Schulhaus Gega gewinnt Clean Film Contest

Hier der Siegerfilm:

Gratulation des Stadtpräsidenten:
Herzliche Willkommen zur Online Preisverleihung Clean Film Staffel die Fünte.
Ich fühle mich hier ziemlich heimisch, obwohl es schon 47 Jahre her ist, dass ich im Gega die 3. und 4. Klasse der Primarschule besucht habe.
Seit 2013 begeistern Schülerinnen und Schüler der Stadt SH mit ihrer Kreativität und ihrem Engagement zum Thema „Energie und Umwelt“ Mitschüler, Leh-rer, Eltern und die Öffentlichkeit. Das macht mich als Stadtpräsident sehr stolz.
Der Clean Film Contest mit den städtischen Schulen als Teilnehmer ist in der Schweiz ein einmaliger Kurzfilm-Wettbewerb, der nur funktioniert dank Euch und Euerm Einsatz, jedes Jahr aufs Neue.
Dafür danke ich Euch im Namen der Stadt ganz herzlich. Schaffhausen kann stolz sein auf seine Schulhäuser. Ein grosser Dank geht aber auch an die Lehrerinnen und Lehrer, ohne deren Unterstützung der ganze Schulcontest nicht stattfinden könnte. Ich würde mich freuen, wenn wir auch in Zukunft mit diesem Support rechnen können.
Ein Dank geht aber auch an die Erfinder und Betreuer des Anlasses von SH POWER und Eclipse Studio. Sie haben die Teilnehmenden so toll motiviert und betreut, dass wir wieder spannende Ergebnisse zum jurieren erhalten haben.
Der grosse Abräumer bei den 7 Teams, die dieses Mal mitgemacht haben, war die 3. Real Gega. Nach dem Jury- und dem Publikumspreis kommt heute also noch der Online Preis mit den meisten Klicks dazu. Ihr gewinnt damit nicht nur Ruhm und Ehre, sondern auch noch einen Znüni für die ganze Schule. Ich gratuliere Euch an dieser Stelle auch im Namen der Stadt ganz herzlich zu diesem Erfolg. Ihr habt den Preis verdient.
Ich hoffe, dass Euch die Teilnahme am clean film contest zum Nachdenken angeregt hat, denn wir sind darauf angewiesen, dass Ihr auch Verantwortung übernehmt und für unsere Erde Sorge trägt.

Kleine Anfrage „Vernehmlassung Steuervorlage 17“

Kleine Anfrage
«Vernehmlassung Steuervorlage 17»

Sehr geehrter Herr Regierungspräsident
sehr geehrte Damen und Herren Regierungsräte

Die Unternehmenssteuerreform III (USR III) ist in der Volksabstimmung vom 12. Februar 2017 auch im Kanton Schaffhausen klar abgelehnt worden. 25 von 26 Gemeinden haben sie verworfen. Weil die Vor-lage zu wenig ausgewogen war, befürchtete eine Mehrheit der Stimmberechtigten, dass einerseits die Städte und Gemeinden, andererseits die Bevölkerung für die grossen Steuerausfälle der USR III hätten aufkommen müssen. Nun wird auf Bundesebene ein neuer Anlauf unternommen, der – so der Wille des Bundesrats – ausgewogener sein soll.
Im Kanton Schaffhausen stammt ein hoher Anteil des Steuersubstrats der juristischen Personen von Statusgesellschaften, deren Sonderbehandlungen mit der Steuervorlage 17 (SV17) wegfallen werden. Um diese Unternehmen, ihre über 3’000 Arbeitsplätze und ihr Steuersubstrat trotzdem hier zu halten, sollen die kantonalen Unternehmenssteuern erheblich reduziert werden. Auch hier braucht es einen ausgewogenen Vorschlag, wenn die Vorlage in der Volksabstimmung eine Chance haben soll. Um einen mehrheitsfähigen Kompromiss zu erzielen, müssen alle massgeblichen politischen Akteure im Kanton, insbesondere auch jene, welche die USR III erfolgreich bekämpft haben, einbezogen werden. In ande-ren Kantonen wie Basel-Stadt wurde dies über eine Vernehmlassung gewährleistet. Bis heute ist nicht klar, wie der Regierungsrat seine Vorlage breit abstützen will. Deshalb stellen sich nachfolgende

Fragen:

1.
Wie plant der Regierungsrat sein Vorgehen bei der kantonalen Umsetzung der SV17?

2.
Wie gewährleistet der Regierungsrat bei der kantonalen Umsetzung der SV17 den Einbezug der massgeblichen Akteure, um seine Vorlage möglichst breit abstützen zu können?
Wird es, wie in anderen Kantonen, dazu eine Vernehmlassung geben und wenn ja, zu welchem Zeitpunkt?

