SH POWER fit machen für die Zukunft

Stellungnahme des Stadtrats vom 20.09.2019 im Grossen Stadtrat zur Eignerstrategie SH POWER

Gemäss Art. 54 Abs. 1 SV legt der Grosse Stadtrat (GSR) die Versorgungs- und Geschäftsstrategie der Städtischen Werke fest.

Die Versorgungs- und Geschäftsstrategie entspricht nach neuerer Terminologie dem Begriff der Eignerstrategie. Deshalb wird nur noch dieser Begriff verwendet.

Die Verwaltungskommission der Städtischen Werke SH POWER (VK) hat gemäss ihrer Aufgabe nach Art. 19 der Organisationsverordnung die Strategie aus dem Jahre 2011 mit dem Titel «Lokaler Infrastrukturanbieter mit ökologischer Ausprägung» ab September 2017 bis Ende 2018 seriös überprüft, an die aktuellen Rahmenbedingungen und Herausforderungen angepasst und dem Stadtrat (SR) vorgelegt. Dessen Inputs wurden im Januar 2019 von der VK verarbeitet. Danach wurde die Eignerstrategie dem SR zur Vorlage an den GSR unterbreitet.

Der Stadtrat hat dem GSR am 12. März 2019 eine Vorlage dazu geliefert. Diese wurde in der GPK am 20.06.2019 einlässlich diskutiert und mit 4 : 1 Stimmen, bei einer Enthaltung, beschlossen. Sie haben den GPK-Bericht dazu heute zur Kenntnis nehmen können. Ich bedanke mich beim GPK-Sprecher dafür.

Vorweg danke ich auch Werkdirektor Hagen Pöhnert für seine wertvolle Unterstützung bei der Erarbeitung der neuen Strategie. Seiner grossen Erfahrung und seinem Know How war es zu verdanken, dass wir die anspruchsvolle Arbeit ohne externe Unterstützung bewältigen konnten. Es war nicht die erste Strategieentwicklung eines Energieunternehmens, die er begleitet hat.

Ein Dank geht auch an die Mitglieder der VK, des Stadtrats und der GPK, die konstruktiv an der Strategie mitgearbeitet haben.

Stefan Winzeler als Protokollführer der VK und Nora Winzeler als Protokollführerin der GPK haben sichergestellt, dass wir stets gut dokumentiert und die Sitzungen effizient und zeitgerecht protokolliert waren.

Während dem in der Strategie die wichtigsten strategischen Ziele auf 4 Seiten übersichtlich festgehalten sind, führt die Vorlage dazu über 14 Seiten u.a. aus,

– was die Ausgangslage für die Strategie war
– was Ziel und Zweck der Strategie ist
– wie sich der Prozess der Erarbeitung gestaltete
– wie sich das Umfeld für das Unternehmen SH POWER entwickeln wird
– welche gesetzlichen und anderen Vorgaben zu berücksichtigen sind
– wie die Strategie aufgebaut wurde und zum Schluss

– wirft sie einen Blick in die Zukunft und schliesst mit einer Würdigung.

Mit der Struktur unserer Eignerstrategie haben wir uns am Standardmodell zur «Public Corporate Governance» der Uni St. Gallen und an neueren Eignerstrategien anderer Städte wie St. Gallen oder Winterthur angelehnt. Wir haben also nichts Neues erfunden, sondern bewährte Modelle auf SH POWER und unsere Stadt heruntergebrochen.

Warum braucht es eine zukunftsträchtige Eignerstrategie für SH POWER?
Die Werke sind ein wichtiger Asset unserer Stadt, nicht nur bei der Grundversorgung mit Energie und Wasser. Darum müssen wir dem Unternehmen Sorge tragen und es für die Zukunft rüsten, damit es uns als Eignerin weiterhin viel Freude bereiten kann.

Dabei geht es nicht bloss um ökonomische Aspekte, also um die Ablieferungen, die von 2005 bis 2018 über 56 Mio. Franken betrugen.

Es geht auch um wertvolle 150 Arbeitsstellen und um wichtige Ausbildungsplätze, um essentielle öffentliche Dienstleistungen in der Grundversorgung mit Strom, Gas und Wasser sowie neuerdings auch noch um die Siedlungsentwässerung.

Es geht um den Unterhalt und Ausbau der Netze, um die Bewirtschaftung der Brunnen in der Stadt, um die öffentliche Beleuchtung, um den Betrieb des Flusslaufkraftwerks, um Uferrenaturierungen am Rhein, um Energieberatung etc. etc.

