Entwicklung Kammgarnareal: Baugesuch eingereicht

Bild: Michael Kessler / Schaffhauser Nachrichten vom 26.08.2023

Votum anlässlich der Medienpräsentation vom 26.08.2023

Es freut mich sehr, dass ich Sie im Namen der Stadt zu dieser Information über den Stand des Projekts Entwicklung des Kammgarnareals, eines der anspruchsvollsten und wichtigsten Stadtentwicklungsprojekte in der laufenden Legislatur, begrüssen darf.

Seit der erfolgreichen Volksabstimmung vom 30.08.2020 und dem zuletzt präsentierten Ergebnis des Gestaltungswettbewerbs für den Kammgarnhof im Oktober 2021 ist viel passiert und viel gearbeitet worden.

Ich freue mich riesig, dass wir dank diesen wertvollen Arbeiten heute mit positiven Meldungen aufwarten können.
Wir haben wichtige Meilensteine erreicht und damit lässt sich nun auch der weitere Umsetzungshorizont konkretisieren. Darauf wartet nicht nur das Stadtparlament, sondern auch die involvierten Steakholder und die Öffentlichkeit.

Die Hauptverantwortung für die Umsetzung des tollen Projekts liegt seit der Volksabstimmung im Baureferat beim Hochbauamt.

Komplexität und Bedeutung der Entwicklung des Kammgarnareals sind sehr hoch und es sind viele Steakholder involviert. Darum bildet der von der strategischen Ebene der Gesamtstadtrat den Lenkungsausschuss des Projekts, ergänzt mit dem CFO der IWC für den Platz und die Tiefgarage.

Als Stadtpräsident ist es mir vorbehalten, vorweg den Blick aus einer übergeordneten Sicht darzulegen.

Wie eingangs erwähnt, gehört die Entwicklung des Kammgarnareals zu den Schlüsselprojekten der Stadtentwicklung.
Es geht darum, die einmalige Chance zu nutzen, ein grosses, toll gelegenes Areal so zu gestalten, dass in Zukunft viele Generationen und Bevölkerungsgruppen davon profitieren werden.

Diese Arealentwicklung wird der Altstadt als Zentrum der ganzen Region, einen wichtigen «Entwicklungsboost» bringen.

Und es ist besonders schön, dass wir das gemeinsam mit einer der wichtigsten und traditionsreichsten Unternehmung machen können, die den Namen unserer Stadt in ihrer Marke führt.

Die Erstellung der Tiefgarage unter dem Kammgarnhof, die wir partnerschaftlich finanzieren, ermöglicht einen grossen Mehrwert und damit eine win-win Situation für die Stadt und die IWC.

Wie wir in der Abstimmungsvorlage 2020 in Aussicht gestellt haben, steht für das 4. OG eine wirtschaftliche Nutzung durch eine Mieterin im Fokus, welche ins innovative, industrielle Umfeld passt und mit der Bezahlung einer Marktmiete einen Beitrag zur Wirtschaftlichkeit des Projekts leisten kann. Idealerweise soll sie auch zur Belebung des Areals beitragen.

Wir stehen aktuell in Gesprächen mit einer spannenden und gewichtigen Interessentin, welche diese Anforderungen erfüllt.

Nachdem wir nun konkretere Aussagen zum Bezugszeitpunkt des Stockwerks machen können, wird es nun auch möglich sein, vertragliche Regelungen zu verhandeln.

Wir sind zuversichtlich, dass wir diese Vermietung zeitgerecht auf die Schiene bringen werden.

Jungbürgerfeier 2023: KI schreibt Rede für Stadtpräsidenten

Votum anlässlich der Jungbürgerfeier vom 03.08.2023 in der Rathauslaube, die vollständig durch Chat-GPT geschrieben wurde

Ich brauche eine Rede des Stadtpräsidenten an Jungbürgerinnen und Jungbürger, in welcher der Stadtpräsident auf die Gefahren und Chancen künstlicher Intelligenz in staatlichem Handeln aufmerksam macht

Schreibe eine Rede des Stadtpräsidenten (links-politische Ausrichtung) an die Jungbürgerinnen und Jungbürger der Stadt Schaffhausen und nehme Bezug auf die lebenswerte Stadt und die Verantwortung der Jungbürgerinnen für die Zukunft der Stadt.