Meine Hauptstadt

Beitrag SRF „Glanz & Gloria“ vom 28.03.2018 – Peter Neukomm stellt seine Hauptstadt vor

Vertrauen in Raiffeisen Schaffhausen

Begrüssungsansprache an der Generalversammlung der Raiffeisengenossenschaft Schaffhausen vom 22.03.2018 im Zirkus Knie

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin, lieber Marlis

Liebe Genossenschafterinnen und Genossenschafter

Herzlichen Dank für die Einladung zu Ihrer diesjährigen Generalversammlung an diesem besonderen Ort – auf städtischem Land.
Gerne überbringe ich Ihnen die Grüsse des Stadtrats und freue mich, dass sie ihre traditionelle GV wieder bei uns abhalten.

Ich bin mir bewusst, dass Ihre heutige GV in einem für die Raiffeisen schwierigen Moment stattfindet. Darum habe ich mir sehr gut überlegen müssen, was ich heute sage.

Eigentlich wollte ich mit Ihnen über Gemeinsamkeiten von Zirkusartisten und Banker nachdenken. Ich habe aber schnell wieder Abstand davon genommen, weil im Gegensatz zum Zirkus bei einer Bank atemberaubende Kunststücke nahe am Abgrund nicht im Zentrum stehen sollten. Denn das kann nicht nur im Zirkus zu Abstürzen aus grosser Höhe führen…
Das gilt insbesondere bei einer Bank, die als Genossenschaft organisiert ist und sich zum Glück nicht bloss auf Profitmaximierung konzentriert, sondern sich auch ihrer Verantwortung gegenüber der Allgemeinheit bewusst ist und sich entsprechend vorbildlich engagiert.

Liebe Genossenschafterinnen und Genossenschafter

Aufgrund der aktuellen Umstände ist es mir heute ein grosses Anliegen, Ihnen zu versichern, dass ich volles Vertrauen in die Raiffeisen Schaffhausen und ihre Verantwortungsträger habe.

Ich hoffe, dass Sie alle vor lauter medialer Unruhe über die Vorgänge bei der nationalen Raiffeisen, nicht vergessen, dass hier in Schaffhausen – wie auch in unzähligen anderen der lokalen Genossenschaften – von den Mitarbeitenden und den Führungsverantwortlichen der Raiffeisen sehr seriöse und erfolgreiche Arbeit geleistet worden ist und geleistet wird.

Es kann Ihnen heute ein positiver Geschäftsbericht und eine erfreuliche Steigerung in allen Geschäftsbereichen präsentiert werden. Die Raiffeisen Schaffhausen ist gut aufgestellt und verdient das Vertrauen der Kundschaft und der Öffentlichkeit.

Für mich als Vertreter der Stadt ganz wichtig: Die Raiffeisen Schaffhausen bietet wertvolle Arbeitsplätze und Lehrstellen an. Zudem demonstriert sie ihre Verbundenheit zu unserer Stadt und Region durch ein wichtiges finanzielles und ideelles Engagement in gesellschaftlichen, kulturellen, sozialen oder sportlichen Bereichen.

Ganz besonders freut es mich natürlich, dass sie auch einen regionalen Aktienkorb im Angebot hat und nachhaltige Anlagelösungen fördert.

Aus all diesen Gründen ist es wichtig, dass die Raiffeisen auf nationaler Ebene mit einer professionellen und transparenten Bewältigung der aktuellen Vorfälle das Schiff schnell wieder in ruhigere Gewässer lotsen und das Vertrauen der Öffentlichkeit zurückgewinnen kann.

Der Raiffeisen SH wünsche ich weiterhin erfolgreiche Geschäfte und viele zufriedene Kundinnen und Kunden und Ihnen allen – geschätzte Genossenschafterinnen und Genossenschafter – eine kurzweilige Generalversammlung und viel Freude an der anschliessenden Aufführung des grossartigen Circus Knie!

