Bleiche macht Stadtrechnung schwarz

Schaffhauser Nachrichten vom 05.05.2012 zur Jahresrechnung 2011

Sie hätte blutrot ausfallen müssen, die Stadtrechnung 2011, doch jetzt kommt sie sattschwarz daher: Statt mit dem prognostizierten Defizit von 4,4 Millionen Franken schliesst die Rechnung 2011 mit einem Überschuss von 2,8 Millionen Franken. Gleichzeitig steigt das Eigenkapital der Stadt von 13,7 Millionen Franken auf 16,6 Millionen an und ist damit so hoch wie in den letzten 20 Jahren nicht. Und ausserdem wurde die ungedeckte Schuld um 15 Millionen Franken auf 69,5 Millionen (2009: 60 Mio.) reduziert. «Der Stadtrat ist sehr erfreut über die Rechnung 2011, die ein Zwischenschritt auf einem anspruchsvollen Weg hin zu einem auch längerfristig wieder solid finanzierten Haushalt ist», sagte Finanzreferent Peter Neukomm gestern anlässlich der Präsentation der Rechnung. Die Stadt als finanzpolitischer Musterschüler? Ein zweiter Blick lohnt sich.
Höhere Abschreibungen
Statt der veranschlagten 217,8 Millionen Franken hat die Stadt im letzten Jahr 221,3 Millionen ausgegeben, also 3,5 Millionen mehr als geplant. Das grösste Ausgabenwachstum gab es bei den Abschreibungen: 3,9 Millionen Franken hat die Stadt mehr abgeschrieben als geplant. Während also der Aufwand im Grundsatz dem Budget entsprach, hat sich die Einnahmenseite überaus deutlich verbessert: Statt der erwarteten 213,4 Millionen Franken flossen 224,1 Millionen Franken und damit 10,7 Millionen mehr als erwartet in die Stadtkasse. Der Geldsegen resultiert aber nicht etwa aus höheren Steuereinnahmen (siehe Kasten), sondern in erster Linie aus Verkaufsgeschäften: Der von langer Hand geplante und nun realisierte Verkauf des Bleiche-Areals an die Axa Winterthur, die jetzt ihr Projekt umsetzt, einerseits, und andererseits der Verkauf des Hauses «Zur Wasserquelle» an der Vordergasse haben die Rechnung ins Schwarze gerettet. Durch diese und weitere Verkäufe wurde ein Gewinn von gegen 14 Millionen Franken erzielt. Budgetiert waren nur gerade 3 Millionen. «Daneben hat die grosse Budgetdisziplin der Verwaltung massgeblich zum guten Ergebnis beigetragen», sagte Neukomm, der die Zahlen zusammen mit Gianni Dalla Vecchia, Bereichsleiter Einwohnerdienste, und Zentralverwalter Thomas Jaquet vorstellte. Rund 1,9 Millionen Franken weniger als budgetiert wurden 2011 für das Personal ausgegeben, das keine Lohnerhöhung erhielt. Neukomm: «Das Personal hat also Anteil am guten Ergebnis.» Die Haupteinsparung gegenüber dem Voranschlag ergab sich in diesem Bereich aber aus Sozialversicherungsbeiträgen, die 1,2 Millionen Franken tiefer lagen als erwartet. Unter dem Budget blieb man auch beim Sachaufwand und bei den Zinsen. Über den Vorgaben bewegten sich 2011 die Investitionen – zumindest auf den ersten Blick: «Wir waren viel zurückhaltender als im Vorjahr», sagte Neukomm. Die Abweichungen vom Budget rührten von buchhalterischen Effekten her. «Trotz der Verschnaufpause, die das Jahr 2011 bildet, bleibt die Luft für die Stadt dünn», blickte Neukomm in die Zukunft.
Steuern Klarer Rückgang bei den Unternehmen
Im vergangenen Jahr konnte die Stadt insgesamt 2 Millionen Franken weniger Steuereinnahmen verbuchen als budgetiert: Mit 112 Millionen konnte damit exakt die Hälfte der Aufwendungen der laufenden Rechnung gedeckt werden. Zum Vergleich: Im Vorjahr waren es noch 115,7 Millionen Franken (2009: 118,3; 2008: 116,4; 2007: 122,5). Insgesamt 92,6 Millionen Franken stammen von den natürlichen Personen, wobei Zu- und Abrechnungen aus den Vorjahren klar unter den Prognosen blieben. Grund: Einerseits dürften die von der Steuerverwaltung erwarteten Lohnerhöhungen für die Angestellten nicht im vermuteten Umfang erfolgt sein, andererseits sorgten die Energieförderprogramme dafür, dass Hausbesitzer abzugsfähige Arbeiten vorgenommen haben. Positiv: Grenzgänger lieferten 2,6 Millionen Franken mehr Quellensteuern ab als budgetiert. Bei den Unternehmenssteuern lag man 2,5 Millionen Franken unter dem Budget und knapp 2,9 unter dem Vorjahr. Hier wirken die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise noch nach, zudem haben einige Unternehmen Schaffhausen verlassen.
(Robin Blank)


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