Ich freue mich, Sie im Namen
der Stadt zur Präsentation der neuen Munotbeleuchtung begrüssen zu dürfen.
Ich bin heute hier einerseits hier als politisch Verantwortlicher von SH POWER,
deren Mitarbeitende für die technische Umsetzung des Projekts verantwortlich
zeichnen, andererseits aber natürlich auch als Stadtpräsident. Denn die heutige
Veranstaltung ist von historischer Bedeutung, geht es doch um die künftige
Inszenierung unseres bedeutendsten Wahrzeichens, welches das Erscheinungsbild
unserer Stadt seit dem 16. Jahrhundert prägt.
Die leuchtende Ausstrahlung von
Schaffhausens ist das eine, der Munot stellt aber auch für unsere Bevölkerung ein
wichtiges Identitätsmerkmal dar.
Und wir haben es nicht bloss mit dem Auswechseln von ein paar veralteten Scheinwerfern
aus den 80-er Jahren zu tun.
Es geht hier um eine ganz neue Art der Präsentation unserer berühmten Befestigungsanlage,
die für die nächsten Jahrzehnte das Stadtbild prägen wird.
Mittels einer modernen, energieeffizienteren Anlage, wird künftig dafür gesorgt,
dass der Munot bei Dunkelheit «ins
richtige Licht gerückt» wird.
In diesen Zusammenhang passt
das das Sprichwort: «Man muss die
Dunkelheit kennen, um das Licht schätzen zu können».
Das gilt sicher für diejenigen, welche für die Planung und Umsetzung des anspruchsvollen
Projekts verantwortlich zeichnen.
Stadtratskollegin Katrin Bernath als politische Verantwortliche für das
Baureferat, bei dem das Gesamtprojekt angesiedelt war, sowie die Lichtplanerin
Angelika Dreher werden Ihnen noch nähere Ausführungen dazu machen.
Bevor ich das Wort der Baureferentin weitergebe, möchte ich mich bei allen externen Partnern und den involvierten städtischen Mitarbeitenden im Namen des Stadtrats ganz herzlich für ihren wertvollen Einsatz bedanken. Sie haben einen super Job gemacht.
Ich freue mich nun, in wenigen Minuten – zusammen mit Ihnen – die Feuertaufe unserer neuen Munotbeleuchtung erleben zu dürfen. Und Sie werden sehen, dass die öffentlichen Gelder hier gut investiert worden sind.
Ich danke der SPD Singen ganz herzlich für die freundliche Einladung zur Jubiläumsfeier, der ich wieder sehr gerne nachgekommen bin, verbindet uns in Schaffhausen doch seit vielen Jahren eine echte und langjährige Freundschaft mit den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Singen.
Diese Verbundenheit im Geiste hängt ja stark zusammen mit der internationalen Solidarität als wichtiger DNA unseres sozialdemokratischen Selbstverständnisses.
Auch im Namen der Schaffhauser Sozialdemokraten, die 2004 ihr 100 Jahre Jubiläum feiern konnten, gratuliere ich der SPD Singen nochmals ganz herzlich zum 125. Geburtstag und überbringe ihr die besten Wünsche für die Zukunft.
Es freut mich sehr, dass mich heute eine prominente Delegation aus SH begleitet: An deren Spitze steht unser ehemaliger Präsident der Stadtpartei Andres Bächtold, die die leider verhinderte Monika Lacher, die aktuelle Präsidentin der Stadtpartei vertritt. Er wird dann noch ein Geschenk überreichen.
Ich durfte ja schon zum Auftakt Eures Jubiläumsjahrs eine Rede halten, darum halte ich mich heute kurz.
Seit dem Jubiläumsauftakt vom 14. Januar 2019 ist wieder einiges passiert, und zwar dies wie jenseits der Grenze:
Die Basis der SPD hat mit Walter Borjans und Saskia Esken ein neues Führungsduo gewählt, das mit hohen Erwartungen und grossen Herausforderungen konfrontiert ist. Denn der Zustand der deutschen Sozialdemokratie hat einen Impact auf die sozialdemokratische Familie in ganz Europa. Auch deshalb drücken wir natürlich ganz fest die Daumen, dass das neue Führungsduo der SPD den Turnaround schaffen wird.
Auch wir in der Schweiz brauchen mediengewandte, glaubwürdige Schwergewichte an der Parteispitze.
Ein solches Schwergewicht hatten wir mit dem freiburger Ständerat Christian Levrat, der nun nach 12 Jahren im Frühling zurücktreten wird.
Das hat auch mit dem nicht zufriedenstellenden Wahlergebnis der SP Schweiz bei den nationalen Wahlen vom Oktober letzten Jahres.
Die grüne Welle hat uns schweizweit 2 Prozente Wähleranteil gekostet hat und dies, obwohl die SP gemäss Auswertung des WWF mit die erfolgreichsten und besten Umweltpolitiker im Bundeshaus gestellt hat.
