Einbürgerungsverfahren verschlanken

Interview Radio Munot zu Verschlankung des Einbürgerungsverfahrens in der Stadt vom 15.12.2023

Radio Munot Interview vom 15.12.2023 zum Anhören (Audiodatei)

Wer sich in der Stadt Schaffhausen einbürgern lassen will, soll in Zukunft weniger lang auf einen Entscheid warten müssen. Das sagt der Schaffhauser Stadtpräsident Peter Neukomm im Interview mit Radio Munot. Der Stadtrat plant eine Vereinfachung des Einbürgerungsverfahrens. In Zukunft soll sich der Stadtrat um alle Einbürgerungen kümmern. Momentan ist der so genannte Bürgerrat noch für einen Teil der Einbürgerungen zuständig.

Erfolgsgeschichte wird weitergeschrieben

Bildlegende: Stadtpräsident Peter Neukomm (l.) und Projektleiter Fernwärme bei SH Power, Philipp Wanner, in der Wärmezentrale Herrenacker. Um ihre CO2-Emissionen zu neutralisieren, muss sich Schaffhausen weg vom Gas- hin zum Wärmenetz bewegen. BILD ROBERTA FELE

Votum anlässlich der Medienkonferenz vom 26.10.2023 zur Übernahme des Wärmeverbunds Herrenacker durch die Städtischen Werke SH POWER

Der WVB Herrnacker ist eine Erfolgsgeschichte, die nun weitergeschrieben werden soll. Im Rahmen der kant. und städt. Volksabstimmung vom 24.09.1989 wurde die Vorlage zur Errichtung und zum Betreib einer zentralen Alternativenergie-Heizanlage im Bereich des Herrenackers durch die Stimmberechtigten angenommen. Die Zielsetzung war primär eine ökologische, nämlich den Umweltenergieanteil von 33% sowie eine Halbierung der Schadstoffemissionen.

Kanton und Stadt gründeten eine einfache Gesellschaft und die Stadt räumte dem WVB Herrenacker ein 90 jähriges Baurecht ein. Unterhaltskosten und Investitionen wurden seither gemäss Gesellschaftervertrag im Verhältnis von 56 % Kanton zu 44% Stadt getragen. Die Aufsicht lag bei den beiden Bauverantwortlichen der Kantons- und Stadtregierung. 

Der WVB Herrenacker war eigentlich ein weitsichtiges Pilotprojekt zur Wärmeversorgung aus lokalen und erneuerbaren Quellen und das in einer Zeit, in der es noch keine konkreten Klimaziele gab. Insofern also ein Vorbild mit pragmatischer Organisation, von der Stadt, Kanton und Private profitiert haben. Nun haben wir aber eine neue Ausgangslage in der Stadt, die eine Reorganisation als sinnvoll erscheinen lässt:

Die städtischen Werke haben einen Versorgungsauftrag für erneuerbare Wärme und Kälte erhalten und bauen deshalb in div. Quartieren und insbes. in der Altstadt eine Komfortwärmeversorgung auf, um vom fossilen Gas als Heizquelle wegzukommen. Der WVB Altstadt Nord ist bereits im Bau. Es wird wohl auch noch einen WVB Altstadt Süd geben. Und schlussendlich sollen alle Verbünde zusammengehängt werden, was wesentliche Synergien ermöglicht.

Stadt und Kanton als Gesellschafter des WVB Herrenacker haben sich aufgrund der neuen Ausgangslage schnell gefunden und die Auflösung der einfachen Gesellschaft mit Übergabe des WVB an die Stadt resp. SH POWER beschlossen. Ich danke an dieser Stelle unserem Partner Kanton, vertreten durch den Baudirektor Martin Kessler ganz herzlich für die konstruktiven Verhandlungen.

