1. Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt

Begrüssung an der Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt an Richard Rickli vom 10.06.2022

Verleihung Ehrenmedaille an Richard Rickli vom 10.06.2022

Ich freue mich sehr, Sie im Namen der Stadt hier im neu sanierten städtischen Pavillon im Park zur ersten Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Schaffhausen begrüssen zu können.

Ein besonderer Gruss geht an den Preisträger Richard Rickli und seine Gattin Elisabeth Rickli-Bachmann, an die Laudatorin, meine ehemalige Stadtratskollegin Jeanette Storrer-Moosmann sowie an Regula Bernhard an der Flöte und Maho Yamada am Klavier.
Die beiden Musikerinnen tragen, die heute zum würdevollen Rahmen des Anlasses beitragen, sind sowohl als Kammermusikerinnen wie auch Solistinnen unterwegs und mit der Region Schaffhausen verbunden. Regula Bernath hat ihre Heimat hier. Maho Yamada ist in Japan geboren und hat bis vor kurzem an der Musikschule in Schaffhausen unterrichtet. Zusammen lassen sie seit 2011 im Duo die Stimmung der Salonmusik aufleben und werden uns heute Abend im Verlauf unseres Anlasses noch mit weiteren zwei Stücken begleiten.

Im kulturellen Bereich verfügen wir als Stadt seit vielen Jahrzehnten mit dem Georg Fischer Preis der Stadt SH über ein Instrument, ausserordentliche Leistungen zu würdigen.

Mit dem Preis konnten bisher schaffhauser Künstlerinnen, Kulturvermittlerinnen, Schauspielerinnen, Musikerinnen oder Schriftstellerinnen etc. gewürdigt werden.

Über den Kulturbereich hinaus fehlten uns – im Gegensatz zu anderen Städten – bisher solche Möglichkeiten, zum Beispiel, wenn es um besondere Verdienste im gesellschaftlichen oder sozialen Bereich geht.

Und ich kann Ihnen versichern, es gibt zahlreiche Personen in unserer Stadt, die sich vorbildlich für ihre Mitmenschen engagieren.

Früher wurden solchen Personen das Ehrenbürgerrecht verliehen.

Dies ist aber nicht mehr zeitgemäss und bei Bürgerrechtsentscheiden ist vorderhand noch der Bürgerrat zuständig.

Dieses Manko, solche Mitmenschen als Vorbilder würdigen zu können, hat im Stadtrat seit Jahren immer wieder zu Diskussionen geführt.

Darum hat er am 4. Mai 2018 beschlossen, eine Auszeichnung in Form einer Ehrenmedaille für Personen zu schaffen, welche sich in besonderem Mass für die Stadt verdient gemacht haben.

Die Ehrenmedaille soll Bezug nehmen auf den Stadttaler, der im Rahmen der Feierlichkeiten zur 500jährigen Zugehörigkeit des Kantons SH zur Eidgenossenschaft nachgeprägt wurde.

Per 1. Januar 2019 wurde vom Stadtrat dazu ein Reglement in Kraft gesetzt.

In diesem wird festgelegt, dass

  • mit der Ehrenmedaille Personen gewürdigt werden, welche sich in besonderem Masse für die Stadt verdient gemacht haben
  • die Medaille in der Regel alle zwei Jahre verliehren wird
  • die Übergabe der Medaille mit Urkunde in würdigem Rahmen stattzufinden hat
  • die Auszeichnung einmalig an Personen verliehen wird, die in der Stadt geboren, aufgewachsen oder wohnhaft sind und deren herausgragendes Engagement in besondererm Masse der Stadt zugutekommt.

Der Stadtrat entscheidet auf Antrag des Stadtpräsidenten, wem die Ehrenmedaille verliehen wird.

Aufgrund der Pandemie wird die Auszeichnung dieses Jahr zum ersten Mal verliehen.

Bei der Diskussion im SR darüber, welche Person, die erste Ehrenmedaille erhalten sollte, waren wir uns schnell einig: Richard Rickli ist ein würdiger erster Preisträger.

Warum das so ist, werden Sie nach der Laudatio meiner ehemaligen Stadtratskollegin Jeanette Storrer-Mosmann, der Präsidentin der Stiftung altra bestens nachvollziehen können.

