Vorweg freut es mich natürlich persönlich sehr, dass die von mir mit meiner Motion vom 19.05.2014 angestossene Reorganisation der Friedensrichter, welche das Stimmvolk am 21.05.2017 angenommen hat, 2018 erfolgreich umgesetzt werden konnte.
Die mit der Zusammenführung der vier Friedensrichterkreise verbundenen Erwartungen konnten schon im ersten Jahr erfüllt werden. Die Abläufe können effizienter gestaltet und die immer komplexer werdenden Fälle professioneller bearbeitet werden.

Die Schaffhauser Justiz ist auf Kurs:
Das Kantonsgericht hatte trotz Wechsel in der Zusammensetzung der Richterschaft und überdurchschnittlich vielen krankheits- und unfallbedingten Absenzen seine Pendenzen im Griff. Deshalb ist es richtig, wenn im Amtsbericht von einem «respektablen Ergebnis 2018» gesprochen wird.

Auch beim Obergericht waren gewichtige Wechsel in Richterschaft und beim juristischen Personal zu verzeichnen.
Die Geschäftslast stieg noch einmal stark an. Dank zusätzlichem Personal konnten die immer noch zu hohen Pendenzen leicht gesenkt werden.
Nach wie vor sind die Fallzahlen und die Pendenzen im Sozialversicherungsrecht sehr hoch. Wir hoffen, dass es bei den immer noch zu langen Erledigungszeiten dank den Erhöhungen der Richterpensen, die wir letztes Jahr beschlossen haben, bald zu einer Entspannung kommt.
In diesem Zusammenhang beunruhigt meine Fraktion die hohe Zahl der Beschwerden und die hohe Zahl der Gutheissungen von annähernd 50% im IV-Bereich.
Wir gehen davon aus, dass es sich lohnen würde, bei der IV-Stelle mehr in die juristische Qualität der Entscheide zu investieren. Das würde die Akzeptanz erhöhen und damit auch das Obergericht entlasten.

Bei der KESB ist die Geschäftslast immer noch sehr hoch. 2’600 neueingegangene Fälle, das ist eine beeindruckende Zahl, genauso wie die Zahl der Erledigungen von 2’742. Auch hier gehen wir davon aus, dass die im letzten Jahr beschlossene Erhöhung der personellen Ressourcen 2019 zu einer Entlastung und Entspannung führen wird.

Im Amtsbericht auf S. 7 schreibt die Obergerichtspräsidentin:
«Insgesamt befinden sich die SH Justizbehörden in gutem Zustand und sind in der Lage, die Verfahren kompetent und in der Regel auch zeitgerecht zu erledigen».
Dieser Einschätzung können wir uns anschliessen.
Wir danken Obergerichtspräsidentin Anette Dolge stellvertretend für alle Mitarbeitenden der SH Justiz für ihr grosses und wertvolles Engagement im Jahr 2018.