Regierungsrat und Stadtrat haben diesem Vorgehen am 08.03.2022 zugestimmt und das weitere Vorgehen – eine Gesellschaftsauflösung ohne Liquidation – beschlossen. Nach den erforderlichen rechtlichen, finanziellen und betrieblichen Abklärungen wurde eine Auflösungsvereinbarung mit den Modalitäten der Vermögensübertragung unterzeichnet.

Damit wird die Organisationsstruktur erheblich vereinfacht und am richtigen Ort alloziert. Der WVB Herrenacker kann in die flächendeckende Wärme- und Kälteversorgung der Städt. Werke integriert werden, so dass künftig alles aus einer Hand kommt.

Aufgrund einer technischen und wirtschaftlichen due diligence, zu der die Fachleute von Stadt und Kanton beigezogen wurden, konnte der Wert und der Investitionsbedarf der Anlagen für die nächsten 5 Jahre geschätzt werden.

Daraus ergab sich ein Anlagenwert von 5 Mio. Franken und eine Abgeltung an den Kanton über 2.7 Mio. Franken (gemäss Gesellschaftsanteil von 56%). Dieser Betrag wird in der Stadt dem Rahmenkredit von SH POWER zum Ausbau der erneuerbaren Wärmeversorgung belastet. Kompetenzgemäss haben die VK SHP und der Stadtrat den Betrag freigegeben.

Die Übernahme erfolgt rückwirkend auf 01.07.2023. Bestehende Kundenverträge werden übernommen. Die kaufmännische und buchhalterischen Aufagben wurden bereits von SHP übernommen und der Jahresabschluss per 30.06.23 vollzogen. Die Prüfung erfolgt durch die bisherige Revisionsstelle.

Der Kanton wechselt nun vom Miteigentümer zum reinen Kunden. Hierzu werden Wärmelieferverträge abgeschlossen. Bis 01.01.2024 gilt für die Tarife ein Bestandesschutz. Danach erfolgt eine Anpassung an die Preise der anderen Wärmeverbünde in der Stadt (2. Schritt).

Der Stadtpräsident am Bier-Zapfhahn

Bildlegende: Stadtpräsident Peter Neukomm (links) im Gespräch mit Stefan Balduzzi an der Eröffnung. BILD ROBERTA FELE

Schaffhauser Nachrichten vom 26.10.2023 zur Eröffnung der Herbstmesse

Sandy Hedinger

SCHAFFHAUSEN. In vier Festhallen und darum herum werden bis zum Sonntagabend 160 Ausstellerinnen und Aussteller an der Schaffhauser Herbstmesse auf der Breite ihre Produkte und Dienstleistungen vorstellen. Im Vergleich zum vergangenen Jahr konnte Karin Spörli erneut die Ausstellerzahl um 19 anheben. «Die Messe hat eine grosse Bedeutung für die Region, sowohl für die Aussteller als auch für die Besucher», sagte Spörli, die als Leiterin der Messe, jetzt wo sie eröffnet sei, wieder durchatmen könne. «Alle Aussteller sind hier, alles ist eingerichtet und bereit für die Besucher.» Die Bedeutung der Messe reduziere sich aber nicht nur auf die Präsentationen an den Ständen. Sie präge auch den gesellschaftlichen Bereich. «Es ist wie ein grosses Klassentreffen», meinte Spörli, man begegne hier Menschen, die man zum Teil nur einmal im Jahr sehe: «Das Wirgefühl wird unterstützt.» Dahin gehend wurde auch das Rahmenprogramm für alle Besucher festgelegt. Mit einem speziellen Familientag oder dem Jass-Turnier finden Aktivitäten für Jung und Alt statt und mit den Abendveranstaltungen werden die Besucher angesprochen, die gerne feiern und tanzen. Solides Gewerbe im Kanton

