Radio Munot Interview vom 05.09.2022: Stadt schreibt Projektwettbewerb für neue, auf unsere Stadt angepasste Sharingmodelle aus
Stellungnahme des Stadtrats zum Postulat Planas „Gastrounterstützung im Stadthausgeviert und auf dem Herrenacker vom 05.07.2022
Mit seinem Postulat vom 2. März 2022 beantragt Grossstadtrat Marco Planas, dass der Stadtrat prüfe, wie die Gastronomiebetriebe in den Bereichen Stadthausgeviert und Herrenacker während den Bauarbeiten, welche eine Aussenbewirtung über mehrere Monate hinweg gänzlich verunmöglichen, unterstützt und/oder entlastet werden können.
Baustellen sind unangenehm, gerade in der dicht gebauten Altstadt, in welcher der öffentliche Grund rege genutzt wird.
Der Stadtrat versteht, dass die Bauarbeiten rund um das Stadthausgeviert und den Herrenacker für Anwohnerinnen, Besuchende und Gewerbetreibende ein Ärgernis sein können. Und er versteht auch, dass nicht nur einzelne Gastronomiebetriebe sondern auch Detailisten unternehmerisch unter den Baustellen leiden, auch wenn wir alles versuchen, die Auswirkungen so wenig belastend wie möglich zu gestalten.
Dies geschieht durch die Aufrechterhaltung einer möglichst uneingeschränkten Zugänglichkeit der betroffenen Betriebe, aber auch durch möglichst effiziente Baustellenorganisation, so dass die Bauzeit möglichst kurz gehalten werden kann.
In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass wir schon viel unternommen haben wie Info-Veranstaltungen für die Anrainer, regelmässige schriftliche Infos über den Baufortschritt und die nächsten Phasen, Signaletik, eigene Homepage oder direkte Kontakte mit den Betroffenen.
Wir sind uns aber bewusst, dass bei solchen Baustellen vieles nicht planbar ist und sich immer wieder neue Fragen stellen.
Deshalb sind wir bestrebt, die Kommunikation stetig zu verbessern und zu optimieren.
Warum gibt es zur Zeit in der Altstadt denn so viele Baustellen?
Da geht es nicht darum, dass der Stadtrat die Bevölkerung und das Gewerbe plagen will, sondern es ist ein Zeichen, dass die Stadt in die Attraktivität der Altstadt und zugunsten der Bevölkerung und des Gewerbes in wichtige Infrastrukturen der Grundversorgung investiert. Die Baustellen am Herrenacker und im Stadthausgeviert sind Ausfluss politischer Entscheide der Stimmberechtigten, also demokratisch legitimiert.
Die Sanierung des Stadthausgevierts und des Herrenackers werden eine spürbare Aufwertung der Altstadt bringen.
Und wir werden in den nächsten Jahren noch in zahlreichen Gassen und Plätzen der Innenstadt aufgraben müssen, weil wir ja ermöglichen möchten, dass auch in der Altstadt fossile Heizungen durch Anschlüsse an Wärmeveründe ersetzt werden können.
Nur so schaffen wir es, bis 2050 klimaneutral zu werden.
Ich erinnere daran, dass auch unsere Vorfahren einmal in dieser Situation waren, als sie die Gasversorgung erstellt haben.
Unsere Generationen erlebt das jetzt, um diese Gasversorgung mit einer klimafreundlichen Komfortwärme- und Kälteversorgung zu ersetzen.
Es geht bei diesen Aufgabungen aber nicht nur um den Aufbau von Wärmeverbünden, sondern auch um die Sanierung der übrigen Werkleitungen, also Wasser-, Abwasser-, Strom- und Gasleitungen. Diese müssen immer mal wieder ajour gebracht werden, damit die zuverlässige Grundversorgung der Bevölkerung und des Gewerbes durch SH POWER gewährleistet werden kann.
Dass eine solche Baustelle in der Nähe des eigenen Betriebs entstehen kann, ist auch Teil des unternehmerischen Risikos eines jeden Gastronomen.
Dieses Risiko kann und soll die Stadt ebensowenig versichern, wie jeder andere Bauherr.