Stadt will Kammgarn West und Innenhof für 35 Millionen umnutzen

Die Freihandbibliothek kommt ins Erdgeschoss, den zweiten Stock kauft die Sturzenegger-Stiftung für das Museum, und aus dem Parkplatz wird ein Park: Der Stadtrat hat bekannt gegeben, wie er die Kammgarn West umnutzen will. Offen bleibt, was in den oberen Stockwerken passiert.

Isabel Heusser und Mark Liebenberg

SCHAFFHAUSEN. Eine Fläche von 7500 Quadratmetern an attraktiver Lage – ungenutzt: Der Westflügel der Kammgarn ist seit dem Auszug der Hallen für Neue Kunst im Jahr 2014 ein Politikum. Gestern hat nun der Schaffhauser Stadtrat erklärt, wie er den Westflügel in Zukunft nutzen möchte: möglichst vielfältig. Im Erdgeschoss und im ersten Stock sollen die heutige Stadtbibliothek Agnesenschütte und die Ludothek einziehen; vorgesehen sind ausserdem ein gastronomisches Angebot sowie Räume für eingemietete «kreative und innovative» Nutzer. Den zweiten Stock will die Sturzenegger-Stiftung für 4,9 Millionen Franken kaufen und darin unter anderem Ausstellungsflächen für das Museum zu Allerheiligen schaffen.

«Eine seltene Chance»

Nicht nur den Westflügel, auch den Kammgarnhof will der Stadtrat weiterentwickeln. Vorgesehen ist ein grüner Park, die Parkplätze sollen in einer unterirdischen Tiefgarage verschwinden. Die auf dem Kammgarngelände benachbarte Uhrenmanufaktur IWC will die Hälfte der Parkplätze für sich nutzen und beteiligt sich auch zur Hälfte an den Baukosten von gesamthaft rund 5,8 Millionen Franken.

Wie viel die Arealentwicklung insgesamt kosten wird, ist noch nicht klar. «Wir rechnen mit Bruttoinvestitionen von gegen 35 Millionen Franken», sagt Stadtpräsident Peter Neukomm. Das Projekt kommt nun als Erstes vor den Grossen Stadtrat: Dieser entscheidet im Frühling über einen Kredit von 300 000 Franken. Mit diesem soll der Stadtrat weitere Abklärungen für die Rahmenkreditvorlage treffen. Bis das Projekt umgesetzt ist, wird es noch Jahre dauern. «Das Areal soll zum Hot-spot in der südlichen Altstadt werden», sagte Bildungs- und Kulturreferent Raphaël Rohner gestern. «Eine solche Weichenstellung bietet sich für eine kleine Stadt wie unsere nur selten. Diese Chance müssen wir nutzen.»

Wie der dritte und der vierte Stock der Kammgarn West genutzt werden sollen, ist noch offen: Vielleicht werden die Räume an Unternehmen aus dem Design- oder Kommunikationsbereich vermietet. Offen hält sich die Stadt aber weiterhin auch die Option «Bildungseinrichtung». Nach den gescheiterten Plänen mit einer privaten Hochschule hat nämlich die Idee, die Pädagogische Hochschule Schaffhausen in der Kammgarn West einzuquartieren, wieder politische Hochkonjunktur. Ein entsprechendes Postulat wurde gestern im Schaffhauser Kantonsparlament mit grosser Mehrheit überwiesen. Die Kantonsregierung muss diese Variante nun vertieft abklären.

 

Kammgarn-Projekt soll der «Entvölkerung» in der Altstadt entgegenwirken

Die Stadt plant, den brachliegenden Kammgarn-Westflügel und den Hof vielfältig zu beleben. Private wollen das Projekt mitfinanzieren.

Isabel Heusser

SCHAFFHAUSEN. Es ist die grösste Überraschung in diesem Projekt: Die Sturzenegger-Stiftung beabsichtigt, das zweite Geschoss im Kammgarn-Westflügel für 4,9  Millionen Franken zu kaufen. Damit will die Stiftung dem Museum zur Allerheiligen mehr Platz verschaffen und eine Erweiterung der Naturkundlichen Abteilung ermöglichen. «Ich bin eigentlich kein Freund vom Verkauf städteeigener Immobilien», räumte Stadtpräsident Peter Neukomm gestern an der Medienkonferenz zur Nutzungsplanung des Westflügels ein. «Aber wir können davon ausgehen, dass diese Nutzung im Sinne der Stadt ist.» Und sie helfe, das Volumen des Gesamtkredits für die Umnutzung zu verringern. Zusätzlich zum Kauf des Geschosses wird die Stiftung eine Million Franken zum Ausbau beitragen. «Für das Museum wäre der zusätzliche Raum ein enormer Gewinn», sagte Corinna Peyer, Präsidentin der Sturzenegger Stiftung. Die Sanierung der Naturabteilung sei längst hinfällig, doch am jetzigen Standort im abgeschrägten Dachgeschoss sei eine attraktive Neuausrichtung kaum möglich. Mit einer etwas grösseren Grundfläche könne die Ausstellung auch effizienter betrieben werden.

