Keine einfachen Rezepte

1. Augustrede im Alterszentrum Résidence in Herblingen

Keine Angst ich werde eine kurze Rede halten. Lieber stehe ich Ihnen im Anschluss daran noch für Fragen zur Verfügung. So ins Gespräch zu kommen liegt mir mehr als lange Monologe.

Ich danke dem Alterszentrum Résidence herzlich für die Einladung und freue mich, heute mit Ihnen den 725. Geburtstag der Eidgenossenschaft zu feiern, auch wenn wir wissen, dass dieses Datum auf Legenden und weniger auf Fakten basiert. 515 von diesen 725 Jahren gehört Schaffhausen mit dazu, denn unsere Vorfahren sind dem Bund im Jahr 1501 beigetreten. 

Ein solches Jubiläum ist immer Anlass, zurück- und nach vorne zu schauen, inne zu halten und sich bewusst zu werden, welches Glück wir haben, in einem solchen Land geboren worden zu sein. Das haben uns in den letzten Wochen die Terroranschlägen und Amokäufe in unseren Nachbarländern einmal mehr deutlich vor Augen geführt. Wir sind zum Glück bisher verschont geblieben, obwohl auch unsere freiheitliche Gesellschaft verletzlich ist. Bundesrätin Doris Leuthard hat heute Morgen an ihrer 1. Augustansprache auf dem Fronwagplatz auch darauf hingewiesen.

Geschätzte Anwesende
Unser Land, unser Kanton und auch unsere Stadt sind trotz zahlreichen Herausforderungen gut aufgestellt und alle drei Staatsebenen leisten heute einen wichtigen Beitrag für das Wohlergehen unserer Bevölkerung. Es geht dabei auch um wichtige Errungenschaften und Werte, die in den letzten 100 Jahren politisch erkämpft und erreicht worden sind, die unser Land so stark und lebenswert machen. Dazu gehören neben den direkt-demokratischen Rechten, der Freiheit und dem Rechtsstaat auch Chancengleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sowie der soziale Ausgleich und Zusammenhalt. Zusammen mit guten Ausbildungsmöglichkeiten, attraktiven Arbeitsplätzen und einer über weite Strecken funktionierenden Sozialpartnerschaft in der Wirtschaft war und ist die soziale und gesellschaftliche Integration in unserem Land erfolgreich. Sie sorgt dafür, dass eine grosse Mehrheit der Menschen von Fortschritt und Wohlstand profitieren kann. Dank diesem Ausgleich, der zu einem wesentlichen Teil über demokratisch legitimierte Umverteilungsmechanismen wie die direkten Steuern oder die AHV funktioniert, gibt es bei uns eine breite Mittelschicht, die gesellschaftlich partizipieren und auch konsumieren kann, was wiederum wirtschaftlich von hoher Bedeutung ist. Diesen Mechanismen ist auch für die Zukunft Sorge zu tragen. Das wissen Sie natürlich nur zu gut, haben Sie alle in ihrem langen Leben doch einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet, dass es uns heute so gut geht in diesem Land. Dafür gebührt Ihnen an dieser Stelle ein grosser Dank.

Damit wir die positiven Errungenschaften unserer Gemeinschaft erhalten können, sind grosse Anstrengungen nötig, politisch, wirtschaftlich wie gesellschaftlich. Die Welt um uns bleibt nicht stehen. Unser Land muss sich immer wieder neuen Herausforderungen stellen und sich „neu erfinden“. Das ist anspruchsvoll und nicht immer von heute auf morgen möglich.

Die grossen, aktuellen Themen wie Globalisierung, Klimawandel, Migration oder Terrorismus lassen sich nicht mehr allein auf nationalstaatlicher Ebene bewältigen. Da stossen auch wir im wahrsten Sinne des Wortes an Grenzen. Viele Herausforderungen sind nur noch gemeinsam mit anderen zu meistern und es gibt leider keine einfachen Rezepte dafür.

