Verbesserung Aufsicht und Leitung SH POWER brauchen keinen zusätzlichen Auftrag

Mit Datum vom 19. Februar 2019 hat Grossstadtrat Till Hardmeier ein Postulat eingereicht, welches fordert zu prüfen, ob die Organisationsverordnung der Städtischen Werke zu überarbeiten sei. Ziel solle eine grössere Transparenz, eine Eskalationsmöglichkeit bei Problemen und wo nötig eine allgemeine Aktualiserung sein. 

Das Postulat fordert damit die Prüfung der Überarbeitung der Organisationsverordnung im Allgemeinen und identifiziert dabei primär zwei Problemkreise als Anlass für seine Forderung:1. Der Konflikt zwischen Geheimhaltungspflicht und Konsultation der Fraktionen durch die Vertreter des GSR in der VK und damit verbundendie Notwendigkeit einer mehrstufigen Vertraulichkeits-Klassifizierung von Traktanden und Dokumenten2. Das Fehlen einer Eskalationsmöglichkeit der VK-Mitglieder.

Der Stadtrat begrüsst die Möglichkeit, die beiden Fragen zu thematisieren und die heute bestehenden Regelungen und Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen. 

Vorab ist festzuhalten, dass die heutige Rechtslage den Mitgliedern der Verwaltungskommission die nötigen Möglichkeiten bietet, ihre Verantwortung wahrzunehmen, weshalb der Stadtrat die negative Einschätzung des Postulenten nicht teilt.Zuerst zu einem Missverständnis, das immer wieder zu Diskussionen führt: Bei der VK der Städtischen Werke handelt es sich nicht um eine parlamentarische Kommission, sondern um ein strategisches Führungsorgan für den städtischen Betrieb SH POWER, in welches der Grosse Stadtrat parlamentarische Mitglieder delegiert (Art. 26 lit. c Stadtverfassung). Das ergibt sich aus der Stadtverfassung: Die Regelung der parlamentarischen Kommission finden sich im Kapitel «Grosser Stadtrat» in Art. 34 ff. SV. Die VK hingegen wird separat im Kapitel «Verwaltung» in Art. 53 und 54 SV abgehandelt. Art. 53 Abs. 3 SV besagt, dass die Leitung der Städtischen Werke des vom Stadtrat bezeichneten Stadtratsmitglieds (Werkreferent) und der VK untersteht. Aus dieser Rolle, die mit einem Verwaltungsrat in einer privatrechtlichen AG zu vergleichen ist, ergeben sich für die VK-Mitglieder zwangsläufig Verschwiegenheitsthemen.

Zum ersten Punkt:
Bei den parlamentarischen Mitgliedern können sich daraus Rollenkonflikteergeben, weil sie zwei Hüte tragen. Denn als Mitglied der VK obliegt ihm eine gesetzliche Sorgfalts und Treuepflicht, die in Art. 15 der Organisationsverordnung umschrieben ist: «Die Mitglieder der Verwaltungskommission erfüllen ihre Aufgabe mit aller Sorgfalt und wahren die Interessen der StWS in guten Treuen.» Wer sich von Ihnen in die VK wählen lässt, muss damit umgehen können. Wenn er es nicht kann, ist er am falschen Ort. 

Der Gesetzgeber verpflichtet die Mitglieder der VK in Art. 16 der Organisationsverordnung für die Werke Schaffhausen zur Verschwiegenheit. Im Grundsatz sind die Verhandlungen daher vertraulich. Die VK kann diese generelle Vertraulichkeit konkretisieren und Ausnahmen beschliessen. Zur Zeitwerden alle Dokumente, welche die Geschäftsleitung von SH POWER der VK abgibt, gekennzeichnet, ob sie vertraulich zu behandeln sind. Das wird so auch im Organisationsreglement geregelt. Zudem wird in der VK künftig bei jedem Geschäft als stehendes Traktandum besprochen, was in den Fraktionen besprochen werden darf. Das soll den Grossstadtratsmitgliedern in der VK mehr Sicherheit geben, kann aber ihren Rollenkonflikt nicht immer lösen. Damit müssen sie leben, solange die aktuellen gesetzlichen Regelungen in Kraft sind. 

Fazit: Das Thema Verschwiegenheitspflicht der VK-Mitglieder ist in der übergeordneten Gesetzgebung geregelt und wird im Organisationsreglement durch die VK konkretisiert. Es besteht dazu kein zusätzlicher Gesetzgebungsbedarf. Ein gewisses Potenzial an Rollenkonflikten besteht,solange Mitglieder des Grossen Stadtrats in der VK Einsitz nehmen. 

