Kammgarn West: Öffentliche Nutzungen statt Verkauf an Investor

Der Stadtrat nimmt zum Postulat von Grossstadtrat Markus Leu vom 31.12.2017, mit welchem er verlangt, den Westflügel der Kammgarn im Baurecht abzugeben, wie folgt Stellung:
Zuerst möchte ich Ihnen erläutern, was eine Baurechtsabgabe für die Einflussmöglichkeiten der Stadt, die künftigen Nutzungen zu bestimmen und für das stadträtliche Nutzungslayout bedeutet. Danach nehme ich zu den finanziellen Aspekten und schliesslich zu den Auswirkungen einer Baurechtsvergabe auf die zeitliche Planung Stellung.
Was bedeutet das Baurecht genau?
Grundsätzlich ist es denkbar, den Kammgarn Westflügel im Baurecht abzugeben. Eine Baurechtsvergabe hätte aber den Verkauf des Westflügels der Kammgarn an einen Baurechtsnehmer zur Folge. Die Stadt bliebe Landeigentümerin. Ein Baurechtsnehmer resp. Käufer des Gebäudes würde damit als Eigentümer – neben der Stadt und der IWC AG – über die künftige Entwicklung des Kammgarnareals massgeblich mitentscheiden.
Und damit wäre ich schon bei der Frage, was eine Baurechtsabgabe für die Nutzungen in der Kammgarn bedeuten würde.
Hierzu gibt es mehrere Punkte, die besonders erwähnt werden müssen:
• Vorab ist festzuhalten, dass die Entwicklung des Westflügels der Kammgarn und des Kammgarnareals als Ganzes nicht zu trennen ist. Die Elemente der stadträtlichen Vorstellungen – also der Bau der Tiefgarage, die Neugestaltung des Hofes sowie die neue Nutzung des Westflügels – stehen in einem engen sachlichen Zusammenhang.
• Die Stadt ist zusammen mit der IWC AG Eigentümerin des Hofs und des Nordflügels. Die Stadt überlässt seit 20 Jahren die Räumlichkeiten der IG-Kammgarn als Partnerin und hat mit ihr eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen. Die künftige Nutzungen des Hofs und des Westflügels sind auf diese bestehenden Nutzungen und mit diesen Partnern abzustimmen.
• Zum künftigen Nutzungslayout und zur Entwicklung des Kammgarnareals wurde ein öffentlicher Partizipationsprozess durchgeführt, der in der Vorlage des Stadtrats vom 13. März 2018 beschrieben ist. Aus den Ergebnissen dieser Veranstaltungen ergeben sich Rahmenbedingungen, die bei der Entwicklung des Areals zu berücksichtigen sind.
• Die Koordination der verschiedenen Interessen ist eine grosse Herausforderung bei der Entwicklung des Kammgarnareals. Es ist davon auszugehen, dass ein Baurecht für einen Baurechtsnehmer nur dann von Interesse sein könnte, wenn er auch gewisse Nutzungsrechte am Hof, also etwa für Zufahrt, Zulieferung, Aussensitzplätze und Ähnliches erhalten würde. Deshalb müsste ein neuer Eigentümer des Westflügels auch bei der Gestaltung des Platzes seine Interessen in geeigneter Form einbringen können. Dies würde die Koordination der Entwicklung des Kammgarnareals für alle Beteiligten erschweren. Deshalb ist eine Baurechtsvergabe des Westflügels auch nicht im Interesse der IWC AG, die das Areal zusammen mit der Stadt entwickeln möchte. Sie wendet sich gegen die Abgabe des Westflügels an einen Baurechtsnehmer und hat dies das gegenüber der Stadt schriftlich festgehalten.
• Das Nutzungskonzept des Stadtrats sieht für einen Teil des Westflügels eine öffentliche Nutzung vor (Erdgeschoss und 1. Stock).
Diese ist zentral für den Mehrwert für die Bevölkerung. Wird auf einen Umzug der Bibliothek verzichtet, verpasst die Stadt eine einmalige Chance zur Attraktivierung der Bibliothek sowie des Kammgarnareals.
Bei einer Baurechtsvergabe können solche Nutzungsvorgaben aber nicht über die gesamte Baurechtsdauer festgelegt werden. Um die anvisierten Nutzungen zu ermöglichen, müsste die Stadt langfristige Mietverträge mit einem Baurechtsnehmer abschliessen. Die Stadt würde damit ihren Handlungsspielraum einschränken und wäre langfristig von einem Baurechtsnehmer abhängig.
• Mit der Baurechtsvergabe würde die Möglichkeit der Nutzung des 2. OG durch das Museum zu Allerheiligen für einen Wechselausstellungsraum erheblich erschwert. Damit wäre auch die Chance für eine Aufwertung der Naturabteilung an prominentem Ort im Kammgarn Nord gefährdet. Hierzu hat die Stadt mit der langjährigen Partnerin Sturzenegger Stiftung am 14. Juli 2017 eine Absichtserklärung über einen Verkauf des 2. OG für Fr. 4.9 Mio. Franken sowie über eine Beteiligung am Innenausbau über Fr. 1 Mio. abgeschlossen, vorbehältlich der Volksabstimmung.
Bei einer Baurechtsabgabe des Westflügels müsste die Stadt den Westflügel bereits vorab in ein Eigentümerbaurecht umwandeln und der Sturzenegger Stiftung ein Stockwerk verkaufen. Das mit dem Stockwerkeigentumsanteil der Stiftung belastete Baurechtsgrundstück würde dadurch für einen Drittinvestor wiederum an Attraktivität verlieren. Der Verkaufswert würde darunter leiden.
Weil ein solches Vorgehen wenig Sinn macht und auch risikobehaftet ist, schliessen die von Ihnen vor kurzem bewilligten Richtlinien zur Vergabe von Grundstücken der Stadt SH im Baurecht (RSS. 700.4) sowie die Allgemeinen Baurechtsbedingungen die Begründung von Stockwerkeigentum bei Baurechten aus. Der Stadtrat hat in seiner Vorlage zur Aufwertung des Instruments Baurecht vom 26.09.2017 unter Ziff. 4.4.3, S. 15, ausführlich begründet, weshalb die Begründung von Stockwerkeigentum bei Liegenschaften auf Baurechtsland problematisch ist. Es kann u.a. beim Heimfall zu schwierigen Situationen führen. Der Stadtrat darf dies deshalb nicht in eigener Kompetenz tun, sondern nur, wenn das der Grossen Stadtrat als Ausnahme bewilligt.
• Muss die Stadt auf einen künftigen Baurechtsnehmer Rücksicht nehmen, würde dies die Verhandlungen mit dem Regierungsrat über die Ansiedlung der Pädagogischen Hochschule deutlich erschweren. Der Stadtrat könnte keine verbindlichen Abmachungen mit dem Regierungsrat treffen. Ohne diese könnte der Regierungsrat dem Kantonsrat keinen definitiven Vorschlag zur Verlegung der PHSH machen. Damit wäre der ganze Prozess blockiert und ein dritter Player müsste zu einem späteren Zeitpunkt in die Verhandlungen einbezogen werden. Zwar wäre es denkbar, die Vermietung der PHSH als Bedingung im Baurechtsvertrag aufzunehmen. Eine solche vertragliche Zusatzklausel hätte aber nur obligatorische Wirkung, d.h. würde die Eigentümerbefugnisse des Baurechtsnehmers nach ZGB nicht einschränken. Bei einer Verletzung könnte er aber schadenersatzpflichtig werden. Es würde auf den Wert der Liegenschaft zusätzlich reduzieren.

