Die Volksinitiative «No Billag», welche die Abschaffung der Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen
verlangt, gefährdet die SRG sowie viele regionale Radio- und TV-Stationen in ihrer Existenz. Das ist für die
Randregion Schaffhausen, die darunter leidet, dass sie von der übrigen Schweiz zu wenig wahrgenommen
wird, besonders gravierend. Sie ist auf den Service public der SRG besonders angewiesen. Für unsere
Stadt und unseren Kanton wäre es deshalb verheerend, wenn die regionale politische Berichterstattung im
Sendegebiet Zürich-Schaffhausen etwa durch die Sendungen «Schweiz aktuell» von Fernsehen SRF und
«Regionaljournal» von Radio SRF entfallen. Neben den Angeboten von SRF wären aber auch zahlreiche
regionale Radio- und Fernsehstationen wie Radio Munot, Radio Rasa, TeleTop und RadioTop, die von
einem erheblichen Gebührenanteil profitieren, in ihrer Existenz in Frage gestellt. Zusammen mit SRF tragen
diese Medien massgeblich zur Angebots- und Medienvielfalt in unserem Kanton bei und versorgen die
Bevölkerung in der Region mit politisch ausgewogenen Angeboten, die sich so nicht über den Markt finanzieren
lassen.
Bei einer Annahme der No-Billag-Initiative käme es nicht nur zum Kahlschlag bei hochwertigen Informationsangeboten
der SRG, die für die Meinungsvielfalt und damit die direkte Demokratie von Bedeutung sind.
Es wären auch viele Kulturschaffende und Kulturinstitutionen negativ betroffen, da für sie wichtige Plattformen
wegfallen würden, auch in Schaffhausen. So überträgt SRF regelmässig kulturelle Veranstaltungen
aus unserer Stadt wie das Internationale Bachfest oder das Jazz-Festival schweizweit.
Aus all diesen Gründen braucht es am 4. März aus Schaffhausen ein klares Nein zur Initiative «No Billag».