Zum zweiten Punkt des Postulats, der fehlenden Eskalationsmöglichkeit:
Für ein oberstes Führungsgremium besteht immer die Herausforderung, dass Entscheide nicht eskaliert, d.h. an ein übergeordnetes Organ weitergezogen werden können. Das Gemium selbst steht hier konsequent in der Verantwortung. 

Das gilt auch für Exekutivgremien in der Politik in denen meistens über Kompromisse gemeinsam Lösungen zu finden sind, hinter denen möglichst alle Mitglieder stehen können. In Einzelfällen kann es zu Mehrheitsentscheiden kommen. 

Weil die VK keine parlamentarische Kommission ist und ihr im Rahmen der Führung von SH POWER auch Exekutivfunktionen zukommen, gibt es für die VK keine übergeordneten Gremien, an welche einzelne Mitglieder der VK im Zusammenhang mit der Erfüllung ihrer Funktion eskalieren könnten. 

Die nächsthöhere Ebene ist im Rahmen der parlamentarischen Aufsicht der Grosse Stadtrat. Er hat keine direkte  Aufsichtsfunktion, jedoch steht ihm gemäss Verfassung die so genannte Oberaufsicht über den Stadtrat und die gesamte Verwaltung zu (Art. 24 Abs. 1 Stadtverfassung). Damit hat er auch die Oberaufsicht über die Städtischen Werke und ihre Organe. Die Oberaufsicht wird mit den üblichen parlamentarischen Kontrollinstrumenten ausgeübt (Prüfung und Abnahme der Geschäftsberichte, parlamentarische Vorstössesowie bei gravierenden Vorfällen Einsetzung einer PUK). Sie umfasst aber nicht die Befugnis, in die operativen Geschäfte der ihrer Oberaufsicht unterstellten Organe einzugreifen und beispielsweise Einzelakte aufzuheben oder bindende Weisungen über die Rechtsanwendung zu geben.

Wichtig sind angesichts der hohen Eigenverantwortung der VK klare Entscheidprozesse und Ausstandsregelungen. Ob die heutigen Prozesse ausreichen, um optimale Rahmenbedingungen dafür zu bieten, dass die VK zu gemeinsamen, konstruktiven Entscheiden finden kann, wird imZusammenhang mit der Überprüfung der Organisationsverordnungangeschaut. Dieser Prozess ist am Laufen. 

Mit dem am 7. Juni 2016 erheblich erklärten Postulat Schlatter besteht ja bereits ein Auftrag zur generellen Prüfung der gesetzlichen Grundlagender Führung und Aufsicht über SH POWER. Auch bei diesem Postulat ist explizit als Ziel formuliert, die Strukturen für die Führung und Aufsicht derWerke zu verbessern. Es braucht für die allgemeine Überprüfung der Organisationsverordnung also keinen zweiten parlamentarischen Auftrag. Die VK nimmt den am 7 Juni 2016 erteilten Auftrag ernst, ist an der Arbeit und hat einen konkreten Fahrplan: Gestützt auf die neue Eignerstrategie wird zur Zeitein Organisationsreglement erstellt. Dieses regelt – gestützt auf die Organisationsverordnung – den Bereich, den die VK in eigener Kompetenz bestimmen kann. Das Ziel ist, das Reglement auf nächstes Jahr hin zu bereinigen. Themen, die im Hinblick auf Verbesserungen angeschaut werden, sind z.B.:
– Funktionendiagramm und Anforderungsprofil für VK-Mitglieder
– Führungskalender- Kompetenzen- und Unterschriftenregelungen
– Zusammensetzung Audit Committee und Personalausschuss
– Verhältnis VK zu Präsidium
– Kollegialitätsprinzip in der VK
– Geheimhaltungspflichten.

An den Sitzungen vom 6. Juni und vom 3. Juli 2019 hat sich die VK mit dem Organisationsreglement intensiv befasst. Gemeinsam mit einem externen Spezialisten für Fragen der Corporate Governance wurde das Reglement überarbeitet.  

Als zweiten Schritt wird die VK im Hinblick auf die neue Legislatur die Organisationsverordnung überarbeiten, damit dann ab 2021 mit neuen Strukturen gestartet werden kann. Die zu regelnden Bereiche sind bereits bezeichnet und die Revision ist aufgegleist. Unser Rechtsberater wird nächstens einen Entwurf vorlegen, den die VK diskutieren kann.