Wie Sie sehen, würde die Option Baurechtsabgabe die Einflussmöglichkeiten der Stadt auf die Nutzungen in der Kammgarn infrage stellen und die Entwicklung des Kammgarnareals würde deutlich komplizierter. Möglicherweise würden Nutzungen, welche im Interesse der Stadt liegen, sogar verunmöglicht, denn die Stadt als Baurechtsgeberin kann den Baurechtsnehmern nach ZGB nicht verbindlich eine bestimmte Form der Nutzung vorschreiben. Aus Sicht der Konzipierung eines sinnvollen Nutzungsmixes mit einem wesentlichen Teil öffentlicher Nutzung, so wie es der Stadtrat vorschlägt, ist eine Baurechtsabgabe deshalb nicht zielführend.

Als Zweites komme ich zu den finanziellen Aspekten einer Baurechtsabgabe:

• Eine Baurechtsabgabe hätte den Vorteil, dass für die Stadt bei der Sanierung des Westflügels keine Investitionskosten anfallen, weil diese von einem Baurechtsnehmer übernommen würden.
• Auf der anderen Seite würde die Stadt mit einer Baurechtsvergabe auf eine Rendite aus künftigen Vermietungen verzichten.
• Würde die Option Baurechtsabgabe gewählt, hätte der Verkauf eines Stockwerks an die Sturzenegger Stiftung zur Folge, dass die Stiftung im Stockwerkeigentum Baurechtsnehmerin würde, was einen markanten negativen Einfluss auf den Kaufpreis des Stockwerks hätte, da ja das Land wegfallen würde.
Das Gleiche gilt für den Baurechtsnehmer der Restliegenschaft – ebenfalls im Stockwerkeigentum.
• Wenn die Stadt eine Eigennutzung wie die Bibliothek im Kammgarn Westflügel anstrebt, hätte sie bei einer Baurechtsabgabe mit erheblichen wiederkehrenden Mietkosten zu rechnen, denn ein Investor, der gegen 30 Millionen Franken in die Gebäudesanierung und -entwicklung investiert, hätte entsprechende Erwartungen an die Rendite der Vermietungen.
• Wird auf einen Umzug der Bibliothek verzichtet, würden erhebliche Investitionskosten für die Sanierung des Standorts Agnesenschütte anfallen, statt dass diese Liegenschaft im Baurecht abgegeben werden kann. Die beengenden Platzverhältnisse der Bibliothek könnten nicht verbessert werden. Womöglich müsste also ein anderer Ersatzstandort gefunden werden, was wiederum Kosten nach sich ziehen würde.
• Zwischen der Frage der Baurechtsabgabe und der Vorlage des Stadtrats vom 13. März 2018 besteht kein direkter Zusammenhang. Mit dieser Vorlage beantragt der Stadtrat einen Verpflichtungskredit von 300‘000 Franken für die Erarbeitung von ergänzenden Planungsgrundlagen. Die Abklärungen, für welche der Kredit benötigt wird, wären auch bei der Variante Baurecht notwendig. Einzig die Vorbereitung der Planersubmission würde entfallen. Im Gegenzug wären für eine Ausschreibung der Liegenschaft im Baurecht die Rahmenbedingungen für die Baurechtsausschreibung zu erarbeiten (dazu gehören Gebäudewert, Verfahren, Dokumentation etc.).

