Park Casino – Geschichte eines bedeutenden Veranstaltungsorts

Dem Gastgeber Wolfgang Schmidke danke ich für die freundliche Einladung und die Initiative für diesen Anlass ganz herzlich. Ich habe mich sehr gefreut, Ihnen die Grüsse des Stadtrats überbringen zu können.

Auf Wunsch des Gastgebers habe ich es als Vertreter der Eigentümerschaft des Park Casinos, also quasi als zweiter Hausherr, gerne die Aufgabe übernommen, ein paar Worte über die Historie der Liegenschaft zu verlieren.

Lukas Wallimann von der Denkmalpflege hat mir dafür die Grundlagen aufbereitet, wofür ich an dieser Stelle ganz herzlich danke.

Wo lag also der Ursprung des Park Casinos?

1802 beschloss die „Gesellschaft der Freunde“, eine Vereinigung fortschrittlich gesinnter Burger der Stadt, für 8’000 Gulden das Landgut des Junkers Peyer im Fäsenstaub anzukaufen.

Auf dem durch zusätzlichem Erwerb von Rebland erweiterten Grundstück wurde zwischen 1802 und 1805 – nach Plänen von Hans Caspar Escher – ein Sommerhaus im Empire-Stil für die „Gesellschaft der Freunde“ erbaut.

1803 wurde die Fäsenstaubpromenade, nach einem Gestaltungskonzept des markgräflich-badischen Hofgärtners Johann Michael Zeyher in Schwetzingen, erstellt.

Aufgrund einer Petition der Bewohner des Steigquartiers für eine neue Strasse wurde der Park 1842 geteilt. Die „Gesellschaft der Freunde“ trat den Boden für den Bau der Steigstrasse (1844— 1846) unentgeltlich an die Stadt ab. Für Anpassungen am Parkrand erhielt die Gesellschaft 300 Gulden.

1863 wurde der Casinogarten durch den Bau der Bahnlinie und die Anpassung der Steigstrasse nochmals beschnitten. Der südöstliche Teil mit dem Weiher fiel weg und die Wegeführung musste den neuen Gegebenheiten angepasst werden.

1873 verkaufte die Casino-Gesellschaft den Parkteil südlich der Steigstrasse – die heutige Fäsenstaubpromenade – der Stadt. Damit wurde die Trennung der ursprünglich durchgehenden Anlage in den Casinogarten und die Fäsenstaubpromenade besiegelt.

1910 erfolgte ein umfassender Umbau des Gesellschaftshauses im Casinogarten.

1945 verkaufte die Eigentümerin das Areal samt Gebäude an die Stadt. Diese verpflichtete sich, das Casino und die Grünanlage der Öffentlichkeit zur Verfügung zu halten.

In der Folge wurde das Gesellschaftshaus von Stadtbaumeister Gottlob Haug umgebaut und neu „Casino“ genannt.

Gleichzeitig erfolgte die Umgestaltung des Gartens durch Stadtgärtner Paul Amsler.

1950 erfolgte die Einrichtung eines Stadtkellers im Nebengebäude.

1978 wurde das Trottoir entlang des Casinogartens aufgehoben und ins Innere der Anlage verlegt.

1980 erfolgte der letzte Umbau des Casinos. Der Vorbereich und der Zugang von der Steigstrasse her wurden umgestaltet.

Das Park Casino ist und war immer ein wichtiger Veranstaltungsort in unserer Stadt. Das hat sicher auch mit seiner flexiblen Grösse und seiner zentralen Lage mit dem attraktiven Aussenraum im Park zu tun.

Der Stadtrat hat sich in den vergangenen Jahren auch immer mal wieder mit der Liegenschaft beschäftigt und nutzt den Ort auch gerne für eigene Veranstaltungen.

Als das Arcona Living mit den neuen Versammlungsmöglichkeiten erbaut wurde, befürchtete man, dass sich der Bedarf für das Park Casino als Veranstaltungsort stark reduzieren würde und die Stadt sich Gedanken machen müsste, die Liegenschaft einer neuen Nutzung zuzuführen. Diese Einschätzung erwies sich als falsch. Das Park Casino ist nach wie vor ein geschätzter Veranstaltungsort, nicht nur für Vereine, die sich die Räumlichkeiten des Arcona Living nicht leisten können. Zudem fehlt dort eine Bühne.