Der Auftrag, die Organisationsverordnung generell anzuschauen und zu überarbeiten, hat dieser Rat bereits einmal beschlossen und dieser Auftrag steht bereits in der Umsetzung.

Wir gehen davon aus, dass die VK in der ersten Hälfte 2020 einen Vorschlag für die Revision der Organisationsverordnung mit verbesserter Governance vorlegen kann. Ich bitte Sie, sich bis dahin zu gedulden. 

Wie Sie sehen, ist das Postulat also nicht mehr nötig. Der Stadtrat ersucht deshalb den Postulenten, es in eine Interpellation umzuwandeln. Falls er sich damit nicht einverstanden erklären kann, ersuchen wir den Grossen Stadtrat, das Postulat nicht zu überweisen. 

Von den versteckten Kindern

Die Autorin Nicoletta Bortolotti mit ihrem Buch „Chiamami sottovoce“.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anna-Maria CiminiSehr geehrte Damen und Herren, cari amici della lingua italiana

Ich danke Anna-Maria Cimini ganz herzlich für die Einladung zur heutigen Buchvernissage und freue mich sehr, Ihnen das Grusswort des Schaffhauser Stadtrates überbringen zu dürfen. Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich Sie kurz nach 18.00 Uhr wieder verlassen muss, denn ich habe noch einen weiteren Auftritt heute Abend, den ich vor dieser Buchvernissage zugesagt hatte. Mir war es aber wichtig, heute auch bei Ihnen zu sein. Warum?

Das Thema des heutigen Abends ist ja eigentlich kein fröhliches.
In den 60er- und 70er-Jahren, als die grosse Migrationswelle aus Italien und Spanien die Schweiz erreichte, erhielten die Gastarbeiter jeweils eine Aufenthaltsbewilligung als Saisonniers. Auch wenn ich damals noch ein Kinder resp. Jugendlicher war, kann ich mich noch gut erinnern, weil sich mein Vater als Gewerkschaftssekretär in den 60-er Jahren für die Anliegen und Interessen der Saisoniers eingesetzt und als Politiker für die Abschaffung des unrühmlichen Statuts gekämpft hat.
Diese Bewilligung war in einem Zeitraum von 9 Monaten gültig.
Während den Wintermonaten mussten die Männer wieder in ihre Heimat zurückkehren.
Es war ihnen gesetzlich verwehrt, die eigene Familie mit in die Schweiz zu nehmen.
Der «Familiennachzug» wurde erst später eingeführt.
Wenn dann auch die Frau eine Stelle in der Schweiz finden konnte, blieben die Kinder oft zurück bei der Nonna im Heimatland oder aber sie kamen mit in die Schweiz und mussten zu Hause versteckt werden.
Es wird davon ausgegangen, dass damals 10’000 – 15’000 Kinder als sogenannte «versteckte Kinder» in der Schweiz aufwachsen mussten.
Und somit gibt es auch 10‘000 – 15‘000 zum Teil erschütternde Schicksale und Geschichten, die erzählt werden könnten.

Ich erachte es als sehr wichtig, dass solche Geschichten erzählt werden, damit die Schicksale dieser Kinder und Familien nicht in Vergessenheit geraten, auch im Hinblick auf unseren heutigen und künftigen Umgang mit Migranten. Wir haben hier eine humanitäre Verantwortung, die gerade in Zeiten des politischen Erstarkens von nationalistischen und rassistischen Bewegungen – auch in Europa – besonders wichtig ist.
Marina Frigerio war eine der ersten Schriftstellerinnen, die das Thema aufgegriffen hat.
Sie wird heute Abend mit Nicoletta Bortolotti, der Autorin des Buches «Chiamami sottovoce» das Gespräch führen.
Im Buch wird die Geschichte eines versteckten Jungen im Tessin erzählt.

Leider reichen meine Italienischkenntnisse nicht aus, dass ich das vorliegende Buch lesen könnte.
Auch deshalb wünsche ich mir, dass das Buch ein Erfolg wird und ich dann bald die deutsche Übersetzung in den Händen halten kann.

Bevor ich das Wort weiter an Marina Frigerio gebe möchte ich Sie alle noch darauf hinweisen, dass unsere Stadtbibliothek auch eine italienische Bibliothek ist:

Wir haben in der Freihandbibliothek Agnesenschütte eine feine kleine und aktuelle Belletristik-Selektion auf italienisch, derzeit  etwa 150 Romane. Und dazu, ganz wichtig, etwa 100 Kinder- und Jugendbücher.
Insgesamt befinden sich im Fundus unserer Bibliothek gegen 1’500 italienische Bücher. Das älteste davon eine Commedia von Dante, entstanden 1529 in Venedig. Unser Bereichsleiter Bibliotheken hat keinen Aufwand gescheut und einen kleinen Teil dieses italienischen Fundus im Eingangsbereich der Bibliothek für Sie ausgestellt.