Als Drittes nun zu den zeitlichen Aspekten einer Baurechtsabgabe:
• Der Prozess der Arealentwicklung kann durch die Abgabe an einen Baurechtnehmer nicht beschleunigt werden, da auch eine solche Abgabe ein Vorprojekt erfordern würde, damit die Rahmenbedingungen für die Baurechtsabgabe formuliert werden können. Angesichts des öffentlichen Interessen und der Herausforderung, einen ausgewogenen Nutzungsmix sicherzustellen, wären auch in Bezug auf die Nutzungen Rahmenbedingungen zu erarbeiten. Der Prozess zur Baurechtsvergabe mit einer öffentlichen Ausschreibung könnte somit sogar zu Verzögerungen gegenüber der Entwicklung durch die Stadt führen. Es ist zudem sehr fraglich, ob überhaupt ein Baurechtsnehmer zu finden wäre, der sich mit gegen 30 Mio. Franken Investitionssumme engagieren und gleichzeitig erhebliche Einschränkungen bei der Nutzung akzeptieren würde.
• Ein Vorteil in Bezug auf die baulichen Massnahmen ist, dass private Eigentümer nicht an das öffentliche Submissionsrecht gebunden sind. Dadurch kann sich der Prozess nach der Baurechtsabgabe von der Planung bis zum Baustart etwas verkürzen. Allerdings gilt hier, dass aufgrund des Miteigentums der Sturzenegger Stiftung (Stowe) der allfällige Bauerechtsnehmer der Restliegenschaft die Liegenschaft zusammen mit der Stadt und der Stiftung entwickeln müsste.
• Der Auftrag zur Prüfung der Option Baurechtsabgabe würde die Erarbeitung der Rahmenkreditvorlage zur Entwicklung des Kammgarnareals auf jeden Fall erheblich verzögern.

Eine Baurechtsabgabe bringt also keine wesentlichen Vorteile bei der Zeitplanung, mitunter sogar Nachteile.
Dafür birgt eine Baurechtsabgabe ein bedeutendes politisches Risiko: Die Baurechtsvergabe liegt zwar in der abschliessenden Kompetenz des Grossen Stadtrates (Art. 27 Abs. 1 lit. d Stadtverfassung). Der Verkauf des Westflügels auf dem Baurechtsgrundstück untersteht aber dem fakultativen Referendum (Art. 11 in Verbindung mit Art. 25 lit. g Stadtverfassung). Es ist abzusehen, dass ein Verkauf des Westflügels politisch höchst umstritten und ein Referendum dagegen bereits angekündigt ist. Das würde zu einer weiteren Verzögerung der Entwicklung des ganzen Areals führen, was nicht im Sinne unserer Stadt sein kann.
Es gibt darüber hinaus auch noch grundsätzliche Erwägungen. Es gibt städtische Liegenschaften, die aufgrund ihrer Bedeutung im Eigentum der Stadt bleiben sollen und auch für ein Baurecht nicht in Frage kommen, wie z.B. das Haus zum Ritter oder das Stadthaus. Dazu zählt aus Sicht des Stadtrats auch die Kammgarn, welche die Stadt 1982 von der Schoeller-Textil AG für Fr. 5 Mio. erworben hat, um das Areal am Rhein zum Nutzen der Öffentlichkeit zu entwickeln. Die Stimmberechtigten stimmten dem Kredit für diesen Kauf am 6. Juni 1982 zu. Darum wäre es jetzt wohl kaum verständlich zu begründen, wenn die Liegenschaft nun wieder verkauft würde.
Aus all diesen Ausführungen zieht der Stadtrat das folgende Fazit:
Der Prozess zur Entwicklung des Kammgarnareals ist nun in Fahrt gekommen. Der Stadtrat hat am 13. März 2018 eine Vorlage zuhanden des Grossen Stadtrats verabschiedet, in welcher er über die geplante Entwicklung des Kammgarnareals und das geplante Nutzungskonzept für den Westflügel informiert hat. Darin hat er einen ausgewogenen Nutzungsmix präsentiert, welcher das Kammgarnareal und mit ihm die südliche Altstadt spürbar aufwerten und einen erheblichen Mehrwert für die Schaffhauser Bevölkerung schaffen soll. Der Ball für den Verpflichtungskredit zur Erarbeitung der Grundlagen für die Rahmenkreditvorlage liegt nun beim Parlament. Die Spezialkommission unter Leitung von GSR Simon Sepan hat diese schon weitgehend vorberaten.
Die Entwicklung des Kammgarnareals mit der Neunutzung des Westflügels stellt eine einmalige Chance dar, die wir packen sollten. Sie wird auch spürbar positiven Einfluss auf die Attraktivität der Altstadt haben. Diese Liegenschaften zu einem wesentlichen Teil selber zu entwickeln, zu nutzen und die Verfügungsmacht darüber zu behalten, um auch künftige Nutzungen zu bestimmen, macht deshalb am meisten Sinn.
Ich bitte Sie, die Entwicklung des Kammgarnareals jetzt nicht mit einem neuen, zusätzlichen Auftrag zur Verfolgung der Option Baurechtsvergabe zu verzögern.
Aus all diesen Gründen beantragt Ihnen der Stadtrat, das Postulat nicht zu überweisen.

