Zwei neue Köpfe für den Stadtrat

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Wahlempfehlung der Schaffhauser Nachrichten vom 04.08.2012 als Angriff auf einen der beiden SP-Sitze im Stadtrat (Foto: Selwyn Hofmann)

Wer soll in den kommenden vier Jahren die Geschicke der Stadt lenken? Am 26. August liegt es in der Hand der Stimmberechtigten, die Mitglieder des Stadtrates und den Stadtpräsidenten zu wählen. Ausser der freiwillig ausscheidenden FDP-Stadträtin Jeanette Storrer treten die bisherigen Stadtratsmitglieder nochmals an, für den frei werdenden Sitz kandidieren Raphaël Rohner (FDP), Daniel Preisig (SVP) und Simon Stocker (AL).

Alle drei Herausforderer sind valable Kandidaten für den Posten: Daniel Preisig hat als Partyorganisator und engagierter Politiker bereits in jungen Jahren grosses Geschick bewiesen und sich wiederholt für liberale Anliegen starkgemacht. Simon Stocker, mit 31 Jahren der Jüngste im Umzug, hat sich als Vertreter der Kultur profiliert und sich ausserdem für soziale Belange eingesetzt. FDP-Kandidat Raphaël Rohner hat von den dreien am meisten Erfahrung: Aufgrund seiner langjährigen politischen Tätigkeit ist er mit den anstehenden Problemen und Herausforderungen am besten vertraut und hat in der Vergangenheit schon vielfach bewiesen, dass er als FDP-Politiker klassischer Prägung die Fähigkeit besitzt, auch in verfahrenen Situationen Brücken zu bauen und tragfähige Lösungen zugunsten der Stadt zu erarbeiten. Extreme Ansätze und überbordende Pläne sind ihm ebenso fremd wie stures Verfolgen einer Parteilinie: Rohner sucht den Ausgleich der Interessen. Es ist unter anderem diese Fähigkeit, die in den kommenden Jahren im Stadtrat gefragt sein wird. Deshalb empfiehlt die Redaktion der Schaffhauser Nachrichten den städtischen Stimmberechtigten, Raphaël Rohner neu in den Stadtrat zu wählen. Weiter stellt sich die Frage, ob eines der bisherigen Stadtratsmitglied durch einen der beiden verbleibenden Herausforderer ersetzt werden soll. Entscheidend dafür ist einerseits die Bilanz der Bisherigen und sind zum anderen die künftigen Anforderungen. Die Leistungen sind differenziert zu beurteilen: Von einem Stadtpräsidenten Thomas Feurer (ÖBS) wird sich der eine oder andere wohl mehr frischen Wind und ein schärferes Profil versprochen haben. Dennoch attestieren wir dem Stadtpräsidenten gerne, dass er die Stadt doch durch die vergangenen, nicht ganz einfachen Jahre unter anderem mit seiner ausgeprägten Konsensbereitschaft auf Kurs gehalten hat. Gute Noten gibt es auch für Peter Neukomm (SP), der sicher im Sattel sitzt und für seine kompetente Arbeit als Finanzreferent bis weit hinein ins bürgerliche Lager Anerkennung geniesst. Urs Hunziker (FDP) hat als Schulreferent den kontrovers diskutierten Bildungsbereich zu verantworten und dabei nicht nur Erfolge – Stichwort: abgelehnte Schulleitungen – vorzuweisen. Dennoch hat er sein Referat im Griff und konnte im Betreuungsbereich wichtige Weichenstellungen vornehmen. Bleibt Baureferent Peter Käppler (SP), der aufgrund verschiedener – auch mitverschuldeter Pannen – in den letzten Jahren besonders oft in der Kritik stand: Vermeidbare Fehltritte bei verschiedenen Geschäften und eine ganze Anzahl vom Volk abgelehnter Vorlagen aus dem Baureferat trüben seine Bilanz deutlich. Auch wenn man berücksichtigt, dass die Aufgabe des Baureferenten dadurch erschwert wird, dass Vorlagen meist besonders kostspielig sind und deshalb breit diskutiert werden, ist die Redaktion der Meinung, dass eine Wiederwahl – unabhängig von der Parteizugehörigkeit – nicht empfohlen werden kann. Mit Daniel Preisig steht nun eine gute Alternative zur Wahl: Er hat sich als Parlamentarier stets für demokratische Mitbestimmung und eine massvolle Ausgabenpolitik eingesetzt, gleichzeitig verfügt der weit gereiste Projektleiter über das nötige Geschick, um die hohen Ansprüche des Stadtratsamtes zu erfüllen: Preisig ist ein schneller Denker, und er kann Sachverhalte präzis analysieren. Gleichzeitig bringt er neue Ideen in die Diskussion, verliert dabei aber nicht den Blick für das Machbare. Auch diese Eigenschaften braucht es im Stadtrat. Dass bei einer Wahl Preisigs gleichzeitig einer der wählerstärksten Parteien in die Regierungsverantwortung eingebunden würde, ist ein positiver Nebeneffekt: Damit könnte das angespannte Verhältnis zwischen Stadtrat und Parlament verbessert werden. Fazit: Wir empfehlen die Wiederwahl von Thomas Feurer (ÖBS) als Stadtpräsident zusammen mit den bisherigen Stadträten Urs Hunziker (FDP) und Peter Neukomm (SP). Mit Raphaël Rohner (FDP) und Daniel Preisig (SVP) wird der Stadtrat ideal ergänzt und kann den eingeschlagenen Weg eines moderaten Wachstums fortsetzen.

Robin Blanck


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