Die Finanz- und Polizeidirektorin des Kantons Schaffhausen, Cornelia Stamm Hurter, lobte das solide Gewerbe im Kanton. Als Anwohnerin kann sie direkt auf das Messegelände blicken und meinte: «Ich sehe, wenn ich während dem Aufbau der Herbstmesse aus dem Fenster blicke, dass das Schaffhauser Gewerbe floriert.» Als das Rückgrat des Kantons bezeichnete die Regierungsrätin die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), die nicht nur Arbeitsplätze, sondern auch Ausbildungsplätze schaffen. «Unserem Gewerbe geht es gut und es ist solide.» Als Finanzdirektorin sei sie daher erfreut, dass dieser wichtigen Stütze, den KMU, der kantonale Steuersatz gesenkt werden konnte. Auf die Frage, ob der Standort auf der Breite für die Herbstmesse der richtige sei, meinte sie: «Ich kann ja hier auch als Anwohnerin sprechen, mich stört es überhaupt nicht.» Zudem gehöre die Herbstmesse ihrer Meinung nach ins Zentrum der Stadt und das sei auf der Breite: «Das ist jetzt seit 45 Jahren so und so soll es auch bleiben.» Ein diskutierter neuer Standort im Herblingertal sei nicht das Richtige, so die Regierungsrätin. «Hier ist der richtige Platz für den Zirkus, die Chilbi und die Herbstmesse.» Würde sie an der Messe an einem Stand arbeiten, würde sie sich für einen Aussteller im Dekorationsbereich entscheiden. «In der Handarbeit in der Schule brauchte ich Nachhilfe, aber Dekorieren liegt mir sehr – am liebsten Christbäume.» Idealer Ort für ein Date

Der Schaffhauser Stadtpräsident würde sich, wäre er an einem Stand im Einsatz, bei der Falkenbrauerei am Zapfhahn sehen, teilte er mit. Peter Neukomm ist ein Herbstmessefan der ersten Stunde. «Vor 45 Jahren war das schon ein Highlight bei uns damals noch Jungen, hier konnte man das Neuste auf dem Markt entdecken und ausserdem konnte man Mädchen kennenlernen», erinnerte er sich zurück. In diesem Jahr wird er aber nur Ausschau nach einem neuen Cheminée-Ofen halten, so einen brauche er. «Ich bin immer wieder erstaunt über die Vielfalt und die Resilienz des Gewerbes, das sich hier zeigt.» Mit den Messen vor 45 Jahren sei das nicht mehr zu vergleichen. Lob gab es vom Stadtpräsidenten auch für die drei Spezialausstellungen. Der Astag zeigt, wie wichtig die Transportunternehmen im täglichen Leben sind. Mit einem LKW-Simulator können die Besucher selbst erleben, wie Waren über die Strassen zu den Verbrauchern transportiert werden. Bei der AAA Alpine Air Ambulance, die sich zum dritten Mal an der Herbstmesse präsentiert, gibt es einen Einblick in deren spannenden Alltag. Das Medienprojekt, das dieses Jahr mit fünf Schulklassen an der Messe stattfindet, fand beim Stadtpräsidenten viel Anerkennung: «Medienkompetenzen sind ein wichtiges Thema, nicht nur in der Schule, sondern auch zu Hause.» Die Schülerinnen und Schüler werden die Messe in den sozialen Medien und in einer Sonderausgabe in Printversion festhalten. «Das ist eine lehrreiche Sache, die hier an der Messe geboten wird.» Was Neukomm am meisten freute, war die Tatsache, dass die Messe trotz des Rückschlags durch Corona wieder in alter Beliebtheit stattfindet: «Das Konzept Messe ist nicht tot.»

Blumenschmuck für Johann Conrad Fischer

Berichterstattung Schaffhauser Nachrichten zum Jubiläum 250 Jahre Johann Conrad Fischer vom 13.09.2023

Fischer-Kenner (von links): Peter Neukomm, Andreas Müller, Matthias Wipf, Iwan Stössel. BILD SELWYN HOFFMANN Andreas Schiendorfer

Was für eine unterhaltsame und gerade darum würdevolle Geburtstagsfeier gestern Abend im Pavillon im Park für den Gründer des Weltkonzerns Georg Fischer, den Mitbegründer der Naturforschenden Gesellschaft Schaffhausen und unseren ersten Stadtpräsidenten.

