Schulden im moderaten Bereich

Finanz- und Personalreferent Peter Neukomm ist optimistisch (Foto: Selwyn Hoffmann)

Finanz- und Personalreferent Peter Neukomm tritt für eine zweite Amtszeit als Stadtrat an. Seine Aufgabe als Staatsanwalt würde er abgeben.

von Daniel Jung

Sie waren bisher Stadtrat im Halbamt. Sie haben bekannt gegeben, wegen der Pensenerhöhung auf 70 Prozent bei einer Wiederwahl Ihre Position als Staatsanwalt aufzugeben. Warum haben Sie sich für den Stadtrat entschieden?

Peter Neukomm: Ich bin schon seit 21 Jahren Strafverfolger und mache dies bis heute sehr gern. Aber schon vor vier Jahren habe ich mich entschieden, noch einmal etwas Neues anzufangen. Politik war für mich immer eine Leidenschaft. Und so war es für mich klar: Wenn es gelingt, wiedergewählt zu werden, werde ich mich ganz auf den Stadtrat konzentrieren. Schaffhausen ist eine tolle Stadt. Ich möchte mich weiter für die Bevölkerung einsetzen.

Mit der neuen Pensenregelung wird im Stadtrat auch die Aufgabenverteilung angepasst. Möchten Sie bei einer Wiederwahl im Finanz- und Personalreferat bleiben?

Neukomm: Das Referat ist sehr spannend, weil es mit den Finanzen und dem Personal viele Querschittsaufgaben beinhaltet. Man kommt daher mit vielen Projekten in Kontakt. Aufgrund meines früheren Engagements als Gewerkschafter habe ich zudem einen guten Zugang zum Personal. Daher würde ich hier gerne weiterarbeiten.

Die letzte Jahresrechnung der Stadt war positiv, vor allem wegen des Verkaufs des Bleiche-Areals. Trotzdem ist die Stadt immer noch relativ stark verschuldet. Wie wollen Sie das ändern?

Neukomm: Mein Ziel ist es, die Stadt insgesamt zu stärken. Sie hat ganz wichtige Zentrumsfunktionen in dieser Region, gesellschaftlich, wirtschaftlich, kulturell, sportlich. In den letzten zehn Jahren haben wir massiv die Steuern gesenkt. Ohne diese Senkungen hätten wir in den letzten zehn Jahren netto rund 50 Millionen Franken mehr zur Verfügung gehabt, die wir für Investitionen in unsere Liegenschaften gut hätten gebrauchen können.

Was hätte da Ihrer Meinung nach zusätzlich gemacht werden sollen?

Neukomm: Einerseits ist etwa der Zustand des Stadthausgevierts fast peinlich für die Stadt. Man kann gewisse Teile davon bald nur noch mit einem Helm betreten. Wenn man dort noch länger wartet, wird es nur noch teurer – das sind auch Schulden. Anderseits sollte die Stadt ihre Liegenschaften im Hinblick auf die 2000-Watt-Gesellschaft energetisch auf ein vorbildliches Niveau bringen. Das kostet Geld. Hier hoffe ich, dass wir mit unserer Entwicklungsstrategie wieder mehr Spielraum erhalten werden. Insgesamt sind die Schulden aber in einem moderaten Bereich. Wir haben ein unterbewertetes Finanzvermögen und eine im kantonalen Vergleich hohe Steuerkraft. Von unseren Geldgebern erhalten wir sehr gute Konditionen – die bekämen wir nicht, wenn wir einen kritischen Schuldenberg hätten.

Finanzpolitisch steht immer noch die Motion Wullschleger im Raum, wo das Parlament eine Reduktion der Aus- gaben um zehn Prozent gefordert hat.

Neukomm: Gemäss unserer Entwicklungsstrategie – wir wollen durch die Ansiedlung von Firmen und neuen Bewohnern neue Steuereinnahmen generieren – werden die Schulden in den nächsten vier Jahren noch einmal leicht zunehmen, weil wir dafür investieren müssen. Noch in diesem Sommer werden wir aber bezüglich Motion Wullschleger eine Vorlage präsentieren und darlegen, wie wir die Verschuldung mittelfristig wieder abbauen wollen. Die Forderung nach Steuersenkungen in der Motion haben wir erfüllt. Unser Problem bei der Verschuldung ist nicht die laufende Rechnung, sondern die grösseren Investitionen, die nicht aus eigenen Mitteln finanziert werden konnten wie das QDZ Künzle-Heim, das Museum oder die KSS-Eishalle.

Deshalb setzt der Stadtrat weiter auf das Wachstum.

Neukomm: Wir konnten so die Negativentwicklungen stoppen. Die Bevölkerung nimmt nicht mehr ab, wir haben nur noch knapp weniger Geburten als Todesfälle. In der Stadt wird wieder von Privaten investiert, auch von externen Investoren. Wir sind optimistisch.

Aber sehen Sie auch Sparpotenzial?

Neukomm: Mit der systematisierten Leistungsanalyse möchten wir in der laufenden Rechnung bis 2014 über fünf Millionen Franken einsparen. 80 Prozent der Ausgaben können wir aber nicht stark beeinflussen. Altersbetreuung, Schulen und Sozialhilfe sind durch übergeordnetes Recht vorgegeben. Nur 20 Prozent können wir selber bestimmen: das Busangebot, das Angebot in Kultur, Freizeit und Sport. Das könnten wir zusammenstreichen, aber es sind auch wichtige Faktoren, die uns für neue Einwohner attraktiv machen. Aus verschiedenen Studien und dem Kontakt mit Neuzuzügern wissen wir, dass die Steuern nicht der wichtigste Standortfaktor sind.

In der nächsten Legislatur wird der Stadtrat ein rein männliches Gremium sein. Wird das die Arbeit verändern?

Neukomm: Das ist schade. Frauen schauen viele Dinge aus einem etwas anderen Blickwinkel an als Männer. Das werde ich sicher vermissen. Aber auch ein Männergremium kann gute Arbeit leisten. Dass die Parteien nur Männer gefunden haben, scheint etwas ein Trend zu sein: Auch in den Parlamenten ist es derzeit nicht einfach, Frauen zu finden. Als ich 1993 in den Grossen Stadtrat kam, waren die Männer in der SP-Fraktion eine klare Minderheit. Das ist heute nicht mehr so.


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