Sehr geehrter Herr Tagungspräsident, Herr Kantonratspräsident und Herr Regierungspräsident
Ich begrüsse Sie ganz herzlich hier im ältesten noch in Betrieb stehenden Parlamentssaal der Schweiz. Seit der Zunftverfassung von 1411 tagen hier die drei Staatsgewalten der Stadt und seit dem 19. Jahrhundert auch des Kantons. In den 1830er Jahren, also nach über 400 Jahren, musste die Stadt ausziehen und in der Altstadt ein neues Rathaus suchen.
Ich spreche heute aber nicht als Stadtpräsident oder als Mitglied des Kantonsrats zu Ihnen, sondern als Vertreter des Städtebundes Bodensee ISB. Als Gründungsmitglied des Städtebunds und Mitglied seiner Lenkungsgruppe freut es mich, Ihnen die Grüsse unserer Vorsitzenden Andrea Kaufmann, Bürgermeisterin von Dornbirn sowie unseres Geschäftsführers Josef Büchelmeier, dem alt-OB von Friedrichshafen überbringen zu können.
Es ist schön, dass der Städtebund so prominent an Ihrem Treffen vertreten ist. Ich bin zusammen mit Herbert Bösch aus Bregenz hier, einem alten Parlamentshasen, war er doch schon Mitglied des Bundes- und Nationalrats sowie des Europaparlaments. Wir erachten die Einladung als wichtiges Zeichen, der kommunalen Ebene auch von Ihrer Seite das notwendige Gewicht einzuräumen. Denn die 26 Städte des ISB spielen im grenzüberschreitenden Bodenseeraum eine ganz wichtige Rolle. Und sie wollen das auch künftig. Deshalb haben sie sich am 27.03.2009 in Friedrichshafen zusammengeschlossen, um sich als dritte Staatsebene grenzüberschreitend auszutauschen und sich für ihre Anliegen gemeinsam einzusetzen. Zu Letzterem wird Herbert Bösch noch Ausführungen machen. Ausschlaggebend für die Gründung des ISB war auch das Empfinden der Kommunen, dass die Bundeshauptstädte sehr weit entfernt von unserer Bodenseeregion sind und zwar nicht nur geografisch.
In unserer Präambel heisst es u.a.: „Viele gleichartige Interessen von Kommunen werden häufig nicht über die Ländergrenzen abgestimmt und nicht gemeinsam vertreten. Der ISB versteht sich als die gemeinsame ideelle Interessenvertretung der Kommunen in der internationalen Bodenseeregion.“
Wir wollen aber auch eine niederschwellige kommunale Plattform zur Vernetzung und zum Erfahrungsaustausch sein. Das passierte in den letzten 10 Jahren erfolgreich bei Themen wie Kultur, Migration, Energie, Bildung oder Digitalisierung. In Zukunft sollen auch Bereiche wie Tourismus, Jugendpolitik, Verkehr und Raumplanung sowie Bürgerbeteiligung im Fokus stehen.
2019 feiert der ISB sein 10jähriges Bestehen. Wir haben uns deshalb vorgenommen, eine Standortbestimmung vorzunehmen und unsere Rolle zu überprüfen. Im Rahmen eines Strategieworkshops vom 19.01.2018 in Romanshorn haben wir darüber diskutiert, wie wir uns künftig positionieren wollen. Wir waren hoch erfreut, dass der aktuelle IBK-Präsident Christian Amsler sich die Zeit genommen hat, an diesem Workshop teilzunehmen. Seine Präsenz und seine Inputs wurden als positives Zeichen für ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen der IBK und dem ISB gewertet. Das wird sicher Einfluss auf die künftige Strategie des ISB haben, über welche die Städte an der nächsten Mitgliederversammlung zu bestimmen haben werden.
Ich bin überzeugt, dass ein Zusammenrücken und eine engere Zusammenarbeit zwischen kommunaler Ebene und Länder- resp. Kantonsebene unsere Anliegen und unsere wunderbare Region stärken werden. Es ist wie im innerstaatlichen Verhältnis: Der kommunalen Ebene kann es nur gut gehen, wenn es auch der Länderebene gut geht und umgekehrt. Und die IBK braucht ja in vielen Bereichen die kommunale Ebene, welche am nächsten bei der Bevölkerung steht, um ihre wichtigen Projekte „auf den Boden zu bringen“.
Schlussendlich sind wir den gleichen Auftraggebern verpflichtet, der Bevölkerung der internationalen Bodenseeregion. Daraus ergeben sich diverse Kongruenzen bei unseren Zielen: Wir setzen uns dafür ein, unsere gemeinsame Region lebenswert zu erhalten, in ihrer Innovations- und Wirtschaftskraft zu stärken, eine grenzüberschreitende Identität der Bodenseeregion zur fördern und uns bei den gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen auszutauschen und gegenseitig zu unterstützen.
In diesem Sinne ist auch das heutige Bodenseeparlamentariertreffen sehr wichtig.
Ich wünsche Ihnen eine erfolgreiche Tagung, einen spannenden Austausch mit Ihren Kolleginnen und Kollegen der Bodenseeregion – und als Stadtpräsident – einen angenehmen Aufenthalt in unserer tollen mittelalterlichen Altstadt mit ihren 171 Erkern. Kommen Sie bald wieder, vielleicht vom 9. – 13.05.2018 ans Internationale Bachfest. Ich kann Ihnen versichern, es lohnt sich.