Im Rahmen des laufenden Unterhalts haben wir immer wieder ins Park Casino investiert. In den vergangenen Jahren z.B. in die Beleuchtung, die Böden, die Technik oder zuletzt auch in den Gewölbekeller im Nebenhaus, der sich für Veranstaltungen bis zu 20 Personen eignet.

Gute Pächter für solche Anlagen zu finden, ist nicht ganz einfach. Das hat ja auch die Vergangenheit gezeigt. Nach der langen Aera Vecchi waren die Pachtverhältnisse einigen Stürmen ausgesetzt. Wir sind darum sehr froh, im SV-Service unterdessen eine Pächterin gefunden zu haben, die aufgrund ihrer grossen Erfahrung und Professionalität Gewähr für stabile Verhältnisse und eine hoffentlich erfolgreiche Zukunft des Park Casinos bieten kann.

Der heutige Abend soll ja auch ein wenig diesen Aufbruch verkörpern, worüber sich die Stadt als Eigentümerin natürlich sehr freut.

Ich kann Wolfgang Schmidke und seinem Team versichern, dass wir auch weiterhin eine verlässliche Partnerin bleiben werden, weil uns die Bedeutung der Liegenschaft für unsere Stadt bewusst ist.

Obi Eröffnung – wichtige Investition für den Standort Schaffhausen

Sehr geehrte Vertreter von OBI und Migros, liebe Vertreter der Beratungsstelle für Asylsuchende, geschätzte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der neuen OBI Filiale, verehrte Gäste

Im Namen der Stadt SH danke ich Ihnen ganz herzlich für die freundliche Einladung, die mich sehr gefreut hat.
Als mich die Migros angefragt hat, ob ich an der Eröffnung des neuen Heimwerkermarktes OBI im Herblingertal teilnehmen würde, habe ich gerne zugesagt.
Nicht, weil ich selber ein Heimwerker wäre. Zum Leidwesen meiner Frau habe ich für solche Sachen zwei linke Hände.
Das werden aber hoffentlich viele Schaffhauserinnen und Schaffhauser wettmachen, nämlich diejenigen, die sich bestens mit Hammer, Nagel und Bohrer auskennen.

Die millionenschwere Investition in den neuen OBI ist ein positives Signal angesichts der Grenznähe, dem Einkaufstourismus nach Deutschland sowie dem nach wie vor relativ starken Franken.
Offenbar glaubt man auch bei der Migros an das Kundenpotenzial nördlich des Rheins. Das freut mich natürlich riesig. Dann jetzt haben die Einkaufstouristen keine Ausrede mehr, wenn sie in einem OBI einkaufen wollen.

Im Herblingertal ist in den letzten Jahren viel passiert und es stehen weitere weitere Entwicklungen an.
Das spielt für die Standortqualität unserer Stadt eine wichtige Rolle.
Das Herblingertal wird immer mehr zu einem Brennpunkt unserer Stadt mit einem breiten Arbeitsplatz-, Freizeit- und Unterhaltungsangebot.
Mit dem OBI wird das bestehende Angebot für Bauen, Wohnen und Garten ausgebaut.

Wenn ich vom Ausbau des Angebots spreche, gilt das z.B. für den Lipo-Park mit seiner Mantelnutzung oder für das UBS Business-Solution Center mit mehreren hundert Arbeitsplätzen.

Aber auch die öffentliche Hand investiert hier kräftig, wenn ich z.B. an die Erschliessung auf der Strasse z.B. den Anschluss an die A4, der Schiene – Station Herblingen und anstehenden Schienensanierungen im Herblingertal, den Ausbau der VBSH-Linien oder das Polizei- und Sicherheitszentrum denke.

Die Migros, welche als Betreiberin hinter OBI steht, investiert in den Standort Schaffhausen, nicht nur hier im Herblingertal.
Vor gut 2 Jahren durfte ich ein Grusswort bei der Wiedereröffnung der sanierten Migros Filiale in Buchthalen halten.
Und ich bin bereits gespannt, was im Rahmen der Modernisierung des Herblinger Markts passieren wird.
Da sollen ja nächstes Jahr auch wichtige Investitionsentscheide fallen.
Das freut die Stadt natürlich, weil sonst die Gefahr besteht, dass viel der SH-Kaufkraft in den neu eröffneten Coop Rhymarkt in Feuerthalen abwandert.

Die Migros hat es sich zur Tradition gemacht, bei Neueröffnungen von Einkaufsläden den Standortgemeinden für die gute Zusammenarbeit einen Check über 5‘000 Franken für die Weitergabe an eine soziale Institution ihrer Wahl zu überreichen.
Dafür danke ich ihr ganz herzlich.

