Votum anlässlich der Medienkonferenz vom 11.04.2017 über die Legislaturschwerpunkte 2017 - 2020 des Stadtrats

Zuerst zum Prozess: Wie ist der Stadtrat bei der Erarbeitung der Legislaturschwerpunkte (LSP) vorgegangen?
Wir mussten uns aus der Flughöhe der strategischen Sichtweise auf eine begrenzte Zahl Leglislaturziele konzentrieren und diese aus gesamtstädtischer Sicht priorisieren.
Wir sind an der Klausur vom 08.03. - 10.03.2017 bei 25 Zielen gelandet und haben damit unsere Vorgaben, die wir uns selber gesetzt haben, eingehalten.

Ich danke an dieser Stelle meiner Stadtratskollegin, meinen Stadtratskollegen, dem Stadtschreiber und seiner Stellvertreterin Yvonne Waldvogel, Werner Bianchi sowie seinem Nachfolger Stefan Sigrist ganz herzlich für ihre engagierte Mitarbeit und Unterstützung bei diesem anspruchsvollen Prozess. Alle haben am gleichen Strick gezogen und dazu beigetragen, dass wir Ihnen heute ein rundes Ergebnis präsentieren können.

Der Vorlauf für diesen Prozess fand in den Referaten statt, welche dem SR wertvolle Inputs lieferten. Die Bereichsleitenden waren an der Klausur noch einmal ein wichtiges Sounding Board, insbesondere was Verständlichkeit und Vollständigkeit der Ziele betrifft.

Die Operationalisierung der Ziele passiert nun ab Mai in den Referaten, Bereichen und Abteilungen.
Das Monitoring der Massnahmen, Zeitplan und Zuständigkeiten wird zentral bei der Stabsleitung des Präsidialreferats geführt. Das wird uns erlauben, nach zwei und nach 4 Jahren Bilanz zu ziehen. Und ich bin zuversichtlich, dass diese positiv ausfallen werden, auch wenn wir uns ziemlich viel vorgenommen haben.

Die Legislaturschwerpunkte bestehen aus einem übergeordneten Leitsatz, 3 Leitgedanken und 25 Legislaturzielen.

Der Leitsatz und die drei Leitgedanken stehen über den Zielen und sollen Leitstrahl für die 4 Jahre sein. Sie sollen sich auch in den Zielen und Massnahmen abbilden.
Die Struktur der Ziele richtet sich im Wesentlichen nach der Gliederung der 7 Kategorien des Leitbilds. Damit gewährleisten wir auch Kontinuität, weil unser Leitbild nach wie vor aktuell ist und Gültigkeit hat.

Die 25 Legislaturziele werden durch jeweils 2 bis 8 Massnahmen konkretisiert

Leitgedanken
Wie lautet nun unser übergreifendes Motto, der Leitsatz für die Legislaturziele? 

Er heisst: "Üsi Stadt in Bewegig".
Dieser Leitsatz steht über jedem der drei Leitgedanken.
Darin widerspiegelt sich, dass sich viele unserer Legislaturziele um Entwicklungen, Veränderungen und Verbesserungen drehen.
Zudem möchte der Stadtrat, dass Schaffhausen als eine dynamische und lebendige Stadt wahrgenommen wird.

Wir wollen in den nächsten 4 Jahren etwas für unsere Stadt und ihre Bevölkerung bewegen, Schaffhausen vorwärts bringen und positiv weiterentwickeln.
Wir wollen eine Aufbruchstimmung vermitteln und dabei unsere Mitarbeitenden, die städtische Politik und die Bevölkerung mitnehmen.
Das Ziel ist also, dass wir uns alle gemeinsam bewegen und zwar möglichst alle in die gleiche Richtung.

Wir schauen positiv und selbstbewusst in die Zukunft.
Wir wollen die Chancen für unsere Stadt in den Vordergrund stellen und uns nicht immer nur von Risiken und von herbeigeredeten Problemen lähmen lassen. 

Unsere 3 Leitgedanken lauten:

1. Schaffhausen bietet mehr Was wollen wir damit sagen?

Schaffhausen vereint sehr viele Vorzüge:
Vielfältiges
und für die Grösse der Stadt umfassendes Angebot:
ÖV, Sportinfrastruktur, Sehenswürdigkeiten, Stadtleben, Kultur et

Gleichzeitig bietet Schaffhausen die Vorteile der Landschaft: Die Lebensqualität ist sehr hoch, es gibt herrliche, nahe Erholungsräume, der Wohnraum ist noch zahlbar, man kennt sich noch etc. 

