Sehr gerne nehme ich im Namen des Stadtrats Stellung zur Vorlage.

Zuerst bedanke ich mich im Namen der involvierten Stadtratsmitglieder beim Kommissionspräsidenten Simon Sepan für seine souveräne Sitzungsleitung und den umfassenden Kommissionsbericht, bei der Protokollführerin Nora Winzeler für die tadellose und schnell Protokollierung sowie den Kommissionsmitgliedern für die sachliche Diskussion. Ein besonderer Dank für ihre Unterstützung geht an meine Stadtratskollegin Katrin Bernath, meinen Stadtratskollegen Raphael Rohner sowie die Bereichsleitenden Katharina Epprecht, Urs Weibel und Oliver Thiele.

Sie haben die Ausführungen des Kommissionspräsidenten gehört. Der Verpflichtungskredit, welcher für die ergänzenden Abklärungen für die Rahmenkreditvorlage zur Entwicklung des Kammgarnareals nötig ist, war in der Kommission weitgehend unbestritten. Mit dem Kredit werden wichtige bauliche Abklärungen ermöglicht. Mit diesen sollen wesentliche kostentreibende Faktoren für die Gebäudesanierung und den Tiefgaragenbau überprüft und das Risiko von Kostenabweichungen bei der Gesamtinvestition, die in der Rahmenkreditvorlage beantragt wird, minimiert werden. Diese Abklärungen braucht es unabhängig vom gewählten Nutzungskonzept.

Es ist wichtig zu verstehen, dass wir hier kein Vorprojekt durchführen. Mit den Abklärungen, welche das Hochbauamt vornehmen wird, soll eine Bandbreite der Kostenschätzung in der Rahmenkreditvorlage von ±25 % erreicht werden. Mit diesem Vorgehen wird vermieden, dass vor der Volksabstimmung hohe Planungskosten anfallen. Damit verbunden ist eine geringere Kostengenauigkeit als bei Investitionskreditvorlagen, die auf einem Vorprojekt basieren. Wir sind hier also beim St. Galler Modell.

Wenn der Grosse Stadtrat den Kredit von 300‘000 Franken genehmigt, dauern die Abklärungen und Ergänzungen der Grobkostenschätzung noch ca. vier Monate. Danach bzw. soweit möglich parallel dazu wird der Stadtrat die Rahmenkreditvorlage zur Entwicklung des Kammgarnareals fertigstellen. Diese sollte dem Grossen Stadtrat in gut einem halben Jahr vorgelegt werden können.

Der Grosse Stadtrat hat Ende 2017 in seiner Budgetsitzung gewünscht, über das Nutzungslayout, welches der Stadtrat für den Kammgarn Westflügel vorsieht, informiert zu werden. Deshalb haben wir Ihnen wenige Monate später mit dieser Vorlage auch das gesamte Nutzungslayout aufgezeigt, inklusive den Absichten für die Hofgestaltung und die Tiefgarage.

Das stadträtliche Nutzungslayout war – wie gewünscht – Diskussionsthema in der SPK. Es war für uns wichtig zu erfahren, was die Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen davon halten. Wir führten quasi eine grosse Feedbackrunde, damit der Stadtrat bei der Fertigstellung der Rahmenkreditvorlage die Haltung des Grossen Stadtrats kennt.

Die Diskussionen in der SPK waren konstruktiv und offen und die Vertretung des Stadtrats konnte die Gründe, welche zu diesem Layout von öffentlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Nutzungen geführt haben, erläutern. Wir freuen uns, dass das Feedback mehrheitlich positiv war.

Gerne lege ich Ihnen im Folgenden noch einmal kurz die Sicht des Stadtrats dar:

Nach der Schliessung der «Hallen für Neue Kunst» stehen der Stadt an einer attraktiven Lage über 7‘500 m2 Fläche mit hohen Räumen und einem speziellen Ambiente zur Verfügung. Gleichzeitig wird auch die Neugestaltung des Kammgarnhofs möglich. Wir sind uns alle einig, dass die Entwicklung des Kammgarnareals eine riesige Chance für Schaffhausen ist. Man kann das nicht genug betonen. Wir haben hier die einmalige Gelegenheit, den Schaffhauserinnen und Schaffhausern einen echten Mehrwert zu bieten. Die Kammgarn ist ein Schlüsselareal der Stadt. Die Bevölkerung hat ein Anrecht darauf, dass das Areal zugunsten des Gemeinwohls genutzt wird und dazu gehören nicht nur monetäre Aspekte. Da stehen wir auch in der Pflicht.

