Entwicklung Kammgarn zu attraktivem Hotspot in der Altstadt

Beitrag zum Magazin SH Wirtschaft der Schaffhauser Nachrichten vom 24.09.2021

Weniger Papier, mehr digital

Stellungnahme des Stadtrats im Grossen Stadtrat vom 21.09.2021 zum Postulat Till Hardmeier

Mit seinem Postulat vom 8. März 2021 möchte Grossstadtrat Till Hardmeier erreichen, dass der Papierverbrauch in der Verwaltung reduziert wird und hierfür, wo möglich, Prozesse digitalisiert werden.

Damit werden zwei wichtige Themen angesprochen: Einerseits die Schonung von Ressourcen, anderseits die Digitalisierung in der Verwaltung. Letzteres hat sich der Stadtrat mit den Legislaturschwerpunkten 2021-2024 prominent auf die Fahne geschrieben und sich unter anderem vorgenommen, Dienstleistungen und Prozesse zu digitalisieren. Auch in der Smart City Strategie bildet die Digitalisierung in der Verwaltung ein wichtiges Element.

In den letzten Jahren hat die Stadt in diesem Bereich bereits wichtige Schritte unternommen: Ab 2017 wurde die elektronische Aktenführung eingeführt, womit nun alle Akten in einer zentralen Ablage digital geführt werden. Einwohnerinnen und Einwohner können Mängel mit dem Stadtmelder digital übermitteln, der Abfallkalender wurde digitalisiert und die Verwaltung setzt seit letztem Jahr für die interne Kommunikation auf eine App. Interne Prozesse werden laufend digitalisiert, etwa der Kreditorenworkflow sowie sämtliche HR-Prozesse vom Stelleineintritt bis zum Arbeitszeugnis. Zudem ist der Stadtrat im Begriff, auf papierloses Sitzungsmanagement umzustellen. Die Frage der elektronischen Geschäftsverwaltung wird sich auch beim Grossen Stadtrat stellen, insbes. im Zusammenhang mit der Einführung einer solchen für den Kantonsrat.

Sicherlich gibt es bei der Digitalisierung interner Prozesse nach wie vor Potenzial, welches stetig analysiert und – wo sinnvoll – auch adressiert wird. Was die Dienstleistungen nach aussen betrifft, besteht mit der eID eine wichtige Voraussetzung, um diese elektronisch und unkompliziert anbieten zu können. Auch der geplante Relaunch der Website bietet diesbezüglich eine Chance. Aber ohne digitale Prozesse im Hintergrund ist eine medienbruchfreie, automatisierte Abwicklung von Anfragen nicht möglich. Daran arbeiten wir.

Der Prozess der Digitalisierung birgt immer auch gewisse Risiken. In einer grossen und heterogenen Verwaltung laufen viele Bestrebungen parallel. Dabei sollten Doppelspurigkeiten vermieden und stattdessen Synergien genutzt werden. Das setzt eine gewisse Koordination voraus. Zudem sollten klare Ziele bekannt sein. Die Digitalisierung ist schliesslich kein Selbstzweck, sondern ein Mittel zum Zweck. Der Zweck, das ist der Nutzen für die Bezügerinnen und Bezüger städtischer Dienstleistungen, aber auch Effizienzgewinne oder eben ein verminderter Papierverbrauch, der zum Nutzen der Digitalisierung gehören kann.

Zum zweiten Aspekt des Postulats, also dem Umweltaspekt: Die Ökobilanz von Papier setzt sich aus zwei unterschiedlichen Komponenten zusammen: Zuerst die Gewinnung des Faserrohstoffs aus Holz im Zellstoff- oder Holzstoffwerk und anschliessend die eigentliche Papierherstellung durch das Zusammenfügen der Fasern auf der Papiermaschine in der Papierfabrik. ECOPAPER, ein Verein, der als Infostelle zu Papier und Ökologie dient und sich für einen sparsamen Papierverbrauch einsetzt, gibt an, dass Ersteres – also das Herauslösen der Fasern aus dem stabilen Holzverbund – die deutlich höhere Umweltbelastung nach sich zieht, weil es relativ energieintensiv ist. Bei Recyclingpapier entfällt dieser Schritt.   

