Revision des Personalgesetzes löst Probleme der nicht konkurrenzfähigen Löhne nicht

Stellungnahme der SP-/Juso-Fraktion im Kantonsrat:
Vorweg: Ich spreche hier als Fraktionssprecher der SP-JUSO-Fraktion.
Trotzdem füge ich an, dass weder der Postulent noch sonst jemand von den Mitunterzeichnenden sich je mit mir als Personalreferent der Stadt in Verbindung gesetzt hat, um genauere Informationen über die Situation in der Stadt einzuholen. Immerhin bin ich seit bald 10 Jahren für das Personal zuständig… Dann wäre den Postulenten auch bekannt, dass ich aufgrund meiner Erfahrungen die Einschätzung der Finanzdirektorin und damit des Regierungsrats vollumfänglich teile.
Es sind nicht primär gesetzgeberische Mängel, die dazu führen, dass wir heute über weite Strecken und Alterskategorien im Arbeitsmarkt mit unseren Löhnen nicht mehr konkurrenzfähig sind. Ich kann auch in der Stadt keine breite Unzufriedenheit mit den gesetzlichen Grundlagen des Personalrechts erkennen.
Es sind strukturelle (finanzielle) Rückstände aus Sparrunden resp. der fehlende politische Wille der Parlamente, in den Budgetberatungen jeweils genügend finanzielle Mittel ins System einzuspeisen, um die nötigen Lohnentwicklungen zu ermöglichen.
Die Folgen davon hat die Finanzdirektorin mehrfach klar aufgezeigt. Wir schleppen diesen Rückstand nun schon seit längerem mit uns mit und je stärker der demografische Wandel und der damit verbundene Fachkräftemangel durchschlägt, je grösser werden darob unsere Schwierigkeiten, qualifiziertes Personal zu rekrutieren.
Genau um diesen bestens dokumentierten Missstand zu beheben, hat der Regierungsrat uns mit Vorlage vom 06.09.2016 eine punktuelle (moderate) Revision des Personalgesetzes unterbreitet, die geeignet gewesen wäre, die strukturellen Rückstände der Löhne zu entschärfen. Der Kantonsrat ist an seiner Sitzung vom 03.07.2017 leider nicht auf diese Vorlage eingetreten. Die Postulenten gehörten fast durchwegs zu den 25 Ratsmitgliedern, welche nicht auf die Vorlage eintreten wollten. Und sie gehören in den Budgetdebatten bekanntlich auch nicht gerade zu denjenigen, welche sich an vorderster Front dafür einsetzen, dass über die Lohnsumme genügend Mittel bereitgestellt werden, welche unsere Löhne im Vergleich zu unseren Nachbarkantonen konkurrenzfähiger machen würden. Das beeinträchtigt die Glaubwürdigkeit ihrer Forderungen.
Denn auch ein Wechsel des Systems bringt keine Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit unserer Löhne, wenn nicht die Bereitschaft besteht, genügend Geld für die Lohnentwicklungen zur Verfügung zu stellen. Der Lakmustest folgt dann wieder beim Budget 2019.
Unter diesen politischen Rahmenbedingungen eine „Pandorra-Büchse“ wie das Personalgesetz zu öffnen, macht deshalb keinen Sinn, zumal ich bis jetzt noch kein Personalgesetz eines anderen Kantons oder einer anderen Stadt kenne, das wesentliche Vorteile gegenüber unserem bringen würde.
Ich habe bei den letzten Personalgesetzrevisionen an vorderster Front mitgearbeitet und weiss, wie viele Ressourcen und Energie ein solches Projekt bindet. Wir haben keine Lust dazu, solange der politische Wille fehlt, die strukturellen Probleme zu lösen.
Zudem habe ich von den Postulenten auch heute nicht gehört, welche konkrete Schwachstellen des aktuellen Personalgesetzes sie in welche Richtung geändert haben wollen. Welche Artikel sind es, welche zu Problemen in der Praxis führen? Es ist alles sehr schwammig und allgemein geblieben, auch heute.
Bemängelt wird vor allem die Starrheit des Systems. Man brauche mehr Flexibilität. Wenn mit mehr Flexibilität gemeint ist, dass jede(r) Vorgesetzte bei der Einreihung und Entlöhnung seiner Mitarbeitenden mehr Freiheiten erhält und sich nicht mehr an die Vorgaben der kantonalen resp. städtischen Lohnpolitik halten muss, ist das mit uns nicht zu machen. Denn das fördert die Ungleichbehandlungen und öffnet Tür und Tor für Willkür. Das will auch das Personal auf keinen Fall!
Unser Fazit: Den Vorstoss nicht überweisen, weil er mit Sicherheit einen riesigen Aufwand und langwierige politische Auseinandersetzungen – auch mit dem Personal – bringt, nicht aber eine Lösung für das Problem unserer in verschiedenen Bereichen nicht mehr konkurrenzfähigen Löhne.
Die SP-/Juso-Fraktion will keine gesetzgeberische Maschinerie in Gang setzen, ohne zu wissen, wohin der Zug fahren wird.