Das Nutzungslayout, welches der Stadtrat vorsieht, und welches sich auch auf einen öffentlichen Mitwirkungsprozess abstützt, zielt deshalb auf einen einen möglichst grossen volkswirtschaftlichen, städtebaulichen und kulturellen Mehrwert ab. Und es würde die südliche Altstadt spürbar beleben.

Das beginnt natürlich schon beim Kammgarnhof. Wo heute Parkplätze stehen, soll zukünftig ein attraktiver gestalteter, von der Altstadt her gut erschlossener Innenhof die Bevölkerung zum Verweilen einladen. Die Parkplätze werden unter den Boden verschoben. Die IWC behält ihre Parkplätze und zahlt die Hälfte der Erstellungskosten für die Tiefgarage. Eine echte win-win Situation.

Was den Westflügel betrifft, ist der Einzug von Bibliothek und Ludothek weitgehend unbestritten, das hat sich auch in den Beratungen der SPK gezeigt. Die Agnesenschütte stösst in ihren heutigen Räumlichkeiten an ihre Grenzen. Es wären neue, hohe Investitionen notwendig, um die Freihandbibliothek dort weiterbetreiben zu können, ohne dass ihr Platzproblem gelöst werden könnte. In der Kammgarn kann sie hingegen in besser geeigneten Räumlichkeiten aufgewertet werden und würde sich mit der Ludothek unter einem Dach wiederfinden. Mit ihren fast 100’000 Nutzern pro Jahr, darunter auch viele Kinder, würde sie das Kammgarngeviert sinnvoll beleben.

Im EG und 1. OG hat es dann immer noch genügend Platz für ein gastronomisches Angebot sowie Räumlichkeiten zur Vermietung.

Die Gastronomie wird auf die künftigen Nutzungen abgestimmt und soll die bestehende Kammgarnbeiz ergänzen. Die verbleibenden Flächen zur Vermietung bieten uns diverse Möglichkeiten. Von innovativen Unternehmen bis zu Interessenten aus der Zwischennutzung ist Vieles möglich. Wir verbauen uns nichts, sondern können bis zum Schluss auf neue Entwicklungen reagieren, bspw. Auch darauf, was im 3. und 4. OG geschieht. Auf diese beiden Stockwerke komme ich noch zu sprechen.

Zuerst aber zum 2. OG. Zu diesem verliefen die Diskussionen in der SPK etwas kontroverser als zum EG und 1. OG. Einige Grossstadträte wollen keine Abgabe des Stockwerkes an die Sturzenegger Stiftung resp. lehnen es ab, dass das Museum seinen Wechselausstellungssaal vom Kammgarn Nord dorthin verschieben kann. Wir haben diese Bedenken zur Kenntnis genommen. Aber ich möchte Sie darauf hinweisen, welche einmalige Chance sich auch hier bietet:

• Zum Verkauf: Wir erhalten hier rund 6 Mio Fr. von der Sturzenegger Stiftung, nur damit sie das Stockwerk der Stadt wieder zur Verfügung stellen muss. Nicht darf, sondern muss. Das steht in ihrem Stiftungsstatut und wird auch vertraglich geregelt, zusätzlich mit Vorkaufsrecht der Stadt, falls die Stiftung das Stockwerk wieder abgeben will. Das ist ein super Deal für die Stadt. Wir erhalten 6 Mio Fr. und nutzen das Stockwerk trotzdem selber. Das zeugt auch von einer grossen Verbundenheit der Sturzenegger Stiftung mit der Stadt, von der wir seit vielen Jahren profitieren können. Es wäre grobfahrlässig, diese Gelegenheit zugunsten der Entwicklung im Kammgarnareal nicht zu nutzen.
• Zuerst eine Präzisierung und Klarstellung zur Museumsnutzung: Es handelt sich hier nicht um eine Erweiterung der Ausstellungstätigkeit des Museums, sondern um die Aufwertung von Bestehendem in besser geeigneten Räumlichkeiten. Im Westflügel sollen künftig die Wechselausstellungen stattfinden, welche heute im Nordflügel stattfinden. Und im Nordflügel soll die Naturabteilung neu angesiedelt werden. Diese befindet sich heute im dringend sanierungsbedürftigen Dachgeschoss des Museums und ist in einem unhaltbaren, veralteten Zustand. Wir sind uns alle einig, dass die Naturabteilung so schnell als möglich saniert werden muss und dass das Dachgeschoss dafür nicht geeignet ist. Das haben wir im Rahmen der Totalsanierung des Museums vor über 10 Jahren versprochen. Hier stehen wir auch in Pflicht.

