Nicht für Klientelpolitik gewählt

Votum im Kantonsrat vom 27.09.2021 gegen die Teilprivatisierung des Amtsnotariats

Die SP-/Juso-Fraktion kann sich für die Motion von Marcel Montanari nicht erwärmen und wird sie ablehnen.
Warum?
Sie ist schlicht unnötig, weil sich das bisherige System mit dem Amtsnotariat bewährt hat und sehr bürgerfreundlich ist.
Natürlich würden die Schaffhauser Anwälte gerne Geld an den Beurkundungen nach Art. 21 EG ZGB verdienen. Ich respektiere diesen Wunsch. Aber wir sind nicht in diesen Rat gewählt worden, um Klientelpolitik zu machen, sondern um für unseren Kanton und unsere Bevölkerung die besten Lösung zu finden.
Beim Vorstoss Montanari geht es aber um Partikularinteressen, die keinen Mehrwert für die Allgemeinheit bringen.
Es ist keine Überraschung, dass das Thema immer mal wieder aufpoppt.
Es war ja auch Thema bei der Revision des Justizgesetzes im Jahr 2009.
Man war sich damals aber grossmehrheitlich einig, dass es keinen Sinn macht, ein funktionierendes System mit langer Tradition aufzubrechen.
Es ist professionell organisiert wie in unserem Nachbarkanton ZH.
Eine Teilprivatisierung dieser Dienstleistungen bringt für die Bevölkerung und die Wirtschaft keine Vorteile. Im Gegenteil.
Es brächte aber einen erheblichen, zusätzlichen Mehraufwand für den Kanton, weil die Aufsicht dann auch auf das private Notariat ausgedehnt werden müsste.
Es wäre wesentlich anspruchsvoller als heute eine einheitliche Praxis zu gewährleisten, z.B. bei Ehe- und Erbverträgen. Das gilt auch für die lukrativen Grundstückgeschäfte, welche mit Sicherheit im Visier Motionäre sind, obwohl das im Vorstoss nicht explizit erwähnt ist.
Das geltende System garantiert Bürgernähe. Wir sind kein flächenmässig grosser Kanton, so dass auch die Wege zu unseren Amtsstellen kurz sind.
Die Hemmschwelle zur Inanspruchnahme dieser Dienstleistungen bei der öffentlichen Hand, z.B. im Erbrecht ist tief.  
Vergleiche zeigen klar, dass Kantone mit Amtsnotariat in der Regel auch tiefere Gebühren haben als diejenigen mit privatem Notariat. Das schleckt keine Geis weg.

Zudem gingen bei einer Teilprivatisierung des Beurkundungswesens der öffentlichen Hand wichtige Einnahmen verloren, die anderweitig wieder kompensiert werden müssten.
Wie das geschehen soll, sagen die Motionäre natürlich nicht.
Schon heute können Anwälte Verträge selber aufsetzen.
Diese Dienstleistung muss der Bürger nicht beim Staat abholen.
Aber die Verträge müssen bei einer Amtsstelle beurkundet werden.
Damit ist auch das 4-Augen-Prinzip gewahrt.
Und es macht Sinn, dass der Staat die erhöhte Glaubwürdigkeit von Dokumenten im Rechtsverkehr gewährleistet.

Zudem ist die Frage der Haftung bei Fehlern bei der öffentlichen Hand ebenfalls einfacher geregelt und durchzusetzen.
Auch wenn die Mehrheit der SH Anwälte diese Aufgabe fachlich vermutlich bewältigen könnten, ist das Know How heute bei vielen von ihnen nicht vorhanden.
Sie müssten sich zuerst entsprechend ausbilden und Prüfungen ablegen.
Verantwortlich dafür wäre wieder der Kanton.
Ich zweifle, ob die Qualität der Beurkundungen und die einheitliche Praxis, welche das Amtsnotariat garantiert, mit einem Mischsystem auf dem heutigen Niveau gehalten werden könnte.

Unser Fazit: Wir wollen hier keine unnötigen Experimente zugunsten eines Berufsstands.
Wir haben ja keine Anwaltsschwemme in SH, so dass sie unbedingt neue Aufgaben bräuchten.
Die Motion würde auf der einen Seite neuen Aufwand für den Kanton generieren und auf der anderen käme es zu einem Verlust von Gebühren.
Also Mehraufwand und Mindereinnahmen.
Das liegt einfach nicht im Interesse der Allgemeinheit, weshalb die Motion nicht überwiesen werden soll.
Jetzt noch zu den neuen Argumenten des Motionär:

Die Bürgerinnen und Bürger wollten bei Erschaftsangelegenheiten nicht, dass ihr Fall in den Gemeindeverwaltungen thematisiert würden. Damit deutet er an, dass die MA der Erbschaftsämter mit ihren Geschäften nicht vertraulich umgehen würden. Ich war 6 Jahre lang für das Erbschaftsamt der Stadt, die auch für andere Gemeinden DL erbringt, politisch zuständig. Die MA in diesem Amt sind absolut vertrauenswürdig und erledigen ihren Job bürgerfreundlich, günstig und fachlich einwandfrei. Sie unterstehen dem Amtsgeheimnis.

