Katrin Bernath bekommt das Baureferat

Schaffhauser Nachrichten vom 15.09.2018 zur Referatsverteilung im Stadtrat

Mit einem Auge hatte Raphaël Rohner schon vor vier Jahren aufs Bildungsreferat geblickt. Jetzt, nach dem Abgang von Urs Hunziker, kann er seine Wunschabteilung übernehmen und den Bau an die neue Kollegin Katrin Bernath abgeben.

Der Schaffhauser Stadtrat in der Zusammensetzung ab 2017: Daniel Preisig (SVP), Simon Stocker (AL, Vizepräsident), Stadtpräsident Peter Neukomm (SP), Raphaël Rohner (FDP) und die neue Stadträtin Katrin Bernath (GLP). Bild Selwyn Hoffmann

Bei den Schaffhauser Stadtratswahlen vor zwei Wochen hat es nur einen einzigen Wechsel gegeben, trotzdem erhalten jetzt gleich zwei Abteilungen neue Chefs. FDP-Stadtrat Raphaël Rohner, bisher für den Bau zuständig, übernimmt vom abtretenden Parteikollegen Urs Hunziker die Verantwortung für Bildung und Kultur, die neue Stadträtin Katrin Bernath (GLP) erhält den Bau. Stadtpräsident Peter Neukomm (SP; Präsidialreferat), Finanzchef Daniel Preisig (SVP) und Sozial- und Sicherheitsreferent ­Simon Stocker (AL) behalten ihre Zuständigkeiten. Stocker wird zudem ­Vizepräsident. Dies hat die Stadt- regierung gestern Nachmittag an einer Medienkonferenz mitgeteilt. Insgesamt stehe die Stadtregierung unter dem Motto der Kontinuität, sagte Neukomm. Dies sei wichtig, weil grosse Aufgaben anstünden.

Rohner begründete seinen Wechsel damit, dass er schon bei seiner Wahl 2012 mit einem Auge auf das Bildungsreferat geschaut habe. «Ich war ja 14 Jahre Sekretär des kantonalen Erziehungsdepartements», sagte er. Zudem habe er in der Erziehungsdirektorenkonferenz wichtige Aufgaben innegehabt und sei drei Jahre im Stadtschulrat gewesen. Und, weil in seinem neuen Departement auch der Bereich Kultur verankert ist: «Ich war während Jahren Stellvertreter von Roland Hofer als Kulturbeauftragter des Kantons.» Rohner betonte, dass er das Baureferat in einem guten Zustand übergebe. «Ich würde nicht wechseln, wenn das Baureferat organisatorisch, personell und führungsmässig nicht gut aufgestellt wäre.» Neu-Stadträtin Bernath sagte, dass sie sich sehr auf ihre neuen Aufgaben freue. Beim Bau gehe es um Stadtgestaltung, Themen seien etwa das Stadthausgeviert, die Kammgarn West, ein Grün- und Freiraumkonzept und nicht zuletzt die innere Verdichtung.

Kantonsrat: Motivation ungleich
Während die neuen Stadträte ihre Wahl in die städtische Regierung hinter sich haben, steht allen fünf ein weiterer Wahlgang noch ins Haus: Sie kandidieren auch für das Kantonsparlament. «Es ist wichtig, dass die Stadt angemessen im Kantonsrat vertreten ist, dies umso mehr, als im neuen Regierungsrat kein einziger Vertreter aus der Stadt Schaffhausen mehr sitzt», sagte Stadtpräsident Neukomm, der als Bisheriger kandidiert.

Ob alle Stadträte bei einer Wahl in den Kantonsrat ihr Amt tatsächlich antreten würden, ist aber nicht sicher. Während Neukomm, Rohner und Prei-sig («meine Kandidatur ist ernsthaft») bei einer Wahl mit Bestimmtheit ins kantonale Parlament einziehen, geben sich Bernath und Stocker zurückhaltender. Bernath kann sich vorstellen, auf den Sitz zu verzichten, wenn jemand auf der gleichen Liste fast gleich viele Stimmen wie sie erhält. AL-Mann Stocker wiederum sagt, er sei bloss ein Listenfüller: «Ich werde gar nicht gewählt.»