Politik + Theater

Podcast „Drehbühne“ des Stadttheaters Schaffhausen vom 22.11.2020 mit Christian Jott Jenni, Gemeindepräsident St. Moritz, Opernsänger, Entertainer und mit Peter Neukomm, Stadtpräsident Schaffhausen

Eröffnung Tourismus-Besucherzentrum

Schaffhauser Bock vom 26.11.2020

Die Grenzlage inspiriert mich mehr als das Zentrum

Interview im Schaffhauser Magazin vom 28.11.2020 zum Jubiläum 975 Jahre Stadt Schaffhausen

Einmalzulage für das städtische Personal

Stellungnahme des Stadtrats in der Budgetdebatte des Grossen Stadtrats vom 24.11.2020 zur Vorlage „Einmalzulage für das städtische Personal“ vom 18.08.2020

Ich begründe Ihnen heute im Namen des Stadtrats die Vorlage zur Einmalzulage für das Personal zulasten der Rechnung 2020. Dazu muss ich kurz ausholen:

Der Stadtrat steht in der Verantwortung, damit die städtischen Leistungen zu Gunsten der Bevölkerung und der Wirtschaft in möglichst hoher Qualität erbracht werden.
Das erwarten die Einwohnerinnen und Einwohner unserer Stadt zu recht von uns.
Dies ist aber nur möglich, wenn wir dafür über genügend qualifiziertes Personal verfügen und dieses auch halten können.

Und da stehen wir vor einer grossen Herausforderung: Stadt und Kanton haben nicht nur wegen dem Fachkräftemangel und der demografischen Entwicklung ein Rekrutierungsproblem, sondern auch wegen den nicht mehr konkurrenzfähigen Löhnen.
Wenn Lehrer oder Fachkräfte im Gesundheitswesen bis zu Fr. 1’000 pro Monat weniger verdienen als ihre Berufskolleginnen und -kollegen auf der anderen Seite des Rheins in den Nachbarkantonen Thurgau und Zürich, ist das ein Gap, der viel zu gross ist.
Dieses Problem muss möglichst zeitnah angegangen werden, denn es wird sich absehbar weiter verschärfen, zumal in der nächsten Legislatur bei uns viele Leistungsträger der Babyboomer-Generation in Rente gehen werden.
Das hat auch der Kantonsrat eingesehen. Deshalb wurden dieses Jahr mehrere Vorstösse zur Verbesserung der Anstellungsbedingungen an den Regierungsrat überwiesen.
Der Stadtrat ist in dieser Frage auch aktiv geworden: Er wird eine Arbeitsgruppe einsetzen, welche eine Attraktivierung der Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals prüfen soll. 

Der Stadtrat hat in seinem Zuständigkeitsbereich in der ablaufenden Legislatur diverse Schritte zur Verbesserung der Anstellungsbedingungen des städtischen Personals unternommen.

Beim Lohn steht aber vor allem der Grosse Stadt im Rahmen seiner Budgetkompetenz in der Verantwortung. Wie wir wissen, braucht es mind. 1% Lohnsummenentwicklung, damit unser Lohnsystem einigermassen funktioniert und wir im Vergleich mit der Konkurrenz im Arbeitsmarkt – und das sind eben nicht die Branchen, die jetzt unter Corona leiden – nicht weiter an Boden verlieren.
Die anspruchsvollere Rekrutierungssituation, gerade auch in für den Service public wichtigen Bereichen wie z.B. der Altersbetreuung oder bei der Energie- und Wasserversorgung, schlägt sich in offenen Stellen und höheren Rekrutierungskosten nieder. Sie werden das dann in der Rechnung 2020 sehen.

Diese schwierige Ausgangslage ist bei der Beurteilung der Lohnmassnahmen im Zusammenhang mit dem Budget 2021 zu berücksichtigen. Der Stadtrat hat das gemacht.