Für die Stadtverwaltung gilt eine Weisung über den Gebrauch von Papier (RSS 200.4). Diese hält unter anderem fest, dass für sämtliche Akten, Amtsdruckschriften, Drucksachen, Kopien, Schriftwechsel oder Couverts und ähnliches grundsätzlich Recycling-Papier einzusetzen ist. Dies stellte einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Ökobilanz dar. Noch besser ist aber natürlich, den Papierverbrauch generell zu senken. Das kann mit der Digitalisierung von Abläufen in vielen Fällen erreicht werden, was durchaus eine willkommene Begleiterscheinung der Digitalisierung ist.

Wie Sie sehen, ist die Stossrichtung des Postulats ganz im Sinne der Absichten des Stadtrats und so rennt der Postulent gewissermassen offene Türen ein. Der Stadtrat hat sich bereits auf den Weg begeben, die Digitalisierung noch koordinierter und zielgerichteter anzugehen und ist gerne bereit, dem Grossen Stadtrat zu gegebener Zeit wieder Bericht über die Umsetzung dieser Anliegen zu erstatten.

Der Stadtrat ist darum bereit, das Postulat entgegenzunehmen.

Nachhaltige Beschaffung statt Fair Trade Town

Stellungnahme des Stadtrats vom 21.09.2021 zum Postulat „Fair Trade Town“ von Bea Will

Mit ihrem Postulat vom 8. Dezember 2020 möchte Grossstadträtin Bea Will, dass der Stadtrat das Erlangen der Auszeichnung als «Fair Trade Town» prüft. Diese Auszeichnung wird von der Organisation «Swiss Fair Trade» an Städte vergeben, weilche sich in diesem Gebiet besonders verdient machen und dafür folgende Kriterien erfüllen:

  • Die Stadt bekennt sich zum Fair Trade und dem setzt eine Arbeitsgruppe ein, welche sich um die Umsetzung der notwenigen Massnahmen kümmert, diese dokumentiert und Veranstaltungen organisiert.
  • Dabei muss sichergestellt werden, dass auch eine gewisse Anzahl Detailhändler sowie Gastronomie- und Hotelleriebetriebe Fair Trade Produkte führen, dies ihren Kundinnen und Kunden kommunizieren und sich an Aktivitäten zum Thema Fair Trade beteiligen.
  • Gleiches gilt für Unternehmen, Schulen, Alterszentren oder Spitäler sowie Vereine oder religiöse Institutionen.
  • Auch die lokalen Medien sind einzubeziehen und jährliche Veranstaltungen sollen das Thema der Bevölkerung näherbringen.

Das Anliegen des Postulats bzw. der Fair Trade Town Gedanke sind dem Stadtrat grundsätzlich sympathisch. Nachhaltige und faire Bedingungen im Welthandel sind ein wichtiger Beitrag, um die Lebens- und Arbeitsbedingungen in den Produktionsländern zu verbessern, die häufig nicht unseren Standards entsprechen.

Was also macht die Stadt in diesem Bereich bzw. was kann sie machen? Der direkteste Hebel der Stadt sind die eigenen Beschaffungen. Hier gibt es heute in der Verwaltung keine einheitlichen Vorgaben. Trotzdem sind gerade in den städtischen Alterszentren viele Fair Trade Produkte im Einsatz, bspw. Bananen, Zucker, Honig oder Orangensaft. Auch bei den Schulen besteht ein gutes Bewusstsein für den Fair Trade Gedanken. Allerdings geben sowohl Alterszentren als auch Schulen an, dass der Fokus in erster Linie auf regionalen Produkten und Anbietern liege. Zudem zeigen sie sich skeptisch gegenüber der Fair Trade Town Auszeichnung aufgrund der damit enhergehenden Vorgaben und dem zusätzlichen Auwand. Sie möchten sich in dem Gebiet weiterhin aus persönlicher Überzeugung engagieren, ohne sich zu einer übergeordneten Initiative verpflichten zu müssen.

