Rosa Null trotz Rekordausgaben

Dank höheren Einnahmen rechnet die Stadt 2012 mit einem Defizit von 1,5 Millionen Franken. Und das, obwohl die Ausgaben deutlich steigen.

von Robin Blanck

Während der Kanton im kommenden Jahr aufgrund wegfallender Einnahmen kräftig auf die Ausgabenbremse treten muss und trotzdem noch mit einem Defizit von fast 38 Millionen Franken rechnet (siehe SN 14. 9.), geht man bei der Stadt von einem fast ausgeglichenen Budget 2012 aus: 1,5 Millionen Franken will die Stadt 2012 mehr ausgeben, als sie einnimmt. «Die Stadt hat ihre Finanzen im Griff», fasste Finanzreferent Peter Neukomm gestern anlässlich der Präsentation des Voranschlages zusammen. Daneben konnte Neukomm auch Erfreuliches zum laufenden Jahr berichten, das aller Wahrscheinlichkeit nach mit einem deutlich besseren Ergebnis schliessen dürfte als erwartet (siehe auch Kasten oben rechts). Die Zahlen für das kommende Jahr im Überblick: 2012 wird die Stadt für ihre laufenden Kosten 229 Millionen Franken ausgeben, einnehmen wird sie voraussichtlich 227,5 Millionen.

Zwölf Millionen Mehrausgaben
Die Kehrseite der Medaille wird beim Vergleich mit den früheren Jahren deutlicher: Im Jahr 2010 gab die Stadt noch 217,1 Millionen Franken aus, im laufenden Jahr sollen es gemäss Budget 229 Millionen sein. Oder anders: Per 2012 werden die Ausgaben der Stadt wiederkehrend um satte zwölf Millionen Franken zunehmen. Erklärt wird dies von den Verantwortlichen vorab mit Sonderaufwendungen, die zusammen fast elf Millionen Franken wiegen: Vorab die Integration der Spitex in die Stadtverwaltung schlägt hier zu Buche (5,6 Mio.), aber auch interne Verrechnungen und Abschreibungen auf die Kanalisation (1,8 Mio.) und die Neuverteilung der Bildungskosten (0,75 Mio.) oder das Bachfest (0,5 Mio.) führen zu erhöhten Ausgaben. Diesen stehen – wie Finanzreferent Neukomm betonte – in den meisten Fällen aber auch Mehreinnahmen gegenüber: Beispielsweise entfallen die bisherigen Beiträge an die ehemals eigenständige Spitex. «Unter dem Strich sollten aus der Integration keine nennenswerten Mehrkosten für die Stadt entstehen», sagte Neukomm. Bei den Abschreibungen hat die Stadt den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestansatz eingesetzt, aufgrund der Investitionen der letzten Jahre nehmen die Ausgaben in diesem Bereich aber trotzdem um 1,4 Millionen Franken zu.

Mehr Steuereinnahmen
Wichtig: Die Stadt erwartet auch zusätzliche Einnahmen, etwa darf sich die Stadtkasse 2012 über steigende Steuereinnahmen freuen. Konkret: Die natürlichen Personen (+1,9 Mio.) und die Unternehmen (+1,4 Mio.) liefern im Vergleich zum Vorjahr deutlich mehr Vermögens- und Einkommenssteuern ab, auch die von Grenzgängern zu leistenden Quellensteuern (+0,8 Mio.) und die Grundstücks- und die Liquidationsgewinnsteuern (+0,2 Mio.) sollen ansteigen. Das Plus bei den Steuern beurteilte Gianni Dalla Vecchia, Leiter Einwohnerdienste, als «sehr erfreulich» und führte diese Entwicklung auf mehrere Faktoren zurück: Die Arbeitslosigkeit sei gegenüber 2008/2009 zurückgegangen, die Einwohnerzahl der Stadt gestiegen (Stand Ende August 2011: 35 229, +184 gegenüber Anfang Jahr). Zudem profitierten verschiedene Branchen von Lohnerhöhungen, die sich nun auf die Einkommenssteuern auswirken. Und: «Schaffhauser Unternehmen sind nur zum Teil von den aktuellen wirtschaftlichen Entwicklungen betroffen», erläuterte Dalla Vecchia. Mehreinnahmen resultieren auch aufgrund auslaufender Steuererleichterungen für Firmen: In zwei bis drei Fällen soll diese Privilegierung per 2012 nicht gelten. Ebenfalls 4,3 Millionen Franken mehr sollen 2012 auch über Heimtaxen, Kostgelder, Rückerstattungen und weitere Entgelte an die Stadt fliessen. Gleichzeitig nehmen die Beiträge vom Kanton und die Ablieferung der Städtischen Werke um zusammen 1,2 Millionen Franken zu. Zurückhaltender ist die Stadt auch bei den Investitionen, die mit 21,6 Millionen Franken (2011: 23,1 Mio.; 2010: 41,1 Mio.) deutlich unter den Vorjahren liegen: «Wir haben 2011 nochmals Zeit, um die Investitionen aus dem Jahr 2010 zu verdauen, ehe neue Ausgaben anstehen», sagte Neukomm. Diese Zurückhaltung wirkt sich natürlich auch positiv auf die laufenden Kosten aus, da weitere Abschreibungen und auch die Aufnahme neuer Darlehen entfallen dürften. Nach der Nullrunde für das städtische Personal im laufenden Jahr schlägt der Stadtrat für das kommende Jahr eine Erhöhung der Lohnsumme um 0,8 Prozent (+0,6 Mio.) vor. Ob diese Summe für eine generelle Lohnerhöhung oder für individuelle Anpassungen eingesetzt werden soll, werde erst entschieden, wenn das Budget 2012 vom Grossen Stadtrat bewilligt worden sei, so Neukomm. Am Steuerfuss wird übrigens nicht gerüttelt.


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