Nur so viel vorweg: Sein jahrzehntelanges, erfolgreiches Engagement von 1993 bis 2015 für die Stiftung hat mit dazu beigetragen, dass sich die altra von einer ehemaligen Eingleiderungsstätte zu einer modernen, überregional bekannten Institution im Bereich der Integration von Menschen mit einer Beeinträchtigung gewandelt hat.

Damit hat er wesentlich dazu beigetragen, dass in Schaffhausen vielen Menschen mit einer Beeinträchtigung neue Chancen eröffnet werden, an unserer Gesellschaft zu partizipieren und damit auch ein selbstbestimmteres und würdigeres Leben führen zu können.

Als Überzeugungstäter engagiert sich Richard Rickli auch nach seiner Pensionierung weiter, z.B. für die Kirche oder als Präsident des Stiftungsrats Schönbühl. Das hat den Stadtrat tief beeindruckt.

Wichtig zu erwähnen ist an dieser Stelle auch, dass seine Gattin Elisabeth Rickli-Bachmann während 15 Jahren selber in der Geschäftsleitung der altra mitgewirkt hat. Dafür gebührt auch ihr ein grosser Dank. Offenbar waren und sind die beiden bis heute ein gut eingespieltes Team.

Verleihung…

Schön, dass Sie alle heute auch dabei sind und damit auch Ihre Wertschätzung für Richard Rickli und sein Wirken zum Ausdruck bringen.

Wie heisst es doch so schön: «Tue Gutes und sprich darüber».

Bei Richard Rickli ist es doch, wie bei vielen Menschen, die sich besonders für ihre Mitmenschen engagieren: Sie machen daraus keine grosse Sache und packen an, ohne viele Worte darüber zu verlieren.

Deshalb tun wir dies heute und reden darüber, was Richard Rickli alles geleistet hat und verleihen ihm dafür die erste Ehrenmedaille der Stadt.

Zudem erhält er eine Urkunde und einen Gutschein für den Besuch in einem Naturparkrestaurant und für das Stadttheater, den er unbedingt zusammen mit seiner Gattin einlösen muss, zumal sie ja über einen längeren Zeitraum auch beruflich an seiner Seite eine wichtige Rolle gespielt hat.

40 Jahre Kindertheater Sgaramusch – 25 Jahre Nora Vonder Mühll und Stefan Colombo

Gratulationsrede im Namen der Stadt vom 01.06.2022 im Theater Bachturnhalle

Es ist für mich eine grosse Freude, heute die Gratulation der Stadt zum 40. Geburtstag des professionellen, freien Kindertheaters Sgaramusch, das seit 25 Jahren unter der Leitung von Nora Vonder Mühll und Stefan Colombo steht, zu überbringen.

Für eine solche Institution ist das fast schon ein biblisches Alter, vor allem, wenn man weiss wieviel Energie, Kreativität und Beharrlichkeit es für eine solche Erfolgsgeschichte braucht.

In dieser unglaublich langen Zeit sind über 40 Produktionen für Kinder und Erwachsene entstanden. Derzeit sind 10 Stücke im Repertoire. Und es sind ja nicht nur Theatervorstellungen, kreatives Erzähltheater, es sind auch altersgerechte Workshops oder Theaterkurse für Schulklassen, in denen sie Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit geben, sich mit wichtigen Themen der Kindheit, des Erwachsenwerdens, des Lebens auseinanderzusetzen.

Nora und Stefan engagieren sich seit vielen Jahren für ein intelligentes, differenziertes und innovatives Kindertheater, das über das blosse Märli-Erzählen hinausgeht.

Es nimmt die Kinder mit ihren Sorgen und Wünschen ernst. Es traut Kindern und Erwachsenen für ihre Lebensrealität relevante Themen zu.

Und die Wichtigkeit von Theater für Kinder hat Gunhild Hamer, die Leiterin der Fachstelle Kulturvermittlung des Kantons Aargau, Präsidentin des Vereins Kulturvermittlung Schweiz und Präsidentin des Jugend Theater Fesitvals fanfaluca einmal wie folgt treffend festgehalten:

«Theater ist ein Raum, der Debatten anstösst und uns in Erinnerung ruft, dass wir in einer Gemeinschaft leben. Wir sitzen gemeinsam in einer Aufführung, lassen uns gemeinsam zum Nachdenken anregen und versuchen gemeinsam zu verstehen, was auf der Bühne passiert. Wenn wir uns mit Kultur in all ihren Ausprägungen auseinandersetzen, dann reflektieren wir auch unsere gesellschaftlichen Werte und führen eine Auseinandersetzung, die heute wichtiger ist denn je. Dafür brauchen Kinder Theater, dafür brauchen wir Theater».