SCHAFFHAUSEN UND DIE WELT. Wer gestern die Vordersteig aufsuchte, um Johann Conrad Fischer zu seinem 250. Geburtstag zu gratulieren, freute sich darüber, dass das Denkmal wieder sauber geputzt und erst noch mit Blumenschmuck von Grün Schaffhausen versehen worden war. Die Gratulanten waren mit ihren Glückwünschen keineswegs zu früh, obwohl man gemeinhin den 14. September 1773 als Geburtstag annimmt. Fischer selbst war nämlich überzeugt, Glockenschlag um Mitternacht auf die Welt gekommen zu sein, und hat darum stets den 13. und 14. September als Geburtstag angegeben, beide Daten gehören übrigens zu den «glücklichen Tagen» gemäss dem türkisch-islamischen Kalender.

Dies erfuhr man im humorvoll-informativen Festvortrag von Franziska Eggimann, Konzernarchivarin und Leiterin der Eisenbibliothek (siehe Artikel unten). Zuvor aber hatte Regierungsrat Patrick Strasser Johann Conrad Fischer als «Vorbild für die heutige Zeit und für uns alle» gewürdigt und dem von ihm gegründeten Weltkonzern für seine Standorttreue und sein gesellschaftlich-kulturelles Engagement gedankt. Visionärer Glockenschlag

Der fischersche Glockenschlag inspirierte Musiklehrer Andreas Stahel und sechs Schülerinnen und Schüler des Musikkonservatoriums Winterthur zu einer innovativen Improvisation, die man, versucht man sie mit Worten zu beschreiben, als visionären Beitrag zur Entschleunigung der Zeit im Heute und gleichzeitig als Ausdruck des Zeitalters der Nervosität bezeichnen könnte.

Das mag irgendwie widersprüchlich klingen, entspricht aber der Ambivalenz der Zeit des politischen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Übergangs, in der sich Johann Conrad Fischer so meisterhaft bewegte.

Dass man aus der Geschichte eben doch lernen oder zumindest Motivation für heute ziehen kann, bewiesen im Gespräch auf und neben dem roten Sofa Fischer-Nachnachfolger Peter Neukomm, Stadtpräsident, Fischer-Nachnachfolger Andreas Müller, CEO Georg Fischer, und Fischer-«Nachnachfolger» Iwan Stössel, ehemaliger Präsident der Naturforschenden Gesellschaft (die Anführungszeichen rühren daher, dass Fischer den Naturwissenschaftlichen Verein zwar mitbegründet, aber nicht präsidiert hat). In einem dank Moderator Matthias Wipf sehr unterhaltsamen Gespräch boten sie – bei einem nicht einfachen Thema – manch eine rhetorische Pointe und zogen erstaunlich viele Parallelen zwischen dem Wirken Fischers und ihrer eigenen Tätigkeit. Am meisten staunten sie, wie denn Fischer «dies alles unter einen Hut brachte» – er war ja nicht nur Politiker im Halbamt, wie er selbst, meinte Neukomm, sondern hatte ja auch noch eine Familie mit sieben Kindern.

Sie betonten mit je eigenen Worten die auch heute wichtigen internationalen Beziehungen bei einer starken lokalen Verankerung. Um innovativ und pionierhaft zu sein, brauche es Weltoffenheit, müsse man über den Tellerrand hinausschauen, nicht in einem Silo arbeiten und «out of the box» denken. Die wichtigste Botschaft Fischers aber war für Andreas Müller: «Seine Zuversicht, sein Glaube an die Zukunft.»

20 Jahre Uferrenaturierungen am Rhein dank SH POWER Ökostrom

Videobeitrag Tele Top News vom 04.09.2023