-Wenn der Motionär heute den Eindruck erwecken will, dass die SH scharenweise in den Kanton SG wandern, um ihre Verträge beurkunden zu lassen, ist das eine konstruierte Behauptung, für die es keinerlei Fakten oder Zahlen gib. Zudem müssten zuerst einmal die Preise SG mit SH verglichen werden.

Zum jurist. Beratungsbedarf: Die Unternehmen decken das bei uns bereits mit internen und externen Juristen ab. Zur Beurkundung kommen sie dann gerne zu uns in die Stadtkanzlei. Es ist mehr als abenteuerlich, dass mit der Einführung des Mischsystems 100 neue Arbeitsplätze, insbes. neue Anwaltskanzleien entstehen würden. RR Tamagni hat den Verweis auf den Kanton ZH bereits gemacht. Dort finden sich trotz Amtsnotariat die meisten grossen Anwaltskanzleien.

Bleiben wir bei einem bewährten, bürgerfreundlichen und für die Bevölkerung und Wirtschaft günstigen System.

Entwicklung Kammgarn zu attraktivem Hotspot in der Altstadt

Beitrag zum Magazin SH Wirtschaft der Schaffhauser Nachrichten vom 24.09.2021

Weniger Papier, mehr digital

Stellungnahme des Stadtrats im Grossen Stadtrat vom 21.09.2021 zum Postulat Till Hardmeier

Mit seinem Postulat vom 8. März 2021 möchte Grossstadtrat Till Hardmeier erreichen, dass der Papierverbrauch in der Verwaltung reduziert wird und hierfür, wo möglich, Prozesse digitalisiert werden.

Damit werden zwei wichtige Themen angesprochen: Einerseits die Schonung von Ressourcen, anderseits die Digitalisierung in der Verwaltung. Letzteres hat sich der Stadtrat mit den Legislaturschwerpunkten 2021-2024 prominent auf die Fahne geschrieben und sich unter anderem vorgenommen, Dienstleistungen und Prozesse zu digitalisieren. Auch in der Smart City Strategie bildet die Digitalisierung in der Verwaltung ein wichtiges Element.

In den letzten Jahren hat die Stadt in diesem Bereich bereits wichtige Schritte unternommen: Ab 2017 wurde die elektronische Aktenführung eingeführt, womit nun alle Akten in einer zentralen Ablage digital geführt werden. Einwohnerinnen und Einwohner können Mängel mit dem Stadtmelder digital übermitteln, der Abfallkalender wurde digitalisiert und die Verwaltung setzt seit letztem Jahr für die interne Kommunikation auf eine App. Interne Prozesse werden laufend digitalisiert, etwa der Kreditorenworkflow sowie sämtliche HR-Prozesse vom Stelleineintritt bis zum Arbeitszeugnis. Zudem ist der Stadtrat im Begriff, auf papierloses Sitzungsmanagement umzustellen. Die Frage der elektronischen Geschäftsverwaltung wird sich auch beim Grossen Stadtrat stellen, insbes. im Zusammenhang mit der Einführung einer solchen für den Kantonsrat.

Sicherlich gibt es bei der Digitalisierung interner Prozesse nach wie vor Potenzial, welches stetig analysiert und – wo sinnvoll – auch adressiert wird. Was die Dienstleistungen nach aussen betrifft, besteht mit der eID eine wichtige Voraussetzung, um diese elektronisch und unkompliziert anbieten zu können. Auch der geplante Relaunch der Website bietet diesbezüglich eine Chance. Aber ohne digitale Prozesse im Hintergrund ist eine medienbruchfreie, automatisierte Abwicklung von Anfragen nicht möglich. Daran arbeiten wir.

Der Prozess der Digitalisierung birgt immer auch gewisse Risiken. In einer grossen und heterogenen Verwaltung laufen viele Bestrebungen parallel. Dabei sollten Doppelspurigkeiten vermieden und stattdessen Synergien genutzt werden. Das setzt eine gewisse Koordination voraus. Zudem sollten klare Ziele bekannt sein. Die Digitalisierung ist schliesslich kein Selbstzweck, sondern ein Mittel zum Zweck. Der Zweck, das ist der Nutzen für die Bezügerinnen und Bezüger städtischer Dienstleistungen, aber auch Effizienzgewinne oder eben ein verminderter Papierverbrauch, der zum Nutzen der Digitalisierung gehören kann.

