Standortattraktivierung soll Steuern bringen

(Foto: Daniel Thüler)

Berichterstattung Schaffhauser Bock vom 03.05.2011 zur städtischen Jahresrechnung 2010 von Daniel Thüler
Das Ergebnis der Jahresrechnung 2010 der Einwohnergemeinde Schaffhausen ist nicht erfreulich – der Aufwandüberschuss in der Laufenden Rechnung beträgt – bei einem Ertrag von 214,9 Millionen Franken und einem Aufwand von 2,17 Millionen Franken – 2,2 Millionen Franken, bewegt sich aber noch im Rahmen des
Finanzplanes 2010 bis 2013. «Die Gründe dafür sind deutlich tiefere Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen, höhere Abschreibungen sowie grosse Investitionen», sagte Finanzreferent Peter Neukomm an der Medieninformation von gestern Montag. Die Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen (ohne Quellen- und Grenzgängerbesteuerung) blieben 5,9 Millionen Franken unter dem Budget. «Dies ist auf die Steuerentlastungen in den vergangenen Jahren sowie die verspäteten Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise zurückzuführen», so Gianni Dalla Vecchia, Chef der Städtischen Steuerverwaltung. 5,6 Millionen Franken Mindereinnahmen stammen aus Zu- und Abrechnungen der Vorjahre. Immerhin blieben die Steuern der juristischen Personen mit 20 Millionen Franken einigermassen stabil (1,6 Millionen Franken unter dem Vorjahr, aber 1 Million Franken über dem Budget) und die Quellen- und Grenzgängersteuern fielen ebenfalls um 1,3 Million Franken besser aus als erwartet.
Auf dem Papier sieht der Steuerausfall etwas besser aus, als er tatsächlich ist. «Wir mussten das Steuerdelkredere (Steuerguthaben) über 5,2 Millionen Franken auflösen – dies ist jedoch nur eine reine buchhalterische Massnahme und keine Einnahme», erklärt Peter Neukomm. «Budgetiert waren ursprünglich 1,5 Millionen Franken.»
Mehr Abschreibungen getätigt
Auf der Ausgabenseite schlagen vor allem die Abschreibungen zu Buche – sie fielen 3,4 Millionen Franken höher aus als budgetiert. «Das liegt hauptsächlich an den einmalig hohen Investitionen in die städtische Infrastruktur mit der Sanierung der KSS-Eissportanlagen und dem Neubau des Künzleheims sowie an neuen internen Abschreibungsregeln», erklärt Peter Neukomm. Dafür ist der Personalaufwand erneut gesunken, und zwar um 1,5 Millionen Franken gegenüber dem Budget 2010. Dass der Sachaufwand hingegen um 1,16 Millionen Franken höher ausfiel, ist hauptsächlich mit dem Mehraufwand für den
Winterdienst zu erklären.
84,7 Millionen Schulden
In der Investitionsrechnung stehen 41,1 Millionen Franken Ausgaben 9,1 Millionen Franken gegenüber, was zu einem Finanzierungsfehlbetrag von rund 20 Millionen Franken führt. Der Selbstfinanzierungsgrad sinkt deshalb auf 38,8 Prozent und die ungedeckte Schuld steigt auf 84,7 Millionen Franken (2426 Franken pro Kopf der Bevölkerung). «Die Investitionen werden 2011 wieder spürbar tiefer ausfallen», sagt Peter Neukomm. «Zudem werden die vom Stadtrat in die Wege geleiteten Sparbestrebungen wie Massnahmenpakete der Systematisierten Leistungsanalyse (SLA) weitere Entlastungen ermöglichen.»
Bevölkerungswachstum nötig
Die Investitionen in die städtische Infrastruktur stellen laut dem Stadtrat zusammen mit weiteren anstehenden Projekten Vorinvestitionen in die Standortattraktivität dar. «Sie werden das angestrebte nachhaltige Wachstum der Bevölkerung ermöglichen, wodurch neue Steuereinnahmen generiert werden sollen», erklärt Peter Neukomm. «Wir befinden uns an der Schwelle zu einem markanten Entwicklungsschritt, der nicht verpasst werden darf, auch wenn die finanziellen Bedingungen schwierig sind.» Der Halbstundentakt der Bahn, die Bauvorhaben Diana, Bleiche und später Stahlgiesserei sowie die Potenziale zur Wohnraumentwicklung können zu einer positiven Trendwende in der Bevölkerungsentwicklung führen. «Die Stadt hat als attraktives, urbanes Zentrum in einer herrlichen Landschaft viele wichtige Trümpfe in der Hand», so Peter Neukomm. «Das haben unterdessen auch die Investoren erkannt.» Diese Chance gelte es nun zu nutzen.


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