Stellungnahme des Stadtrats vom 23.02.2021 im Grossen Sadtrat zur Vorlage Smart City Schaffhausen

Gerne nehme ich aus Sicht des Stadtrats Stellung zur Smart City Vorlage resp. zum Antrag der Spezialkommission.

Vorweg danke ich der Präsidentin der Spezialkommission für den guten Bericht und die umsichtige Leitung der Sitzungen.

Ein Dank geht auch an die Protokollführerin Sandra Ehrat für die gewohnt professionelle Protokollierung.

Der Stadtrat wird sich gegen den neuen Antrag der Kommission nicht wehren, auch wenn er damit nicht sehr glücklich ist. Ich komme später darauf zurück.

Weil ja seit Anfang Jahr diverse neue Mitglieder im Rat sitzen, beleuchte ich das Thema nochmals ganz kurz generell:

Was ist Smart City?

«Smart» heisst ja auf deutsch übersetzt clever, klug, schlau. Es geht aber nicht darum, uns mit solchen positiven Adjektiven zu schmücken, sondern darum, mit einem neuen Stadtentwicklungskonzept, das sich unterdessen auch in Lehre und Wissenschaft etabliert hat, Schaffhausen fit zu machen für die Zukunft.

Ziel ist es, einerseits die Lebensqualität zu erhöhen und andererseits die Ressourceneffizienz zu verbessern. Das ist nichts Revolutionäres.
Was Smart City von den bisherigen Bemühungen unterscheidet, ist der Ansatz, mit welchem diese Ziele erreicht werden sollen.

  • Eine Smart City will die digitale Transformation nutzen und auch mitgestalten. Mit Smart City nehmen wir die Zügel in die Hand und gehen diese Herausforderung gezielt an, statt einfach abzuwarten, was passiert.
  • Es geht aber nicht nur um die Digitalisierung, sondern generell um die Nutzung neuer Technologien. Sensoren, Übertragungsnetze und saubere Technologien ermöglichen neue Anwendungen und helfen bestehende Dienstleistungen zu verbessern.
  • Nebst Digitalisierung und Technologien setzt eine Smart City aber auch auf die Vernetzung von Menschen, auf eine offene Geisteshaltung gegenüber Neuem, und generell auf innovative Ideen.

Konkret entstehen so Projekte, welche unsere Stadt noch attraktiver machen sollen. Solche Projekte könnten beispielsweise wie folgt aussehen:

–   Digitale Partizipationsformate ermöglichen es, Bürgerinnen und Bürger auch während einer Pandemie in Projekte einzubeziehen.

–   Intelligente Strassenbeleuchtungen schalten sich nur ein, wenn sich ein Auto nähert, sparen so Strom und helfen die Lichtverschmutzung zu reduzieren.

–   Quartiere verfügen über ein Quartierbudget und stimmen über die besten Aufwertungsmassnahmen ab.

–   Ein virtueller Stadtplan wird für Touristen mit Augmented Reality ergänzt und plötzlich steht Graf Eberhard von Nellenburg vor Ihnen und erläutert, wieso er gerade hier ein Kloster gegründet hat.

–   Energieautarke Areale produzieren ihre Energie gleich selber.

–   Ein digitales 3D-Statdmodell vereinfacht Planungsprozesse.

–   Parkplatzsensoren und Smartphones bieten neue Möglichkeiten für eine effiziente Parkraumbewirtschaftung und die Verknüpfung von verschiedenen Mobilitätsformen.

–   Quartierbusse gestalten ihre Routen flexibel und bringen Fahrgäste gemäss Nachfrage an das gewünschte Ziel, statt einem fixen Fahrplan zu folgen.

Sie sehen, es gibt diverse Ideen und Möglichkeiten, wie eine Stadt smarter werden kann. Wir müssen da auch nicht alles selber erfinden.

 
Die Smart City Strategie hilft uns dabei, die richtigen Projekte für Schaffhausen zu identifizieren und umzusetzen.
Im Zentrum der Bestrebungen steht dabei immer der Mensch.

Smart City Projekte sind kein Selbstzweck, sondern müssen der Bevölkerung und der Wirtschaft nützen.

Was toll tönt, ist in der Umsetzung nicht ganz trivial.

Die Smart City Fachstelle wird die Herausforderung angehen und dabei alle Hände voll zu tun haben.

  • Die Koordination in der Verwaltung muss verbessert werden, denn je komplexer die Themen sind, desto weniger können sie die einzelnen Abteilungen alleine angehen.
  • Aber auch die Kooperation mit externen Partnern aus der Wirtschaft, Gesellschaft und anderen Städten wollen wir stärken.
  • Zudem braucht es auch schlicht Ressourcen und Erfahrung, um solche Projekte umsetzen zu können.
  • Nicht zuletzt muss die digitale Transformation von einem sorgfältigen Umgang mit Daten begleitet sein. Wobei man auch sagen muss, dass bei sehr vielen Smart City Projekten keine Personendaten anfallen.

Zuletzt noch zum neuen Antrag aus der SPK, dass eine Rahmenkreditvorlage für Smart City Vorhaben vorgelegt werden soll.

Aus Sicht des Stadtrats ist eine solche nicht nötig, denn Projekte müssen ohnehin über den Budgetweg genehmigt werden. Wenn der Grosse Stadtrat trotzdem eine Rahmenkreditvorlage wünscht, ist es einfach wichtig, dass damit das Smart City Programm nicht eingeschränkt wird, denn es soll als dynamischer Prozess verstanden werden, aus dem laufend wieder Projekte entwickelt werden, sei es angestossen von der Basis in der Verwaltung, von der Politik oder aus der Wirtschaft und der Gesellschaft.

Eine starre Planung über Jahre hinaus ist hier nicht zielführend. Es soll deshalb weiterhin möglich sein, Projekte auch über den normalen Budgetweg einzubringen. Ohnehin wird es nicht immer leicht sein, klar abzugrenzen, welche Projekte nun als «smart» gelten und in den Rahmenkredit gehören und welche nicht.

 
In der SPK war man sich zum Glück einig, dass mit dem neuen Antrag die Dynamik des Smart City Programms nicht behindert werden soll.

Was möglich wäre, ist in einer Rahmenkreditvorlage eine Reihe von Projekten zu präsentieren, die zum Zeitpunkt der Verabschiedung der Vorlage spruchreif sind. Dies gäbe dem Grossen Stadtrat eine Gelegenheit sich anhand konkreter Projekte nochmal mit dem Thema auseinanderzusetzen, nachdem sich die aktuelle Vorlage ja noch auf einer höheren, strategischen Flugebene bewegt.

Ich komme zum Schluss:
Smart City bietet viele Chancen. Aber nur, wenn man das Thema aktiv angeht, sich an strategischen Zielsetzungen orientiert und koordiniert vorgeht. Genau das wollen wir mit der Smart City Vorlage bzw. mit der Strategie und der dazugehörenden Fachstelle erreichen.

Im Namen des Stadtrats bitte ich Sie deshalb, dieses Vorhaben zu unterstützen und den Anträgen der SPK zuzustimmen.