CHATGPT:

Liebe Jungbürgerinnen und Jungbürger, liebe Anwesende

Ich begrüsse Sie herzlich zur diesjährigen JungbügerInnenfeier der Stadt Schaffhausen. Sie haben nun das Privileg aber auch die Verantwortung, an wichtigen Entscheidungen teilzunehmen, die unsere Stadt und unsere Gesellschaft betreffen.

Als Stadtpräsident ist es mir ein besonderes Anliegen, dass alle Bürgerinnen und Bürger unabhängig von ihrem Alter, Geschlecht, ihrer Herkunft oder ihrer sozialen Stellung am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Denn nur so können wir gemeinsam eine solidarische, lebenswerte Gesellschaft in unserer Stadt leben.

Ich möchte Sie alle ermutigen, nun da Sie volljährig sind oder in Kürze sein werden, Ihre Stimme zu erheben, Ihre Ideen einzubringen und sich für eine offene und demokratische Gesellschaft einzusetzen. Denn jede Stimme zählt, jede Idee kann einen Unterschied machen und jede Person hat das Recht, gehört zu werden.

Als junge Menschen sind Sie die Zukunft unserer Stadt und tragen eine grosse Verantwortung für das, was vor uns liegt. In einer Zeit, in der technologische Fortschritte unaufhaltsam voranschreiten, möchte ich heute über ein Thema sprechen, das uns alle betrifft: die Gefahren künstlicher Intelligenz im staatlichen Handeln. Die Nutzung künstlicher Intelligenz ist ein neueres Phänomen, das ebenfalls einen Einfluss darauf hat, wie unsere Gesellschaft funktioniert, wie wir zusammenleben, miteinander kommunizieren und unsere Entscheidungen fällen.

Künstliche Intelligenz, oder kurz KI, hat zweifellos immense Vorteile und bietet uns vielfältige Möglichkeiten, um unsere Gesellschaft voranzubringen. Sie kann uns helfen, komplexe Probleme zu lösen, medizinische Durchbrüche zu erzielen und unsere alltäglichen Aufgaben zu erleichtern. Dennoch dürfen wir nicht naiv sein und die potenziellen Gefahren ignorieren, die mit dem Einsatz von KI einhergehen, insbesondere wenn sie im staatlichen Handeln eingesetzt wird.

Ein grundlegendes Problem besteht darin, dass künstliche Intelligenz von Menschen entwickelt wird und somit nicht frei von menschlichen Fehlern und Vorurteilen ist. Wenn wir KI-Systeme einsetzen, um wichtige Entscheidungen zu treffen, wie beispielsweise bei der Gewährung von staatlichen Leistungen oder der Überwachung der öffentlichen Sicherheit, besteht die Gefahr, dass ungleiche Behandlung und Diskriminierung verstärkt werden.

Darüber hinaus stellt die Automatisierung durch KI auch eine Bedrohung für Arbeitsplätze dar. Während einige Tätigkeiten durch den Einsatz von KI effizienter werden können, können andere Berufe gänzlich verschwinden. Dies könnte zu sozialen Spannungen und Ungleichheiten führen, wenn nicht rechtzeitig Massnahmen ergriffen werden, um den Übergang zu einer KI-gesteuerten Wirtschaft zu erleichtern.

Ein weiteres Risiko besteht in der Privatsphäre und dem Schutz persönlicher Daten. KI-Systeme benötigen große Mengen an Daten, um effektiv zu funktionieren. Wenn wir den Einsatz von KI im staatlichen Handeln erweitern, müssen wir sicherstellen, dass die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger gewahrt bleibt und ihre persönlichen Informationen nicht missbraucht oder unangemessen gesammelt werden.

Als Stadtpräsident liegt es in meiner Verantwortung, sicherzustellen, dass der Einsatz von künstlicher Intelligenz im staatlichen Handeln transparent, ethisch und verantwortungsbewusst erfolgt. Wir müssen sicherstellen, dass KI-Systeme regelmässig überprüft und auf ihre Fairness, Genauigkeit und Unvoreingenommenheit getestet werden. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass wir sicherstellen, dass KI kein Werkzeug der Unterdrückung oder Diskriminierung wird, sondern uns dabei unterstützt, eine gerechte und inklusive Gesellschaft aufzubauen.