Wie bereits erwähnt, sind die städtischen Betriebe nur ein Teil der Landschaft an einzubeziehenden Akteuren. Beispielsweise müssten sich 8 Gastronomiebetriebe und 5 Unternehmen zu Aktivitäten verpflichten. Und die Presse müsste eine «regelmässigen Berichterstattung» vornehmen. Ob sich all diese Kriterien erfüllen lassen, ist das eine. Sicher ist aber, dass es Überzeugungsarbeit braucht und die Koordination von vielen Stakeholdern ist erfahrungsgemäss aufwendig. Es braucht ein Zugpferd, an dem erfahrungsgemäss viel hängen bleibt, nicht zuletzt auch wenn es um die zu organisierenden Veranstaltungen und die Dokumentation geht. Hierfür müssen personelle Ressourcen bereitgestellt werden und deshalb muss die Frage nach Aufwand und Nutzen gestellt werden. An dieser Stelle sei erwähnt, dass «Fair Trade Town» nicht zwingend von der öffentlichen Hand angeführt werden muss. Die Initiative und Koordination kann auch von Privaten ausgehen, was in einigen Städten auch passiert.

Wie einleitend gesagt, sympathisiert der Stadtrat mit dem Grundgedanken hinter der Fair Trade Initiative. Wo also kann er direkten Nutzen stiften? Einen effizienteren und zielführenderen Hebel sieht der Stadtrat im städtischen Beschaffungswesen. Hier können Verbindlichkeiten geschaffen werden und die Vorbildrolle der Stadt kann institutionalisiert werden. In den Legislaturschwerpunkten 2021-2024 ist die Etablierung eines nachhaltigen Beschaffungswesens verankert. Nachhaltig bedeutet immer wirtschaftlich, ökologisch und sozial nachhaltig. Damit wird im weiteren Sinne auch der Grundhaltung des Postulats Rechnung getragen, wobei beispielsweise eine Priorisierung von regionalen Anbietern möglich bleibt.

Auf das Einsetzen einer Arbeitsgruppe, das Durchführen von Veranstaltungen und die Verpflichtung von Privaten möchte der Stadtrat hingegen verzichten.

Ich fasse zusammen: Der Stadtrat findet das Anliegen des Postulates berechtigt, hat aber Vorbehalte bezüglich der Umsetzung und dem Kosten/Nutzen-Verhältnis. Der Stadtrat erachtet es als zielführender dort ansetzen, wo die Stadt Verbindlichkeiten schaffen kann, und soziale und ökologische Anliegen in das eigene Beschaffungswesen einfliessen lassen.

Der Stadtrat bittet die Postulentin darum, den Vorstoss in eine Interpellation umzuwandeln. Andernfalls beantragen wir Ihnen, das Postulat nicht zu überweisen.

9/11: Schaffhauser Zeitzeugen erinnern sich

Online-Beitrag der Schaffhauser Nachrichten vom 11.09.2021

VöV GV in der Pionierstadt Schaffhausen

Grussworte des Stadtrats vom 09.09.20212 an der GV des Verbands öffentlicher Verkehr im Kinepolis Schaffhausen

Im Namen von 37’120 Schaffhauserinnen und Schaffhauser begrüsse ich Sie ganz herzlich hier im Kinepolis.

Schön, dass es nach so langer Zeit der digitalen Kontakte auch einmal wieder möglich ist, sich physisch zu treffen, auch wenn die Pandemie immer noch sehr präsent ist.

Aber keine Angst: Ich habe mir vorgenommen, heute nicht über Corona zu reden.

Wie Sie schon in den ersten Bildern von heute gesehen haben, vermag SH auf charmante Weise Vergangenheit und Moderne zu vereinen.

Wir hätten letztes Jahr mit einem riesen Fest 975 Jahre Stadt SH begangen. Leider kam Corona dazwischen.