In vielen Fällen, gerade auf dem Herrenacker, sind weder die Lärmemmissionen noch die Einschränkung der Zugänglichkeit unzumutbar.
Trotzdem haben wir den Gastronomen am Herrenacker die Gebühren für die Boulevardflächen für den Sommer 2022 erlassen.
Einem betroffenen Gastronomen der Stadthausgasse wurde am Salzstadel eine Alternative für den Sommer geboten.
Vor diesem Hintergrund wäre es das falsche Signal, wenn die Stadt nun einen pauschalen Entschädigungsanspruch einräumen würde.
Dies wäre willkürlich und würde einen heiklen und kostspieligen Präzedenzfall darstellen, gerade auch im Hinblick auf die absehbaren Baustellen, welche in den nächsten Jahren im Zusammenhang mit Sanierungsprojekten wie der Bahnhofstrasse, dem Freudenfels, der Kammgarn West oder dem Ausbau des Leitungsnetzes für Wärmeverbünde anstehen.
Es kann jedoch Einzelfälle geben, in denen eine besonders starke Betroffenheit zu erheblichen und messbaren Beeinträchtigungen führt, welche mitunter auch die Existenz eines Betriebs gefährden können.
Der Stadtrat versteht das Postulat auch so, dass dieses mit seiner Einschränkung auf Gastronomiebetriebe, denen die Aussenbewirtung über mehrere Monate hinweg vollständig verunmöglicht wird, nur auf absolute Härtefälle abzielt.
Die Herausforderung ist indes, eine objektive Selektion solcher Fälle vornehmen zu können, damit keine Ungleichbehandlung der Betriebe entstünde.
Der Rechtsdienst der Stadtkanzlei hat analysiert, wie eine solche Betroffenheit juristisch festzustellen wäre.
Vorab ist dabei festzuhalten: Ein Anspruch auf Zuteilung einer Boulevardfläche und auf Nutzung des öffentlichen Grunds besteht in den hier zur Diskussion stehenden Fällen nicht.
Infolgedessen können betroffene Gastronomiebetriebe aus einer allfälligen Verweigerung einer Boulevardbewilligung keine Ersatzansprüche geltend machen.
Und es werden natürlich nur Boulevardflächen verrechnet, die auch tatsächlich genutzt werden können.
Eine Möglichkeit, Schadenersatzansprüche zu stellen ergibt sich aus dem Enteignungsrecht.
Für einen solchen Ersatzanspruch müssen strenge Voraussetzungen erfüllt sein. Die Anforderungen sind also sehr hoch.
Das gilt nicht nur für die im Postulat angesprochenen Gastrobetriebe, sondern für alle Gewerbebetriebe in der Stadt.
Konkret müssen die vorübergehenden Baueinwirkungen auf den Betrieb in ihrer Art, Dauer und Stärke als übermässig im Rechtssinne qualifiziert werden können. Da spielen vor allem die Länge der Dauer der Beeinträchtigung, die positiven oder negativen Immissionen sowie nachweisbar und kausal durch die Auswirkungen der Baustellen verursachte Umsatzeinbussen etc. eine wichtige Rolle.
Die Beweispflicht liegt bei den Gesuchstellern, welche einen Schadenersatz verlangen.
Nur, wenn alle Kriterien kumulativ vorliegen, kann eine Schadenersatzpflicht der Stadt entstehen.
Letztlich wird auf Gesuch hin jeder Einzelfall konkret und eingehend geprüft werden müssen.
Das gilt auch bei Nichtüberweisung des Postulats.
Eine erste, summarische Prüfung durch den Rechtsdienst der Stadtkanzlei hat ergeben, dass die erforderlichen, anspruchsvollen Voraussetzungen bei kaum einem der aktuell betroffenen Gastronomiebetriebe erfüllt sein dürften.
Aber wie gesagt, müsste das im Einzelfall konkret beurteilt werden. Wir können und wollen das hier nicht vorwegnehmen.