Auch wenn wir die im Finanzplan vorgesehene 1% Lohnsummenentwicklung für individuelle Lohnentwicklungen unserer Leistungsträger aus finanziellen Gründen nicht vollziehen können, haben wir beschlossen, die Mitarbeitenden am hervorragenden Jahresergebnis 2020 – wir werden voraussichtlich einen Überschuss von über 20 Mio. erzielen – einmalig zu beteiligen.
Dies auch im Wissen, dass div. Mitarbeitende – nicht nur im Gesundheitswesen – unter erschwerten Bedingungen der 1. Corona-Welle ausserordentliche Leistungen erbracht haben.
Und jetzt zu den Fake News, der Stadtrat beabsichtige, die Einmalzulage mit der Giesskanne auszurichten. Ich weiss nicht, wo das in der Vorlage steht. Deshalb halte ich jetzt nochmals – auch zuhanden des Protokolls fest, dass der Stadtrat bei der Verteilung der Einmalzulage einerseits einen kleinen Sockel vorsehen möchte, von dem alle MA profitieren können. Damit können wir auch eine kleine Wertschätzung gegenüber dem nach OR angestellten Personal, insbes. den Reinigungskräften, die ihren Job im Zusammenhang mit Corona unter erschwerten Bedingungen erbringen müssen. Im Gegensatz zu den öffentlich-rechtlich Angestellten können sie bei Lohnsummenentwicklungen nie profitieren. Damit kommen wir auch einem Anliegen der Personalkommission nach.
Der Hauptteil der Einmalzulage hingegen soll leistungsbezogen und pensenbereinigt gemäss Ergebnissen der MbO 2020, die nur die 1. Corona-Welle berücksichtigt, verteilt werden. Es werden also nur MA mit guten und sehr guten Leistungen etwas erhalten. Wir kommen damit den Inputs der GPK nach.

Der Stadtrat hat beim Antrag für die Einmalzulage auch berücksichtigt, dass wir die letztes Jahr in Aussicht gestellte strukturelle Lohnentwicklung weiter aufschieben müssen. Der Kanton hat diese beschlossen.
Dadurch wurden die Lohnbandminima gegenüber den städtischen Funktionen erhöht. Wenn wir bei der Budgetierung 2020 bereits gewusst hätten, wie massiv der Überschuss im Abschluss 2020 ausfällt, hätten wir die strukturelle Lohnentwicklung für 2020 natürlich nicht aufgeschoben, sondern wie der Regierungsrat für dieses Jahr beantragt.

Wir werden nicht umhinkommen, hier nachzuziehen.
Jetzt müssen wir die Mitarbeitenden aufgrund der finanziellen Ausgangslage leider nochmals vertrösten.

Deshalb ist es nun wichtig, dass wir – neben dem halben Prozent Lohnsummenentwicklung fürs 2021 – das Personal am hervorragenden Abschluss 2020 wenigstens mit einer einmaligen Zulage beteiligen.

Noch zum Verhältnis dieser Einmalzulage zum am letzten Dienstag von Ihnen überwiesenen Postulat Lacher: Das Gesundheitspersonal soll für die Bewältigung der Corona-Pandemie einen Bonus erhalten, analog zum privaten AZ Résidence.
Dieser Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal soll erst beschlossen werden, wenn wir den ausserordentlichen Einsatz dieser Mitarbeitenden abschliessend beurteilen können, also wenn die Pandemie bewältigt ist. Denn wir haben gesehen, dass die zweite Welle wesentlich belastender war als die erste und wir sind noch nicht sicher, ob es nicht sogar noch eine dritte gibt.

Weil es sich bei den Eckwerten des Budgets 2021 zusammen mit der Einmalzulage 2020 um ein politisches Gesamtpacket handelt, soll dieses auch so behandelt und beschlossen werden: Wir fahren mit einem stabilen Steuerfuss, mit einer roten Null in der Erfolgsrechnung, mit erklecklichen Investitionen in die Zukunft, mit einer reduzierten Lohnsummenentwicklung 2021 sowie mit der Einmalzulage 2020.

Ich bitte Sie im Namen des Stadtrats eindringlich, den stadträtlichen Anträgen in diesem Sinne zuzustimmen.

Historie trifft auf Zukunft

Grusswort vom 21.11.2020 zur Einweihung des neuen Besucherzentrums von Schaffhauserland Tourismus an der Vordergasse (Bild: SN/MDU)

Ich freue mich, Sie heute in doppelter Funktion zu diesem erfreulichen Anlass begrüssen zu können: Einerseits bin ich in Vertretung der Stadt hier, um zu zeigen, wie hoch wir die wertvolle Arbeit von SHLT für unsere Stadt wertschätzen.
Und wir freuen uns sehr über den Umzug von SHLT und die angeschlossenen Organisationen ins ehemalige städtische Rathaus an die belebteste Gasse unserer einmaligen Altstadt.

Dieser neue Standort bringt einerseits einen Mehrwert für die Besucherinnen und Besucher unserer Stadt, aber auch für unsere Einwohnerinnen und Einwohner, für welche das Tourist Info rege als universelle Anlaufstelle für alle möglichen Anliegen und Fragen nutzen.

