29.05.2008 schaffhauser az
Bei Fusion zehntgrösste Stadt der Schweiz
Peter Neukomm ist Untersuchungsrichter und Mitglied des Grossen Stadtrates. Am 2. November werden m Schaffhausen die drei halb­amtlichen Stadträte gewählt. Die SP tritt mit dem Juristen Peter Neukomm zu dieser Wahl an. Er macht sich unter anderem für eine Fusion mit Neuhausen stark.

az Peter Neukomm, Sie sind kürzlich von der städtischen SP als Kandidat für ein Nebenamt im Schaffhauser Stadtrat nomi­niert worden. Bei Ihrer Vorstel­lungsrede haben Sie für Auf­sehen gesorgt, weil Sie eine Fu­sion mit Neuhausen empfahlen. Wie kommt ein Sozialdemokrat dazu, diesen Vorschlag zu ma­chen? Das war doch während Jahrzehnten ein bürgerliches Steckenpferd.

Peter Neukomm Für mich ist eine Fusion mit Neuhausen kein ideologisch besetztes The­ma, sondern eine Frage der Vernunft. Schon bei den Dis­kussionen um «sh auf» habe ich mich gewundert, dass aus­gerechnet die beiden grössten Gemeinden, Schaffhausen und Neuhausen, nicht beteiligt wa­ren. Das war von Anfang an eine Schwäche von «sh auf», denn Schaffhausen und Neuhausen verfügen nur wenige Kilome­ter voneinander entfernt über zwei ausgebaute, professionelle Verwaltungen. Ich sehe hier ein grosses Potenzial, das weniger konfliktträchtig ist als die auch schon diskutierte Zusammenle­gung der Verwaltungen des Kan­tons und der Stadt.

az: Und warum soll das bei Schaff­hausen und Neuhausen ein­facher sein?

Peter Neukomm: Weil es sich um Verwaltungen auf der gleichen Kompetenz­ebene handelt. Bei der kanto­nalen und der städtischen Ver­waltung muss man hingegen immer berücksichtigen, dass die kantonale Verwaltung Auf­sichtsfunktionen über die Ge­meindeverwaltungen ausübt. Hier würden also Kompetenzen vermischt. Bei Schaffhausen und Neuhausen bestehen diese Probleme nicht. Ausserdem sind die beiden Gemeinden längst zusammengewachsen und ko­operieren in verschiedenen Be­reichen wie zum Beispiel dem öffentlichen Verkehr oder der Wasserversorgung seit Jahr­zehnten miteinander.

az: Gab es schon Reaktionen aus Neuhausen?

Peter Neukomm: Nein, aber ich weiss, dass ver­schiedene Neuhauser Expo­nenten keine Freude an meinem Vorschlag haben. Ich hoffe je­doch, dass man auch in Neuhau­sen die Vorteile eines Zusam­menschlusses zu sehen beginnt: Bei einer Fusion würden wir nämlich unter die zehn grössten Städte der Schweiz aufrücken.

az: Damit werden Sie sich wohl et­was gedulden müssen, denn in der Rheinfallgemeinde scheint der Leidensdruck noch nicht gross genug zu sein.

Peter Neukomm: Es geht nicht darum, einen even­tuellen Leidensdruck auszunützen, sondern die Chancen zu erkennen, die wir bekommen, wenn wir die Kräfte bündeln.

az: Aus Anlass Ihrer Nomination sagten Sie, Schaffhausen habe in vielen Bereichen, wie etwa bei der Bildung und beim Sport, den Anschluss an die Zürcher Nachbarn verschlafen. Stich­wort Sport: Sie waren sehr aktiv bei der Propagierung der Naspo-Halle. Das Abstim­mungsergebnis dürfte Sie nicht begeistert haben.

Peter Neukomm: Ich habe im Stadtparlament im­mer wieder auf die prekäre Lage im Hallensportbereich hingewie­sen. Die Mittel der Stadt sind je­doch begrenzt. Wenn sie auf sich allein gestellt ist, wird es noch Jahre dauern, bis tatsächlich et­was geschieht. Die Kombination von privaten und öffentlichen Geldern hätte einen idealenAus­weg aus dem Dilemma eröffnet. Das Abstimmungsergebnis war darum eine grosse Enttäuschung für mich. Ich hoffe aber, dass sich doch noch ein Weg finden lässt, um die Lücke bei unseren Sport­hallen zu schliessen.

az: Nachholbedarf besteht ja Ihrer Ansicht nach auch bei der Bildung. Wo sehen Sie denn dort die Defizite?

Peter Neukomm: Im Vergleich mit anderen Städten wie Winterthur oder Basel haben wir gerade im ausserschulischen Bereich ein grosses Manko. Mit der Schaffung einer engma­schigen Tagesstruktur könnten wir einerseits eine bessere In­tegration ausländischer Kinder gewährleisten, wir würden aber auch attraktiver werden für jun­ge Familien, denn wir brauchen wegen der Überalterung unserer Bevölkerung dringend Neuzu­zügerinnen und Neuzuzüger.

az: Die Schaffung dieser Tagesstruk­tur ist nicht gratis. Falls Sie die Wahl in den Stadtrat schaffen und beispielsweise Finanzrefe­rent werden, hätten Sie wohl kei­ne Freude an neuen Ausgaben. Darüber mache ich mir weniger Sorgen als über die Folgen der verschiedenen Steuersenkungen der letzten Jahre. Sie haben un­sere finanziellen Möglichkeiten erheblich eingeschränkt. Nun kommen aber mittelfristig grosse Investitionen im Bildungs- und In­frastrukturbereich auf uns zu. Bis wir diese Hausaufgaben gemacht haben, liegen weitere Steuer­senkungen deshalb nicht drin.


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