Nun wünsche ich Ihnen einen spannenden Abend und übergebe gerne an Marina Frigerio.

Langläufer leben länger!

Regierungsrat Christian Amsler und Stadtpräsident Peter Neukomm überbringen der Langlaufwandergruppe SH die Gratulationen von Kanton und Stadt zum 50 Jahre Jubiläum
Regierungsrat Christian Amsler und Stadtpräsident Peter Neukomm überbringen der Langlaufwandergruppe SH die Gratulationen von Kanton und Stadt zum 50 Jahre Jubiläum (Foto: SN/Reinhard Stanke)

Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Markus, sehr geehrter Herr Regierungsrat, lieber Christian, liebe Sportlerinnen und Sportler, verehrte Gäste

Ihr Präsident Markus Brütsch, den ich persönlich ausserordentlich schätze, hat mich bereits vor Monaten angefragt, ob ich als «sportbegeisterter Stadtpräsident» am heutigen Jubiläumsanlass ein paar Worte an Sie richten würde.
Natürlich mache ich das sehr gerne und überbringe der LWS die besten Wünsche des Stadtrats zum tollen Jubiläum.
Es freut mich als Präsident einer Stadt, in der Sport grossgeschrieben wird, wenn möglichst viele Einwohnerinnen und Einwohner Freude daran haben, sich in der Natur fit zu halten. Und wir haben ja bei uns – gerade auch in der Stadt – eine grossartige Natur und Lebensqualität – übrigens unser wichtigster Trumpf im Standortwettbewerb.
Auch die LWS trägt als Verein zu den Qualitäten unserer Stadt und Region als Wohn- und Wirtschaftsstandort bei. Mit ihrer polysportiven Vereinstätigkeit leistet sie einerseits einen wichtigen Beitrag zur Volksgesundheit.
Sofern es im Winter auf dem Randen Schnee gibt, sorgt sie dank ihren freiwilligen Helferinnen und Helfern und einem modernen Maschinenpark dafür, dass es direkt vor unserer Haustüre möglich ist, dem Langlaufsport zu frönen. An diese wertvolle Arbeit, leistet die Stadt jährlich einen kleinen Beitrag.
Und mit ihren sportlichen Anlässen schafft die LWS – nicht nur für Langläuferinnen und Langläufer – attraktive Gelegenheiten, sich im Sport zu messen.
Darüber hinaus leistet die LWS auch gesellschaftlich wertvolle Arbeit:
Aus dem Vorwort von Hansjörg Wahrenberger und dem Interview mit Gründungs- und Ehrenmitglied Otto Wetter in der Jubiläumsausgabe der «schmalen Post» kommt klar zum Ausdruck, dass den Vereinsverantwortlichen der kameradschaftliche Zusammenhalt und die Geselligkeit sehr wichtig sind. Damit bietet die LWS ihren sport- und naturbegeisterten Mitgliedern seit 50 Jahren ein wichtiges Gefäss für den zwischenmenschlichen Austausch. Eine Leistung, die nicht selbstverständlich ist, gerade in der heutigen Zeit. Das verdient die Wertschätzung der politischen Behörden und wird durch einen Vers von Ringelnatz auf den Punkt gebracht, der heisst: «Sport stärkt Arme, Rumpf und Beine, kürzt die öde Zeit, und er schützt uns durch Vereine, vor der Einsamkeit».
Vor 50 Jahren wurde die Langlaufgruppe Schaffhausen, die LWS, von ein paar angefressenen Langläufern ins Leben gerufen und seit 50 Jahren ist die LWS eine Erfolgsgeschichte für Jung und Alt, für Freizeit- und Spitzensportler.
Und wenn ich sehe, wer sich alles im und für den LWS eingesetzt hat und heute einsetzt, müssen wir keine Angst um die Zukunft des Vereins haben.
Da werden wohl vorher die Folgen des Klimawandels den Langlaufsport in unseren Breitengraden grundsätzlich in Frage stellen…
Weil ich den Auftrag Ihres Präsidenten, ein kurzes Grusswort an Sie zu richten, ernst nehme, schliesse ich hier meine Ausführungen, ohne nicht noch einmal der LWS im Namen der Stadt ganz herzlich zum Jubiläum zu gratulieren.
Zu Gratulieren gilt es vor allem den früheren und den aktiven Funktionären, den Menschen, die seit 50 Jahren Verantwortung übernommen haben und übernehmen, indem sie sich in Fronarbeit, aber mit viel Herzblut für andere Menschen einsetzen. Sie sind das wichtigste Kapital des Vereins. Ihnen muss man Sorge tragen. Sie verdienen unseren Respekt und unsere Anerkennung.
Liebe LWSler und LWSlerinnen
Ich wünsche dem Langlaufsport in Schaffhausen und uns allen für die kommenden Jahre Winter mit viel Schnee auf dem Randen und der LWS von Herzen weiterhin viel Erfolg, der sich in zahlreichen motivierten Sportlerinnen und Sportler und in vielen Vereinsmitgliedern manifestiert.
Gerne stosse ich nun mit Ihnen auf die vergangenen und die kommenden 50 Jahre LWS an, ganz nach dem Motto: «Langläufer leben länger».