Meine Wahl fiel auf die Beratungsstelle für Asylsuchende SH, welche dieser Tage das 30jährige Jubiläum feiern kann.
Der Förderverein wird heute von Co-Präsident Christoph Schmutz und Vorstandsmitglied Isabelle Lüthi vertreten.
Die Organisation, hilft schon viele Jahre mittellosen Menschen in Asyl- oder anderen ausländerrechtlichen Verfahren, erteilt wichtige Auskünfte und vertritt unbegleitete minderjährige Asylsuchende.
Damit leisten die Verantwortlichen dieser Institution eine sehr wertvolle und anspruchsvolle humanitäre Arbeit zugunsten der Schwächsten unserer Gesellschaft, welche auf Hilfe und Schutz angewiesen sind.
In einer Zeit, in der Flüchtlinge zu populistischer Propagandazwecken missbraucht werden und in der Rassismus und Nationalismus wieder salonfähig geworden sind, ist die Aufgabe der Beratungsstelle für Asylsuchende wichtiger denn je.
Ihr Engagement verdient darum unseren uneingeschränkten Respekt und unsere Unterstützung.

Ich danke zum Schluss den Verantwortlichen von OBI bzw. Migros nochmals herzlich für ihr Bekenntnis zum Standort Schaffhausen.
Allen Heimwerkerinnen und Heimwerkern in SH wünsche ich viel Freude mit dem neuen, spannenden Angebot und OBI einen möglichst grossen „return on investment“ durch viele einkaufsfreudige Kundinnen und Kunden.

Entwicklung Kammgarn West – eine riesen Chance für Schaffhausen

Sehr gerne nehme ich im Namen des Stadtrats Stellung zur Vorlage.

Zuerst bedanke ich mich im Namen der involvierten Stadtratsmitglieder beim Kommissionspräsidenten Simon Sepan für seine souveräne Sitzungsleitung und den umfassenden Kommissionsbericht, bei der Protokollführerin Nora Winzeler für die tadellose und schnell Protokollierung sowie den Kommissionsmitgliedern für die sachliche Diskussion. Ein besonderer Dank für ihre Unterstützung geht an meine Stadtratskollegin Katrin Bernath, meinen Stadtratskollegen Raphael Rohner sowie die Bereichsleitenden Katharina Epprecht, Urs Weibel und Oliver Thiele.

Sie haben die Ausführungen des Kommissionspräsidenten gehört. Der Verpflichtungskredit, welcher für die ergänzenden Abklärungen für die Rahmenkreditvorlage zur Entwicklung des Kammgarnareals nötig ist, war in der Kommission weitgehend unbestritten. Mit dem Kredit werden wichtige bauliche Abklärungen ermöglicht. Mit diesen sollen wesentliche kostentreibende Faktoren für die Gebäudesanierung und den Tiefgaragenbau überprüft und das Risiko von Kostenabweichungen bei der Gesamtinvestition, die in der Rahmenkreditvorlage beantragt wird, minimiert werden. Diese Abklärungen braucht es unabhängig vom gewählten Nutzungskonzept.

Es ist wichtig zu verstehen, dass wir hier kein Vorprojekt durchführen. Mit den Abklärungen, welche das Hochbauamt vornehmen wird, soll eine Bandbreite der Kostenschätzung in der Rahmenkreditvorlage von ±25 % erreicht werden. Mit diesem Vorgehen wird vermieden, dass vor der Volksabstimmung hohe Planungskosten anfallen. Damit verbunden ist eine geringere Kostengenauigkeit als bei Investitionskreditvorlagen, die auf einem Vorprojekt basieren. Wir sind hier also beim St. Galler Modell.

Wenn der Grosse Stadtrat den Kredit von 300‘000 Franken genehmigt, dauern die Abklärungen und Ergänzungen der Grobkostenschätzung noch ca. vier Monate. Danach bzw. soweit möglich parallel dazu wird der Stadtrat die Rahmenkreditvorlage zur Entwicklung des Kammgarnareals fertigstellen. Diese sollte dem Grossen Stadtrat in gut einem halben Jahr vorgelegt werden können.

Der Grosse Stadtrat hat Ende 2017 in seiner Budgetsitzung gewünscht, über das Nutzungslayout, welches der Stadtrat für den Kammgarn Westflügel vorsieht, informiert zu werden. Deshalb haben wir Ihnen wenige Monate später mit dieser Vorlage auch das gesamte Nutzungslayout aufgezeigt, inklusive den Absichten für die Hofgestaltung und die Tiefgarage.

