Stadt als regionales Zentrum stärken

Interview von in der Wahlzeitung StandPunkte vom 14.10.2008

Peter Neukomm, Sie streben in der Wahl vom 2. November als SP-Kandidat das Nebenamt in der Stadtregierung an: Für wen wollen Sie Stadtrat sein?

Peter Neukomm: Für alle natürlich! Als Mitglied der Stadtregierung steht man für die ganze Bevölkerung in der Pflicht. Von meiner politischen Herkunft und Haltung her gehört meine Aufmerksamkeit besonders den ganz gewöhnlichen Leuten, deren Bedürfnisse und Anliegen ich ins Gremium einbringen möchte.

Was braucht die Stadt Schaffhausen in den kommenden Jahren am meisten? Welche Entwicklungen muss die Stadtregierung folglich am dringendsten fördern?

Wenn die Stadt ein gut gedeihendes regionales Zentrum sein will, muss sie in mancher Hinsicht noch attraktiver werden. Wir sind im Vergleich zu andern Städten im Hintertreffen. Es braucht vor allem beträchtliche Investitionen in die Bildung. Stichworte sind: Verbesserung der Volksschule durch Schulsozialarbeit, geleitete Schulen, Tagesstrukturen, Turnhallen, aber auch den Ausbau des Primarschulhauses Breite. Wichtig ist auch die Anpassung der Altersbetreuung in den Quartieren an die aktuellen Bedürfnisse alter Menschen, die Verbesserung der Infrastruktur für Freizeit und Sport. Wir brauchen ausserdem ein eine Stärkung des öffentlichen Verkehrs sowie der Fuss- und Veloverbindungen im Rahmen der Umsetzung des Gesamtverkehrskonzepts und einen Effort im Energie- und Umweltbereich. Das verlangt alles hohe Investitionen.

Also keine weiteren Steuersenkungen?

Ich bin nicht gegen Steuerentlastungen, wenn sie möglich sind. Ich möchte aber ehrlich bleiben. Zuerst müssen wir unsere Hausaufgaben machen. Angesichts der anstehenden Dringlichkeiten ist diese Stadt mit ihren bloss 12 Millionen Eigenkapital finanziell einfach nicht mehr genügend handlungsfähig. Wir können uns ja nicht einmal mehr die Sanierung der KSS leisten! In 2 Primarschulhäuser kann seit Jahren der gesetzlich vorgeschriebene Turnunterricht nicht voll gewährleistet werden, weil die Turnhallen fehlen oder in marodem Zustand sind. In den letzten Jahren haben wir regelmässig die Steuern gesenkt, jetzt müssen die Prioritäten auf der Instandstellung der Infrastruktur und bei der Attraktivierung der Volksschule liegen. Das sind dringliche, aufgelaufene Schulden. Hinzu kommt, dass uns die laufende kantonale Steuergesetzrevision, welche die Steuerzahler entlasten wird, auch wieder massive Einnahmeausfälle von mehreren Millionen bringt.

Zusammen mit dem bereits wiedergewählten Stadtrat Peter Käppler wollen Sie die Linke in einem bürgerlich dominierten Gremium vertreten: Wie würden Sie das tun?

Peter Käppler und ich harmonieren bestens. Wir sind erprobt in langen Jahren der politischen Zusammenarbeit in der Partei und im Grossen Stadtrat. Wir haben aber beide schon mehrfach bewiesen, dass wir zugunsten der Sache auch sehr gut über die Parteigrenzen hinweg zusammenarbeiten können, konsens- wie auch kompromissfähig sind. Dies weiss man von mir. Deshalb kann ich bei meiner Kandidatur auch auf Unterstützung von Einzelpersonen bis in bürgerliche Kreise hinein zählen. Natürlich werde ich aber auch in einer Exekutive meiner Überzeugung treu bleiben und sie dort vertreten.

Sie haben fünfzehn Jahre Erfahrung als besonders aktiver Parlamentarier im Grossen Stadtrat. Nun suchen Sie die Herausforderung in der Exekutive. Warum?

Beruflich setze ich mich seit siebzehn Jahren als Untersuchungsrichter für die Sicherheit der Schaffhauser Bevölkerung ein. Das ist ein toller, oftmals aber auch belastender Job. Ich habe die politische Arbeit immer als wichtigen Ausgleich dazu gesehen. Politik war für mich immer mehr als ein Hobby - eine Herzensangelegenheit. Darum reizt es mich nun, daraus ein berufliches Standbein zu machen, die Seite zu wechseln, vom Parlament, das ich 2001 präsidieren durfte, zur Regierung - das heisst umsetzen, Verantwortung für die Stadt als Ganzes übernehmen, Entscheide fällen und ein Team führen. Ich möchte kräftig mitgestalten, mithelfen, diese Stadt vorwärts zu bringen, weil ich mich mit ihr und ihrer Bevölkerung identifiziere.

Sie sind Untersuchungsrichter und Familienvater. Wie werden Sie sich im Falle einer Wahl ins Halbamt organisieren?

Mein jetzige Funktion als Untersuchungsrichter ist sehr spannend und ich bin nach wie vor mit Leib und Seele Strafverfolger. Deswegen müsste ich nichts ändern. Aber ich bin jetzt 46 Jahre alt und möchte die Chance wahrnehmen, noch einmal etwas Neues zu wagen. Im Falle einer Wahl würde ich neben dem Halbamt am liebsten noch teilzeitlich in meiner jetzigen Funktion weiterarbeiten. Da ich mich aber voll ins Nebenamt - das ja bekanntermassen mehr als fünfzig Prozent Einsatz abverlangt - einbringen möchte, müsste das sicher weniger als ein Fünfzig-Prozent-Pensum sein - dies auch wegen meiner Familie, die mir sehr wichtig ist.

Interview: Praxedis Kaspar


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