Ich ermutige Sie, sich aktiv mit dem Thema künstliche Intelligenz auseinanderzusetzen und kritische Fragen zu stellen. Bilden Sie sich weiter, informieren Sie sich über die Entwicklungen auf diesem Gebiet und engagieren Sie sich für eine verantwortungsvolle Nutzung von KI.

Lassen Sie uns gemeinsam dafür einstehen, dass KI im staatlichen Handeln zum Wohl aller Bürgerinnen und Bürger eingesetzt wird. Lasst uns die Potenziale von KI nutzen, ohne dabei die menschliche Würde, Gleichheit und Freiheit zu gefährden.

Ich wünsche Ihnen alles Gute für Ihrem weiteren Weg und hoffe, dass Sie sich in unserer Stadt wohl und willkommen fühlen.

„Was lange währt, wird endlich gut“

Votum anlässlich des Spatenstichs für den neuen Werkhof SH POWER vom 05.07.2023 im Schweizersbild

Geschätzte Stadtratskollegin Katrin Bernath, liebe Mitarbeitende, liebe Gäste,

«Was lange währt, wird endlich gut». Was lässt sich zu diesem Satz nicht alles sagen! Es handelt sich um ein Sprichwort von Miguel de Cervantes Saavedra, einem spanischen Dichter, der vor allem durch seinen Roman «Don Quijote» weltberühmt wurde. Die darin beschriebene Erfahrung besagt, dass sich nach langem, beharrlichem Bemühen in aller Regel auch ein gutes Ergebnis einstellt. Und das passt doch heute bestens: Unsere Beharrlichkeit hat sich gelohnt, wir sind dem neuen Werkhof SH POWER einen riesen Schritt nähergekommen.

Gerade heute Morgen habe ich den Generalunternehmer-Werkvertrag mit der Firma Birchmeier Baumanagement AG unterschrieben. Jetzt beginnt die Phase, in der sich der Werkhof zu materialisieren beginnt, also für alle sichtbar wird. Und das nach einer langen Zangengeburt, die für alle Beteiligten eine riesen Herausforderung darstellte und von den Betroffenen – also vor allem von Euch liebe Mitarbeitende – viel Geduld abverlangte. Ich habe es verstanden, dass Ihr manchmal daran gezweifelt habt, ob wir das überhaupt noch schaffen.
Drei Vorlagen 2014, 2019 und 2022 an den GSR, zwei Volksabstimmungen 2016 und 2019, eine Stimmrechtsbeschwerde bis ans Obergericht, eine Kündigung des Architekten vor dem Baustart, die eine erneute öffentlichere Ausschreibung notwendig machte – uns blieb wirklich nichts erspart. Aber: Es hat sich gezeigt, Standvermögen und Ausdauer lohnen sich auch in der Politik. Ich verzichte heute darauf, den schwierigen und langen politischen Prozess nochmals aufzurollen. Das behalte ich mir für meine Ansprache zur Einweihung im ersten Quartal 2025 vor.

Der heutige Tag hat historische Bedeutung: Vor fast 30 Jahren haben unsere Vorgänger das Elektrizitätswerk und das Gas- und Wasserwerk zu den Städtischen Werken – der heutigen SH POWER – zusammengelegt.
Heute machen wir den Spatenstich dafür, dass das Unternehmen auch räumlich zusammengeführt werden kann. Und dafür gilt es daran zu erinnern, wem wir das zu verdanken haben, dass wir diese wichtige Etappe geschafft haben und jetzt auf die Zielgerade einbiegen können. Es haben sich im langen Prozess ganz viele Leute mit Herzblut für dieses Projekt engagiert und mich als politisch Hauptverantwortlichen auf dem anspruchsvollen Weg unterstützt und begleitet. Ohne diesen wertvollen Support würden wir heute nicht hier stehen.
Mein herzlicher Dank gilt

meinem Vorgänger im Amt Thomas Feurer und dem verstorbenen früheren Werkdirektor Herbert Bolli für die Initiierung des Bauprojekts und die Aufgleisung der Abstimmungsvorlage 2016;

Werkdirektor Hagen Pöhnert und seinem Team, welches ab 2016 übernommen hat;