Das wurde von den Stimmberechtigten aber offenbar zu wenig wahrgenommen, denn es profitierten in erster Linie Parteien, die das Wort grün im Namen haben.
Wir bleiben aber immerhin hinter der SVP die Nummer 2. Und im Kanton Schaffhausen haben wir unseren Nationalratssitz mit Martina Munz souverän verteidigt.
Auf nationaler Ebene soll nun auch bei uns ein gemischtes Doppel die Führung übernehmen. Bisher sind erst zwei junge, dezidierte Vertreter eines linken Kurses in den Startlöchern.
Überall in Europa stellt sich die Frage, ob und wie sich die Sozialdemokratie aufgrund der politischen Umwälzungen neu orientieren muss. Welcher Kurs erscheint der erfolgversprechendste? Wie können wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten das Vertrauen der Menschen wieder gewinnen?
Zumindest der Glaube daran, dass Freihandel, Marktliberalisierung und Globalisierung automatisch zur Durchsetzung des demokratisch-liberalen Modells der sozialen Marktwirtschaft führen würde, hat sich als Irrglaube erwiesen, dem auch wir zum Teil aufgesessen sind.
Die von neoliberaler Glaubensdoktrin geprägten weltweiten Entwicklungen haben Verlierer produziert, auch bei uns.
Freihandel und Strukturwandel, begleitet von Migrationsproblemen, führten zu sozialem Abstieg, zu Identitätsverlust und Zukunftsängsten.
Die Entfremdung gegenüber Regierungen und globalisierten Eliten und die damit zusammenhängende Hinwendung zu populistischem Nationalismus trifft auch die Sozialdemokratie als Teil eines Systems, das sie mitgetragen hat und dem sie zum Teil sehr erfolgreich ihren Stempel aufgetragen hat.
In Anbetracht der heutigen Situation in Europa und der Welt ist die Schlussfolgerung eigentlich klar: Die Welt braucht nicht weniger, sondern mehr Sozialdemokratie, mehr Gerechtigkeit, mehr Solidarität, mehr sozialen Ausgleich.
Deshalb scheint mir wichtig, dass wir aufgrund der aktuellen Klimadebatte, die wir natürlich mitprägen müssen, nicht vergessen, weiterhin unseren sozialpolitischen Kernthemen im Fokus behalten:
Löhne, Renten, Arbeitsplätze, Wohnen, berufliche Ausbildung und Gesundheit. Das sind Themen, für die uns die Bevölkerung Kompetenzen zuschreibt und da müssen wir Lösungen entwickeln und die Menschen dafür gewinnen.
Und wir brauchen dazu natürlich gutes Personal, Menschen, die bereit sind, sich im Geiste unserer Werte einzusetzen.
Die SPD Singen hat solche Exponenten, das hat sich ja auch im Ergebnis der Kommunalwahl manifestiert, das klar besser war als dasjenige der Europawahl.
Es gibt hoffnungsvolle Vorbilder: So ist die SP bei uns in den grossen Städten seit Jahrzehnten politisch erfolgreich und dominant, auch weil sie sich dort glaubwürdig um Kitas, gemeinnützigen Wohnraum, den öffentlichen Verkehr, also um die Lebensqualität in den Quartieren kümmert, alles sehr praktische, lebensweltliche Themen, welche die Menschen beschäftigen.
Wir müssen dranbleiben und zugunsten der Menschen und der Natur mit Herzblut und langem Atem weiter für eine gerechtere, sozialere und solidarischere Welt kämpfen. Es lohnt sich und ich bin sicher, dass wir auch wieder zusammen politische Erfolge feiern werden. Ich hoffe natürlich, dass das schon diesen Herbst bei den Gesamterneuerungswahlen bei uns in Schaffhausen sein wird.
Hierzu wünsche ich uns allen die nötige Kraft und Energie und den Genossinnen und Genossen der SPD Singen die nötige Motivation und Überzeugungskraft für die nächsten 125 Jahre.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Nicole
Gerne nehme ich die Gelegenheit wahr, Dir im Namen des Stadtrats ganz herzlich zur ehrenvollen Wahl als Grossstadtratspräsidentin zu gratulieren.
Im Namen des Stadtrats gratuliere ich natürlich auch allen anderen heute Gewählten, vor allem dem neuen Vizepräsidenten Marco Planas sowie der 2. Vizepräsidentin Nathalie Zumstein. Dem scheidenden Ratspräsidenten Hermann Schlatter gilt ein herzlicher Dank für seine souveräne Ratsführung im 2019.
Nicole Herren wurde bei den Gesamterneuerungswahlen 2012 auf die Amtsperiode 2013 – 2016 in den Grossen Stadtrat gewählt.
Seither hat sie 4 Postulate und 6 Kleine Anfragen eingereicht.