Der Stadtrat erachtet eine Überweisung des Postulats als wenig sinnvoll, denn dies würde Erwartungen schüren, dass es eine generelle Antwort auf das angesprochene Problem gibt, die für alle Betriebe passt.
Dem ist aber nicht so.
Es muss jeder Einzelfall auf Gesuch hin konkret geprüft werden.
Deshalb beantragt der Stadtrat die Umwandlung des Postulats in eine Interpellation.
Rede zum 100 Jahre Jubiläum der Spielvereinigung Schaffhausen vom 02.07.2022
Ich freue mich sehr, der Spielvi zu ihrem runden Geburtstag die Glückwünsche und Grüsse der Stadt Schaffhausen überbringen zu können.
John F. Kennedy hat in Berlin einmal gesagt, «auch ich bin ein Berliner» – ich sage heute hier auf dem Bühl, «auch ich bin ein Spielvianer», denn ich weiss ja ein wenig, wovon ich rede, schliesslich hat mein Sohn fast alle Juniorenabteilungen der Spielvi durchlaufen und spielt heute noch hier auf dem Bühl.
Der Fussballsport hat weltweit und auch in unserer Stadt eine lange Tradition. Trotz vielen Hochs und Tiefs, Auswüchsen und negativen Begleiterscheinungen, hat er auch nach so langer Zeit nichts von seiner Faszination verloren. Viele gescheite Leute haben schon versucht zu erklären, warum das so ist. Ich verzichte heute darauf und stelle einfach fest: Fussball ist doch die schönste Nebensache der Welt; sie bringt Menschen zusammen, sie verbindet und integriert, sie schafft Identifikation und trägt auch noch zur Volksgesundheit bei. Und wenn der Sport in einem so vorbildlichen Verein erlernt und gespielt wird wie der Spielvi, die sich der Integration, sozialer Verantwortung und Nachhaltigkeit verschrieben hat, dann kann das für ganz viele junge Menschen zu einer wichtigen Lebensschule werden. Denn Tugenden wie Leistungsbereitschaft, Ausdauer, Fairplay und Solidarität, sind nicht nur im Fussball zentral, um als Team erfolgreich zu sein.
Aber auch wenn der Fussball in den vergangenen Jahrzehnten nichts von seiner Faszination verloren hat, genügt das alleine noch nicht, um einen Verein wie die Spielvi erfolgreich über 100 Jahre zu etablieren. Das ist kein Selbstläufer. Die Geschichte der Spielvi zeigt, wie sich ein Verein auch immer wieder neu erfinden muss, um auf der Höhe der Zeit zu bleiben. Dabei hilft natürlich eine DNA, ein Wertesystem, das Orientierung gibt. Für die Spielvi war und ist das Integration und soziale Verantwortung. Die gelebte Toleranz und Integration von Menschen aus anderen Ländern, Kulturen oder Religionen war immer wichtig und zeigte sich früher vor allem am Beispiel der Familien der italienischen Gastarbeiter. Die Spielvi will nicht nur ein Fussballclub sein, sondern den Menschen eine emotionale Heimat geben, wo sie ernst genommen werden, unabhängig von ihrer geografischen oder sozialen Herkunft, ganz im Sinne des Slogans «Einmal Spielvi – immer Spielvi». Auch die Eltern der Juniorinnen und Junioren sollen Teil der Spielvi-Familie werden. Zahlreiche Veranstaltungen, bei denen die Spielvi als Organisatorin auftritt, ermöglichen dies. Dazu gehört das traditionelle Schüler-Moskitoturnier genauso wie die legendäre Spielvi-Revival Party oder der Family Day. Dazu gehört aber auch die sympathische Aktion zum Jubiläum mit den Spielvi-Coins, die sich die Teams mit Wettkämpfen, Fairplay und Sozialeinsätzen verdienen können sowie die Finanzierung eines Fussball-KIeinfelds auf dem Teerplatz im oberen Teil des Bühl.