2. Schaffhausen arbeitet zusammen
Bei bedeutenden Prozessen werden die wichtigsten Keyplayer und Stakeholder einbezogen
Die Wege zwischen Gesellschaft, Wirtschaft und Politik sind kurz und
unkompliziert auch innerhalb der Verwaltung, mit anderen Kommunen und mit dem Kanton und sogar über die Landesgrenzen hinweg wird die Zusammenarbeit gesucht

3. Schaffhausen entwickelt sich
Es sind viele grössere Referenzprojekte am Laufen:
Werk 1, Kammgarn, KSS, Stadthausgeviert etc.

Entwicklungen sind auch: Ansiedlung von Firmen, Umnutzung von Arealen

Es sollen auch Visionen möglich sein. Das braucht auch es auch Mut zu Neuem

WIRTSCHAFT UND ARBEIT
Standortförderung:
Attraktivität für Wirtschaft und Tourismus
Wir brauchen zukunftsträchtige Arbeitsplätze und damit auch neue Unternehmen in unserer Stadt, weil wir auch ein Standort sein wollen, an dem gearbeitet wird.
Zudem brauchen wir das Steuersubstrat der Unternehmen, um unsere Leistungen und Infrastrukturen zu finanzieren.
Hier steht vor allem das Thema mit dem Kanton abgestimmte Bodenpolitik im Fokus, weil der Kanton ja an verschiedenen Orten in der Stadt Entwicklungen beabsichtigt resp. Liegenschaften freispielt (Klostergeviert, Pflegezentrum Geissberg, Herblingertal, Herrenacker etc.)

Umnutzung Areale
Im Rahmen der Verdichtung nach Innen und angesichts der bescheidenen Landreserven sind wir auch darauf angewiesen, dass die Areale mit Potenzial gut genutzt werden.

UMWELT, VERKEHR UND ENERGIE
Verkehrsinfrastruktur
Städtisches Gesamtverkehrskonzept 2008
ist sehr fortschrittlich, weil es die Mobilitätsplanung gesamtheitlich anschaut. Es ist aber leider nie wirklich umgesetzt worden.
Hier braucht es einen zusätzlichen Effort, Aktualisierungen und eine Umsetzung von darin enthaltenen Massnahmen.
Auch das Aggloprogramm soll weiter umgesetzt werden. Dazu gehört u.a. das Duraduct, das mit der Inangriffnahme der Überbauung Werk 1 wieder Schub bekommen sollte.
Dann sind wir noch im Rückstand mit der Problematik der Wildparkiererei in den Quartieren, die wir mit Massnahmen wie z.B. Blauen Zonen in den Griff bekommen müssen.

Energie
Als erste Energiestadt Europas mit Gold Award wollen wir weiterhin vorbildliche Vorreiterin in den Bereichen Energieeffizienz, erneuerbare Energien und Klimaschutz sein. Wir wollen hier unserer Verantwortung für nachfolgende Generationen gerecht werden.
Die Eigner- und Unternehmensstrategie der Städtischen Werke sind in dieser Legislatur zu überarbeiten. Einerseits müssen wir sie auf die übergeordneten Vorgaben ausrichten und andererseits haben wir auch einen parlamentarischen Auftrag die Steuerung und Aufsicht zu überprüfen.
Grosses Potenzial für Wärmeverbünde und damit auch nachhaltige Lösungen zeigt der Energierichtplan auf, der sich zur Zeit in Vernehmlassung befindet. Massnahmen aus diesem Plan sollen in den nächsten Jahren in Zusammenarbeit mit der Etawatt AG umgesetzt werden.
Herausforderungen, denen wir uns stellen werden, sind der Bau des neuen Werkhofs SH POWER, Zusammenarbeitsmodelle z.B. mit EKS und die Entwicklung der Elektromobiliät

PERSONAL, FINANZEN UND VERWALTUNG
Personal

Konfrontiert mit dem demografischen Wandel und dem Fachkräftemangel müssen wir dafür sorgen, dass die Stadt auf dem Arbeitsmarkt weiterhin konkurrenzfähig bleibt. Dazu gibt es diverse Mosaiksteine, wie z.B. die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, womit vor allem das grosse Potenzial an gut ausgebildeten Frauen angesprochen werden soll. In diesem Zusammenhang ist z.B. die Vorlage für einen Beitrag an unsere Mitarbeitenden für die ausserfamiliäre Kinderbetreuung zu erwähnen, die derzeit beim Parlament zur Beratung und Beschlussfassung liegt.
Wir wollen uns stetig verbessern und weiter professionalisieren. Dazu gehört die Lehrlingsausbildung, dazu gehört aber auch die Entwicklung unseres Personals mittels Instrumenten wie dem Talentmanagement, dem "voneinander lernen" und der permanenten Weiterbildung.
Schlussendlich soll nach 8 Jahren auch einmal wieder eine Mitarbeiterzufriedenheitsumfrage gemacht werden, um unsere Mitarbeitenden abzuholen und Rückschlüsse zu gewinnen, ob wir auf dem richtigen Weg sind.<xml> </xml>


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