Fest-iFestival: Beitrag zur gelebten Integration

Für die freundliche Einladung zur 4. Ausgabe des Festi-Festival hier auf dem städtischen Areal Dreispitz danke ich Ihnen ganz herzlich. Ich überbringe Ihnen die besten Grüsse der Stadtregierung. Sie freut sich, dass der kulturübergreifende Anlass wieder stattfinden konnte und dann noch bei bestem Wetter.
Die Organisatoren haben hervorragende Arbeit geleistet und wenn ich das reichhaltige Programm anschaue, habe ich grossen Respekt vor dem Engagement, das nötig ist, um so etwas auf die Beine zu stellen.
Die türkischstämmigen Schaffhauserinnen und Schaffhauser sind aus unserer Stadt nicht mehr wegzudenken. Sie gehören genauso dazu wie die Italiener, Spanier, Portugiesen, Tamilen oder die Menschen aus den Staaten des ehemaligen Jugoslawien, die bei uns eine neue Heimat gefunden haben. Sie leisten alle einen wichtigen Beitrag, nicht nur wirtschaftlich mit ihrer Arbeitskraft, sondern sie sind auch eine kulturelle und gesellschaftliche Bereicherung.
Dieses Wochenende der kulturellen Begegnung hier auf dem Dreispitz ist für mich auch ein wichtiger Beitrag zu einer gelebten Integration. Denn Integration heisst nicht nur die Regeln des Zusammenlebens zu befolgen, sondern auch, sich für die Menschen, für die Kultur und Politik der neuen Heimat zu interessieren und sich hier möglichst einzubringen. Darum fordere ich diejenigen, welche die Voraussetzungen erfüllen auf, sich bei uns einbürgern zu lassen, um auch politisch mitzubestimmen. Gerade auf kommunaler Ebene bei uns in der Stadt geht es um wichtige Entscheide, die alle betreffen, wie z.B. die Entwicklung der Schule, Strassenprojekte, preisgünstiger Wohnraum, den öffentlichen Verkehr, Altersheime etc.
Nun wünsche ich Ihnen weiterhin ein schönes Fest und alles Gute für die Zukunft. Ich hoffe, dass es Ihnen bei uns in SH wohl ist und wir uns hier am Festi-Festival nicht zum letzten Mal getroffen haben. Den Auswärtigen empfehle ich, möglichst bald wieder zu uns nach Schaffhausen zu kommen. Sie werden es nicht bereuen.