Und damit sind wir schon beim zweiten Erfolgsfaktor des Vereins: Seine engagierten Mitglieder, die in den vergangenen 100 Jahren Grosses geleistet haben, eben nicht nur auf dem Fussballplatz, wie beim legendären Aufstieg in die Nati B in der Saison 1996/97. Für diese wertvolle Freiwilligenarbeit und den grossen Idealismus gebührt Euch allen, stellvertretend für die vielen Spielvianer der letzten 100 Jahre, ein riesen Dank der Stadt!
Als grösster Sportverein Schaffhausens mit über 650 Mitgliedern, davon 427 Juniorinnen und Junioren, mit 25 Mannschaften im Breiten- und Leistungssport trägt die Spielvi wesentlich bei zu unserer hohen Standortattraktivität. Der Stadtrat ist sich dessen bewusst. Deshalb unterstützen wir den Verein ja auch über eine günstige Zurverfügungstellung der Infrastruktur hier im Bühl oder in den städtischen Turnhallen sowie durch Jugendförderbeiträge (2022: Fr. 13’680). Darum bin ich auch heute nicht mit leeren Händen gekommen und überbringe dem Geburtstagskind ein Geschenk in Form eines Versprechens, das nächstes Jahr eingelöst wird: Der Stadtrat hat im Budget 2023 Fr. 670’000 für die Sanierung des Kunstrasens Bühl eingestellt. Das heisst, der Platz soll in der Sommerpause 2023 erneuert werden, damit auch weiterhin viele Fussballbegeisterte das ganze Jahr über bei guten Bedingungen trainieren und sich hier möglichst unfallfrei messen können. Zudem leisten wir auch einen finanziellen Beitrag an das Jubiläumsbuch.
Liebe Spielvianer
Die lange Erfolgsgeschichte der Spielvi bringt auch Verantwortung und ist eine Verpflichtung für die Zukunft. Auch in den nächsten Jahren braucht es ganz viel Herzblut und Freiwilligenarbeit, um diese tolle Story weiter zu schreiben. Dafür wünsche ich Euch viel Glück und Erfolg, viele engagierte Helferinnen und Helfer, Trainerinnen und Trainer, Spielerinnen und Spieler, Supporterinnen und Supporter sowie treue Sponsoren, welche Eure wichtige Arbeit unterstützen. Die Stadt wird der Spielvi auch in Zukunft eine verlässliche Partnerin sein.
Happy Birthday und nur das Beste für die nächsten 100 Jahre!
Begrüssungsrede auf dem Fischmarkt vom 30.06.2022
Im Namen von 37’713 Schaffhauserinnen und Schaffhauser begrüsse ich Sie ganz herzlich hier in unserer wunderbaren historischen Altstadt mit ihren 171 Erkern.
Schön, dass Sie, Herr Bundespräsident Cassis, mit Schaffhausen auch den nördlichsten Teil des Landes als Ziel für das «Schulreisli» des Bundesrats ausgewählt haben.
Die Freude über Ihren Besuch ist bei uns auch deshalb so gross, weil wir uns bei der Aussenwahrnehmung unserer tollen Region manchmal als etwas «weit weg von Bern» fühlen.
Vielleicht hat das auch damit zu tun, dass Schaffhausen bislang noch nie eine Bundesrätin oder einen Bundesrat stellen konnte.
Walther Bringolf, ein legendärer Vorgänger von mir im Amt des Stadtpräsidenten, war zwar 1959 offizieller Kandidat seiner Fraktion in der Bundesversammlung, musste dann aber Hanspeter Tschudi den Vortritt lassen.
Sehr geehrte Damen und Herren
Unsere Stadt, die 2020 ihren 975. Geburtstag hätte feiern können – leider kam Corona dazwischen – ist bereits 1501 der Eidgenossenschaft beigetreten und war im Mittelalter eine der bedeutendsten Orte des heutigen Territoriums unseres Landes.
Der Kanton, der erst im 19. Jahrhundert entstand, ist im Vergleich dazu noch fast ein Teenager.
Heute ist unsere Stadt das wirtschaftliche, gesellschaftliche, kulturelle und sportliche Zentrum einer ganzen Region.
Und wenn ich von Region rede, meine ich nicht nur den gesamten Kanton SH, sondern auch die angrenzenden Gebiete der Kantone ZH und TG sowie unsere deutsche Nachbarschaft.
