Keine Alternative zur Energiewende

Ich danke Ihnen für die freundliche Einladung und begrüsse Sie im Namen der Stadt ganz herzlich in unserer städtischen Liegenschaft Park Casino zu Ihrer Delegiertenversammlung.

Ich hoffe, dass sich das herrliche Wetter auf die Stimmung Ihrer Tagung übertragen wird und sie auch noch etwas von unserer schönen Stadt zu sehen bekommen.

Zuerst werde ich Ihnen kurz etwas über Schaffhausen erzählen, um mir dann auch noch eine politische Bemerkungen zu erlauben.

Der wichtigste Standortfaktor, den wir im Marketing für unsere Stadt einsetzen, ist die grossartige Lebensqualität. Wir sind uns bewusst, dass das keine Selbst­verständlichkeit ist und wir auch etwas dafür tun müssen, damit das so bleibt. Und das sind keine leeren Worte, wie unsere Anstrengungen der Vergangenheit zeigen: So sind wir seit 1991 die erste Energiestadt und seit 1992 die zweite Klima­bündnis-Stadt der Schweiz.

Am 11.03.2012 hat zudem das städtische Stimmvolk mit grossem Mehr einer einem 25 Mio. Franken-Rahmenkredit zugestimmt, damit die Städtischen Werke ihren Anteil an Strom aus erneuerbaren Energien von bisher 47 Prozent schrittweise auf über 90 Prozent steigern können. Und da sind wir auf gutem Weg. Nur seit diesem Entscheid hat die Energiewende aber auch bei uns mit spürbarem politischem Gegenwind zu kämpfen:
Am 30.11.2014 lehnte das städtische Stimmvolk die Verankerung 2000 Watt Gesellschaft als Zielsetzung bis 2080 in Stadtverfassung klar ab und

am 08.03.2015 verwarf der kantonale Souverän die Teilrevision des Baugesetzes, mit dem eine bis 2020 befristete Abgabe auf Strom von 0.7 – 0.8 Rappen pro KWh hätte eingeführt werden sollen, um damit Energieeffizienz und erneuerbare Energieträger zu fördern. Beide Vorlagen „rochen nach Verzicht“ wie das Ihre Grossstadträtin, Kantonsrätin und Nationalratskandidatin Iren Eichenberger heute in den Schaffhauser Nachrichten so treffend formuliert hat.  

Es braucht offenbar noch viel Überzeugungskraft und Hartnäckigkeit, um den Menschen in unserem Land klar zu machen, wie wichtige es in der Umwelt- und Energiepolitik ist, über die eigene Nasenspitze hinauszudenken. Ich bin deshalb froh, dass es Leute wie Sie gibt, die sich zusammen mit Gleichgesinnten für eine wirkungsvolle und glaubwürdige Umwelt- und Energiepolitik einsetzen. Ich wünsche uns allen die nötige Überzeugungskraft und Hartnäckigkeit, damit unser Land dem eingeschlagenen Weg der Energiewende bleibt – denn es gibt schlicht keine Alternative dazu. Das gilt insbesondere für uns Schaffhauser, die wir uns aktuell gegen ein atomares Endlager vor unseren Stadttoren im ZH-Weinland zur Wehr setzen.

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg bei den bevorstehenden eidgenössischen Wahlen und einen gelungene Delegiertenversammlung in Schaffhausen. Ich hoffe, dass Sie sich hier wohl fühlen und wir Sie baldmöglichst wieder bei uns empfangen dürfen.


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