Pop up Hotel an der Schaffhauser Schifflände

Geschätzte Damen und Herren
Sind Sie auch ein grosser Fan von Schaffhausen? Ich jedenfalls schon – und wie!
Unsere Stadt hat viel zu bieten – nicht nur ihren Bewohnerinnen und Bewohnern, sondern auch den Besucherinnen und Besuchern aus dem In- und Ausland.
Unsere Stadt gehört zu den besterhaltensten und grössten mittelalterlichen Alt-städte Europas. Mit dem Munot als Wahrzeichen und unserem Rhein als Naherho-lungsgebiet und Ausflugsziel verfügen wir über ein vielfältiges und attraktives tou-ristisches Angebot.
Sie, liebe Anwesende, wissen das natürlich längst. Aber ausserhalb unserer Regi-on ist dies noch viel zu wenig bekannt. Das erfahre ich häufig, wenn ich Gäste zu Besuch habe. Die meisten, die Schaffhausen besuchen, zeigen sich überrascht und beeindruckt. „Ich wusste gar nicht, dass Schaffhausen eine solch schöne Stadt ist“, heisst es dann. Als Stadtprädient wird mir dann immer wieder klar: Das müssen wir ändern! Denn der Tourismus schafft Arbeitsplätze und generiert Wertschöpfung. Zudem gilt auch bezüglich unserer Freude über SH das Sprichwort von Mark
Twain: Freude läßt sich nur voll auskosten, wenn sich ein anderer mitfreut.
Sorgen wir also dafür, dass Auswärtige unsere Stadt kennen- und schätzen lernen und sich in sie verlieben – so wie wir eben auch.
Das erreichen wir unter anderem mit der Swiss Cities Kampagne von CH-Tourismus, die Ihnen Matthias Külling vorgestellt hat. Da spannen wir mit Schaff-hauserland Tourismus zusammen, welche unsere Region vermarktet.
Wenn Sie das Schweizer Tourismus-Portal myswitzerland.com besuchen oder in den Broschüren der Swiss Cities Kampagne blättern, sehen Sie, dass Schaffhau-sen dort prominent vertreten ist.
Schaffhauserland Tourismus betreut unser Engagement in der Swiss Cities Kam-pagne, wofür ich herzlich danke. Im Rahmen dieser Kampagne arbeiten verschiede-ne Akteure des Tourismus zusammen, um gemeinsam neue Angebote zu entwi-ckeln und die Schweizer Städte touristisch weiter zu bringen.
Gerade für Schaffhausen, das auch national viel zu wenig wahrgenommen wird, bietet die Kampagne die Chance, Erlebnisse und Highlights der Stadt ins nationale und internationale Schaufenster zu stellen. Und sie bietet die Möglichkeit, auch einmal mit einem Nischenprodukt von sich Reden zu machen.
Unser Ziel – und das ist mir als Stadtpräsident wichtig – ist es, dass Besucherinnen und Besucher nicht mehr sagen: „Wow, ich wusste gar nicht, dass…!“ – sondern dass sie sagen: „Logisch, Schaffhausen; weiss man doch, dass das eine tolle Stadt ist, die man immer wieder gerne besucht!“
Geschätzte Damen und Herren, ich glaube wir sind uns alle einig: Schaffhausen ist eine wunderschöne und eine spannende Stadt – auch für neue Entdeckungen.
Es ist mir nun eine Freude, das Wort an Remo Rey, URh-Geschäftsführer und Vor-standsmitglied SHLT, weiterzugeben, der Ihnen das neuste Erlebnis vorstellen wird, welches es bei uns zu entdecken gibt.

Ja zu rückfrankierten Antwortkuverts für Abstimmungen

Volksmotion «Einführung eines pauschalfrankierten Abstimmungskuverts» (Nr. 3/2011)

Stellungnahme des Stadtrats vom 22.05.2018

Bei der Behandlung von Volksmotionen im parlamentarischen Verfahren ist naturgemäss keine mündliche Begründung durch die Motionärinnen und Motionäre vorgesehen. Daher gestatte ich mir, ausgehend vom Motionsbogen etwas einlässlicher als üblich auf Gegenstand und Begründung des Begehrens einzugehen.

Mit ihrer Volksmotion vom 21. Februar 2017 stellen die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner das folgende Begehren:

In Anwendung von Art. 53quater Abs. 3 WahlG (SHR 160.100) lässt die Stadt Schaffhausen den Stimmberechtigten bei Wahlen und Abstimmungen ein vorfrankiertes Zustell¬kuvert sowie ein Stimmkuvert zukommen.

Die Motionäre machen geltend, vorfrankierte Kuverts hätten im Wesentlichen die folgenden Vorteile:

Vorfrankierte Rücksendekuverts seien praktisch und bürgerfreundlich, da für die briefliche Abstimmung keine Briefmarken mehr besorgt werden müssen. Die Ungültigkeitsquote bei der Briefwahl könne damit gesenkt werden.
Gerade im Kanton Schaffhausen mit der Stimmpflicht mit Busse solle der Staat umgekehrt seinen Bürgerinnen und Bürgern das Verfahren zum Abstimmen und Wählen möglichst einfach machen.
Nach einer neuen politikwissenschaftlichen Studie der Universität Fribourg habe sich ergeben, dass die Stimmbeteiligung um 4 Prozent angestiegen sei, wo die Vorfrankierung eingeführt worden sei.

Es seien weniger die finanziellen Anreize, die mehr Personen zum Wählen bewegen, als das praktischere Verfahren.

Zwar sei die Vorfrankierung nicht kostenlos. Aufgrund des tieferen Tarifs für Massensendungen würden die Kosten aber unter dem Strich günstiger, wenn die Stimmberechtigten die Frankatur nicht mehr direkt aus dem eigenen Portemonnaie bezahlen müssten, sondern indirekt über die Steuern. Zudem würde der Staat – bzw. konkret die Stadt – auf¬grund der Abstimmungsbussen jährlich erhebliche Einnahmen erhalten. Diese sollten den Stimmberechtigten über die Frankatur als Erleichterung bei der Ausübung ihres Stimmrechts wenigstens teilweise wieder zurückerstattet werden.
In der Tat betragen die Stimmbussen in einem Jahr ohne Gesamterneuerungswahlen wie 2017 rund 115’000 Franken.