Bach beflügelt

Im Namen der Stadt Schaffhausen begrüsse ich Sie ganz herzlich zur Medienkonferenz zum 28. Internationalen Bachfest 2020, das vom 20. bis 4. Mai 2020 über die Bühne gehen wird.

An meiner Seite sind heute mein Stadtratskollege Raphael Rohner als Kulturreferent, Wolfram Kötter und Andreas Bohrer als Co-Präsidenten der Internationalen Bachgesellschaft (IBG), Johannes Strobl und Annedore Neufeld als Vertreter der Programmkommission sowie Jens Lampater, Kulturchef der Stadt und eigentlich Intendant dieses grossartigen Kulturevents.
Für die hochkarätige musikalische Umrahmung sorgen heute Stefanie Senn und Bernie Ruch, denen ich schon an dieser Stelle für ihre Beiträge ganz herzlich danke.

Wir haben Sie eingeladen, um Ihnen an diesem geschichtsträchtigen Ort – der auch nächstes Jahr wieder einer der wunderbaren Austragungsorte sein wird – das attraktive Programm des Bachfests 2020 zu präsentieren und die Öffentlichkeit auf diesen tollen Anlass einzustimmen.
Er steht dieses Mal unter dem Motto «Bach beflügelt», etwas das ich mir für die städtische Politik manchmal auch wünschen würde…

Napoleon Bonaparte hat einmal gesagt: «Die Musik hat von allen Künsten den tiefsten Einfluss auf das Gemüt. Ein Gesetzgeber sollte sie deshalb am meisten unterstützen».
Diese Einsicht war sicher mit ein Grund, weshalb unsere politischen Vorgänger 1946 das Bachfest aus der Taufe gehoben haben.
Ziel war damals, die Wunden des 2. Weltkriegs zu heilen und die vom Krieg gebeutelten Menschen grenzüberschreitend glücklich zu machen und einander wieder näher zu bringen.
Somit ist das Bachfest eines der ältesten grenzüberschreitenden Musikfestivals seiner Art in Europa.
Und seine Friedensbotschaft des «dona nobis pacem», mit der jeweils im Schlusschoral der h-Moll-Messe das Festival endet, erweist sich leider immer noch als top aktuell.

Das Internationale Bachfest, zu dem traditionellerweise der Stadtpräsident einlädt, ist der wichtigste Kulturanlass, den die Stadt hauptverantwortlich organisiert.
Wenn ich von hauptverantwortlich rede, meine ich vor allem die finanziellen und personellen Ressourcen, die es für die Planung und Durchführung dieses Festivals braucht.

Der zweite wichtige Player, der dieses wunderbare Festival mitträgt, ist die IBG.
Als verlässliche Partnerin auf Augenhöhe erbringt sie jeweils auch einen wertvollen inhaltlichen Support.

Das Bachfest ist eine weit über unsere Stadtgrenzen strahlende Veranstaltung, die mehrere tausend Besucherinnen und Besucher aus fast allen Kantonen der Schweiz und aus verschiedenen Ländern Europas hierherbringt. Sie übernachten in den lokalen Hotels, geniessen neben den Konzerten die lokale Gastronomie und beleben alle zwei Jahre am Auffahrtswochenende die Stadt und das Umland von Schaffhausen spürbar. 
Das generiert wichtige Wertschöpfung für das regionale Gewerbe.
Und wie die beiden anderen kulturellen Grossevents unserer Stadt – dem Stars in Town und dem Jazzfestival – trägt es zum positiven Image von Schaffhausen bei und bildet damit ein wichtiges Element im anspruchsvollen Standortwettbewerb.
Aus diesen Gründen schreibt ihm der Stadtrat in seiner Kulturstrategie 2018-2028 einen hohen Stellenwert zu und bekennt sich in seinen Legislaturzielen 2017-2020 ausdrücklich dazu, das Festival weiter zu entwickeln.

