Werte schaffen und bewahren für eine lebendige und attraktive Stadt

Gute Rahmenbedingungen, moderne Infrastrukturen und eine erfolgreiche Wirtschaftsförderung haben in den letzten Jahren die Attraktivität der Stadt Schaffhausen deutlich erhöht und zahlreiche neue Arbeitsplätze geschaffen. Das Angebot an zeitgemässem Wohnraum hinkt der Nachfrage jedoch trotz der stetig steigenden Bautätigkeit hinterher. Jüngere, mobile und urbane Einzelpersonen, Paare sowie Familien finden oft keine passende Wohnung, so dass sie aus Schaffhausen wegziehen oder hier nicht Wohnsitz nehmen. Regierungsrat und Stadtrat haben die Schwächen in der Wohnraumentwicklung erkannt und entsprechende Massnahmen eingeleitet. "Stagnation überwinden und nachhaltig entwickeln" lautet die Strategie des Stadtrates, die mit dem Kanton abgestimmt wurde. Sie basiert auf drei Zielsetzungen:

Wohnungsbau fördern
Die Stadt Schaffhausen gibt im Rahmen von «Zukunft Stadtleben» eigenes Bauland sukzessive zur Nutzung frei. Damit wird das Angebot gezielt erweitert. Areale von strategischer Bedeutung gibt die Stadt im Baurecht ab, so wie das bereits durch den Grossen Stadtrat bewilligte Areal Schönhalde. Für die zukünftige Stadtentwicklung weniger bedeutende Areale verkauft sie, nimmt aber im Rahmen von Wettbewerbsverfahren Einfluss auf die Qualität der Neubauten.

Wohnungsbau dynamisieren
Mehr Raum soll auf gleicher Fläche geschaffen werden. Um- und Aufzonungen erhöhen im bestehenden Baugebiet die Einwohnerkapazität. An den Siedlungsrändern nimmt die Stadt Schaffhausen massvoll Einzonungen vor. Mit dieser Strategie kann nach Auffassung des Stadtrates möglichst viel von den wertvollen Landschafts- und Naturräumen unserer Region erhalten werden: Die Siedlungsentwicklung muss so gesteuert werden, dass das bestehende Bauland möglichst gut und in einer qualitativ überzeugenden Art genutzt werden kann, auch aus Sicht der Eigentümer und Investoren. Baulücken und Industriebrachen sollen für neue Projekte nutzbar gemacht werden und so dem Grundsatz des haushälterischen Umgangs mit dem Boden entsprechen. Das durch Um- und Aufzonungen geschaffene Potenzial soll so für hochwertigen Wohnraum genutzt werden. Damit die Stadt Schaffhausen trotz Verkauf oder Abgabe von Liegenschaften genügend Handlungsspielraum behält, erwirbt sie aus den Erlösen wiederum aktiv Land an geeigneten Lagen. Dieses ist für Wohnzwecke zu entwickeln. Mehr und besserer Wohnraum bedeutet zudem auch mehr Umsatz für das Gewerbe. 

Nachhaltig und marktgerecht agierenSoll die Wohnbauentwicklung der Stadt Schaffhausen nachhaltig sein, muss sie unterschiedlichen Anforderungen und Bedürfnissen gerecht werden, wozu unter anderem auch bezahlbarer Wohnraum gehört. Wohnangebote für jüngere, mobile Einzelpersonen, Paare oder Familien sollen genauso gefördert und erweitert werden wie Angebote für ältere Menschen. Die Grünräume werden vom Siedlungsdruck entlastet und Naherholungsgebiete rund um die Stadt Schaffhausen bleiben erhalten.
Der Grosse Stadtrat hat am 25. Januar 2011 die Orientierungsvorlage "Wohnraumentwicklung Schaffhausen" mit den oben genannten Zielen einstimmig angenommen. Nun wird den Stimmberechtigten mit der Volksabstimmung zur Fondsverordnung Wohnraumentwicklung eine flankierende Massnahme unterbreitet. Der Fonds wird gespeist aus Erträgen, die durch Verkäufe und Abgaben im Baurechte generiert werden. Damit sollen dann Investitionen in eine qualitative gute Siedlungsentwicklung gemäss angeführten Zielen getätigt werden.

Transparente Finanzierung
Der Fonds für die Wohnraumentwicklung soll sicherstellen, dass die Erträge aus Land- und Liegenschaftsverkäufen sowie Baurechtsvergaben im Rahmen des Projektes «Zukunft Stadtleben» zweckgebunden verwendet werden. Ebenso stellt der Fonds sicher, dass die Finanzierung des Projektes zur Wohnraumentwicklung transparent und gut nachvollziehbar ausgewiesen wird. Er wird gesondert bilanziert und nach Abschluss des Gesamtprojekts aufgelöst.
Die Gelder dürfen nur für die städtische Wohnraumentwicklung zur Investition in Aufwertungs- und Infrastrukturvorhaben (z. B. Zusammenlegung Werkhof Schweizersbild) verwendet werden. Wichtig ist dabei aus demokratischer Sicht: Deren Verwendung steht nicht einfach in der Kompetenz des Stadtrates. Der Entscheid darüber richtet sich unverändert nach der Kompetenzordnung der Stadtverfassung (Stadtrat, Parlament oder Stimmbevölkerung). Es wird also mit dem Fonds lediglich ein finanztechnisches Hilfsinstrument geschaffen 
Der Stadtrat wie auch eine klare Mehrheit des Grossen Stadtrates begrüssen dieses sinnvolle Instrument mit seinen Vorteilen und lädt die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen ein, der Vorlage zuzustimmen.

Für den Stadtrat:

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Peter Neukomm, Finanzreferent


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