Das führt bei vielen Menschen zu Verunsicherung und Ängsten. Die in der Verantwortung stehenden Politiker und die traditionellen Parteien haben in dieser anspruchsvollen Situation nicht nur in Europa Mühe, erfolgversprechende Perspektiven verständlich zu vermitteln. Deshalb wenden sich zahlreiche Wählerinnen und Wähler radikalen Bewegungen wie einer AfD in Deutschland, einem Front National in Frankreich oder einer FPÖ in Österreich zu. Denn diese suggerieren, einfache Lösungen zur Hand zu haben. Andere, die vom politischen Establishment enttäuscht sind, suchen das Heil bei politischen Rattenfängern wie einem Donald Trump in den USA. Die Rezepte dieser extremen Gruppierungen funktionieren immer mit Sündenböcken und stehen meistens im Widerspruch zu unseren wichtigen Grundwerten, die ich zu Beginn aufgezählt habe. Das bereitet mir Sorgen.

Wir dürfen uns vom Erfolg solch radikaler Politik nicht entmutigen lassen und müssen unseren Weg konsequent weitergehen. Mediengerechte Polemik und Demagogie versprechen zwar kurzfristigen Publikumserfolg. Ich bin aber überzeugt, dass sich langfristig Ernsthaftigkeit, Differenziertheit und Gradlinigkeit durchsetzen werden. Oder wie das Max Weber, der wichtigste deutsche Soziologe des 19. Jahrhunderts, einmal treffend gesagt hat: „Politik bedeutet ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich“. Das gilt für alle Herausforderungen, sei es auf nationaler, kantonaler aber auch auf kommunaler Ebene, hier bei uns in der Stadt.

Und solche Herausforderungen stehen einige an: Ich erinnere Sie an Bauvorhaben, die nächstes Jahr starten wie das Schulhaus Breite, den Kindergarten Herblingen, das Kompetenzzentrums Tiefbau oder den Werkhof SH POWER, beide im Schweizersbild.

Es stehen auch weitere, wichtige Weichenstellungen an wie bei der Volksabstimmung über die Vorlage zur Rheinufergestaltung im Herbst oder bei der Entwicklung des Kammgarnareals und der Kammgarn West oder die Sanierung des Hotel Tanne. Auch die Wohnraumentwicklung wird uns weiter fordern, nächstens mit der Abgabe des Wagenareals im Emmersberg, möglichst an eine Wohnbaugenossenschaft oder mit der Weiterentwicklung der Breite nach dem Auszug des Fussballstadions. Schlussendlich wird auch die Sanierung des Stadthausgevierts nach der Absegnung der Strategie durch das Parlament für den politischen Prozess weiter aufbereitet.

Neben den baulichen Themen gibt es aber auch positive andere Bereiche, in denen wir Zeichen setzen möchten wie bei der Einrichtung eines Familienzentrums im Kirchhofplatzschulhaus oder beim Skaterpark für Kinder und Jugendliche im Dreispitz.

Geschätzte Anwesende
Als Stadtpräsident möchte ich weiterhin mithelfen, unser Gemeinwesen vorwärts zu bringen. Schaffhausen soll als selbstbewusster Kantonshauptort und regionales Zentrum mit hoher Lebensqualität, hochwertigen öffentlichen Dienstleistungen und einer zeitgemässen Infrastruktur als Wohn- und Wirtschaftsstandort attraktiv sein und bleiben. Mit sparsamem Einsatz der Mittel soll das Bestmögliche erreicht werden, damit sich weiterhin alle Bevölkerungsschichten und Generationen hier wohl fühlen und sich mit unserer Stadt identifizieren. Wem es hier wohl ist, der fühlt sich in der Regel auch den übergeordneten staatlichen Ebenen von Kanton und Bund verbunden. Somit können auch wir einen wichtigen Beitrag dafür leisten, dass die Eidgenossenschaft als Heimat empfunden wird. Oder wie es der deutsche Philosoph Karl Jaspers einmal so treffend formuliert hat: „Heimat ist da, wo ich verstehe und wo ich verstanden werde.“

In diesem Sinne hoffe ich, dass Sie mich heute verstanden haben und freue mich nun noch auf einen spannenden Austausch mit Ihnen.


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