–   Zum Schluss meiner Einleitung habe ich zu danken:
Ein grosser Dank geht an unseren Kulturchef Jens Lampater mit seinem Team beim Kulturdienst für die hervorragende Planung und Vorbereitung dieses Grossanlasses. Das aktuelle Programmheft ist erneut sehr gelungen und zu einer tollen Visitenkarte geworden.
Ein grosser Dank geht an die Bachgesellschaft, mit den Co-Präsidenten Wolfram Kötter und Andreas Bohrer sowie die Programmkommission, für den riesigen Einsatz und die äusserst konstruktive und kollegiale Zusammenarbeit.
Der Aufwand hat sich gelohnt, denn das Musikprogramm ist wieder richtig hochkarätig und spannend geworden. Deshalb bin ich überzeugt, dass es wieder viele Besucherinnen und Besucher anziehen und hoffentlich auch beflügeln wird.
Zu guter Letzt danke ich auch allen neuen und treuen Sponsoren – insbesondere unseren Hauptsponsoren Schaffhauser Kantonalbank und der gemeinnützigen Stiftung SIG, unseren Medienpartnern SN, Radio Munot sowie dem Magazin Musik + Theater, sowie unseren Förderern Jakob und Emma Windler-Stiftung,  der Stiftung Werner Amsler sowie der Kulturförderung des Kanton Schaffhausen für deren wertvollen Support, ohne den es das Bachfest in dieser Form nicht geben könnte.

Digitalisierung in der Verwaltung: Als Chance wahrnehmen

Ich freue mich, Sie als gebürtiger Hallauer hier im Klettgau bei schönstem Herbstwetter begrüssen zu können. Die äusseren Bedingungen sind perfekt, so dass ich davon ausgehe, dass Sie ihren Aufenthalt hier inmitten des grössten zusammenhängenden Rebbaugebiets der Deutschschweiz geniessen können. Die Wümmete hat bereits begonnen und wir gehen davon aus, dass es wieder einen tollen Jahrgang gibt.

Ich bin der Einladung von Philipp Früh sehr gerne gefolgt, da ich mich der Mobiliar sehr verbunden fühle. Das hat mehrere Gründe:
Erstens gehörte mein Vater, der auch hier ist, während mehrerer Jahre als Mitglied des VR zur Mobiliar-Familie.
Zweitens haben wir in SH eine Mobiliar-Generalagentur, die mit Philipp Früh an der Spitze einen hervorragenden Job macht und zahlreiche attraktive Arbeits- und Ausbildungsplätze anbietet.
Drittens: Meine Erfahrungen mit der Mobiliar als Kunde – sei es privat sei es mit der Stadt – waren durchwegs positiv.
Und viertens bin ich immer wieder begeistert darüber, wie die Mobiliar – ganz im Sinne des Genossenschaftsgedankens – über ihr gesellschaftliches Engagement auch andere an ihrem Geschäftserfolg partizipieren lässt.

Ich konnte mich gerade letzte Woche wieder vergewissern, wie fortschrittlich und verantwortungsvoll die Mobiliar unterwegs ist, als ich mit meinen Chefbeamten auf unserem jährlichen Teamausflug Ihre Zentrale in Bern besuchte.

Eigentlich hätte ich Ihnen gerne etwas über die Schönheiten und Stärken unserer Stadt und über die Herausforderungen, die sich ihr stellen, erzählt.
Ich wurde aber gebeten, heute etwas zur Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung zu sagen, was ich auch gerne mache, handelt es sich doch dabei um eine grosse Herausforderung der öffentlichen Hand.

Bei der Digitalisierung handelt es sich auch für unsere Stadt um eine grosse Herausforderung. Das hochaktuelle Thema lässt sich aber nicht in ein paar wenigen Sätzen erschlagen. Gerne werde ich versuchen, Ihnen einen kurzen Einblick in meine Sicht auf dieses anspruchsvolle Thema zu verschaffen.