Einerseits sind wir wichtiger Teil der Metropolitanregion Zürich, andererseits auch des internationalen Städtebunds Bodensee.
Als Grenzstadt sind für uns gute Beziehungen unseres Landes zur EU elementar, auch weil wir auf die Arbeitskräfte aus dem angrenzenden Ausland angewiesen sind.
Nicht zuletzt dieses Fachkräftepotenzial hat uns bisher geholfen, wirtschaftlich erfolgreich zu sein, was es uns als Stadt zurzeit ermöglicht, kräftig in die öffentliche Infrastruktur zu investieren.
Ein Beispiel dafür sind die Verkehrsbetriebe: Wir waren die erste Stadt der Schweiz, welche erfolgreich die Weichen für die vollständige Elektrifizierung des Ortsverkehrs gestellt hat.
Unser wichtigster Asset ist natürlich die einmalige Lebensqualität unserer Stadt zwischen Randen und Rhein, für die wir auch Einiges unternehmen. Wir waren nicht nur erste Energiestadt Europas, wir sind auch Grünstadt, Teil des regionalen Naturparks SH und auf dem besten Weg zur Smart City.
Ich komme damit schon zum Schluss meines Werbespots und nutze noch gerne die Gelegenheit Ihnen, geschätzte Mitglieder des Bundesrats, im Namen der Stadt SH ganz herzlich für Ihren wertvollen Einsatz für unser Land zu danken.
Wir wünschen Ihnen weiterhin einen spannenden resp. entspannenden, teambildenden Ausflug und hoffen, dass Sie möglichst bald wieder zu uns zurückkommen. Wir würden uns freuen und Sie werden es bestimmt nicht bereuen.
Begrüssung an der Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt an Richard Rickli vom 10.06.2022
Verleihung Ehrenmedaille an Richard Rickli vom 10.06.2022
Ich freue mich sehr, Sie im Namen der Stadt hier im neu sanierten städtischen Pavillon im Park zur ersten Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Schaffhausen begrüssen zu können.
Ein besonderer Gruss geht an den Preisträger Richard Rickli und seine Gattin Elisabeth Rickli-Bachmann, an die Laudatorin, meine ehemalige Stadtratskollegin Jeanette Storrer-Moosmann sowie an Regula Bernhard an der Flöte und Maho Yamada am Klavier.
Die beiden Musikerinnen tragen, die heute zum würdevollen Rahmen des Anlasses beitragen, sind sowohl als Kammermusikerinnen wie auch Solistinnen unterwegs und mit der Region Schaffhausen verbunden. Regula Bernath hat ihre Heimat hier. Maho Yamada ist in Japan geboren und hat bis vor kurzem an der Musikschule in Schaffhausen unterrichtet. Zusammen lassen sie seit 2011 im Duo die Stimmung der Salonmusik aufleben und werden uns heute Abend im Verlauf unseres Anlasses noch mit weiteren zwei Stücken begleiten.
Im kulturellen Bereich verfügen wir als Stadt seit vielen Jahrzehnten mit dem Georg Fischer Preis der Stadt SH über ein Instrument, ausserordentliche Leistungen zu würdigen.
Mit dem Preis konnten bisher schaffhauser Künstlerinnen, Kulturvermittlerinnen, Schauspielerinnen, Musikerinnen oder Schriftstellerinnen etc. gewürdigt werden.
Über den Kulturbereich hinaus fehlten uns – im Gegensatz zu anderen Städten – bisher solche Möglichkeiten, zum Beispiel, wenn es um besondere Verdienste im gesellschaftlichen oder sozialen Bereich geht.
Und ich kann Ihnen versichern, es gibt zahlreiche Personen in unserer Stadt, die sich vorbildlich für ihre Mitmenschen engagieren.
Früher wurden solchen Personen das Ehrenbürgerrecht verliehen.
Dies ist aber nicht mehr zeitgemäss und bei Bürgerrechtsentscheiden ist vorderhand noch der Bürgerrat zuständig.