Das stadträtliche Nutzungslayout war – wie gewünscht – Diskussionsthema in der SPK. Es war für uns wichtig zu erfahren, was die Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen davon halten. Wir führten quasi eine grosse Feedbackrunde, damit der Stadtrat bei der Fertigstellung der Rahmenkreditvorlage die Haltung des Grossen Stadtrats kennt.

Die Diskussionen in der SPK waren konstruktiv und offen und die Vertretung des Stadtrats konnte die Gründe, welche zu diesem Layout von öffentlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Nutzungen geführt haben, erläutern. Wir freuen uns, dass das Feedback mehrheitlich positiv war.

Gerne lege ich Ihnen im Folgenden noch einmal kurz die Sicht des Stadtrats dar:

Nach der Schliessung der «Hallen für Neue Kunst» stehen der Stadt an einer attraktiven Lage über 7‘500 m2 Fläche mit hohen Räumen und einem speziellen Ambiente zur Verfügung. Gleichzeitig wird auch die Neugestaltung des Kammgarnhofs möglich. Wir sind uns alle einig, dass die Entwicklung des Kammgarnareals eine riesige Chance für Schaffhausen ist. Man kann das nicht genug betonen. Wir haben hier die einmalige Gelegenheit, den Schaffhauserinnen und Schaffhausern einen echten Mehrwert zu bieten. Die Kammgarn ist ein Schlüsselareal der Stadt. Die Bevölkerung hat ein Anrecht darauf, dass das Areal zugunsten des Gemeinwohls genutzt wird und dazu gehören nicht nur monetäre Aspekte. Da stehen wir auch in der Pflicht.

Das Nutzungslayout, welches der Stadtrat vorsieht, und welches sich auch auf einen öffentlichen Mitwirkungsprozess abstützt, zielt deshalb auf einen einen möglichst grossen volkswirtschaftlichen, städtebaulichen und kulturellen Mehrwert ab. Und es würde die südliche Altstadt spürbar beleben.

Das beginnt natürlich schon beim Kammgarnhof. Wo heute Parkplätze stehen, soll zukünftig ein attraktiver gestalteter, von der Altstadt her gut erschlossener Innenhof die Bevölkerung zum Verweilen einladen. Die Parkplätze werden unter den Boden verschoben. Die IWC behält ihre Parkplätze und zahlt die Hälfte der Erstellungskosten für die Tiefgarage. Eine echte win-win Situation.

Was den Westflügel betrifft, ist der Einzug von Bibliothek und Ludothek weitgehend unbestritten, das hat sich auch in den Beratungen der SPK gezeigt. Die Agnesenschütte stösst in ihren heutigen Räumlichkeiten an ihre Grenzen. Es wären neue, hohe Investitionen notwendig, um die Freihandbibliothek dort weiterbetreiben zu können, ohne dass ihr Platzproblem gelöst werden könnte. In der Kammgarn kann sie hingegen in besser geeigneten Räumlichkeiten aufgewertet werden und würde sich mit der Ludothek unter einem Dach wiederfinden. Mit ihren fast 100’000 Nutzern pro Jahr, darunter auch viele Kinder, würde sie das Kammgarngeviert sinnvoll beleben.

Im EG und 1. OG hat es dann immer noch genügend Platz für ein gastronomisches Angebot sowie Räumlichkeiten zur Vermietung.

Die Gastronomie wird auf die künftigen Nutzungen abgestimmt und soll die bestehende Kammgarnbeiz ergänzen. Die verbleibenden Flächen zur Vermietung bieten uns diverse Möglichkeiten. Von innovativen Unternehmen bis zu Interessenten aus der Zwischennutzung ist Vieles möglich. Wir verbauen uns nichts, sondern können bis zum Schluss auf neue Entwicklungen reagieren, bspw. Auch darauf, was im 3. und 4. OG geschieht. Auf diese beiden Stockwerke komme ich noch zu sprechen.