Und vergessen Sie nicht: Die Naturabteilung soll ein Publikumsmagnet, vor allem für Familien und Schulen werden. Dass das bei einer spannenden Ausstellung so ist, zeigen die Bienenausstellung oder auch gute Beispiele von Naturmuseen in anderen Städten. Das gibt auch zusätzliche Einnahmen in die Museumskasse. Die Pläne für das 2. OG bergen also eine grosse Chance, um der Bevölkerung etwas Tolles bieten zu können. Es wäre ein Jammer, wenn der Grosse Stadtrat diese Chance für die Naturabteilung des Museums nicht nutzen würde.

Und nun also zum 3. und 4. OG. Wie Sie wissen, verhandeln wir mit dem Regierungsrat über die Ansiedlung der Pädagogischen Hochschule in der Kammgarn. Vom Nutzungsmix her würde das Sinn machen. Die Studierenden könnten die Bibliothek und die gastronomischen Angebote nutzen und würden das Kammgarnareal als Campus beleben. Aber auch für die PHSH wäre das eine ideale Lösung. Die Kammgarn ist ein attraktiver Standort, erst recht nachdem wir das Areal aufwerten. Die PHSH muss ihren Studierenden etwas bieten, wenn sie sich im Wettbewerb gegen andere Standorte wie Zürich behaupten will. Ob der Regierungsrat diese Einschätzung teilt, wird sich zeigen. Aber falls nicht, haben wir eine ebenso attraktive Alternative.

Wenn wir die beiden obersten Geschosse an innovative Unternehmen vermieten, welche ein kreatives Umfeld suchen und zu den bisherigen Nutzungen im Nordflügel und den künftigen im Westflügel passen, haben wir in etwa eine 50/50 Aufteilung zwischen öffentlichen und privaten Nutzungen. Unternehmen ansiedeln, Mieteinnahmen, Arbeitsplätze generieren – das sind attraktive Aussichten. Auch die Wirtschaftsförderung ist überzeugt, dass der Kammgarn Westflügel gut geeignet wäre, um interessante Unternehmen anzusiedeln. Das Thema Innovation würde dabei nicht nur zur Kammgarn passen, sondern auch zum Standortkonzept der Wirtschaftsförderung.

PHSH oder innovative Unternehmen: Bei der Nutzung des 3. oder 4. OG können wir nur gewinnen. Für die Rahmenkreditvorlage spielt es keine Rolle, welche Nutzung sich durchsetzt. Der Ausbau bzw. die Investitionen der Stadt für den Edelrohbau sind dieselben. Der Nutzerausbau erfolgt durch die späteren Nutzer.

Die Pläne, die ich Ihnen hiermit nochmals beschrieben habe, fügen sich – davon ist der Stadtrat überzeugt – zu einem ausgewogenen Nutzungsmix zusammen, bei dem Synergien geschaffen werden und der einen echten Mehrwert für Schaffhausen bringt.

Wenn ich die Entwicklung des Kammgarnareals in 3 Punkten zusammenfassen muss, dann sind es die Folgenden:

1. Die Entwicklung des Kammgarnareals ist eine riesige und einmalige Chance für Schaffhausen.
2. Wir haben dieses Areal im Interesse der Schaffhauser Bevölkerung zu entwickeln und aufzuwerten, was mit dem stadträtlichen Nutzungsmix der Fall wäre.
3. Mit dem geplanten Nutzungslayout liegt ein ausgewogener Kompromiss vor, mit welchem ein volkswirtschaftlicher, städtebaulicher und kultureller Mehrwert für Schaffhausen geschaffen wird.

Geschätzte Damen und Herren, wir sind es der Bevölkerung schuldig, dass die Entwicklung des Kammgarnareals vorantreiben. Es gilt dieses Projekt als das zu erkennen, was es ist: Von strategischer Bedeutung für Schaffhausen. Der Stadtrat hofft sehr, dass Sie diese Einschätzung teilen, die Chance packen und sich gemeinsam mit dem Stadtrat hinter dieses Projekt stellen.

In diesem Sinne bitte ich Sie im Namen des Stadtrats, dem beantragten Verpflichtungskredit zuzustimmen, damit die Rahmenkreditvorlage fertig gestellt werden kann.