Dieses Manko, solche Mitmenschen als Vorbilder würdigen zu können, hat im Stadtrat seit Jahren immer wieder zu Diskussionen geführt.
Darum hat er am 4. Mai 2018 beschlossen, eine Auszeichnung in Form einer Ehrenmedaille für Personen zu schaffen, welche sich in besonderem Mass für die Stadt verdient gemacht haben.
Die Ehrenmedaille soll Bezug nehmen auf den Stadttaler, der im Rahmen der Feierlichkeiten zur 500jährigen Zugehörigkeit des Kantons SH zur Eidgenossenschaft nachgeprägt wurde.
Per 1. Januar 2019 wurde vom Stadtrat dazu ein Reglement in Kraft gesetzt.
In diesem wird festgelegt, dass
- mit der Ehrenmedaille Personen gewürdigt werden, welche sich in besonderem Masse für die Stadt verdient gemacht haben
- die Medaille in der Regel alle zwei Jahre verliehren wird
- die Übergabe der Medaille mit Urkunde in würdigem Rahmen stattzufinden hat
- die Auszeichnung einmalig an Personen verliehen wird, die in der Stadt geboren, aufgewachsen oder wohnhaft sind und deren herausgragendes Engagement in besondererm Masse der Stadt zugutekommt.
Der Stadtrat entscheidet auf Antrag des Stadtpräsidenten, wem die Ehrenmedaille verliehen wird.
Aufgrund der Pandemie wird die Auszeichnung dieses Jahr zum ersten Mal verliehen.
Bei der Diskussion im SR darüber, welche Person, die erste Ehrenmedaille erhalten sollte, waren wir uns schnell einig: Richard Rickli ist ein würdiger erster Preisträger.
Warum das so ist, werden Sie nach der Laudatio meiner ehemaligen Stadtratskollegin Jeanette Storrer-Mosmann, der Präsidentin der Stiftung altra bestens nachvollziehen können.
Nur so viel vorweg: Sein jahrzehntelanges, erfolgreiches Engagement von 1993 bis 2015 für die Stiftung hat mit dazu beigetragen, dass sich die altra von einer ehemaligen Eingleiderungsstätte zu einer modernen, überregional bekannten Institution im Bereich der Integration von Menschen mit einer Beeinträchtigung gewandelt hat.
Damit hat er wesentlich dazu beigetragen, dass in Schaffhausen vielen Menschen mit einer Beeinträchtigung neue Chancen eröffnet werden, an unserer Gesellschaft zu partizipieren und damit auch ein selbstbestimmteres und würdigeres Leben führen zu können.
Als Überzeugungstäter engagiert sich Richard Rickli auch nach seiner Pensionierung weiter, z.B. für die Kirche oder als Präsident des Stiftungsrats Schönbühl. Das hat den Stadtrat tief beeindruckt.
Wichtig zu erwähnen ist an dieser Stelle auch, dass seine Gattin Elisabeth Rickli-Bachmann während 15 Jahren selber in der Geschäftsleitung der altra mitgewirkt hat. Dafür gebührt auch ihr ein grosser Dank. Offenbar waren und sind die beiden bis heute ein gut eingespieltes Team.
Verleihung…
Schön, dass Sie alle heute auch dabei sind und damit auch Ihre Wertschätzung für Richard Rickli und sein Wirken zum Ausdruck bringen.
Wie heisst es doch so schön: «Tue Gutes und sprich darüber».
Bei Richard Rickli ist es doch, wie bei vielen Menschen, die sich besonders für ihre Mitmenschen engagieren: Sie machen daraus keine grosse Sache und packen an, ohne viele Worte darüber zu verlieren.
Deshalb tun wir dies heute und reden darüber, was Richard Rickli alles geleistet hat und verleihen ihm dafür die erste Ehrenmedaille der Stadt.
Zudem erhält er eine Urkunde und einen Gutschein für den Besuch in einem Naturparkrestaurant und für das Stadttheater, den er unbedingt zusammen mit seiner Gattin einlösen muss, zumal sie ja über einen längeren Zeitraum auch beruflich an seiner Seite eine wichtige Rolle gespielt hat.