Roger Brütsch und Stefan Mayer, die als Nutzervertretende mit den Fachplanern alle Details definiert haben;

dem Stadtrat, dem Lenkungsausschuss, der Verwaltungskommission, dem Grossen Stadtrat, den Stimmberechtigten, die uns auch in schwierigen Zeiten immer wieder das Vertrauen ausgesprochen haben;

dem Baureferat von Stadträtin Katrin Bernath: Unter der Leitung von Karin Brand und später Musa Miftari hat uns das HBA mit der Überarbeitung des ursprünglichen Projekts wirklich aus der Patsche geholfen und mit Patrick Meyer schlussendlich einen kompetenten Projektleiter für die Umsetzung zur Seite gestellt;

Thomas Keller und Stefan Schüpbach, den fachkundigen Architekten von Steiger Concept, die sich zum Glück auf die neue Ausschreibung für die Umsetzung des Baus beworben haben.

Nun wünsche ich uns eine problemlose und unfallfreie Bauphase. Ich bin zuversichtlich und freue mich, dass wir bald wieder hier sein dürfen, um den neuen Werkhof, der in vielen Belangen zu einem Vorzeigeprojekt werden wird, einzuweihen.

Sharehausen go-live – geteilte Mobilität zum Testen

Foto: Mit Stadträtin Katrin Bernath vor dem elektrischen Kleintransporter Smargo in der Stahlgiesserei (Foto: SN/Melanie Duchene)

Votum anlässlich der Präsentation der drei Sharing Angebote für die Stadt Schaffhausen vom 03.07.2023 in der Stahlgiesserei

Im Namen des Stadtrats begrüsse Sie alle ganz herzlich hier in der Stahlgiesserei zum Start der Testbetriebe im Projekt Sharehausen. Der Ort ist bewusst gewählt, weil dieser neue, moderne Stadtteil mit industrieller Vergangenheit Synonym für mutige Innovation und das Ausprobieren neuer Ideen steht.
Er korrespondiert bestens mit den Legislaturschwerpunkten 2021-24 des Stadtrats, die unter dem Leitsatz stehen: «Schaffhausen investiert in die Zukunft». Es geht dabei um langfristige Investitionen in die Lebensqualität und Attraktivität unserer Stadt.

Vor wenigen Wochen waren wir hier zum Start des Betriebs der Linie 13 mit dem automatisierten Kleinbus des Swiss Transit Labs.  Und auch heute steht wieder die Zukunft der urbanen Mobilität im Fokus. Da spielen wir ja schon länger eine Vorreiterrolle. So waren wir eine der ersten Städte Europas, welche die Umstellung des Ortsverkehrs auf Elektrobusse beschlossen hat. Bei den Angeboten von Sharehausen geht es nun um eine mögliche Ergänzung des Angebots unseres grossartigen öV’s.

Die Idee dazu hat sich aus unserer Smart City Strategie entwickelt. Sie soll aufzeigen, wie Schaffhausen die Digitalisierung nutzen kann, um noch lebenswerte und zukunftsfähiger zu werden. Einer der vier Themenschwerpunkte der Strategie betrifft die Zukunft der Mobilität.

Damit sind wir bei der Sharing Mobility angelangt. Ihre Leitsätze lauten: «Teilen statt besitzen» und «Wer teilt, der spart». Immer mehr Menschen verzichten heute aus ökologischen und finanziellen Gründen darauf, ein eigenes Auto zu erwerben. Dieser sinnvolle Entscheid wird aber nur gefällt, wenn genügend attraktive Alternativen zum MIV vorhanden sind. Dazu gehören neben einem gut ausgebauten, zeitgemässen öV je länger, je mehr auch Sharing Modelle. Diese können uns helfen, die Herausforderungen bei der Abwicklung des Verkehrs in den Städten besser zu meistern – hin zu einer flächen- und energieeffizienteren Mobilität.

Ich freue mich sehr, dass wir Ihnen heute drei spannende Angebote vorstellen können, welche hoffentlich auch in Schaffhausen dieses Potenzial beinhalten.  
Zum Schluss möchte ich im Namen der Stadt danken.
Mein Dank geht an alle, die mitgeholfen haben, dass dieses Projekt überhaupt möglich geworden ist.
An erster Stelle hat das natürlich unser engagierter Smart City Beauftragter Ramon Göldi zu verantworten. Er ist sozusagen der spiritus rector von Sharehausen. Danken möchte ich auch unseren externen Partnern. Zum Glück haben wir von einer Förderung durch das FrontRunner Programm des Bundesamts für Energie BFE, von EnergieSchweiz für Gemeinden, profitieren können. Ein grosses Dankeschön geht auch an unsere externen Unterstützer, das Raum- und Verkehrsplanungsbüro Urbanista, das Swiss Transit Lab, die TCS Mobilitätsakademie und die TCS Sektion Schaffhausen wie auch die Anbieter Tier und Mobility, die mit ihren Bewerbungen auch ein Statement für unsere wunderbare Stadt abgegeben haben. Und zu guter Letzt danke ich auch allen städtischen und kantonalen Stellen und Mitarbeitenden, die wichtige Beiträge für dieses Projekt geleistet haben.