Grosse Probleme wegen Grenznähe

Platzprobleme hat auch die Stadtbibliothek, und zwar in der Agnesenschütte. Der Stadtrat will sie darum ins Erdgeschoss und in den ersten Stock des Westflügels ­holen. Rund 85 000 Besucher werden jährlich verzeichnet. Damit stosse die Bibliothek an ihre Grenzen, sagte Bildungs­referent Raphaël Rohner. «Eine Bibliothek ist längst nicht mehr nur ein Ort, wo man Bücher ausleiht. Viele Leute nutzen sie, um dort zu arbeiten.» Durch die hohe ­Besucherfrequenz könne die Bibliothek dazu beitragen, das Kammgarn-Areal zu beleben, so Rohner. Im Erdgeschoss ist ein weiteres gastronomisches Angebot als Ergänzung zur jetzigen Kammgarn-Beiz vorgesehen. Und die verbleibenden Flächen will der Stadtrat an Start-ups, Pop-up-Stores, Ateliers oder Kleingewerbe vergeben. Auch Zwischennutzungen sollen möglich sein.

«Wir streben im ganzen Westflügel eine möglichst vielfältige Nutzung an», sagte Rohner. Dafür habe sich auch die Öffentlichkeit an einem Mitwirkungsanlass im Mai 2014 ausgesprochen. Man könne gar nicht genug betonen, wie wichtig diese Arealentwicklung sei: «Wir haben grosse Probleme wegen der Nähe zu Deutschland, in der Altstadt findet eine Entvölkerung statt.»

Damit die Kammgarn auch für Besucher attraktiver wird, soll aus dem Parkplatz im Hof ein Platz mitsamt Grünfläche werden. Ausserdem ist ein direkter Durchgang von der Klosterstrasse zum Kammgarnhof vorgesehen. Die Parkplätze verschwinden in eine Tiefgarage. Dafür hat die Stadt die IWC als Partner gefunden: Sie will die Hälfte der Kosten für die Garage übernehmen und im Gegenzug die Hälfte der Parkplätze ihren Mitarbeitern und Kunden zur Verfügung stellen. Die öffentlichen Parkplätze werden kompensiert.

Was genau mit dem dritten und vierten Stockwerk passiert, steht noch nicht fest. Möglich ist eine Vermietung an eine Hochschule (siehe Box unten). Im Jahr 2016 scheiterten die Verhandlungen zur Ansiedlung der Hochschule IUN in Schaffhausen, doch man sei nach wie vor interessiert daran, den Bildungsstandtort Schaffhausen zu stärken, sagt Neukomm. Alternativ denkt die Stadt auch darüber nach, die Flächen im Westflügel an Unternehmen zu vermieten – und zwar an solche, die zum Nutzungskonzept der Kammgarn passen.

Zwischennutzung startet bald

Wie viel die Arealentwicklung kosten wird, lässt sich laut Stadtpräsident Neukomm noch nicht genau sagen. Eine Grobkostenschätzung geht von rund 34 Millionen Franken aus. Der Betrag setzt sich aus 24 Millionen Franken Investitionskosten für das Gebäude und 10 Millionen Franken für Tiefgarage, Hofgestaltung sowie archäologische Grabungen und Sicherstellungen zusammen. Abzüglich der Anteile von IWC und Sturzenegger Stiftung verbleiben für die Stadt Nettoinvestitionskosten von 25 Millionen Franken. Ein solches Projekt umzusetzen, sei nicht ganz einfach, sagte Neukomm. «Aber jetzt ist der richtige Zeitpunkt. Die Stadt steht finanziell gut da.»