Die wertvolle Arbeit von Nora und Stefan ist leider – nicht nur in Schaffhausen – zu oft unterschätzt oder nicht genügend wertgeschätzt worden. Umso grösser war unsere Freude, dass die beiden 2018 mit dem höchsten Schweizer Theaterpreis, dem Reinhard Ring ausgezeichnet worden sind. Das Bundesamt für Kultur würdigte das langjährige Engagement des Theaters Sgaramusch u.a. wie folgt:

«Die beiden künstlerischen Leiter und Schauspieler bringen anregende Stücke ohne didaktischen Zeigefinger auf die Bühne, die auch für Erwachsene sehenswert sind. Beharrlichkeit und Kontinuität zeigen sie in immer neuen Ideen und haben gleichzeitig den Mut, Stücke gegen den Mainstream zu kreieren».

Diese Beharrlichkeit und damit das wichtige Engagement des Theaters Sgaramusch unterstützen Stadt und Kanton seit Jahrzehnten über Leistungsvereinbarungen.
Zuletzt wurden die Beiträge erhöht, um den Missstand auszuräumen, dass Sgaramusch häufiger und einfacher für Kinder und Schulklassen ausserhalb des unseres Kantons zu sehen gewesen ist, als in Schaffhausen: Seit 2021 finanzieren Stadt und Kanton deshalb jährlich 15 kostenlose Vorstellungen für Schulen aus der Stadt und dem Kanton.

Mit der Schaffung der mittleren Bühne in diesem Haus durch die Stadt verfügt das Sgaramusch endlich auch über die erforderlichen professionelleren Produktions- und Aufführungsbedingungen, die es für diese wichtige Arbeit braucht.

Liebe Nora, lieber Stefan

Ich hoffe, dass Ihr noch lange motiviert bleibt, Eurer grossen Passion nachzuleben und damit auch nachfolgenden Generationen in den Genuss Eures wertvollen Angebots kommen. Ich wünsche Euch für die Zukunft Erfolg in Form von vielen begeisterten Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen und für Euch persönlich nur das Beste.

Nun freue ich mich, Euch für Euer grossartiges Jubiläum ein kleines Geschenk der Stadt und zusammen mit Roland Hofer als Vertreter des Kantons einein Augen- und Gaumenschmaus überreichen zu können.

Klimastrategie der Stadt Schaffhausen: «Netto-Null» bis spätestens 2050

Tele Top News 31.05.2022 zur Präsentation der Klimastrategie der Stadt Schaffhausen

Der Natur etwas zurückgeben

Einweihung des Herblinger Seelis im Rahmen des Klimagasbummels von SH POWER vom 12.05.2022
Ich freue mich, heute mit Ihnen zusammen unter dem Motto «Der Natur etwas zurückgeben» das Seeli Herblingen einzuweihen. Dieses hat sich ursprünglich in einer vom Gletscher geformten Mulde entwickelt. Um Gelände nutzbar zu machen, ist das Gebiet später künstlich entwässert worden. Durch den Eingriff ist ein Stück Lebensraum für Pflanzen und Tiere verloren gegangen. Darum ist es toll, dass wir dieses Gebiet der Natur heute wieder zurückgeben dürfen. Durch Renaturierung wird einst verlorener Lebensraum wiederhergestellt und Biodiversität gefördert. Nachhaltiger Umgang mit der Natur und ihren Ressourcen ist heute wichtiger als je zuvor. Sowohl in Bezug auf Klima wie auch in Bezug auf Biodiversität ist weltweit bereits viel Schaden entstanden und er entsteht leider weiterhin tagtäglich. Wir stehen heute in der Verantwortung, die Wende zu einer nachhaltigen Entwicklung herbeizuführen, damit auch die Generationen von morgen eine lebenswerte Zukunft haben. Dieser Verantwortung will unsere Stadt gerecht werden.
Denn wie hat es Moliere, ein französischer Dramatiker des 17. Jahdt. so schön formuliert:

«Wir sind nicht nur verantwortlich für das, was wir tun, sondern auch für das, was wir nicht tun».

