Der Amtsbericht wurde einem s<xml></xml>anften grafischen Relaunch unterzogen, der keine Mehrkosten verursachte. Nachdem schon letztes Jahr die Tabellen reduziert worden sind, wurde der Amtsbericht lesbarer.    

Die Schaffhauser Justiz ist gut unterwegs und hat die Lage im Griff.

Dafür danke ich im Namen der Justizkommission vorweg allen Mitarbeitenden und insbesondere den Gerichtspräsidenten am Kantons- und Obergericht, Anette Dolge und Werner Oechslin, welche die grössten Läden auf Kurs halten müssen.

Beim Friedensrichteramt Stein und bei der Schlichtungsstelle für Mietsachen, die uns letzten zwei Jahre wegen massivem Fallzahlenanstieg Bauchweh gemacht haben, hat sich die Lage auf hohem Niveau wieder etwas normalisiert

Am Kantonsgericht sind Geschäftslast und Pendenzen auf gutem Niveau stabil geblieben.

Am Obergericht erhöhte sich die Zahl neu eingegangener Geschäfte deutlich. Darunter waren auch aufwändige Strafprozesse, welche das Gericht massiv absorbiert haben. Auch wenn die Erledigungen spürbar gesteigert werden konnten, was das Personal belastungsmässig ans Limit brachte, hat sich die Behandlungsdauer in einigen Bereichen verzögert, was auch zu verständlichen Reklamationen geführt hat. Die befristete Stelle im Budget ist deshalb mehr als dringend.

Die Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde KESB hat ein anspruchsvolles zweites Betriebsjahr hinter sich. Die Geschäftslast hat massiv zugenommen. Bis Ende Jahr müssen noch die vielen altrechtlichen Verfahren ans neue Recht angepasst werden. Das wird das Team in den nächsten Monaten nochmals fordern. Der hohe Geschäftsanfall konnte nur dank ausserordentlichem Einsatz aller Mitarbeitenden bewältigt werden. Personell scheint die KESB jetzt wieder in ruhigere Gewässer zu segeln. Zusammen mit den drei neuen Stellen, die unabdingbar waren, um den gesetzlichen Auftrag zu erfüllen, sollte sich die Situation normalisieren.

Bei allen anderen Amtsstellen der Schaffhauser Justiz läuft alles im grünen Bereich. Ich werde deshalb auch keine Bemerkungen dazu machen.

Ich danke an dieser Stelle meinen Kollegen der Justizkommission, der Obergerichtspräsidentin und dem Justizdirektor für ihren Einsatz für die SH Jusitz sowie Andreas Jenni, dem Chef des Amts für Justiz, für den gewohnt professionellen Support unserer Kommission.

Die Justizkommission beantragt dem Kantonsrat einstimmig auf den Amtsbericht einzutreten und ihn zu genehmigen.


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