Neue Rollenverteilung im Stadtrat

Foto: Selwyn Hofmann


Schaffhauser Nachrichten vom 26.09.2012

«Die Revolution ist ausgeblieben, aber es hat einige markante Änderungen gegeben», sagte Stadtpräsident Thomas Feurer gestern anlässlich der Bekanntgabe der mit Spannung erwarteten Referatsverteilung. Und tatsächlich ist die wahrscheinlichste aller Varianten eingetreten: Raphaël Rohner (FDP) wird den Bau übernehmen, Simon Stocker (AL) den Bereich Soziales und die Sicherheit. Aber das ist nicht alles, denn die neuen Pensen – neu haben alle Stadträte ein 70-Prozent-Pensum – haben weitere Veränderungen nach sich gezogen: Das neue Baureferat von Rohner umfasst noch die Bereiche Hochbau/Planung, Tiefbau/Entsorgung, die Stadtgärtnerei und die Verkehrsbetriebe. Bei den Stadtbussen zeichnen sich aber bereits die nächsten Änderungen ab: Noch in diesem Jahr soll eine Vorlage aufzeigen, wie ein Zusammengehen der VBSH mit den Regionalen Verkehrsbetrieben aussehen könnte. Und: Nicht mehr dem Baureferat zugeordnet sind die Immobilienbewirtschaftung und der Bereich Wald/Landschaft, die an das Finanzreferat von Peter Neukomm verschoben werden. Der Wald und die Immobilien seien das Finanzvermögen der Stadt, «es macht Sinn, dass das bei den Finanzen angesiedelt ist», sagt Feurer.
Für den zweiten Neuzugang, Simon Stocker, drängte sich das frühere Referat von Jeanette Storrer mit den Bereichen Soziales und Sicherheit auf. Angesichts des beruflichen Hintergrunds Stockers wurden aber auch die Betreuung und damit die Altersheime seinem Aufgabenkreis zugeschlagen. Gemäss Feurer sei dies unter anderem erfolgt, weil Urs Hunziker bisher mit diesem Bereich und der Bildung befasst war – zwei Bereichen, die viel Personal und damit erhebliche Budgetposten mit sich brachten. Die Übernahme des Sicherheitsbereichs hatte Stocker im Rahmen der Vergabe nochmals zur Diskussion gestellt, zumal seine Partei bei wesentlichen Fragen – etwa der Videoüberwachung oder der Rückverlegung der Polizeistunde – eine andere Meinung vertritt als der Stadtrat. «Damit werden die Herausforderungen in diesem Bereich in die Partei zurückgespiegelt», sagte Feurer, der mit Stocker gestern überzeugt war, dass diese Besetzung richtig ist. Urs Hunziker durfte aber nicht nur abgeben, er hat nebst der Bildung, die er weiter betreut, auch Neues bekommen: Vom Baureferat übernimmt er den Sport, vom Präsidialreferat die Kultur. «Ich habe mich dafür entschieden, die Städtischen Werke und die damit verbundenen Energiefragen samt Tiefenlagerdebatte zu behalten», sagte Feurer, «auch wenn die Kultur einfacher gewesen wäre.» Die Arbeit droht Feurer aber nicht auszugehen, denn nebst der Stadtkanzlei, dem Stadtarchiv sowie dem Controlling ist auch die Stadtentwicklung neu bei ihm angesiedelt – auch wenn dieses Thema neu referatsübergreifend behandelt wird und an jeder Stadtratssitzung zu den fixen Traktanden gehört. Die Neuaufteilung der Aufgaben auf je fünf gleich grosse Pensen hat gemäss Feurer der amtierende Stadtrat in Kenntnis der zeitlichen Belastung vorgenommen, die Verteilung der einzelnen Referate sei dann im neuen Gremium erfolgt. Noch offen sind die Stellvertretungen und die Verteilung der Kommissionssitze auf die einzelnen Stadträte. In seinem Ausblick kündigt Feurer bereits an, dass sich der neue Stadtrat zwischen dem 16. und dem 18. Januar zur Klausurtagung zurückziehen werde: Dort wird man die Legislaturziele festlegen.

Robin Blanck


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