Zuerst aber zum 2. OG. Zu diesem verliefen die Diskussionen in der SPK etwas kontroverser als zum EG und 1. OG. Einige Grossstadträte wollen keine Abgabe des Stockwerkes an die Sturzenegger Stiftung resp. lehnen es ab, dass das Museum seinen Wechselausstellungssaal vom Kammgarn Nord dorthin verschieben kann. Wir haben diese Bedenken zur Kenntnis genommen. Aber ich möchte Sie darauf hinweisen, welche einmalige Chance sich auch hier bietet:

  • Zum Verkauf: Wir erhalten hier rund 6 Mio Fr. von der Sturzenegger Stiftung, nur damit sie das Stockwerk der Stadt wieder zur Verfügung stellen muss. Nicht darf, sondern muss. Das steht in ihrem Stiftungsstatut und wird auch vertraglich geregelt, zusätzlich mit Vorkaufsrecht der Stadt, falls die Stiftung das Stockwerk wieder abgeben will. Das ist ein super Deal für die Stadt. Wir erhalten 6 Mio Fr. und nutzen das Stockwerk trotzdem selber. Das zeugt auch von einer grossen Verbundenheit der Sturzenegger Stiftung mit der Stadt, von der wir seit vielen Jahren profitieren können. Es wäre grobfahrlässig, diese Gelegenheit zugunsten der Entwicklung im Kammgarnareal nicht zu nutzen.
  • Zuerst eine Präzisierung und Klarstellung zur Museumsnutzung: Es handelt sich hier nicht um eine Erweiterung der Ausstellungstätigkeit des Museums, sondern um die Aufwertung von Bestehendem in besser geeigneten Räumlichkeiten. Im Westflügel sollen künftig die Wechselausstellungen stattfinden, welche heute im Nordflügel stattfinden. Und im Nordflügel soll die Naturabteilung neu angesiedelt werden. Diese befindet sich heute im dringend sanierungsbedürftigen Dachgeschoss des Museums und ist in einem unhaltbaren, veralteten Zustand. Wir sind uns alle einig, dass die Naturabteilung so schnell als möglich saniert werden muss und dass das Dachgeschoss dafür nicht geeignet ist. Das haben wir im Rahmen der Totalsanierung des Museums vor über 10 Jahren versprochen. Hier stehen wir auch in Pflicht.

Und vergessen Sie nicht: Die Naturabteilung soll ein Publikumsmagnet, vor allem für Familien und Schulen werden. Dass das bei einer spannenden Ausstellung so ist, zeigen die Bienenausstellung oder auch gute Beispiele von Naturmuseen in anderen Städten. Das gibt auch zusätzliche Einnahmen in die Museumskasse. Die Pläne für das 2. OG bergen also eine grosse Chance, um der Bevölkerung etwas Tolles bieten zu können. Es wäre ein Jammer, wenn der Grosse Stadtrat diese Chance für die Naturabteilung des Museums nicht nutzen würde.

Und nun also zum 3. und 4. OG. Wie Sie wissen, verhandeln wir mit dem Regierungsrat über die Ansiedlung der Pädagogischen Hochschule in der Kammgarn. Vom Nutzungsmix her würde das Sinn machen. Die Studierenden könnten die Bibliothek und die gastronomischen Angebote nutzen und würden das Kammgarnareal als Campus beleben. Aber auch für die PHSH wäre das eine ideale Lösung. Die Kammgarn ist ein attraktiver Standort, erst recht nachdem wir das Areal aufwerten. Die PHSH muss ihren Studierenden etwas bieten, wenn sie sich im Wettbewerb gegen andere Standorte wie Zürich behaupten will. Ob der Regierungsrat diese Einschätzung teilt, wird sich zeigen. Aber falls nicht, haben wir eine ebenso attraktive Alternative.

Wenn wir die beiden obersten Geschosse an innovative Unternehmen vermieten, welche ein kreatives Umfeld suchen und zu den bisherigen Nutzungen im Nordflügel und den künftigen im Westflügel passen, haben wir in etwa eine 50/50 Aufteilung zwischen öffentlichen und privaten Nutzungen. Unternehmen ansiedeln, Mieteinnahmen, Arbeitsplätze generieren – das sind attraktive Aussichten. Auch die Wirtschaftsförderung ist überzeugt, dass der Kammgarn Westflügel gut geeignet wäre, um interessante Unternehmen anzusiedeln. Das Thema Innovation würde dabei nicht nur zur Kammgarn passen, sondern auch zum Standortkonzept der Wirtschaftsförderung.

PHSH oder innovative Unternehmen: Bei der Nutzung des 3. oder 4. OG können wir nur gewinnen. Für die Rahmenkreditvorlage spielt es keine Rolle, welche Nutzung sich durchsetzt. Der Ausbau bzw. die Investitionen der Stadt für den Edelrohbau sind dieselben. Der Nutzerausbau erfolgt durch die späteren Nutzer.