Weiter wird vorgeschlagen, den Stimmberechtigten neben dem vorfrankierten Zustellkuvert auch ein neutrales Stimmkuvert beizulegen, wie es in den meisten Kantonen Usanz sei. Würden private und damit nicht-neutrale Stimmkuverts verwendet, sei das Stimmgeheimnis nicht gewährleistet, was die Garantie der politischen Rechte verletze. Abgesehen davon sei es auch hier schlicht unpraktisch, wenn den Stimm¬berechtigten nicht sämtliche zur brieflichen Abstimmung erforderlichen Materialien zugestellt würden.

Der Stadtrat nimmt zum Anliegen der Volksmotion wie folgt Stellung:

Vorab zur Frage der Vorfrankierung:

Stadtrat und Grosser Stadtrat haben sich seit der Einführung der brieflichen Stimmabgabe im Kanton Schaffhausen im Jahr 1995 zweimal mit der Frage der Ausgestaltung der Unterlagen für die Stimmberechtigten befasst. Sie haben bei der Einführung der brieflichen Stimmabgabe bewusst darauf verzichtet, die Portokosten zu übernehmen. Dies mit der Begründung, dass die Abstimmung sowohl an der Urne wie auch mit brieflicher Abstimmung im Stadthaus den Stimmberechtigten sehr leicht gemacht werde.

Dies gilt grundsätzlich auch heute noch.
Warum? Einerseits verfügen wir über ein sehr gut ausgebautes Angebot an Wahllokalen.
Die Stadt Schaffhausen führt an den Abstimmungswochenenden Wahllokale in Herblingen, auf der Breite und in Buchthalen. Sie sind am Samstagmorgen zwei und am Sonntagmorgen eine Stunde geöffnet. Für das Hemmentaler Wahllokal wurden nach dem Zusammenschluss die traditionellen Öffnungszeiten von je einer halben Stunde am Freitag, Samstag und Sonntag übernommen.
Dazu kommt die mobile Urne, welche die städtischen und privaten Alters- und Pflegeheime sowie die Krankenanstalten bedient.
Wichtigstes Wahllokal ist die zentrale Urne im Haus „Eckstein“ an der Stadthausgasse. Sie ist jeweils am Freitag von 6 bis 9 und 16 bis 19 Uhr, am Samstag durchgehend von 7.30 bis 18.30 Uhr sowie am Sonntag von 8.30 bis 11 Uhr geöffnet.
Im Vergleich zu anderen ähnlich grossen oder auch grösseren Städten ist dies ein sehr gut ausgebautes Angebot.

Ähnlich präsentiert sich die Situation bei den Möglichkeiten für die briefliche Stimmabgabe.
Nicht ganz die Hälfte der brieflich Stimmenden werfen ihr Stimmmaterial unfrankiert in der Urne für die briefliche Stimmabgabe ein. Bei der detailliert ausgewerteten Abstimmung vom 21. März 2017 waren es 43.9 Prozent. Die Urne für die briefliche Abstimmung ist jeweils in den vier Wochen vor dem Abstimmungswochenende im Parterre beim Infoschalter im Stadthaus aufgestellt. Ausserhalb der Öffnungszeiten des Stadthauses können die Stimmberechtigten – ebenfalls portofrei – den Briefkasten des Stadthaus benutzen.

Zurzeit liegt der Anteil der brieflich Abstimmenden zwischen 65 und 75 Prozent der Stimmenden. Von ihnen benutzt knapp die Hälfte die Möglichkeit des Einwerfens im Stadthaus.

Die Initianten der Volksmotion nehmen an, mit der Übernahme der Portokosten durch die Stadtkasse könne die Stimmbeteiligung erhöht werden. Sie weisen auf die erwähnte Freiburger Studie hin, nach der die Beteiligung mit der Einführung der pauschalfrankierten Kuverts um 4 Prozent habe erhöht werden können.
Dieses Ergebnis kann aber nicht ohne weiteres auf die Verhältnisse in Schaffhausen übertragen werden. Zum einen liegt die Stimmbeteiligung in Schaffhausen im schweizerischen Vergleich bereits deutlich über dem Durchschnitt. Zu berücksichtigen ist weiter, dass in Schaffhausen mit der Abstimmungsbusse von 6 Franken pro versäumte Abstimmung bereits ein finanzieller Anreiz – wenn auch ein negativer – für die Teilnahme an der Abstimmung besteht. Die sechs Franken fallen im Vergleich zu den 85 Rappen Porto für das Einsenden der brieflichen Stimmunterlagen per Post deutlich stärker ins Gewicht. Eine spürbare Steigerung der Stimmbeteiligung durch die Übernahme der Portokosten ist daher kaum zu erwarten.