Schaffhausen isst abfallfrei

Start einer Förderkampagne für Mehrweg- statt Einweggeschirr für die Gastromonie vom 22.06.2023

Herzlich willkommen – auch im Namen des Stadtrats – zu unserer Informationsveranstaltung «Schaffhausen isst abfallfrei»!
Ich freue mich, Sie alle heute hier zu begrüssen und Ihnen ein tolles neues Angebot vorzustellen, welches die Fachstelle Umwelt und Energie der Stadt entwickelt hat.
Daniela Brunner hat einen super Job gemacht, ganz herzlichen Dank bereits an dieser Stelle von meiner Seite.

Die Lebensqualität unserer Stadt ist unser wichtigster Asset im Standortwettbewerb.
Diese wird immer wichtiger, gerade angesichts des voranschreitenden Klimawandels.
Aber sie ergibt sich nicht von selbst.
Wir als Kommune sind gefordert und wir nehmen diese Herausforderung auch an: Wir sind nicht nur erfolgreich als Energiestadt oder als Grünstadt, wir sind auch auf dem Weg zur Smart City und verfügen seit kurzem über eine Klimastrategie, an der wir uns ausrichten.

Unsere Stadt hat sich darin das Ziel gesetzt, Material- und Produktionsprozesse nach dem Prinzip der Kreislaufwirtschaft zu schliessen und dabei eine Vorbildfunktion zu übernehmen.
Und da gibt es auch bei der Gastronomie Potenzial, das genutzt werden soll. Stichwort: Umstellung von Einweg- zu Mehrweggeschirr.

Um hier einen Schritt vorwärts zu kommen – andere Städte sind uns da voraus – möchten wir gemeinsam mit Ihnen, den Gastronominnen und Gastronomen und mit Unterstützung der Pro City Schaffhausen, die Umstellung von Einweg- zu Mehrwerg-Geschirr bei der Takeaway- und Coffee to go-Gastronomie fördern.

Wir alle wissen, dass der Einsatz von Einweggeschirr einen erheblichen negativen Einfluss auf unsere Umwelt hat.
Es entstehen unglaubliche Mengen von Abfall, der vermeidbar wären.
Die Produktion von nur einmal verwendeten Verpackungen verbraucht natürliche Ressourcen und beschleunigt so auch den Klimawandel.
Als Abfall verschandelt es das Stadtbild und die Reinigung und Entsorgung kostet die Steuer- und GebührenzahlerInnen Millionen.

Neben den offenkundigen ökologischen Vorteilen sollen auch wirtschaftliche Anreize helfen, auf Mehrweggeschirr umzusteigen.
Mit dem Mehrweggeschirrsystem «Vytal» haben wir eine finanzielle Unterstützungsmöglichkeit entwickelt, um Ihnen und Ihrer Kundschaft den Umstieg zu erleichtern – bei geringeren oder zumindest gleichbleibenden Kosten.

Ich lade Sie herzlich ein, sich heute von unseren Experten über die Vorteile und Möglichkeiten von Mehrweggeschirr informieren zu lassen.
Nutzen Sie die Gelegenheit, Fragen zu stellen, Anregungen zu geben und gemeinsam mit uns die Weichen für eine nachhaltige Zukunft der Gastronomie in Schaffhausen zu stellen.

Ich danke Ihnen herzlich für Ihr Interesse und Ihre Teilnahme an dieser Veranstaltung.
Gemeinsam können wir einen positiven Beitrag zugunsten der Schaffhauser Lebensqualität und unseres Stadtbilds leisten.
Gleichzeitig besteht die Chance, die Gastrowelt der Stadt Schaffhausen zu einem Vorbild für andere machen.
Ich wünsche Ihnen einen inspirierenden und informativen Abend!