Zum zweiten Aspekt des Postulats, also dem Umweltaspekt: Die Ökobilanz von Papier setzt sich aus zwei unterschiedlichen Komponenten zusammen: Zuerst die Gewinnung des Faserrohstoffs aus Holz im Zellstoff- oder Holzstoffwerk und anschliessend die eigentliche Papierherstellung durch das Zusammenfügen der Fasern auf der Papiermaschine in der Papierfabrik. ECOPAPER, ein Verein, der als Infostelle zu Papier und Ökologie dient und sich für einen sparsamen Papierverbrauch einsetzt, gibt an, dass Ersteres – also das Herauslösen der Fasern aus dem stabilen Holzverbund – die deutlich höhere Umweltbelastung nach sich zieht, weil es relativ energieintensiv ist. Bei Recyclingpapier entfällt dieser Schritt.   

Für die Stadtverwaltung gilt eine Weisung über den Gebrauch von Papier (RSS 200.4). Diese hält unter anderem fest, dass für sämtliche Akten, Amtsdruckschriften, Drucksachen, Kopien, Schriftwechsel oder Couverts und ähnliches grundsätzlich Recycling-Papier einzusetzen ist. Dies stellte einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Ökobilanz dar. Noch besser ist aber natürlich, den Papierverbrauch generell zu senken. Das kann mit der Digitalisierung von Abläufen in vielen Fällen erreicht werden, was durchaus eine willkommene Begleiterscheinung der Digitalisierung ist.

Wie Sie sehen, ist die Stossrichtung des Postulats ganz im Sinne der Absichten des Stadtrats und so rennt der Postulent gewissermassen offene Türen ein. Der Stadtrat hat sich bereits auf den Weg begeben, die Digitalisierung noch koordinierter und zielgerichteter anzugehen und ist gerne bereit, dem Grossen Stadtrat zu gegebener Zeit wieder Bericht über die Umsetzung dieser Anliegen zu erstatten.

Der Stadtrat ist darum bereit, das Postulat entgegenzunehmen.

Nachhaltige Beschaffung statt Fair Trade Town

Stellungnahme des Stadtrats vom 21.09.2021 zum Postulat „Fair Trade Town“ von Bea Will

Mit ihrem Postulat vom 8. Dezember 2020 möchte Grossstadträtin Bea Will, dass der Stadtrat das Erlangen der Auszeichnung als «Fair Trade Town» prüft. Diese Auszeichnung wird von der Organisation «Swiss Fair Trade» an Städte vergeben, weilche sich in diesem Gebiet besonders verdient machen und dafür folgende Kriterien erfüllen:

  • Die Stadt bekennt sich zum Fair Trade und dem setzt eine Arbeitsgruppe ein, welche sich um die Umsetzung der notwenigen Massnahmen kümmert, diese dokumentiert und Veranstaltungen organisiert.
  • Dabei muss sichergestellt werden, dass auch eine gewisse Anzahl Detailhändler sowie Gastronomie- und Hotelleriebetriebe Fair Trade Produkte führen, dies ihren Kundinnen und Kunden kommunizieren und sich an Aktivitäten zum Thema Fair Trade beteiligen.
  • Gleiches gilt für Unternehmen, Schulen, Alterszentren oder Spitäler sowie Vereine oder religiöse Institutionen.
  • Auch die lokalen Medien sind einzubeziehen und jährliche Veranstaltungen sollen das Thema der Bevölkerung näherbringen.

Das Anliegen des Postulats bzw. der Fair Trade Town Gedanke sind dem Stadtrat grundsätzlich sympathisch. Nachhaltige und faire Bedingungen im Welthandel sind ein wichtiger Beitrag, um die Lebens- und Arbeitsbedingungen in den Produktionsländern zu verbessern, die häufig nicht unseren Standards entsprechen.

Was also macht die Stadt in diesem Bereich bzw. was kann sie machen? Der direkteste Hebel der Stadt sind die eigenen Beschaffungen. Hier gibt es heute in der Verwaltung keine einheitlichen Vorgaben. Trotzdem sind gerade in den städtischen Alterszentren viele Fair Trade Produkte im Einsatz, bspw. Bananen, Zucker, Honig oder Orangensaft. Auch bei den Schulen besteht ein gutes Bewusstsein für den Fair Trade Gedanken. Allerdings geben sowohl Alterszentren als auch Schulen an, dass der Fokus in erster Linie auf regionalen Produkten und Anbietern liege. Zudem zeigen sie sich skeptisch gegenüber der Fair Trade Town Auszeichnung aufgrund der damit enhergehenden Vorgaben und dem zusätzlichen Auwand. Sie möchten sich in dem Gebiet weiterhin aus persönlicher Überzeugung engagieren, ohne sich zu einer übergeordneten Initiative verpflichten zu müssen.