In den Legislaturschwerpunkten des Stadtrats SR 2021 – 24 heisst es darum unter dem Titel «Natürliche Lebensräume»:

«Die Lebensgrundlagen für Menschen, Tiere und Pflanzen werden erhalten und Lebensräume ökologisch aufgewertet».

Eine grosse Verantwortung tragen auch die Energieversorger, wie unsere städtischen Werke SH POWER, die einen entscheidenden Anteil zur Energiewende beitragen müssen. Dies haben SR und GSR in der Eignerstrategie 2019 festgehalten. Die Weichen hin zu einer nachhaltigen Energieversorgung aus erneuerbaren Quellen sind in der Stadt SH gestellt: Wir investieren in die Stromproduktion aus erneuerbaren Energien und bauen Wärmeverbunde, mit denen wir lokale und erneuerbare Wärmequellen nutzen können, um von den klimaschädlichen fossilen Energien wegzukommen. Die Gasversorgung, auf die wir vorderhand noch angewiesen sind, wird schrittweise ökologisiert: Seit April 2021 enthält das Standardprodukt 20 % Biogas. Optional können auch 100 % Biogas bezogen werden. Sie, geschätzte Kundinnen und Kunden, haben sich für Biogas entschieden und finanzieren damit auch das SH POWER Naturkonto, mit dem wir solche regionalen Naturprojekte ermöglichen können. So trägt jede und jeder von Ihnen dazu bei, dass bestehende natürliche Ressourcen geschont werden und, wir der Natur ein Stück Lebensraum zurückgeben. Dafür danke ich ihnen ganz herzlich und freue mich, dass wir dieses nachhaltige Projekt heute zusammen einweihen können. Im Namen der Stadt Schaffhausen danke ich auch unseren Mitarbeitenden von SH POWER und Grün Schaffhausen, welche das Projekt realisiert und den heutigen Anlass organisiert haben.

Link zur Medienmitteilung von SH POWER vom 13.05.2022:

https://mailchi.mp/shpower/medienmitteilung?e=4b7a901d81

Chancen der Digitalisierung für das Parlament

Kommissionsbericht zur Einführung eines Ratsinformationssystems anlässlich der Kantonsratsdebatte vom 11.04.2022