Die Pläne, die ich Ihnen hiermit nochmals beschrieben habe, fügen sich – davon ist der Stadtrat überzeugt – zu einem ausgewogenen Nutzungsmix zusammen, bei dem Synergien geschaffen werden und der einen echten Mehrwert für Schaffhausen bringt.

Wenn ich die Entwicklung des Kammgarnareals in 3 Punkten zusammenfassen muss, dann sind es die Folgenden:

  1. Die Entwicklung des Kammgarnareals ist eine riesige und einmalige Chance für Schaffhausen.
  2. Wir haben dieses Areal im Interesse der Schaffhauser Bevölkerung zu entwickeln und aufzuwerten, was mit dem stadträtlichen Nutzungsmix der Fall wäre.
  3. Mit dem geplanten Nutzungslayout liegt ein ausgewogener Kompromiss vor, mit welchem ein volkswirtschaftlicher, städtebaulicher und kultureller Mehrwert für Schaffhausen geschaffen wird.

Geschätzte Damen und Herren, wir sind es der Bevölkerung schuldig, dass die Entwicklung des Kammgarnareals vorantreiben. Es gilt dieses Projekt als das zu erkennen, was es ist: Von strategischer Bedeutung für Schaffhausen. Der Stadtrat hofft sehr, dass Sie diese Einschätzung teilen, die Chance packen und sich gemeinsam mit dem Stadtrat hinter dieses Projekt stellen.

In diesem Sinne bitte ich Sie im Namen des Stadtrats, dem beantragten Verpflichtungskredit zuzustimmen, damit die Rahmenkreditvorlage fertig gestellt werden kann.

 

Mahnmal für Toleranz

Im Namen der Stadt SH begrüsse ich Sie alle zur Enthüllung der Judentafel, einer Gedenktafel, die an das Schicksal der Juden in Schaffhausen, welche im Spätmittelalter verjagt, verfolgt, gefoltert und getötet wurden.
Ein besonderer Gruss gilt dem Initianten Peter Bösch sowie Dr. Herbert Winter, dem Präsidenten des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebundes.
Ebenfalls begrüsse ich Dr. Peter Scheck, unseren Stadtarchivaren, der uns die Ge-schichte der der Juden in unserer Stadt etwas näherbringen wird.
Für mich als Stadtpräsident ist es nicht ganz einfach, die richtigen Worte zu finden, be-trifft der Anlass der Enthüllung der Gedenktafel doch ein dunkles Kapitel der Geschichte unserer Stadt, die ich heute repräsentiere.
Die Tatsache, dass es im Spätmittelalter auch in anderen Städten der Schweiz zu Ju-denverfolgungen gekommen ist ändert nichts an der Schuld, die unsere Vorfahren vor allem Mitte des 14. Jahrhunderts und Anfang des 15. Jahrhunderts im Umgang mit An-dersgläubigen auf sich geladen haben.
Die grausamen Judenverfolgungen und die Gedenktafel, die wir heute enthüllen, sollen uns ein Mahnmal dafür sein, ein Mahnmal für Toleranz, aber auch für Rechtsstaatlichkeit und Religionsfreiheit sein.
Schon Friedrich der Grosse im 18. Jhd. hat gefordert: „Die Toleranz in der Gesellschaft muß jedem Bürger die Freiheit sichern zu glauben, was er will.“
Toleranz ist die Grundlage unserer demokratischen Ordnung. Angesichts der beunru-higenden politischen Entwicklungen in der Welt und auch in Europa, wo Rassismus, Antisemitismus, Nationalismus und Fremdenhass wieder Auftrieb haben, scheint die Besinnung auf die elementaren Grundwerte unserer demokratischen Ordnung wichtiger denn je.
Wir müssen ihnen Sorge tragen und aktiv für sie einstehen, denn sie sind alles andere als selbstverständlich.
Leider zieht die Menschheit nicht immer die richtigen Schlüsse aus ihrer Geschichte. Und dabei gilt das, was schon Wilhelm Busch im 19 Jhd. formuliert hat: „Toleranz ist gut, aber nicht gegenüber den Intoleranten.“
Deshalb ist diese Gedenktafel wichtig, deshalb ist unsere Anwesenheit und unsere Stimme gegen Intoleranz und Fremdenhass so wichtig.
In diesem Sinne danke ich Peter Bösch für sein Engagement und die gute Idee, die wir als Stadt, die sich auch den schwierigen Seiten ihrer Geschichte zu stellen bereit ist, gerne aufgenommen haben.

