Zukunftskonferenz zur Wohnraumentwicklung

Begrüssung der Teilnehmer der Zukunftskonferenz zur Wohnraumentwicklung vom 17.01.2015 im Park Casino

Sehr geehrte Damen und Herren

Ich begrüsse Sie im Namen der Stadt und des Stadtrats ganz herzlich zur heutigen Zukunftskonferenz. Es freut mich sehr, dass sich so viele Interessierte Bürgerinnen und Bürger bereit erklärt haben, den freien Samstag zu opfern, um sich mit dem Thema Stadtentwicklung, unserem Projekt „Zukunft Stadtleben“ auseinander zu setzen. Auch wenn es heute nichts zu entscheiden gibt, ist das doch ein wichtiges Zeichen gelebter Demokratie und Bürgerpartizipation, die dank Ihrem Engagement möglich wird.

Am Anfang der Orientierungsvorlage Wohnraumentwicklung SH vom 06.07.2010 findet sich folgende Aussage:

„Die Stadt Schaffhausen verzeichnet strukturelle Schwächen im soziodemografischen Bereich und bei der Wohnraumentwicklung. Die anzustrebende positive Entwicklung erfordert Gegenmassnahmen.“

Sie hat nach wie vor ihre Gültigkeit, auch wenn seither Einiges passiert ist. So hat z.B. das Stimmvolk am 09.06.2013 den Verkauf der Baulücke am Hohberg aus dem Planungspaket 1 der Wohnraumentwicklung knapp abgelehnt.

Der SR hat diesen Volksentscheid ernst genommen. Aufgrund der politisch breit diskutierten Forderung nach dem Erhalt und der Förderung von zahlbarem Wohnraum, hat er die Wohnraumstrategie an seiner Klausur von Ende 2013 überarbeitet. Unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung und einer finanzpolitischen Gesamtoptik hat er entschieden, an den Angebotsvarianten Verkauf und Abgabe im Baurecht festzuhalten. Er hat die beiden Varianten für die verfügbare Parzellen aber noch einmal neu gewichtet. Konsequenz daraus ist u.a., dass dem Grossen Stadtrat nun die Abgabe der Baulücke im Hohberg im Baurecht beantragt wird.

Der SR hat sich bei der Überarbeitung der Strategie zur Wohnraumentwicklung auch zum Ziel einer ausgewogenen sozialen und demografischen Durchmischung der Bevölkerung in den Quartieren bekannt. Mein Stadtratskollege, Baurerferent R. Rohner wird uns anschliessend die 5 Grundstrategien der Wohnraumentwicklung nochmals in Erinnerung rufen.

Der Nachfrageüberhang nach Wohnraum in der Stadt SH ist nach wie vor virulent. Auch darum ist es für Private finanziell interessant, bei uns zu investieren, zumal aufgrund der noch zahlbaren Landpreise auch bei Wohnbauten gute Renditen zu erzielen sind. Leider sind aber die vorhandenen Baulandreserven sehr bescheiden. Es finden immer noch zahlreiche Zuzugswillige keinen adäquaten Wohnraum bei uns und landen dann in den Agglogemeinden unseres „Speckgürtels“. Das ist schade und unter Berücksichtigung der übergeordneten raumplanerischen Zielsetzungen nicht sinnvoll. Nach diesen soll das Wachstum im gut erschlossenen Zentrum stattfinden, statt auf der Landschaft die Zersiedelung voranzutreiben. Das ist nachhaltiger und günstiger, auch im Hinblick auf den Energieverbrauch und den Verkehr, zumal der städtische Raum bereits gut erschlossen ist.

Deshalb und weil wir angesichts der demografischen Entwicklung und der finanzpolitischen Herausforderungen der Zukunft unbedingt ein moderates Bevölkerungswachstum brauchen, soll die Stadt weiter mithelfen, das ungenügende Wohnraumangebot zu verbessern. Dabei zielt der Stadtrat auf Qualität und auf ein ökonomisch, ökologisch und sozial nachhaltiges Wachstum. Das wurde 2014 erreicht.

Diese Zielsetzung bedingt auch eine Verdichtung nach Innen. Und da gibt es in SH noch erhebliches Potenzial. Ausser in der Altstadt ist die Bebauung bei uns sehr undicht. In kaum einer anderen Schweizer Stadt wird mit so tiefen Ausnutzungsziffern gebaut. Das muss sich schnell ändern.

Obwohl auch bei uns eine grosse Mehrheit des Stimmvolks dem neuen Raumplanungsgesetz zugestimmt hat, wird die Notwendigkeit der inneren Verdichtung im konkreten Einzelfall von den betroffenen Nachbarn meistens nicht mehr gesehen. Die Einsicht bezogen auf die Gesamtentwicklung der Stadt wird von nachbarschafts- und quartierbezogene Partikularinteressen und Ängsten überlagert. Wichtige Entwicklungsprozesse werden dadurch verzögert und in Frage gestellt. Auch deshalb wurde zur heutigen Zukunftskonferenz eingeladen, denn wir müssen für diesen Entwicklungsprozess das Parlament und zum Teil auch das Stimmvolk überzeugen. Nur so können im Rahmen der Wohnraumentwicklung weitere baureife Parzellen der Stadt für eine qualitative Entwicklung genutzt werden.

Der heutige Anlass soll dazu dienen, das Verständnis für die Notwendigkeit der Entwicklung unserer Stadt zu wecken und zu stärken, aber auch um Ängste zu nehmen, indem durch Transparenz und durch Partizipation im Meinungsbildungsprozess Vertrauen geschaffen werden soll. Es geht also heute vor allem um den Dialog, um den Austausch; es geht darum, gemeinsam Flughöhe zu gewinnen, um den Fokus auf die nötige Entwicklung der Stadt als Gesamtes zur richten. Es geht nicht um das Ob, sondern um das Wie, denn wir müssen handeln und können nicht stehen bleiben.

Um den heutigen Austausch erfolgreich führen zu können, haben wir mit Herrn Hinnen einen Profi für Grossgruppeninterventionen beigezogen. Er wird uns begleiten und leiten, damit sich Stossrichtungen und - im besten Fall -  gemeinsame Haltungen zur Wohnraumentwicklung herauskristallisieren lassen, welche der SR bei seiner Entscheidfindung zur Priorisierung der baulichen Entwicklung mit einbeziehen kann.


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