Als Kommissionspräsident ist es an mir, zuerst ganz herzlich zu danken:
Mein Dank geht an die Kommissionsmitglieder, die sich konstruktiv, engagiert und zielorientiert eingebracht haben.
Danken möchte ich aber auch Beat Kobler, Key Account Manager der KSD, der uns als Fachspezialist mit Rat und Tat zur Seite stand.
Die KSD war also in ihrer Rolle als Generalunternehmerin und Beraterin mit einbezogen. Für fachliche Fragen steht Beat Kobler auch heute zur Verfügung.
Wichtig waren auch die Inputs von Claudia Indermühle als Vertreterin des Ratssekretariats, weil ein Ratsinformationssystem ja auch die Arbeit des Sekretariats erleichtern soll.
Besten Dank an Claudia Intermühle für den gewohnt professionellen administrativen Support.
Inhaltlich haben wir die Gründe, welche für die Einführung eines solchen Systems sprechen, ja schon am 7. Dezember 2020 bei der Beratung meiner Motion, die Sie mit 44 : 13 ans Ratsbüro überwiesen haben, diskutiert. Deshalb halte ich mich da kurz.
Im Zentrum stand, die Chancen der Digitalisierung auch für die Legislative zu nutzen, ganz im Sinne der Zielsetzung der Regierung, dass unser Kanton bei der Digitalisierung eine Vorreiterrolle spielen soll.
Wichtig war in der damaligen Debatte wie auch bei den Beratungen in der Kommission, dass Digitalisierung und Technologien nie Selbstzweck, sondern immer Instrumente im Dienste der Menschen sein müssen. Das gilt auch für ein elektronisches Ratsinformationssystem. Es soll für den Kantonsrat, das Sekretariat und für die Öffentlichkeit einen Mehrwert generieren.
Unterdessen sind da viele Parlamente in unserem Land, nicht nur auf kommunaler, sondern auch auf kantonaler Ebene, viel weiter als wir.
Viele haben Standardsysteme im Einsatz, welche wertvolle Instrumenten bieten, um die Parlamentsarbeit zu vereinfachen, effizienter und ressourcenschonender zu machen.
Eine elektronische Geschäftsverwaltung umfasst u.a. die Aktenführung, die Ablaufsteuerung und die Termin- und Pendenzenkontrolle von Geschäften.
Jedes Mitglied hat jederzeit und von überall her Zugriff auf alle nötigen Dokumente und Geschäfte.
Kollaborationsplattformen vereinfachen die Erarbeitung von Kommissionsberichten, also die kommissionsinterne Kommunikation, aber auch die Kommunikation des Rats mit Verwaltung und Regierung. Effiziente Suchmöglichkeiten sind selbstverständlich.
Die 9-er SPK hat den Auftrag des Rates ernst genommen.
In der ersten von drei Sitzungen haben wir die zu erfüllenden Bedürfnisse und die sich daraus ergebenden Anforderungen an ein solches System geklärt.
Klar war für alle, dass – nach dem Debakel mit Peak – ein Standardsystem ausgewählt werden soll, das sich andernorts bereits bewährt hat und das einfach auf die Schaffhauser Verhältnisse angepasst werden kann. 
Naheliegend war, das Geschäftsverwaltungssystem Axioma von CMI Informatik AG anzuschauen, weil das bereits beim Regierungsrat, der Staatskanzlei und bei den Departementssekretariaten im Einsatz steht.  
Das Modul Sitzungsmanagement wird in vielen Stadt- und Kantonsparlamenten schon erfolgreich verwendet. In der Deutschschweiz ist CMI Axioma klar Marktführerin.
Um zu sehen, was ein solches Ratsinformationssystem für einen Mehrwert bieten kann, wurde CMI für die zweite Sitzung eingeladen, um das Tool vorzustellen.
Die Fragen der Kommissionsmitglieder und der Sekretariatsvertreterin wurden kompetent beantwortet. Es zeigte sich, dass das Tool einfach auf die Schaffhauser Verhältnisse parametrisiert werden könnte und seine stetige Weiterentwicklung gesichert ist. Neue Bedürfnisse und Anliegen der Nutzer werden dabei laufend implementiert.
Das Produkt erfüllt einen hohen Sicherheitsstandard.
Hier ergaben sich im Vorfeld der Beratung im Rat in meiner Fraktion noch Fragen, die ich aufgenommen und durch die KSD klären liess.
Sie haben letzte Woche deshalb die fachliche Einschätzung der KSD dazu schriftlich erhalten. Sie ergänzen die Erläuterungen zur Datensicherheit auf S. 5, Ziff. 8 des Kommissionsberichts.
Natürlich haben auch die Ratsmitglieder hier noch eine gewisse Verantwortung wahrzunehmen, weil das Produkt auf ihren privaten Geräten als App oder über den Browser laufen wird.
Weil die Kommission nicht nur auf die positiven Erfahrungen der kantonalen und städtischen Stellen abstellen wollte, wurde für die dritte Sitzung noch ein Erfahrungsbericht eines Parlaments eingeholt, das schon länger mit dem Axioma Sitzungsmanagement arbeitet.
