlach und Michaela Hauser an der Spitze für eine wiederum perfekt geplante und organisierte Messe.
Ein Dank geht auch an allen treuen und auch allen neuen Ausstelle­nden für ihr Kommen und Ihre Verbundenheit zu SH. Ich wünsche Ihnen, dass Sie viele gute Geschäfte anbahnen können und hoffe, dass die Messebesucher voll auf ihre Kosten kommen.

Viel Vergnügen bei der Herbstmesse 2017!

Eine nicht mehr wegzudenkende Institution

Begrüssung anlässlich der Moderation des Jubiläums 20 Jahre Kammgarn vom 24.10.2017

Im Namen der Stadt und auch im Namen der IG-Kammgarn begrüsse ich Sie alle ganz herzlich zu diesem einmaligen Jubiläum. Es ist der Auftakt zu einer spannenden Jubiläumswoche und heute Abend ein wenig wie ein Familienfest, ein vertrauter Kreis, sozusagen das Jubiläum der Kammgarnfamilie.

Die IG Kammgarn hat mich quasi als Hausherr angefragt, ob ich die Moderation des heutigen Jubiläumsabends übernehmen würde. Dafür habe ich sehr gerne zugesagt.

Denn auch ich bin – wie Ihr – seit Jahren ein bekennender Fan der Kammgarn. Wenn ich es mir richtig überlege, dann ist das hier – neben den städtischen Sportstätten und dem Kantonsratssaal, wo auch der Grosser Stadtrat tagt – sicher der Ort unserer Stadt, an dem ich in den letzten 20 Jahren – ausserhalb meines Heims und meines Arbeitsplatzes – am meisten meiner Lebenszeit verbracht habe.

Liebe Kammgarnfamilie
Heute feiern wir das 20- jährige Jubiläum einer nicht mehr wegzudenkenden Institution unserer Stadt. Diese gehört heute so selbstverständlich dazu wie unser Stadttheater, das vor kurzem seinen 150. Geburtstag feiern konnte.
Was wäre heute unsere Stadt ohne die Kammgarn, inkl. Tab Tab und den Vebikus?
So weit wie unser „spiritus rector“ Hausi in der letzten az, der davon sprach, Schaffhausen sei vorher tot gewesen, würde ich nicht gehen. Aber man kann und will es sich gar nicht mehr vorstellen. Und wenn ich von „man“ rede, dann meine ich nicht nur die jungen Schaffhauserinnen und Schaffhauser, sondern auch die jung gebliebenen Alten wie wir, die Generation, welche noch für die Kammgarn kämpfen musste und ihr bis heute die Treue hält.
Die jüngere Generation glaubt es ja kaum, dass die Kammgarn heute erst das „Teenager-Alter“ entwachsen ist. Und für viele, welche die Geschichte der Kammgarn nicht so hautnah wie wir mitbekommen haben, ist das tolle Angebot von Konzerten, Theater, Ausstellungen und Parties hier einfach viel zu selbstverständlich geworden.
Es ist alles andere als selbstverständlich – Sinn dieses Jubiläums darauf hinzuweisen – dass unsere Stadt über ein so tolles Haus, eine so spannende Institutionen verfügt, für die uns andere Städte beneiden. Das macht mich als Stadtpräsident natürlich auch stolz, obwohl es bis heute leider politisch anspruchsvoll geblieben ist, bei der öffentlichen Hand die nötigen Mittel dafür zu erwirken. Das hat die Debatte zum Budget 2016 im Grossen Stadtrat gezeigt.
Und dies trotz den eindrücklichen Zahlen: 75’000 Besucherinnen und Besucher pro Jahr, ein Jahresumsatz von über Fr. 2 Mio. und über 8’000 Stunden ehrenamtliche Arbeit von zahlreichen Freiwilligen. Das ist doch beeindruckend. Die Kammgarn ist damit auch bedeutender Wirtschaftsfaktor. Und zudem hat sie eine wichtige Identifkationsfunktion für unsere Stadt.
Und das alles erhalten wir für bescheidene Fr. 160’000 Subventionen der öffentlichen Hand pro Jahr. Das ist doch einfach grossartig.
Darum schon an dieser Stelle mein grosser Dank im Namen der Stadt an alle, welche die Kammgarn in den letzten 20 Jahren ermöglicht und ihr die Treue gehalten haben. All diese Menschen sind dafür verantwortlich, dass wir heute hier feiern können.