Vier Jahre standen die Räume im Westflügel nun leer. Bis die Stadt ihre Pläne realisieren kann, vermietet sie die Hallen temporär an diverse Akteure – Künstler, Architekten, Gewerbler oder Gastronomen. Bald können sich die Schaffhauser ein Bild von dieser Zwischennutzung machen: Am 6.  April ist Eröffnungsfeier.

Kantonsrat will PHSH-Einquartierung ernsthafter prüfen

Um die Kammgarn West ging es gestern auch im Schaffhauser Kantonsrat. Der sprach sich gestern nämlich deutlich dafür aus, dass der Regierungsrat die Verlegung der Pädago­gischen Hochschule Schaffhau-sen (PHSH) in die beiden obersten Stockwerke des Gebäudes Kammgarn-West mit der Stadtregierung «ernsthaft abklärt», wie es ein Postulat von Kantonsrat René Schmidt (GLP, Schaffhausen) fordert. Die Hochschule stehe in einem Wettbewerb mit anderen Standorten um Studenten und Dozenten, sagte der Postulent. «Andere Kantone haben grosszügig investiert, man denke an die PHZ gleich neben dem Hauptbahnhof Zürich.» Im oberen Teil der Kammgarn könne eine attraktive Campus-Situation entstehen – Zahlen für den Platzbedarf liegen vor. «Es passt wie ein Massanzug», so Schmidt. Der Kanton könnte hierzu Stockwerkeigentum von der Stadt erwerben – etwa im Abtausch für andere, gleichwertige Liegenschaften, auf dem Zeughaus- oder Klosterareal.

Regierung: Tür ein Spalt offen

Regierungsrat Martin Kessler (FDP) bemerkte, der Kanton sei eigentlich nicht auf der Suche nach einem neuen Standort, die heutige Mietlösung auf dem Ebnat (Miete: 640 000 Franken jährlich) sei zufriedenstellend. Und wenn schon, gehöre es zur Immobilienstrategie, kantonale Stellen wenn möglich in eigenen Liegenschaften unterzubringen. Dies wäre mit dem neuen PH-Standort im ehemaligen Pflegezentrum auf dem Geissberg eher erfüllt – eine Idee, die der Kantonsrat allerdings fürs Erste abgeblockt hat (die SN berichteten).

Die Regierung geht davon aus, dass eine Unterbringung in der Kammgarn erhebliche Investitionen zur Folge hätte. «Der Campus-Mehrwert steht in keinem vernünftigen Verhältnis zu den Kosten», sagte Kessler. Und doch: Die Regierung könne der Idee «nicht jeglichen Reiz absprechen». Deshalb prüfe der Kanton auf Exekutivebene zurzeit das Konzept zusammen mit der Stadt. Schmidt rannte also gegen eine einen Spalt weit offene Tür an. Aus dem Rat gab es viel Unterstützung für das Postulat – sogar die SVP war in zwei Lager gespalten. Keine neue, möglicherweise noch teurere Lösung wollte Markus Müller (SVP, Löhningen). «Flächenabtausch würde bedeuten, Tafelsilber gegen eine Industrieruine zu tauschen.» Peter Neukomm (SP, Schaffhausen) entgegnete, das Gebäude im Edelrohbau sei keine Ruine mehr (siehe Text oben), Kanton und Stadt würden eine Win-win-Situation anstreben. Die Unterbringung der PHSH an diesem Ort bringe Dynamik in die Altstadt.

Die Mehrheit findet die Idee reizvoll genug, um sie vertieft abklären zu lassen. Und hat das Postulat mit 35 zu 15 Stimmen überwiesen. (lbb)

Westflügel soll bis 2023 bereit sein

Bis die Projekte im Kammgarn-Westflügel in Schaffhausen realisiert sind, wird es einige Jahre dauern. Als Erstes ist der Grosse Stadtrat an der Reihe: Er entscheidet noch im Frühling dieses Jahres über einen von der Exekutive ausgearbeiteten Planungskredit von 300 000 Franken.

Sagt das Parlament Ja, folgen die Abklärungen und Ergänzungen zur Grobkostenschätzung, die rund vier Monate dauern werden. Soweit möglich, erarbeitet der Stadtrat parallel dazu eine Rahmenkreditvorlage. Voraussichtlich im ersten Quartal 2019 wird der Stadtrat dem Parlament diese Vorlage unterbreiten. Anschliessend kommt das Projekt vors Volk. Bis im Jahr 2023 soll der Westflügel umgebaut sein. (heu)