Von 2013 – 2016 gehörte sie der FK Soziales an und seit 2017 der VK VBSH, letzterer insbes. weil sie die Spezialkommission Zusammenführung VBSH – RVSH präsidiert hatte.
Nicole ist bekanntermassen Präsidentin des städtischen Gewerbeverbands und versteht sich darum auch als Vertreterin des Gewerbes im Rat.
Und da verfügt sie über grosse
Glaubwürdigkeit, weil sie bis vor kurzem und während vieler Jahre selber
Mitinhaberin und Betreiberin einer Metzgerei in der Altstadt war.
Entsprechend bezogen sich ihre Vorstösse vor allem auf die Herausforderungen
des Detailhandels und Gewerbes sowie auf den öffentlichen Raum in der Altstadt.
Das ist auch aus Sicht des SR sehr wichtig und wir freuen uns, mit ihr eine
engagierte Mitstreiterin für die Altstadtattraktivierung im GSR zu haben.
Wir kennen Nicole als Parlamentarierin,
die streiten und ihre Frau stehen kann.
Ich schätze sehr an ihr, dass sie eine eigenständige Meinung hat, diese auch
äussert und sich nicht so leicht ins Boxhorn jagen lässt. Das sind sehr gute
Voraussetzungen für das Ratspräsidium.
Bei ihrem politischen Engagement hat sie sich in den vergangenen Jahren zu einer eigentlichen «Platzspezialistin» entwickelt.
Ich nenne da den Herrenacker, den
Bahnhofplatz oder den Walther Bringolf Platz.
Besonders angetan haben es ihr Plätze auf denen Autos abgestellt werden können.
Da kämpft sie mit Verve gegen jegliche Umnutzung, auch wenn sie nur temporärer
Natur ist, denn sie glaubt immer noch fest daran, dass Parkplätze das Problem
des Detailhandels in der Innenstadt sind.
Und es ist nicht ganz einfach, sie von dieser Sichtweise abzubringen, auch wenn die Fakten unterdessen eine andere Sprache sprechen.
Da hält sich dann unsere Freude an ihrer Streitlust in Grenzen, insbes. wenn einzelne Parkplätze zum Damoklesschwert ganzer Planungen werden.
Aber glücklicherweise gibt es ja in der städtischen Politik noch viele andere
Themen als Parkplätze, bei denen wir Nicole viel entspannter und konzilianter
erleben.
Und diese Lockerheit, zusammen mit einem Schuss Humor, braucht es ja, um diesen
Rat erfolgreich führen zu können.
Nun ist es Tradition, dass die neue Ratspräsidentin resp. der neue Ratspräsident vom Stadtrat jeweils das Jahresabo der VBSH geschenkt erhält.
Das passt im vorliegenden Fall aber nicht, weil Nicole als VK-Mitglied der VBSH bereits über ein solches Abo verfügt.
Natürlich hätten wir ihr auch gerne ein
Jahr lang einen städtischen Parkplatz zur Nutzung bereitgestellt.
Aber auch das wäre Wasser in den Rhein getragen, verfügt sie doch als Vizepräsidentin
des VR der Parkhaus Herrenacker AG jederzeit über genügend freie
Parkierungsmöglichkeiten in der Altstadt.
Also haben wir uns ernsthaft Gedanken gemacht, womit wir ihr denn sonst eine Freude bereiten könnten.
Und wir hatten eine Idee: Wir knüpfen
mit unserem Geschenk am neuen FDP-Bekenntnis zu Umwelt- und Klimaschutz und an
einem Vorstoss von Nicole an, mit dem sie die Wirksamkeit von Labels, im
speziellen natürlich Ökolabels in Frage gestellt hat.
Nicole bekommt während ihrem Präsidialjahr den Clean Solution Star Premium
Ökostrom von SH POWER freihaus geliefert.
Und weil wir dann doch nicht ganz sicher waren, ob der neue Umwelt-Kurs der nationalen Parteileitung in der städtischen FDP schon angekommen ist, schieben wir noch einen Gutschein «Theater+Genuss» nach.
Liebe Nicole, da haben wir natürlich auch an Robert gedacht, der dieses Jahr etwas mehr auf Dich verzichten muss. Geniesst mal gemeinsam einen schönen Abend im Stadttheater und im Theaterrestaurant auf Kosten der Stadt.
Wir wünschen Dir für die anspruchsvolle Aufgabe viel Kraft und Erfolg und viele gefreute Momente als höchste Stadtschaffhauserin.
Wir sind überzeugt, dass Du das hervorragend machen wirst.
Und es gibt ja Stimmen in der Stadt, die
sich ernsthaft fragen, ob das GSR-Präsidium von Nicole nun wirklich der
Höhepunkt ihrer Politikerinnenlaufbahn ist oder, ob das – im Hinblick auf die
Gesamterneuerungswahlen diesen Herbst – nur eine Aufwärmrunde sein soll.
Wir sind gespannt!