Nun zu den Kosten der beantragten Portoübernahme durch die Stadt:
Die Rücksendung eines pauschalfrankierten B-Post-Kuverts kostet 53 Rappen. Wenn 75 % der ca. 11’000 brieflich Stimmenden vom vorfrankierten Kuvert Gebrauch machen würden, entstehen für rund 8‘250 briefliche Stimmabgaben Kosten von rund 4’500 Franken pro Abstimmungswochenende. Nimmt man weiter an, dass der Anteil der brieflich Abstimmenden mit der neuen Regelung um 10 % ansteigt, so erhöhen sich diese Kosten auf insgesamt 5’000 Franken. Pro Jahr ergibt dies bei vier oder fünf Abstimmungen Kosten von 20‘000 bis 25’000 Franken. In Jahren mit kantonalen und kom¬munalen Gesamterneuerungswahlen wären es aufgrund der höheren Anzahl von Urnengängen rund 30‘000 – 40’000 Franken.

Trotz der höheren Kosten steht der Stadtrat der Übernahme der Portokosten positiv gegenüber. Als Gegenstück zur Stimmpflicht und der damit verbundenen Stimmbusse von sechs Franken erachtet der Stadtrat eine möglichst weitgehende Erleichterung der Stimmabgabe als richtig. Auch wenn nach Einschätzung des Stadtrates nicht mit einer spürbaren Erhöhung der Stimmbeteiligung gerechnet werden kann, erscheint ein finanzieller Aufwand in der Höhe von rund einem Fünftel bis einem Viertel des jährlich an Stimmbussen eingehenden Betrages als gerechtfertigt.

Der Stadtrat beantragt Ihnen daher, die Volksmotion erheblich zu erklären und den Stadtrat damit zu beauftragen, eine Vorlage zur Einführung vorfrankierter Rücksendekuverts auszuarbeiten.
Da die jährlich wiederkehrenden Kosten die Kompetenz des Stadtrates übersteigen, würde der Stadtrat dem Grossen Stadtrat eine Vorlage für den Erlass einer Verordnung über die briefliche Stimmabgabe unterbreiten. Die Regelung könnte, wie seinerzeit die Verordnung von 1995 über die Einführung der brieflichen Stimmabgabe, sehr kurz ausfallen.

Gestatten Sie mir noch einen Hinweis auf die Entwicklungen auf Bundesebene: Am 7. März 2018 hat der Nationalrat als Erstrat die Motion von Nationalrätin Yvette Estermann, «85 Rappen für mehr Demokratie!» mit 109 : 73 Stimmen erheblich erklärt. Sie strebt die Übernahme des Portos durch den Bund an. Der Stadtrat würde mit seiner Vorlage daher noch zuwarten, bis klarer ist, ob bald eine Regelung im übergeordneten Recht erwartet werden kann.

Nun noch zur Beigabe eines neutralen Stimmkuverts:

Als zweites verlangen die Motionäre, dass die Stadt den Abstimmungsunterlagen jeweils auch noch ein Stimmkuvert, d.h. ein neutrales inneres Kuvert belegt. Diess Anliegen lehnt der Stadtrat ab, primär aus ökologischen Gründen.

Würde die Stadt diesem Anliegen Folge leisten, müssten pro Abstimmung rund 22‘000 neutrale Kuverts abgegeben werden, von denen nach den bisherigen Erfahrungen rund 10‘000 bis 11’000 benutzt würden. 11‘000 bis 12‘000 Kuverts würden demgegenüber unbenutzt in den Abfall wandern. Zum einen die rund 9‘000 Kuverts der nicht Stimmenden, zum an¬dern die rund 2‘000 bis 3‘000 Kuverts derjenigen, die auch nach Einführung des Rückportos ihre brieflichen Stimmunterlagen weiterhin an der Urne abgeben würden. Jährlich würden so rund 60‘000 Kuverts für den Abfall bzw. die Altpapiersammlung produziert. In Gesamterneuerungsjahren wäre es gar bis zu 100’000 Kuverts.

Ein substantieller Nachteil erwächst den Stimmberechtigten durch den Verzicht auf das Beilegen eines Stimmkuverts nicht. Sie können ein beliebiges neutrales Kuvert verwenden, das ihnen die Wahrung des Stimmgeheimnisses ermöglicht. Und selbst wenn sie auf ein Stimmkuvert verzichten, so wird die Stimmabgabe deshalb nach dem Schaffhauser Wahlgesetz nicht ungültig.

Entgegen den Befürchtungen der Initianten der Volksmotion lassen sich aus den verwendeten privaten Stimmkuverts nach den bisherigen Erfahrungen keine Rückschlüsse auf die Person der Stimmberechtigten ziehen. Zudem achten die Stimmen¬zählerinnen und Stimmenzähler beim Öffnen der Kuverts darauf, dass Stimmausweis und Stimm- und Wahlzettel sofort getrennt werden und das Wahlge¬heimnis unabhängig von der Art des Einpackens gewahrt bleibt.

Bei dieser Ausgangslage erachtet der Stadtrat einen Verzicht auf die Abgabe eines Wahlkuverts als verantwortbar und zudem ökologisch sinnvoll.

Die Frage muss aber heute nicht näher diskutiert werden. Der Stadtrat wird seine Vorlage so ausgestalten, dass der Grosse Stadtrat bei der Beratung der Verordnung über diesen Teilaspekt noch entscheiden kann.

