Ich will diese Stadt noch stärker mitgestalten

Politik, sagt Peter Neukomm, sei für ihn eine Leidenschaft. Darum möchte er jetzt, mit 46 und nach langen Jahren erfolgreicher Parlamentsarbeit, den Spiess umdrehen und in der Exekutive mitgestalten und Verantwortung übernehmen.

az: Peter Neukomm, Sie sind seit 17 Jahren Untersuchungsrichter und stellvertretender Leiter des Untersuchungsrichteramtes, seit 15 Jahren arbeiten Sie federführend in der SP-Fraktion des Grossen Stadtrates mit, den Sie 2001 auch präsidiert haben. Welches ist Ihre Motivation, sich in der Wahl vom 2. November um ein stadträtliches Halbamt zu bewerben?

Ich habe grosse Freude an der politischen Arbeit und engagiere mich für diese Stadt, die meine Heimat ist. Jetzt, mit 46 Jahren, ist es die richtige Zeit, nochmals eine neue Aufgabe zu übernehmen. Es ist der Reiz der Exekutivarbeit, gestalten und führen zu dürfen und Verantwortung für Projekte zu übernehmen. Darum habe ich mich entschlossen, diese Herausforderung anzunehmen.

az: Nicht immer sind Stadtparlament und Exekutive glücklich miteinander. Wie werden Sie als Stadtrat das Ihnen so wohlbekannte Parlament «ertragen»?

Die beiden Gremien verlangen ein unterschiedliches Rollenverständnis, das schafft Reibung und Konflikte. Ich möchte mit einer gewissen Gelassenheit an die Sache herangehen. Verständnis für das Parlament habe ich sowieso, und die Rolle in der Exekutive würde ich mit Lust neu lernen, auch mit Blick auf die kommende Verfassungsreform, die ohnehin eine Neudefinition der Rollen, Aufgaben und Kompetenzen beider Gremien einleiten wird.

az: Und das Verhältnis der Stadt zum Kanton?

Ich glaube, ich bringe gute Voraussetzungen für eine Entspannung der Situation mit: Als stellvertretender Geschäftsleiter des kantonalen Untersuchungsrichteramtes bin ich mit den kantonalen Amtsstellen eng vertraut, aufgrund langer Zusammenarbeit kenne ich viele Chefbeamte und habe ein unverkrampftes Verhältnis zu allen Mitgliedern der Kantonsregierung.

az: Die Stadt Schaffhausen ist finanziell nicht auf Rosen gebettet, die wirtschaftlichen Entwicklungen sind höchst ungewiss. Wie würden Sie den öffentlichen Haushalt steuern?

Richtig, wir schwelgen nicht im Überfluss. Unser Eigenkapital ist zu klein, der Investitionsbedarf hingegen gross: Denken Sie an Schulen, Sportstätten, öffentlichen Verkehr, nachhaltige Energiewirtschaft, Altersbetreuung. Wir haben in nächster Zukunft viel zu bewältigen, es gibt Handlungsbedarf. Nachdem wir während Jahren den Steuerfuss gesenkt haben, sehe ich gegenwärtig deshalb keinen Raum für weitere Steuersenkungen. Die Steuerzahler werden jetzt ja wieder von der kantonalen Steuergesetzrevision profitieren. Ich möchte den kleinen finanziellen Spielraum, der uns zur Verfügung steht, nun für dringende Investitionen nutzen. Das wird angesichts des drohnenden Wirtschaftsabschwungs für Bevölkerung und Gewerbe wichtig sein, denn es schafft Arbeit und belebt die regionale Konjunktur.

az: Welche Themen der Stadtpolitik bedürfen in Ihren Augen der besonderen Bearbeitung?

Verbesserung der Volksschule samt ausserfamiliärer Betreuung und Schulsozialarbeit, Energie- und Umweltpolitik mit massiv höheren Investitionen – samt öffentlichem Verkehr, mit bundessubventioniertem Trolleybusausbau, Ausbau und Sanierung der städtischen Gebäudeinfrastruktur, soziale und wirtschaftliche Belebung der Quartiere.

az: Und schliesslich: Wie beurteilen Sie Ihre Wahlchancen?

Ich halte sie für intakt, trotz bürgerlichem Dreierpaket das die Ausgangslage für mich sicher schwieriger macht. Entscheidend wird sein, dass ich das Wählerpotential Mitte-Links mobilisieren kann und die Leute tatsächlich zur Urne gehen und mich wählen. Ausschliesslich mich - dann könnte es reichen.

(Interview: Praxedis Kaspar)

 


News
15.01.18
Stellungnahme zum Sicherheitszentrum im Kantonsrat
Ja aus der Sicht des ehemaligen Strafverfolgers und aus der Sicht der Stadt zum Neubau Sicherheitszentrum im Herblingertal
10.01.18
Parteiübergreifend geschätzt und respektiert
Gratulation des Stadtrats für den neuen Grossstadtratspräsidenten Rainer Schmidig an der Wahlfeier vom 09.01.2018
04.01.18
Eine lebendige Stadt ist nicht totenstill
Jahresinterview mit den Schaffhauser Nachrichten vom 04.01.2018
12.12.17
Sitzungsgelder gehören nicht in die Verfassung
Stellungnahme des Stadtrats zur Motion "Kommissionsentschädigungen und Sitzungsgelder - das letzte Wort hat das Volk" vom 12.12.2017 im Grossen Stadtrat
11.12.17
Höhepunkt einer erfolgreichen Parlamentskarriere
Kantonsratspräsidentenfeier im Park Casino für Walter Hotz vom 11.12.2017
Agenda

    Keine Einträge gefunden