Viele Städte beneiden uns um SH POWER und das zu Recht. Nicht zuletzt auch, weil wir mit der massgeblichen Beteiligung an der Sasag AG und am Contracting-Unternehmen Etawatt AG bedeutende Trümpfe im Ärmel haben, welche für die künftige Positionierung von SH POWER, gerade im Hinblick auf die anstehenden Herausforderungen, grosse Vorteile bringen. Diese müssen wir unbedingt nutzen, um einen grösstmöglichen Mehrwert für die Allgemeinheit zu bewirken.

Dank dieser hervorragenden Ausgangsbasis und mit einer vorausschauenden Positionierung von SH POWER im Hinblick auf anstehende Entwicklungen u.a. in den Bereichen Konvergenz der Netze, Smart Grid, Smart City    oder nachhaltiger Kälte- und Wärmeversorgung haben wir es in der Hand, dass SH POWER bei der Attraktivierung unserer Stadt als Wohn- und Wirtschaftsstandort auch künftig eine wichtige Rolle spielen wird.

Mit der Eignerstrategie legen wir die Basis dazu, dass die künftige Steuerung für uns als Stadt erhalten bleibt und die Wertschöpfung nicht abfliesst, sondern in der Region realisiert werden kann.

Die Strategie berücksichtigt das massgebliche Umfeld und versucht Trends und Entwicklungen aufzunehmen wie Smart City, intelligente Netze, dezentrale Einspeisungen, Elektromobilität, Strommarktöffnung, neue Fördersysteme etc., damit SH POWER die Chancen, die sich aus den Herausforderungen der Zukunft ergeben, nutzen kann.

Hier haben wir als Eigner eine Verantwortung wahrzunehmen, damit SH POWER in einem sich ändernden Umfeld nicht abgehängt wird, sondern sich kontinuierlich weiterentwickeln kann und so zukunftsfähig bleibt.

Die Strategie ist eingebettet in die energiepolitischen Vorgaben von Bund und Kanton sowie den Masterplan 2050 der Stadtwerke bei der Swisspower AG. Sie berücksichtigt aber auch das Umfeld der Stadt wie die Legislaturschwerpunkte des Stadtrats, das Postulat Schlatter zur strategischen Führung, die Anforderungen der Zertifizierung als Energiestadt Gold etc., und ermöglicht weiterhin sinnvolle Kooperationen, solange die Infrastrukturanlagen im Eigentum der Stadt bleiben.

Natürlich werden auch wichtige Aussagen zum Risikomanagement, zu Aufsicht und Controlling und zur Transparenz gemacht. Die Art der Berichterstattung und die Reviews werden festgehalten und das Bekenntnis zu professionellen Prozessen mit zertifizierten Managementsystemen abgegeben.

SH POWER soll weiterhin und noch ausgeprägter zum positiven Image der Stadt beitragen, auch als vorbildliche Arbeitgeberin. So soll sie ein überdurchschnittlich gut bewerteter Ausbildungsbetrieb sein.

Dieses Jahr werden ja aufgrund eines parlamentarischen Auftrags die Möglichkeiten zur Verschlankung und Kompetenzanreicherungen der VK über eine Revision der Organisationsverordnung überprüft, damit sie in der neuen Legislatur 2021 – 2024 in einem neuen Setup starten kann.

In diesem Zusammenhang wird auch der Zyklus der Neufestlegung der Strategie zu diskutieren sein. Dass die VK diese regelmässig überprüft, macht zwar Sinn, ob die Strategie aber mindestens alle 4 Jahre neu festzulegen ist, wie das heute Art. 3 der Organisationsverordnung verlangt, ist in Frage zu stellen.

In der nächsten Legislatur sollen die Unternehmensstrukturen angeschaut werden. Es geht um die Frage, wie SH POWER in der aktuellen Rechtsform als Abteilung der Stadt mehr unternehmerischer Spielraum gewährt werden kann. In diese Überprüfung wird auch die Variante der Umwandlung in ein selbständiges öffentliches Unternehmen miteinbezogen. Dieser Einbezug bedeutet aber noch kein Präjudiz für eine Verselbständigung. Dieses Commitment war in der VK entscheidend, damit überhaupt eine Konsensfindung über die Parteigrenzen hinweg möglich war. Es gilt nach wie vor.

Wenn Sie heute die Eignerstrategie verabschieden, verfügen wir über eine solide Grundlage für die Erarbeitung der Unternehmensstrategie durch die GL zusammen mit der VK. Diese wird im Gegensatz zur Eignerstrategie nicht öffentlich sein, weil darin marktsensible Zielsetzungen, Kennzahlen und Daten enthalten sein werden.

Der Stadtrat steht zur vorliegenden Eignerstrategie und ersucht Sie, auf diese einzutreten und ihr zuzustimmen.