Städtische Beleuchtung wird modernisiert

Mit Datum vom 20. Februar 2018 hat Grossstadträtin Monika Lacher zusammen mit 15 Mitunterzeichnenden ein Postulat eingereicht, mit welchem der Stadtrat eingeladen wird, Bericht und Antrag betreffend folgenden Anliegen zu stellen:
• Förderung von LED-Licht in der Strassen- und Objektbeleuchtung
• Prüfung und Umsetzung von teil-autarker solarbetriebener Strassenbeleuchtung
• Prüfung und Umsetzung von dynamischen Lichtsteuerungen an geeigneten Orten

Der Stadtrat nimmt dazu wie folgt Stellung:

Im Jahr 2006 setzte der Stadtrat eine „Arbeitsgruppe Licht“ unter der Leitung des Stadtökologen ein. Dies als Antwort auf die Resultate einer Umfrage zum Stromverbrauch der öffentlichen Beleuchtung in schweizerischen Städten. Damals schnitt die Stadt mit 18,3 MWh pro Strassenkilometer knapp genügend ab.

Mit dem Lichtkonzept genehmigte der Stadtrat im Jahr 2007 verschiedene Massnahmen, mit denen eine deutliche Energieeinsparung auf 14.1 MWh pro Kilometer erreicht wurde. Dies wurde primär erreicht mit einem Ersatz der Quecksilberdampflampen und der Kugellampen. Bei letzteren ist eine Leistungsreduktion damit verbunden, weil das Licht nicht mehr aufwärts abstrahlte. Eine Umfrage zeigte jedoch, dass keine der befragten Personen eine Leistungsreduktion feststellte.

Zudem wurde entschieden und umgesetzt, dass nachts nicht benötigte Lampen im Zeitraum zwischen 0.30 bis 5.30 Uhr gelöscht werden und bei den übrigen gleichzeitig eine Leistungsabsenkung (z.B. 150 W auf 100 W) erfolgt. Bei der Festlegung, welche Lampen gelöscht werden, wurden Sicherheitsaspekte berücksichtigt und die Quartiervereine einbezogen. Zudem wurde auf spezifische Anliegen von Anwohnern eingegangen.
Seither hat sich die technologische Entwicklung fortgesetzt, indem die Natriumhochdruckdampflampen (NaH-Lampen) durch die effizientere lichtemittierende Dioden (LED) ersetzt und die Quecksilberdampflampen (Hg-Lampen) im Jahr 2015 verboten wurden. Die LED-Technologie bietet verschiedene Vorteile:
• Gerichtetes Licht, d.h. das Streulicht wird reduziert
• Hohe Energieeffizienz (geringer Stromverbrauch)
• Hohe Lichtausbeute
• Dimmbar (was bei NaH-Lampen nicht möglich ist)
• Lange Lebensdauer
• Erhöhte Schaltfestigkeit
• Wird weniger heiss
• Praktisch flackerfrei
• Vernetzbar und ansteuerbar über das Internet
• Deutlich „weisser“ als NaH- oder Hg-Lampen
• Deutlich geringerer Elektrosmog, weil LED mit Gleichstrom betrieben werden (v.a. Netzteil produziert Elektrosmog)

Nachteile der LED-Technologie sind:
• LED enthalten etliche Typen von seltenen Erden
• LED gehören zu den entsorgungspflichtigen Leuchtmitteln (wie Leuchtstoffröhren, Energiesparlampen, alle Arten von Hoch- und Niederdrucklampen)
• Zur Zeit noch ungelöste Entsorgung (Recycling), da die Rücklaufmengen noch klein sind. Die Forschung dazu wurde aber intensiviert.
• Der Blauanteil im Licht ist im Vergleich zu NaH-Lampen deutlich erhöht (was unerwünscht ist, wegen Schlafstörungen und Beeinträchtigung der Netzhaut. Zudem werden Nachttiere wie Insekten und Fledermäusen durch Blauanteil gestört usw.)
• LED-Leuchten sind oft fest verbaut und müssen deshalb komplett mit dem Leuchtenkörper entsorgt werden.
• Die energiesparenden LED-Lampen verleiten dazu, Orte zu beleuchten, welche aus Naturschutzgründen nicht beleuchtet werden sollten.