Klar ist: Der Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnologie im privaten und beruflichen Alltag verändert Abläufe und bisherige Formen der Interaktion.
Die Gemeinwesen auf allen Stufen unseres Landes sind von diesem Transformationsprozess betroffen.
Ich würde sogar sagen: Die Digitalisierung gehört derzeit zu den aktuell grössten Herausforderungen der öffentlichen Hand.
Die Verwaltung verfügt über vielfältige Prozesse und Strukturen und erbringt täglich unzählige Dienstleistungen für die Menschen und die Wirtschaft. Und viele dieser Prozesse und Dienstleistungen haben von Natur aus Potenzial digitalisiert zu werden.

Der Grundstein dafür ist längst gelegt: Das Bundesamt für Statistik hat hierzu eindrückliche Zahlen präsentiert.
Das Internet ist heute in der Schweiz nahezu immer und überall verfügbar: Über 90% der Privathaushalte haben hierzulande einen Internetanschluss und fast 80% der Gesamtbevölkerung besitzen ein Smartphone mit der Möglichkeit, mobil auf das Internet zuzugreifen.
Auch die elektronische Interaktion mit den Behörden ist in der Schweiz etabliert. Dies zeigt sich insbesondere bei der Kontaktaufnahme mit Behörden oder der Suche nach Informationen, wofür heute drei Viertel der Privatpersonen den elektronischen Kanal nutzen.
Weniger häufig hingegen ist in der Schweiz die Nutzung von Online-Dienstleistungen der Behörden. Viele Prozesse sind leider noch nicht vollständig digital verfügbar resp. nur mit Medienbruchstellen. Daran müssen wir arbeiten.

Wie gehen wir dabei vor?

Digitalisierung darf kein Selbstzweck sein. Die Digitalisierung ist vielmehr ein Mittel zum Zweck.
Der Zweck besteht bei der Verwaltung in erster Linie darin, die Bedürfnisse der Einwohnerinnen und Einwohner und der Wirtschaft noch besser zu befriedigen und die Leistungen der Verwaltung zu optimieren.
Die Digitalisierung kann eines der Mittel sein, die uns dabei helfen.
Ein klassisches Beispiel hierfür ist das Ersetzen von Behördengängen durch digitale Interaktion, was den Kunden Zeit spart und auch für die Verwaltung Effizienzgewinne bringen kann.

Es ist eine Illusion, einen Megatrend wie die Digitalisierung mit einem Strategiepapier alleine erschlagen zu können. Der Wandel ist zu schnell, zu dynamisch und über die diversen Bereiche der Verwaltung gesehen viel zu heterogen.
Da haben wir im Vergleich mit Ihnen natürlich ein Handicap: Wir als Stadt sind ein grosser Gemischtwarenladen:
Ca. 1’500 Mitarbeitende bei ca. 950 Vollzeitstellenäquivalenten und knapp 100 Lehrstellen in 17 Berufen erbringen ein riesiges Spektrum an Leistungen und haben viele unterschiedlichen Bedürfnisse und Anforderungen zu erfüllen.
Das geht von der Stadtgärtnerei, den Museen, den Altersheimen, der Stadtpolizei, den Verkehrsbetrieben, den Bibliotheken, dem Forstdienst, bis zur Entsorgung, dem Bestattungsamt, der Strom-, Gas- und Wasserversorgung oder den Kindertagesstätten. Die unterschiedlichen Verwaltungsbereiche habe ich dabei noch nicht einmal erwähnt.
Der digitale Wandel kann und darf nicht zentral und von oben übergestülpt werden, sondern muss zwingend auch dezentral in den einzelnen Fachbereichen mitgestaltet werden können – und zwar massgeschneidert auf die jeweiligen Bedürfnisse und Fragestellungen. Das bedeutet natürlich auch, dass wir in den einzelnen Bereichen innovative Köpfe brauchen, die den digitalen Wandel gestalten können und wollen.

Verschiedene Bereiche waren in der Stadt Schaffhausen in den letzten Jahren sehr aktiv. Ich erwähne nur ein paar ausgesuchte Bereiche:

Die Stadtpolizei etwa wird in Kürze das Fundbüro easyfind in die digitale Zukunft überführen und zwar in Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden des Kantons.

Die Bibliothek hat ihr elektronisches Angebot kontinuierlich ausgebaut, ohne dabei die klassischen Medien zu vernachlässigen. 2012 waren von den damals 150‘000 Ausleihen gerade mal 5‘700 elektronische Medien. 2018 waren von den insgesamt 293‘000 Ausleihen schon 63‘000 in digitaler Form.

Zum Rheinfall fährt ein selbstfahrender Bus, der ins Leitsystem der Verkehrsbetriebe Schaffhausen eingebettet ist.