Peter Neukomm, Stadtpräsident

Zwischennutzung im Westflügel: Start zur Entwicklung des Kammgarnareals

Ich freue mich sehr, Sie alle hier – sozusagen als oberster Hausherr – zur Eröffnung der Zwischennutzung im Kammgarn-Westflügels begrüssen zu dürfen. Und weil das auch für den Stadtrat ein Freudentag ist und wir das wertvolle Engagement der Zwischennutzer wertschätzen, haben wir gleich auch etwas zum Anstossen mitgebracht.
Der Initiative von ein paar sehr engagierten Leuten ist es zu verdanken, dass wir einen Teil des Westflügels, welcher seit dem Auszug der „Hallen für neue Kunst“ leer steht, wieder mit Leben füllen können, bis die dringend notwendige Sanierung des Gebäudes über die Bühne gehen kann.
Mit der Sanierung wollen wir die grosse Chance nutzen, die sich aus der Entwicklung des Kammgarnareals für unsere Stadt bietet.
Am 19. März haben wir das künftige Nutzungslayout für den sanierten Westflügel der Öffentlichkeit präsentiert.
Wir hoffen, dass die Stimmberechtigten nächstes Jahr den Rahmenkredit von über 20 Mio. Franken bewilligen, damit für unsere Bevölkerung ein grosser volkswirtschaftlicher, kultureller und städtebaulicher Mehrwert geschaffen werden.
Zur geplanten Entwicklung des Kammgarnareals gehört einerseits das Bespielen dieser grosszügigen und einzigartigen Räumlichkeiten mit neuen Nutzungen, andererseits auch eine Neugestaltung des Hofes, die dank einer Tiefgarage möglich wird. Diese planen wir mit unserer Nachbarin und Miteigentümerin IWC.
Es soll das ganze Areal aufgewertet und für die Öffentlichkeit nutzbar gemacht werden. Damit würde sich auch die Vision des im letzten Jahr verstorbenen Alt-stadtpräsidenten Felix Schwank erfüllen, die er hatte, als er 1982 das Kammgarngeviert für 5 Mio. von der Schöller AG für die Stadt gekauft und damit für die Öffentlichkeit gesichert hat.
Weil die notwendige Sanierung des Westflügels mit samt dem direkt-demokratischen Entscheidungsprozess eine längere Vorbereitungs- und Realisie-rungszeit in Anspruch nimmt, hat sich der Stadtrat letztes Jahr zur Zwischennutzung bekannt.
Zwischennutzungen können für Immobilieneigentümer wie Zwischennutzer eine win-win Situation sein und haben bereits andernorts spannende Entwicklungen ausgelöst. Mit der Zwischennutzung wollte der Stadtrat als Ermöglicher wirken, ganz im Sinne seiner Leitgedanken zu den Legislaturschwerpunkten 2017 – 20 „Üsi Stadt in Bewegig – Unsere Stadt entwickelt sich“.
Auf unserer Seite lag der Lead für die Zwischennutzung beim Finanzreferenten und der Immobilienabteilung. Sie wurden unterstützt vom Kulturreferat.
Ich danke darum an dieser Stelle meinen Stadtratskollegen Daniel Preisig und Raphael Rohner, der heute leider verhindert ist, für ihren wichtigen Einsatz.
Mein Dank geht aber auch an alle anderen Mitarbeitenden der Stadt, die tatkräftig als „Ermöglicher“ gewirkt haben. Ihnen allen ist es mit zu verdanken, dass im August letzten Jahres ein Mietvertrag mit dem „Verein für sinnvolle Raumnutzung“ unterzeichnet werden konnte und wir heute hier feiern können.
Im Namen der Stadt Schaffhausen gratuliere ich den Zwischennutzern für Ihren Mut, Ihre Leidenschaft und Ihr grosses Engagement zur Umsetzung dieses anspruchsvollen Projektes.
Seit drei Monaten habt Ihr im Frondienst ununterbrochen an der Realisierung gearbeitet. Ihr habt dafür gesorgt, dass die Kammgarn schon vor der grossen Sanierung ein Hot Spot für Innovation und Kultur am Rhein werden kann.
Ich bin überzeugt, dass Ihr damit auch einen wichtigen Beitrag dazu leistet, dass wir die Stimmberechtigten nächstes Jahr für eine Annahme der Rahmenkreditvorlage zur Entwicklung des Kammgarnareals gewinnen können.
Und es ist ja gut möglich, dass der eine oder andere erfolgreiche Zwischennutzer von heute auch im definitiven Nutzungslayout des Westflügels anzutreffen sein wird. Diese Möglichkeit ist gemäss Nutzungslayout des Stadtrats auf jeden Fall möglich.
Ich komme damit zum Schluss: Als Stadtpräsident freue ich mich sehr, wie Ihr mit Euerm grossen Engagement bewiesen habt, dass in Schaffhausen spannende Ideen nicht nur angedacht werden können, sondern sich auch verwirklichen lassen. Da kann ich nur sagen: Bleibt dran und macht weiter so!