Eines ist seit längerem klar: LED als aktuelle Technologie ersetzt die andern Technologien zunehmend.

Bei der Planung der Beleuchtung werden jeweils verschiedene Anliegen berücksichtigt, insbesondere bzgl. Sicherheit und Naturschutz. Die Lichtverschmutzung führt zu zahlreichen Problemen, welche das Bundesgericht mehrfach beschäftigten. Der Bund hat als Folge eine Vollzugshilfe Lichtemissionen erarbeitet, deren Inkraftsetzung per Ende 2018 erwartet wird. Darin werden basierend auf dem Umweltschutzgesetz und diversen Lichtnormen Massnahmen zur Vermeidung von unerwünschten Lichtemissionen aufgelistet, Berechnungsgrundlagen geliefert und Richtwerte aufgeführt.

Zum Thema öffentliche Beleuchtung hat der Stadtrat seit 2006 verschiedene Beschlüsse gefasst, unter anderem:
• Schrittweise Umstellung von NaH auf LED im Rahmen des ordentlichen Unterhalts
• Schrittweiser Ersatz der Parkleuchten (Richard-Leuchten) durch Thorsten-Leuchten auf LED-Basis
• Ersatz der Gasleuchten in der Altstadt durch LED-Leuchten
• Kein aufwärts gerichtetes Licht
• Reduktion des Streulichts durch den Einsatz von LED-Leuchten
• Nur warmweisses Licht bis max. 3000 Kelvin (reduzierter Blauanteil)
• Dynamische Lichtsteuerung an geeigneten Orten

Die diversen Vorgaben des Stadtrats sind heute im Tagesgeschäft integriert. Zum letzten Punkt, also der dynamischen Lichtsteuerung an geeigneten Orten, hat der Stadtrat die AG Licht beauftragt, an geeigneten Orten eine dynamische Beleuchtung einzuführen. Bereits umgesetzt wurde dies beim Areal Dreispitz und an der Stimmerstrasse oder in der Felsenau. Auch in der Umgebung des Munots sind dynamische Leuchten vorgesehen. Neu sollen zudem verschiedene Richard-Leuchten bei Gehwegen durch die Thorsten-Leuchten ersetzt und dynamisch geschaltet werden. Die Umsetzung erfolgt im Rahmen des Strassen-Budgets von SH Power. Bei stark befahrenen Hauptstrasse macht es keinen Sinn, intelligente Steuerungen einzuführen.

Zudem werden nach wie vor rund 1/3 aller Lampen in den Wohnquartieren nachts zwischen 0.30 bis 05.30 Uhr gelöscht. Bei Befragungen äusserte eine grosse Mehrheit diese nächtliche Lichtreduktion als Wohltat.

Teilautarke solarbetriebene Strassenbeleuchtungen werden in der Stadt Schaffhausen hingegen nicht eingesetzt. Sämtliche heute beleuchteten Strassen innerhalb des Siedlungsgebiets sind über das Stromnetz erschlossen. Über die Stromkabel werden auch Impulse gesendet. Ausserhalb des Siedlungsgebiets sollen Strassen nur zurückhaltend oder gar nicht beleuchtet werden, wie das z.B. im Kanton Zürich generell der Fall ist. Ein Einsatzgebiet für solarbetriebene Strassenbeleuchtungen sieht der Stadtrat deshalb nicht.

Auch bei der Altstadtbeleuchtung sind wir auf gutem Weg: Der SR hat am 21. August über die Umrüstung auf LED und Neukonzeptionierung der Altstadtbeleuchtung, inkl. Türme und Munot zur Kenntnis genommen. Zur Modernisierung und Verbesserung der Beleuchtung sollen bis 2024 insgesamt über 3 Mio. Fr. investiert werden. Die Investitionen werden tranchenweise pro Jahr beschlossen und laufen jeweils über das Budget von SH POWER.

Zusammenfassend lässt sich also sagen, dass der Stadtrat zwar kein Einsatzgebiet für solarbetriebene Strassenbeleuchtungen sieht, dafür aber den zwei anderen Forderungen der Postulentin bereits heute nachkommt, namentlich der Förderung von LED-Licht in der Strassen- und Objektbeleuchtung sowie der Umsetzung von dynamischen Lichtsteuerungen an geeigneten Orten.
Deshalb beantragt Ihnen der Stadtrat, das Postulat nicht zu überweisen bzw. es in eine Interpellation umzuwandeln.