Obwohl das neue Besucherzentrum nicht zentraler liegen könnte, haben wir dafür gesorgt, dass es auch gut gefunden wird.
Pünktlich zur Eröffnung hat die Stadt die Informationsstelen, das Leitsystem für unsere Gäste, erneuert und überarbeitet.
15 neue, barrierefreie Stelen führen Besucherinnen und Besucher durch die Innenstadt und helfen ihnen, sich zurecht zu finden, attraktive Orte zu entdecken und zu erleben.
Wir haben den Stadtplan mit neuen Angeboten ergänzt und mit der digitalen Welt vernetzt. An mehreren Orten wird hierzu noch das gratis WLAN ausgebaut, z.B. auch auf dem Munot.
Besonders freut es mich, dass wir für die Produktion der neuen Stelen ausschliesslich stadtschaffhauser Unternehmen berücksichtigen konnten, also alles «made in Schaffhausen».

Toll ist, dass mit dem Projekt des neuen Besucherzentrums auch eine Öffnung des ganzen Rathauses zur Vordergasse hin möglich wurde.
Das zeugt auch davon, dass die Schaffhauser Politik die Nähe zum Volk sucht und Transparenz ernst nimmt. Entsprechend transparent kommt auch das neue Sitzungszimmer daher, das von Kommissionen des Kantonsrats genutzt werden soll.

Die Sanierung ist gelungen, ganz nach dem Motto: „Historie trifft auf Zukunft.“ Das Design hier im Besucherzentrum ist hell und freundlich. Mir persönlich fehlt es noch etwas an Farben. Aber vielleicht ist es nun Aufgabe der hier domizilierten Organisationen und Mitarbeitenden, künftig Farben für Farbe in diesen Räumen zu sorgen.

Und damit komme ich zu meiner zweiten Funktion, in der ich heute hier bin, nämlich als Präsident des Vereins SchaffhausenTotal.
Der neue Auftritt ist auch eine Chance für ihn, der als Mitinvestor in diesem Raum seine neue Heimat finden wird.
Der Verein hat schon seit 2002 zum Ziel, «die Region Schaffhausen auf zeitgemässe, informative und überraschende Art in ihrer Gesamtheit zu präsentieren». Mit diesem Ziel engagieren sich bei shtotal seither Kanton und Stadt Schaffhausen, Schaffhauserland Tourismus, der Branchenverband SH Wein, die IVS, der KGV und seit 2018 auch Stein am Rhein, Neuhausen am Rheinfall, Beringen und Thayngen.

Damit ergänzt der Verein das spannende Angebot hier in dieser Informationsdrehscheibe mit dem Gesicht der Wirtschaft, von Verbänden und Unternehmen sowie der öffentlichen Hand, z.B. auf der grossen Bildschirmwand.
Shtotal sorgt dafür, dass unsere Region auch in der digitalen Welt vertreten ist.
Mit der Plattform «Einkaufs- & Erlebnisregion», welche die Einkaufs- und Gastronomieangebote virtuell präsentiert, laden wir Bewohner wie Besucher ein, ihre Zeit in der Altstadt zu verbringen und hier zu konsumieren.
Ich freue mich, dass shtotal künftig zusammen mit SHLT und dem BBL hier an der Vordergasse präsent und noch besser sichtbar sein kann.

Nun ist es mir ein Anliegen noch zu danken: Der erste Dank geht an den Kanton, stellvertretend an den Baudirektor und den Hochbauchef, dass sie Hand geboten haben für diese zukunftsträchtige Lösung an diesem historischen Ort.
Danken möchte ich auch allen an der Entwicklung und am Bau Beteiligten sowie den Mitarbeitenden von SHLT mit ihrem Chef Beat Hedinger für ihre wertvolle Arbeit, die sie künftig tagtäglich an diesem Ort verrichten werden.

Ich bin natürlich nicht mit leeren Händen gekommen:
Die Stadt freut sich, auch einen bleibenden Beitrag an diesen neuen Standort leisten zu können.
Wir sorgen mit unserem edlen städtischen Quellwasser «Grand cru classé» dafür, dass auch Besucherinnen und Besucher, die in diesen Räumlichkeiten keinen der vorzüglichen Weine des Blauburgunderlandes verköstigen, nicht verdursten müssen. Das Brünnlein mit dem Schaffhauser Bock hat die Stadt finanziert.

Nun wünsche ich den Organisationen und ihren Mitarbeitenden, die hier ihr neues Zuhause gefunden haben, einen guten Start, viel Erfolg und freue mich darauf, wenn sich die Stadt – ohne Corona – im nächsten Frühling wieder mit Menschen füllt und zum Leben erwacht!
Wir alle haben es in der Hand. Also, übernehmen wir Verantwortung. Bleiben Sie alle gesund.