Das Alterszentrum Emmersberg ist ein Lead Partner in einem Projekt zur Evaluierung der Chancen der Robotik in der Altenpflege.

Wir arbeiten aber auch bei unseren internen Prozessen an der Digitalisierung. Der Personaldienst führt mittlerweile alle Personaldossiers und Prozesse online – vom Bewerbermanagement bis zur Mitarbeitendenbeurteilung.

Und die gesamte Verwaltung hat anfangs Jahr auf die elektronische Aktenführung umgestellt und muss zwingend alle geschäftsrelevante Dossier in einem zentralen, revisionssicheren Ordnungssystem führen, an das künftig auch eine elektronische Archivierung anschliessen soll.

Selbstverständlich gibt es aber noch viel zu tun: Besonders interessiert die Bürgerinnen und Bürger vermutlich die klassischen Dienstleitungen der Einwohnerdienste sowie das e-Voting.

Beim e-Voting sind uns bei der Stadt die Hände gebunden. Der Lead liegt hier bei Bund und den Kantonen.
Bei den Dienstleistungen – dem E-Governement – hingegen arbeiten wir derzeit zusammen mit dem Kanton intensiv an den nötigen Grundlagen.

Mit einer kantonalen eID gehört Schaffhausen zu den führenden Kantonen in der Schweiz in Sachen Digitalisierung von Behördendienstleistungen.
Zusammen mit einem neuen, moderneren Internetauftritt bildet das die Voraussetzung dafür, dass verschiedene Dienstleistungen überhaupt digital angeboten werden können.

Die Hauptarbeit ist nicht die Auswahl der Technologie, sondern das Ausrichten der Prozesse auf die Technologie und das wird nicht von heute auf morgen passieren. Es stellt aber eine grosse Chance dar, unsere Prozesse zu optimieren. Darum ist die Digitalisierung immer auch ein Organisations- oder Changeprojekt. Damit verbunden sind Lernprozesse und ein Kulturwandel.

Bei allen Verweisen, dass der Wandel weitgehend in den Bereichen gestaltet werden muss und auch tatsächlich wird, sollte der Stadtrat als strategische Führung schon auch gewisse Leitplanken vorgeben, sozusagen als Orientierungshilfe, wo die Reise hingehen soll. Und er muss als Vorbild wirken.

Hier arbeiten wir derzeit an einer Smart City Strategie.
Beim Thema Smart City geht es natürlich um viel mehr als die Digitalisierung. Es geht um das Schaffen von Mehrwert für Bevölkerung und Wirtschaft dank Vernetzung von Akteuren und Infrastrukturen und Nutzung moderner Technologien.
Dass die Digitalisierung hier ein wichtiger Aspekt ist, leuchtet ein.
Hier sind auch die Städtischen Werke SH POWER gefordert: Sie sollen als Enabler künftig mit intelligenten Netzen (smart grids) dafür sorgen, dass eine bessere Vernetzung möglich wird. 
Ein Schwerpunkt von Smart City dürfte auch das Thema Dienstleistungen sein, oder Neudeutsch: Smart Governance. Hier wollen wir unter anderem das Potenzial der Digitalisierung in der Verwaltung erkennen, Ziele formulieren, wo die Reise hingehen soll und schliesslich entsprechende Bestrebungen unterstützen und fördern. Auch der Stadtrat ist also gefordert und gewillt, die Zeichen der Zeit zu erkennen und zukunftsorientiert zu handeln.

Ich hoffe Ihnen mit diesen Ausführungen aufgezeigt zu haben, was die Digitalisierung für die Verwaltung heute bedeutet, welche Potenziale vorhanden sind und wie der Weg zur Gestaltung des digitalen Wandels bei uns aussieht.

Hier nochmals zusammengefasst das Wichtigste in Kürze.

Die Digitalisierung ist für die öffentliche Verwaltung sehr herausfordernd und spannend. Ich finde es toll, diesen Wandel mitgestalten zu können und freue mich immer darauf, mich mit anderen Playern – seien es öffentliche oder privatwirtschaftliche wie Sie – über diese gemeinsame Herausforderung austauschen zu können.

Zum Schluss noch ein Zitat von Charles Darwin der die Herausforderung gut auf den Punkt gebracht hat und das gilt ja auch für die Privatwirtschaft:

«Es ist nicht die stärkste Spezies die überlebt, auch nicht die intelligenteste, es ist diejenige, die sich am besten dem Wandel anpassen kann».