Knapp budgetieren

Foto: Selwyn Hofmann

SN-Interview zur Praxis bei den Nachtragskrediten

SN: Insgesamt wurden im laufenden Jahr bis Oktober 1,9 Millionen Franken via Nachtragskredit bewilligt, rund 1 Million davon durch den Grossen Stadtrat, 852000 Franken durch den Stadtrat. Welches waren die grösseren Posten im laufenden Jahr 2010?

Neukomm: Weil die Grossstadträte die Details noch nicht kennen, kann ich nur begrenzt Auskunft geben. Grössere Beispiele sind aber die Videoüberwachung, ein Nachtragskredit für die Schulraumplanung, ein Teil der Kosten im Zusammenhang mit der Sanierung der Bühlsportplätze oder die Photovoltaik-Anlage für die Stadtgärtnerei. Daneben gab es Leitungsbrüche, bei denen man nicht nur den entstandenen Schaden reparieren musste, sondern auch bereits vorgesehene Arbeiten – etwa die Pflästerung der darüber liegenden Strasse – sinnvollerweise im gleichen Arbeitsgang erledigt hat. Der Rest setzt sich zusammen aus vielen kleineren Beträgen: Darunter finden sich z.B. ein Unterstützungsbeitrag für das Stadtfest, Geld für die systematisierte Leistungsanalyse (SLA), Mittel für die Entlastung der Schulvorsteher nach dem Nein zur Einführung von Schulleitungen, Beitrag an den Schaffhauser Triatlon, ein Baubeitrag an die Renovation der Kirche St. Peter.

Wieso braucht es Nachtragskredite?

Neukomm: Am Anfang steht jeweils der Budgetierungsprozess: Dieser beginnt im Frühsommer des Vorjahres. Das Budget beruht auf Prognosen, als Basis dienen die Einschätzungen der Verwaltung. Nun sieht die Realität manchmal nicht genau so aus, wie man es sich beim Budgetieren vorgestellt hat: Es gibt Veränderungen, Unvorhersehbares – etwa Witterungsbedingungen, Ersatzinvestitionen, technische Probleme, eine Pandemie. Um die nötigen Anpassungen rasch vornehmen zu können, braucht es die Nachtragskredite. Die Möglichkeiten sind aber stark eingeschränkt: Der Stadtrates kann einmalige Ausgaben bis zu 50000 Franken beschliessen, für höhere Beträge braucht er die Einwilligung des Grossen Stadtrates. Wichtig: Reservenbildung ist nicht erlaubt. Das heisst, die Verwaltung kann kein Geld für Unvorhergesehenes bereitstellen.

Im Jahr 2009 wurden 3,3 Millionen Franken über Nachtragskredite gesprochen, davon 1,4 Millionen Franken durch den Stadtrat in eigner Kompetenz, 1,9 Millionen Franken durch das Parlament. 2008 belief sich das Total der Nachtragskredite auf rund 1,6 Millionen Franken, 2007 auf 1,4 Millionen Franken, Wie ist dieser Anstieg zu erklären?

Neukomm: In den letzten Jahren ist man vermehrt dazu übergegangen, möglichst knapp zu budgetieren. Das hat zur Folge, dass mehr Geld über das Instrument der Nachtragskredite gesprochen werden muss. Ein solcher Nachtragskredit führt aber nicht zwingend zu Mehrausgaben in der Gesamtrechnung: Auch wenn wir in einer Budgetposition über das Jahr genommen nicht mehr Geld ausgeben als voranschlagt, zwingt uns das sogenannte Brutto-Prinzip dazu, bei Abweichungen vom Budget jeweils einen Nachtragskredit zu beantragen. Abgesehen vom Ausschlag 2009, bei dem fast 1,5 Mio. Franken auf die Sanierung der KSS-Eishalle und die Spitex-Integration ins Künzle Heim zurückzuführen waren, bewegen sich die Nachtragskredite im Bereich 0,6 bis 0,7 Prozent des Gesamtbudgets. Deshalb finde ich, der Stadtrat und der Grosse Stadtrat haben die Finanzen im Griff.

Wer löst solche Nachtragskredite aus?

Neukomm: Aus den Verwaltungsbereichen kommen Anträge an den zuständigen Stadtrat, der eine erste Triage vornimmt. Der einzelne Stadtrat kann dann beim Gesamtstadtrat den entsprechenden Kreditantrag stellen. Wenn der Betrag innerhalb der verfassungsmässigen Finanzkompetenz des Stadtrates liegt und dieser der Meinung ist, dass die Ausgabe sinnvoll und zweckmässig ist, bewilligt er sie. 

Wie viele Nachtragskredite gibt es bei der Stadt im Schnitt pro Jahr?

Neukomm: Etwa 70 bis 100.

Werden viele der Kredite vom Stadtrat abgelehnt?

Neukomm: Wie bereits oben erklärt, kommen nur solche Nachtragskredite in den Stadtrat, die in der Regel vorher seriös abgeklärt und unverzichtbar sind, deshalb wird die grosse Mehrheit vom Stadtrat auch gutgeheissen. 

Wer hat Übersicht über die Nachtragskredite?

Neukomm: Der Stadtrat erhält vom Controlling monatlich eine Zusammenstellung und hat damit die Übersicht. Der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Stadtrates wird der aktuelle Stand jeweils ab Mai monatsweise vorgelegt, die GPK kann Fragen zu den einzelnen Positionen stellen. Der Grosse Stadtrat sieht in der Jahresrechnung zu welchen Positionen Nachtragskredite gesprochen wurden.

Interview: Robin Blanck


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