Konsultiert wurde das Stadtparlament St. Gallen. Dabei flossen auch die Erfahrungen der Stadtkanzlei resp. des Ratssekretariats sowie der Informatik mit dem Tool mit ein.
Die Einschätzungen der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt St. Gallen waren durchwegs positiv.
Vor allem der zuverlässige und professionelle Support durch CMI sowie die Einfachheit der Bedienung für die Nutzerinnen und Nutzer wurde hervorgehoben.
Aufgrund der positiven Evaluation und der Empfehlungen der KSD für das Produkt Axioma Sitzungsmanagement kam die Kommission zum Schluss, Ihnen resp. dem Büro dessen Einführung zu beantragen.
Die KSD wird die Einführung begleiten. Dazu gehört die Parametrisierung auf unsere Bedürfnisse, aber auch die Schulung der Nutzerinnen und Nutzer.
Die KSD wird den Betrieb sicherstellen mitsamt Servicedesk für Anfragen und Hilfestellungen sowie der Wartung. Dazu gehört auch das Änderungsmanagement bei Releasewechseln und Updates.
Natürlich waren für den Antrag der Kommission auch die Kosten wichtig, die sehr bescheiden ausfallen, nicht zuletzt weil der Kanton bereits mit dem System arbeitet.
Die einmaligen Investitionskosten belaufen sich auf Fr. 25‘000. Hinzu kommen nochmals Fr. 25‘000 für die Implementierung und Parametrisierung. Diese Fr. 50‘000 sind bereits mit dem Budget 2022 genehmigt worden.
Die jährlich wiederkehrenden Aufwändungen betragen ca. Fr. 20’000. Sie setzen sich zusammen aus Fr. 12’000 für den Remote-Zugriff der Ratsmitglieder und ca. Fr. 8’000 für Supportleistungen der KSD.
Diesen Kosten stehen Einsparungen bei den Druck- und Portokosten für den Versand sowie zeitliche Entlastungen bei der KDMZ (Kantonale Druck- und Materialzentrale) und beim Ratssekretariat entgegen.
Erstere würden sich maximal auf ca. Fr. 20‘000 belaufen, wenn sich alle Ratsmitglieder vom papierbasierten Arbeiten verabschieden würden, letztere sind monetär nicht bezifferbar.
Wie schon in der Motion gefordert wurde, soll das neue System noch nicht verpflichtend sein. Wir sind jetzt eine «Umstellungsgeneration».
Ich bin aber überzeugt, dass die Bereitschaft zur Umstellung nicht nur eine Generationenfrage ist, sondern automatisch kommt, wenn die Ratsmitglieder, die noch stärker dem Papier verhaftet sind, bei ihren digitalaffineren Ratskolleginnen und -kollegen sehen, wie benutzerfreundlich das neue System ist und welche spürbaren Vorteile es bei der Ratsarbeit bringt.
Einig war man sich in der Kommission, dass die Jahresrechnung und das Budget vorderhand noch für alle auf Papier ausgefertigt werden.
Sie sehen, wir sind sehr pragmatisch unterwegs, so dass auch Skeptiker abgeholt werden können.
Der grosse Vorteil beim empfohlenen System ist, dass wir bei einem positiven Entscheid heute, die Einführung relativ schnell, d.h. noch bis Herbst/Winter 2022, bewerkstelligen können.
Die Parametrisierung auf die konkreten Anforderungen des Rates und des Ratssekretariats ist keine Hexerei und erste Schulungen könnten bereits im 4. Quartal stattfinden.
Die Schulung wird auch auf Video zur Verfügung stehen, damit auch später eintretende Ratsmitglieder davon profitieren können.
Und zum Schluss noch ein Vorteil: Wenn der Rat heute die Einführung des Sitzungsmanagement Axioma beschliesst, wird auch der Grosse Stadtrat die Einführung prüfen.
Eine parallele Einführung bei der Stadt hätte den Vorteil, dass Ratsmitglieder, die in beiden Räten sitzen, mit ein- und demselben System arbeiten können.

Fazit:
Wir beantragen Ihnen die Einführung von Axioma Sitzungsmanagement als Ratsinformationssystem zur Modernisierung und Erleichterung der Ratsarbeit, weil

  1. es sich um eine einfach zu bedienende, sichere Standardlösung handelt, welche in der ganzen Schweiz erfolgreich im Einsatz steht
  2. diese problemlos auf unsere Anforderungen und Bedürfnisse parametrisiert werden kann und durch ein führendes CH-Unternehmen stetig weiterentwickelt wird
  3. Regierung und Verwaltung bereits mit Axioma arbeiten, was die Schnittstellen und Durchlässigkeit zum Kantonsrat erleichtert
  4. das Ratssekretariat die Einführung befürwortet, weil es auch ihre Arbeit erleichtern wird
  5. die Kosten bescheiden sind
  6. die KSD, welche das System kennt, uns bei der Implementierung, der Schulung und beim Betrieb resp. der Wartung kompetent unterstützen wird
  7. wir damit einen wichtigen Schritt zur Digitalisierung und Modernisierung unseres Kantons machen können, zumal auch die Stadt und andere Gemeinden mit Parlamenten nachziehen werden.