Wie bereits erwähnt, sind die städtischen Betriebe nur ein Teil der Landschaft an einzubeziehenden Akteuren. Beispielsweise müssten sich 8 Gastronomiebetriebe und 5 Unternehmen zu Aktivitäten verpflichten. Und die Presse müsste eine «regelmässigen Berichterstattung» vornehmen. Ob sich all diese Kriterien erfüllen lassen, ist das eine. Sicher ist aber, dass es Überzeugungsarbeit braucht und die Koordination von vielen Stakeholdern ist erfahrungsgemäss aufwendig. Es braucht ein Zugpferd, an dem erfahrungsgemäss viel hängen bleibt, nicht zuletzt auch wenn es um die zu organisierenden Veranstaltungen und die Dokumentation geht. Hierfür müssen personelle Ressourcen bereitgestellt werden und deshalb muss die Frage nach Aufwand und Nutzen gestellt werden. An dieser Stelle sei erwähnt, dass «Fair Trade Town» nicht zwingend von der öffentlichen Hand angeführt werden muss. Die Initiative und Koordination kann auch von Privaten ausgehen, was in einigen Städten auch passiert.

Wie einleitend gesagt, sympathisiert der Stadtrat mit dem Grundgedanken hinter der Fair Trade Initiative. Wo also kann er direkten Nutzen stiften? Einen effizienteren und zielführenderen Hebel sieht der Stadtrat im städtischen Beschaffungswesen. Hier können Verbindlichkeiten geschaffen werden und die Vorbildrolle der Stadt kann institutionalisiert werden. In den Legislaturschwerpunkten 2021-2024 ist die Etablierung eines nachhaltigen Beschaffungswesens verankert. Nachhaltig bedeutet immer wirtschaftlich, ökologisch und sozial nachhaltig. Damit wird im weiteren Sinne auch der Grundhaltung des Postulats Rechnung getragen, wobei beispielsweise eine Priorisierung von regionalen Anbietern möglich bleibt.

Auf das Einsetzen einer Arbeitsgruppe, das Durchführen von Veranstaltungen und die Verpflichtung von Privaten möchte der Stadtrat hingegen verzichten.

Ich fasse zusammen: Der Stadtrat findet das Anliegen des Postulates berechtigt, hat aber Vorbehalte bezüglich der Umsetzung und dem Kosten/Nutzen-Verhältnis. Der Stadtrat erachtet es als zielführender dort ansetzen, wo die Stadt Verbindlichkeiten schaffen kann, und soziale und ökologische Anliegen in das eigene Beschaffungswesen einfliessen lassen.

Der Stadtrat bittet die Postulentin darum, den Vorstoss in eine Interpellation umzuwandeln. Andernfalls beantragen wir Ihnen, das Postulat nicht zu überweisen.

Klimastrategie dringend nötig

Votum anlässlich der Kantonsratssitzung vom 13.09.2021 zur kantonalen Klimastrategie

Wenn man den Kollegen Hirsiger und Hotz zuhört, könnte man den Eindruck erhalten, dass wir ja gar nichts mehr machen müssen, weil wir ja sowieso zu klein sind, um ins Gewicht zu fallen und wir sowieso schon alles richtig machen.

Die Fakten sehen natürlich völlig anders aus: Massgebend für die Klärung der Frage, ob wir vorbildlich also nachhaltig unterwegs sind, misst sich am ökologischen Fussabdruck.

Der ökologische Fussabdruck misst den Verbrauch natürlicher Ressourcen und drückt in globalen Hektaren die Fläche aus, die für die Produktion dieser Ressourcen notwendig wäre. Der ökologische Fussabdruck zeigt auf, welche ökologische Produktionsfläche erforderlich ist, damit eine Region, ein Land oder die gesamte Menschheit die eigenen Bedürfnisse decken und die Abfälle neutralisieren kann. Der ökologische Fussabdruck erlaubt eine hoch aggregierte Aussage darüber, ob die Nutzung des Umweltkapitals nachhaltig ist oder nicht.

Wenn alle wie wir Schweizer leben würden, wäre beinahe dreimal die Erde erforderlich. Das Ungleichgewicht zwischen dem ökologischen Fussabdruck der Schweiz und der weltweiten Biokapazität besteht schon seit Jahrzehnten. Dieser Konsum ist nur dank des Imports von natürlichen Ressourcen und der Übernutzung der globalen Güter (wie Atmosphäre) möglich. Da die Schweiz jedoch 2,8-mal mehr Umweltleistungen und -ressourcen konsumiert als global pro Person verfügbar sind, sind wir noch weit davon entfernt, nachhaltig zu sein. Wir leben somit auf Kosten künftiger Generationen und anderer Erdteile. Das heisst, auch wir müssen Verantwortung übernehmen und uns verbessern. Deshalb sind Massnahmen nötig. Wir können nicht mehr länger die Hände in den Schoss legen und auf andere zeigen.