Stellungnahme des Stadtrats im Grossen Stadtrat vom 21.02.2023
Zur Erinnerung: Was heisst Smart City?
Hinter dem Begriff steht eine Methode, mit welcher Städte ihre Dienstleistungen sowie Infrastrukturen lebenswerter, bügerfreundlicher, fortschrittlicher und nachhaltiger machen wollen. Es geht eben nicht nur darum, die Verwaltung effizienter zu machen, sondern darum einen Mehrwert zu schaffen für die Einwohnerinnen und Einwohner.
Konkret macht sich eine smarte Stadt die Digitalisierung, Technologien und neue Lösungsansätze zunutze.
Das Smart-City-Konzept ist im 21. Jahrhundert entstanden, als Städte in vielen Ländern erkannten, dass die neuen Herausforderungen auch neue Lösungen benötigen. Zu denken ist hier an den Klimawandel, das Bevölkerungswachstum oder den digitalen Wandel. Im Kontext solcher komplexen Veränderungen müssen sich auch Verwaltungen neu erfinden und innovativer werden.
Zum Beispiel erfordern die knapper werdenden Ressourcen mehr Effizienz, bspw. mit sensorgesteuerten Bewässerungssystemen oder dynamischen Strassenlampen. Und viele der sogenannten «Digital Natives» erwarten, dass sie mit der Verwaltung übers Smartphone kommunizieren können und dies möglichst rund um die Uhr.)
Im Jahr 2020 hat der Stadtrat die Schaffhauser Smart-City-Strategie erarbeitet und dem Grossen Stadtrat vorgelegt.
Damit hat er auch ein Postulat aus dem Grossen Stadtrat erfüllt.
Mittlerweile konnten bereits über 30 Projekte lanciert oder umgesetzt werden. Hier 3 Beispiele:
- Eine digitale Partizipationsplattform ermöglicht, dass Einwohnerinnen und Einwohner nicht mehr zur Verwaltung kommen müssen, um sich bei Planungsprozessen einzubringen. Sie sollen das bequem am Bildschirm tun können. Gutes
- Mit Taxifahrerinnen und Taxifahrern haben wir in einem Pilotprojekt getestet, wie wir mit Sensoren anzeigen können, ob am Bahnhof Taxistellplätze frei sind. Damit können die Taxis viele Leerfahrten vermeiden, bei denen sie einen freien Stellplatz suchen. Zudem konnten wir für uns wichtige Erkenntnisse rund um Sensorik gewinnen.
- Das städtische HR hat zahlreiche interne Prozesse und Angebote digitalisiert und so den Vorgesetzten das Leben vereinfacht. Auch andere Abteilungen machen bei der Digitalisierung ernst.
- In einem Pilotversuch haben wir zusammen mit zwei Hochschulen getestet, mit welchen Informationen Hauseigentümer angesprochen werden müssen, um ihr Interesse an einer Solaranlage auf dem eigenen Dach zu wecken. An den Ergebnissen des spannenden Versuchs haben diverse Schweizer Städte und sogar das Bundesamt für Energie Interesse gezeigt. Der Ansatz kostet kaum etwas und macht keine Vorschriften, trotzdem zeigte er Wirkung.
Alle Projekte finden Sie auch auf smartcity.stsh.ch.
Dabei sehen Sie, dass alle städtischen Referate stark involviert sind.
Das Smart-City-Programm wirkt sich auch sehr positiv auf das «Miteinander» in der Verwaltung aus.
Wir haben noch zahlreiche Projekte in der Pipeline. Hier 4 Beispiele:
- Das Open Data Pilotprojekt:
Wir wollen städtische Daten vermehrt der Bevölkerung und Wirtschaft kostenlos und einfach zu Verfügung stellen.
Vorausgesetzt natürlich, dass es nicht um Personendaten oder andere schützenswerte Daten geht.
Hierfür lancieren wir ein Open Data Pilotprojekt, um Aufwand und Nutzen herauszufinden.
Der Kanton will beim Thema Open Governement Data auch vorwärtsmachen. Das steht so in den neusten Schwerpunkten der Regierungstätigkeit vom 10.01.2023 (S. 14). - Der digitale Kulturtrail.
Wir wollen die kulturellen Angebote der Stadt interaktiv erlebbar machen. Sie können sich das wie einen Foodtrail vorstellen. - Die sensorgesteuerte Bewässerung. Diese soll auf Stadtgebiet erweitert werden.
- Die städtischen Gebäude sollen smart bewirtschaftet werden, um Strom und Gas zu sparen.
Dieses Projekt wird sogar vom Bund finanziell gefördert.
Ein Blick in die Beilage zur Vorlage zeigt weitere Projekte.
Rahmenkredit
Für solche Smart-City-Projekte fehlt heute allerdings ein zentrales Budget. Das macht den Prozess schwerfällig.
Es muss immer zuerst geklärt werden, wo etwas budgetiert wird, dann muss der ganze Budgetprozess durchlaufen werden.
Das widerspricht dem Gedanken von Smart City, denn eigentlich geht es bei diesen Projekten um innovative Lösungen, die man rasch und möglichst unkompliziert umsetzen will. Wir müssen die innovativen Leute in der Verwaltung fördern und ihnen nicht Steine in den Weg legen. Und bei technologischen Lösungen ist das Tempo der Umsetzung auch deshalb relevant, weil man sonst dem Stand der Technik immer hinterherhinkt. Aus diesem Grund beantragt der Stadtrat einen Rahmenkredit von 500’000 Franken. Er folgt damit dem Auftrag des Grossen Stadtrats, welcher am 23.02.2021 einen solchen Rahmenkredit gefordert hat. Mit diesem wird ein Instrument geschaffen, welches eine zeitnahe und unkomplizierte Umsetzung von Projekten ermöglicht, die einen Beitrag zur Umsetzung der Smart-City-Strategie leisten. Es muss sich um Projekte handeln, mit welchen (technologische) Neuerungen zeitnah umgesetzt werden oder um Pilotprojekte, mit welchen die Wirkung neuer Lösungen getestet werden, bevor eine breitere und kostspieligere Anwendung ins Auge gefasst wird. Projekte, auf welche diese Kriterien nicht zutreffen, sind weiter über den Budgetweg zu beantragen. Dies betrifft namentlich grössere Investitionsvorhaben, Rollouts von erfolgreichen Pilotprojekten und langfristige Prozesse (Betrieb). Der beantragte Rahmenkredit ermöglicht schätzungsweise 10 bis 20 Projekte. Wir werden diese transparent auf dem Smart-City-Projektportal ausweisen und im Verwaltungsbericht über die Verwendung des Rahmenkredits berichterstatten.
Würdigung
Mit der Lancierung des Smart-City-Programms haben Stadtrat und Grosser Stadtrat in den letzten Jahren ein Fundament gelegt, um Schaffhausen fit für die Zukunft zu machen. Der Rahmenkredit ist ein logischer nächster Schritt.
Er schliesst eine Lücke, indem ein zentrales «Budget» für ein unkompliziertes Ermöglichen guter Projektideen bereitgestellt wird. Damit werden auch innovative Kräfte in der Verwaltung gestärkt.
Antrag
Im Namen des Stadtrats beantrage ich Ihnen deshalb, dem Rahmenkredit zuzustimmen.