Atomendlager: Schaffhauser Standortgemeinden nehmen Stellung

Berichterstattung Tele Top über Medienkonferenz des Vereins Kommunale Planungskonferenz geologisches Tiefenlager der Schaffhauser Gemeinden vom 16.02.2018

Sicherheit vor Festlegung: Kritik aus Schaffhausen an der Endlagersuche

 

Radio Munot Beitrag vom  16.02.2018 über die Medienkonferenz der Kommunalen Planungskonferenz der Schaffhauser Gemeinden im Sachplanverfahren geologisches Tiefenlager über ihre Vernehmlassung zur 2. Etappe des Sachplans.

Vernehmlassung zu Etappe 2 Sachplan geologische Tiefenlager

 

Die Schaffhauser Gemeinden der Standortregionen Zürich Nordost und Nördlich Lägern nehmen gegenüber dem Bundesamt für Energie Stellung zur 2. Etappe des Sachplans geologisches Tiefenlager. Anlässlich der Medienkonferenz vom 16.02.2018 haben Stadtpräsident Peter Neukomm, Gemeindepräsident Stephan Rawyler und Gemeinderat Othmr Schwank folgende Folien präsentiert, um die Position der Schaffhauser Gemeinden zu erläutern:

Link anklicken, um Folienpräsentation als pdf zu öffnen

KPgT_Folienpaesentation_Medienkonferenz_20180216

Vernissage „Der gläserne Mensch“

Herr der Spiegel: Damir Žižek mit einem seiner Werke. BILD SABINE BIERICH/SN

Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher

Ich begrüsse Sie ganz herzlich zur heutigen Vernissage hier im Kraftwerk, für das ich einerseits als Werkreferent, andererseits als Verwaltungsratspräsident der Kraftwerk SH AG zuständig bin.

Als Stadtpräsident freut es mich natürlich sehr, dass wir mit Damir Zizek einen initiativen Schaffhauser haben, der sich nicht nur als erfolgreicher Theatermacher mit dem alle zwei Jahre stattfindenden „SHpektakel“ beim Kraftwerk künstlerisch engagiert. Heute dürfen wir ihn als bildenden Künstler kennen lernen.

Die Ausstellung – seine erste Solo-Präsentation – hat den Titel „Der gläserne Mensch“ – man darf gespannt sein auf die Interpretationen des Künstlers. Er hatte den Vorsatz, eine Art „Recycling Design“ zu produzieren.

Damit arbeitet nun seit 20 Jahren als Autodidakt an Spiegelbildern und hat dabei verschiedene Techniken ausprobiert. Wie er selber sagt, denkt er bei seinen Arbeiten sehr viel nach und versucht, das was ihn bewegt damit zu verarbeiten.

Offenbar ist er dabei auch von seinem Vater geprägt worden, der gemalt hat. Über ihn soll er sich für den Spiegel als Kunstelement begeistert haben. Seine heute präsentierten 28 Bilder und Büsten zeigen seine eindrücklichen Arbeiten aus den Jahren 1998 – 2018. Lassen Sie sich von diesen Kunstwerken begeistern. Damir steht Ihnen für Erläuterungen bereit.

Gerne nutze ich die Gelegenheit, auch noch etwas Werbung für das im Sommer stattfindende SHpektakel zu machen, für das einmal mehr Damir verantwortlich zeichnet. Das Theaterstück „Auf hoher See“ handelt von drei Männern auf einem Floss mitten im Ozean. Gleich zu Beginn des Stückes stellen sie fest, dass nichts mehr zu essen da ist und es wird beschlossen, dass einer von ihnen gegessen werden soll….. mehr will ich nicht verraten, lassen Sie sich überraschen mit diesem Stück voller Schalk, treffender Wortwahl und mit viel Humor.

Zum Schluss möchte ich mich noch bedanken. Ein Dank gebührt Dir lieber Damir, für dein unermüdliches Schaffen zum Wohle der Schaffhauser Kulturszene. Ein weiterer Dank geht an Urs Vögeli für die musikalische Umrahmung des heutigen Anlasses, SH POWER mit seinem Direktor Hagen Pöhnert danke ich für das Gastrecht und Ihnen liebe Besucherinnen und Besucher, für Ihr Erscheinen und ihr Interesse am Werk von Damir Zizek.

Damit ist die Ausstellung eröffnet und ich wünsche Ihnen beim Rundgang viel Vergnügen.