Einer unserer bedeutendsten USPs, den Sie gemäss Programm noch vom Munot aus erleben werden, ist unsere einmalige mittelalterliche Altstadt mit ihren 171 Erkern, die mit ihrer seit 1973 verkehrsfreien Fussgängerzone nicht nur zum Flanieren und Einkaufen einlädt.

Wir freuen uns natürlich und es ist uns eine grosse Ehre, dass sich die nationale öV-Familie dieses Jahr bei uns zu ihrer GV trifft.

Und ich kann Ihnen versichern, dass es ein guter Zeitpunkt ist, um nach SH zu kommen, denn unsere Stadt ist sehr erfolgreich unterwegs:
Private Investoren glauben an unseren Standort und dank hoher Unternehmenssteuereinnahmen ist es auch uns als öffentliche Hand zurzeit möglich, kräftig zu investieren.

Dazu gehört auch der Ausbau des öV-Angebot, insbesondere die vollständige Elektrifizierung unseres Ortsverkehrs mittels Elektrobussen mit Schnelladesystem und mit Ökostrom unseres Flusskraftwerks.

Da wurde viel Pionierarbeit geleistet, über die Sie an dieser Tagung sicher noch einiges hören werden.

Als regionales Zentrum auf dem Weg zu einer attraktiven Smart City ist unsere Stadt der wirtschaftliche, politische, gesellschaftliche, kulturelle und sportliche Motor einer ganzen Region.
Wenn ich von Region spreche, betrifft das auch die angrenzenden Gebiete des Kantons Zürich und des Kantons Thurgau ennet des Rheins sowie unsere deutsche Nachbarschaft, für die wir wichtige Zentrumsfunktionen übernehmen.

Unser wichtigster Asset als Wohn- und Wirtschaftsstandort ist sicher die einmalige Lebensqualität, die Sie bei uns finden.

Für diese unternehmen wir auch einiges: Dies zeigt sich u.a. darin, dass wir 1991 die erste Energiestadt der Schweiz waren und seit 1997 eine der ersten mit dem Goldlabel.

2019 sind wir als vierte Stadt unseres Landes mit dem Silberlabel Grünstadt ausgezeichnet worden.

Wir versuchen auch im Verkehrsbereich, der ca. 1/3 der CO2-Emissionen generiert, vorbildlich unterwegs zu sein.

Mit dem Gesamtverkehrskonzept 2021 fokussieren wir auf die Förderung des öV und des Langsamverkehrs, denn die SH Stadtbevölkerung legt immer noch 45% ihrer Wege mit dem Auto zurück.

Der Fuss- und Veloverkehr hat einen Anteil von 36% und der öV einen über 19%. Es bleibt also noch Luft nach oben.

In diesem Zusammenhang gilt es auch die anstehende Volksabstimmung zu erwähnen: Ende September können die SH-Stimmberechtigten über den Planungskredit für das Duraduct abstimmen, eine Velo- und Fussgängerbrücke mit Lift, die drei Quartiere miteinander verbinden soll. Sie ist Bestandteil des Aggloprogramms, das Bund und Kanton mitfinanzieren..

Vielleicht haben Sie auf Ihrer Anreise die sehr kontroversen Abstimmungsplakate dazu gesehen.

Und mit der Vorlage zur Förderung der Elektromobilität haben wir dieses Jahr ein weiteres verkehrspolitisch wichtiges Geschäft durchs Parlament gebracht.

Weil Sie ja ein gedrängtes Programm haben, komme ich bereits zum Schluss:

Ich wünsche dem VöV nur das Beste für die Zukunft.

Im Hinblick auf die grossen Herausforderungen – gerade auch nach Corona, wenn es darum geht, dass sich der Bund an den Ausfällen des Ortsverkehrs beteiligt – braucht es dringend eine starke Interessenvertretung des öV.

Ihnen allen wünsche ich einen erfreulichen Aufenthalt in SH und eine erfolgreiche Tagung.

Bleiben Sie gesund und kommen Sie bald wieder zu uns. Sie werden es nicht bereuen.