Vorstösse im Kantonsrat und im Grossen Stadtrat

Vorstösse im Kantonsrat (ab 2013)

19.01.2018: Kleine Anfrage
Bekämpfung von Zwangsheiraten

04.08.2016: Kleine Anfrage
Unternehmenssteuerreform III - Kompensation der Steuerausfälle der Gemeinden

08.06.2015: Postulat
Kantonale Abfallplanung: Zuweisungspflicht für Siedlungsabfälle


18.05.2015: Kleine Anfrage
Wirkungsbericht NFA Kanton - Gemeinden

02.06.2014: Kleine Anfrage
"Umsetzung der Lex Koller im Kanton Schaffhausen"


19.05.2014: Motion
"Zusammenlegung der Friedensrichterämter"

06.03.2014: Kleine Anfrage
Pesitizidbelastung der Schaffhauser Fliessgewässer

05.06.2013: Kleine Anfrage
"Steuerausfälle aufgrund Unternehmenssteuerreform II"

15.05.2013: Kleine Anfrage
"Ausbildungsplätze bei steuerbefreiten Unternehmen"


Vorstösse im Grossen Stadtrat (1993 - 2008)

Motionen (9)

1994   Fusswegnetz in der Stadt SH
1998   Stadion Breite (überparteilich; als Präsident der SPK)
1998   Öffentlichkeit des Ratsprotokolls
2002   Regelung der Abgaben der städt. Werke
2003   Sanierung der städt. Turnhallen
2004   Kinder- und Jugendparlament
2006   Tagesschulen jetzt!
2006   Aufwertung der Parlamentsarbeit (überparteilich)
2007   Energie- und Klimaschutzkonzept

Postulate (3)
2008   Städtische Investitionen in Photovoltaikanalgen
2008   NASPO – wie weiter (überparteilich)
2008   Nachhaltiges Beschaffungswesen

Interpellationen (7)
1993   Teilrevision des kant. Personal- und Schulgesetzes
1996   Kabelfernsehen
1997   Stadt SH online
1997   Zeughaus
1998   Veräusserung städt. Liegenschaften
2000   Fusswegnetz
2003   Partizipation von Kindern + Jugendlichen
2004   sh.auf – Zentralisierung = starke Gemeinden?

Kleine Anfragen (23)
1999   Krankenkassenprämien von Sozialhilfeempfängern
2000   Tiefbauverzögerungen in der Neustadt
2000   Umweltbelastung durch das Krematorium
2002   Förderung der Elektromobilität („New Ride“)
2002   Coop-Rückzug aus Buchthalen und dem Niklausen
2002   Plakatierung bei Abstimmungen und Wahlen
2002   Förderung des Wassersparens in der Stadt SH
2003   Entwicklung der Altersheimtaxen
2003   Taggeldkürzungen bei Arbeitslosenversicherung
2003   Entschädigung aus Altglassammlungen
2003   Städtische Vertretung in der Pensionskasse
2004   Mutterschaftsurlaub
2004   Ungenützte Industrie- und Gewerbebrachen
2004   Neunutzung des Zeughausareals
2005   Beteiligung Gemeinden an Nationalbankmillionen
2005   Künftige Stellung des Jugendbeauftragten
2005   Kampf der Feinstaubbelastung in der Stadt SH
2005   Zukunft von WOV in der Stadt SH
2006   Erweiterung der Sammlung Ebnöther
2006   Nischenarbeitsplätze bei der Stadt SH
2006   Fussballplätze statt Schiessanlagen im Birch
2007   Zukunft nach WOV in der Stadt SH
2007   Krisenintervention in städt. Schulen
2008   Pflegefinanzierung - Auswirkungen auf Stadt


News
22.01.18
Kleine Anfrage "Bekämpfung von Zwangsheiraten"
Kleine Anfrage an den Regierungsrat vom 19.01.2018
18.01.18
Altstadt erhält neue Beleuchtung
Vorstellung der neuen Altstadtbeleuchtung anhand der ersten Etappe beim Fischmarkt vom 18.01.2018
15.01.18
Stellungnahme zum Sicherheitszentrum im Kantonsrat
Ja aus der Sicht des ehemaligen Strafverfolgers und aus der Sicht der Stadt zum Neubau Sicherheitszentrum im Herblingertal
10.01.18
Parteiübergreifend geschätzt und respektiert
Gratulation des Stadtrats für den neuen Grossstadtratspräsidenten Rainer Schmidig an der Wahlfeier vom 09.01.2018
04.01.18
Eine lebendige Stadt ist nicht totenstill
Jahresinterview mit den Schaffhauser Nachrichten vom 04.01.2018
Agenda

    Keine Einträge gefunden

Martin Horn für Freiburg i.B.

Nein zu "No Billag"