Stadtpräsident für alle

Votum anlässlich der Wahlmedienkonferenz der SP und der überparteilichen Komitees vom 31.07.2020 im "Alten Emmersberg"

Zur Person

Nachdem ich schon das 5. Mal für den Stadtrat und das 3. Mal für das Stadtpräsidium kandidiere, kennt man mich in Schaffhausen als Person schon ziemlich gut. Darum an dieser Stelle nur kurz das Wichtigste zusammengefasst:

Ich bin 58 Jahre alt, seit bald 30 Jahren verheiratet, habe drei erwachsene Kinder, die alle noch in der Ausbildung stecken, bin Bürger von Hallau und Schaffhausen, wohne in Buchthalen, bin gelernter Jurist, habe über 20 Jahre als Untersuchungsrichter und Staatsanwalt in der Strafverfolgung gearbeitet, bin nach 13 Jahren im Stadtparlament seit 2009 im Stadtrat und seit 2015 Stadtpräsident. Ich erhole mich auf, im und am Rhein, treibe gerne, aber leider zu wenig Sport (Tennis, Krafttraining, Jogging), besuche gerne Spiele unserer Ballsportspitzenvereine und Kulturanlässe (Konzerte, Theater, Film).

vgl. zur Person auch http://unser-stapi.mystrikingly.com/uber-mich oder http://peterneukomm.ch/about/

Rückblick 2017-2020

Nach 16 Jahren im Stadtparlament, 6 Jahren als Finanzreferent und nun fast 6 Jahren als Stadtpräsident bin ich das amtsälteste und erfahrenste Mitglied des Stadtratsteams. Das hilft mir sicher in schwierigen Situationen wie in den letzten Monaten bei der Bewältigung der Corona-Pandemie.

In den vergangenen 4 Jahren habe ich mit viel Freude unsere Stadt geführt, repräsentiert und in diversen Gremien vertreten. Ich denke, dass es mir dabei gelungen ist, Schaffhausen mit meinem Einsatz weit über die Stadtgrenzen hinaus gut zu positionieren und positiv zu verkaufen. 

Zusammen mit dem Stadtratsgremium und den fast 1’500 Mitarbeitenden setze ich mich tagtäglich mit Herzblut dafür ein, dass sich die Bevölkerung in Schaffhausen wohl und zuhause fühlt, unabhängig ob jung oder alt, begütert oder hilfsbedürftig, einheimisch oder zugezogen. Mein Wahlslogan «Stadtpräsident für alle» knüpft direkt an diesen Auftrag meines Amtes an, so wie ich ihn verstehe.

Schaffhausen ist heute sehr gut aufgestellt. Das zeigen auch die hervorragenden Rechnungsabschlüsse der letzten Jahre, das kontinuierlich Bevölkerungswachstum sowie die zahlreichen Ansiedlungen neuer Arbeits- und Ausbildungsplätze.
Das ist sicher auch der städtischen Politik der letzten Jahre zu verdanken und stellt eine gute Ausgangslage für die Zukunft dar.
Der Stadtrat hat in den vergangenen vier Jahren einen riesen Effort geleistet und in vielen Bereichen spürbare Fortschritte erzielt.

Stichworte zu unserer Legislaturbilanz sind u.a.:

  • Weichenstellung für Elektrifizierung der VBSH und Sanierung Stadthausgeviert
  • Erneuerung von Schul- und Sportanlagen (Breite, Kreuzgut, Herblingen, Schweizersbild)
  • Aufgleisung der frühen Förderung
  • Erarbeitung des Energierichtplans
  • Einführung professionelles Feuerwehrpikett
  • Revitalisierung des gemeinnützigen Wohnungsbaus
  • Zertifizierung Silberlabel «Grünstadt» und Rezertifizierung «Energiestadt Gold»
  • Erneuerung Kulturstrategie
  • Integration Spitex und Mittagstische in den Schulen in die Stadt
  • Neue Lösung für WG Geissberg. 

Auch in meinem Referat habe ich viel bewirken können: 

Im Bereich Personal konnten diverse Fortschritte erzielt werden, mit welchen die Attraktivität der Stadt als Arbeitgeberin verbessert wurde, was im Hinblick auf die demografische Entwicklung und den Fachkräftemangel sehr wichtig ist, weil wir sonst irgendwann die wichtigen Leistungen für unsere Bevölkerung nicht mehr in der gewohnt hochstehenden Qualität erbringen können. Dazu gehörten z.B.:

– Verlängerung Vaterschaftsurlaub auf 20 Tage
– Krankentaggeldversicherung über 2 Jahre für alle Mitarbeitende
– Lohngleichheitsprüfung
– Einführung Sozialdienst
– Einführung Talentmanagement
– Mitarbeitendenzufriedenheitsumfrage. 

Im Bereich Energie/Städtische Werke gab es wichtige Meilensteine wie z.B.:

– zweite erfolgreiche Volksabstimmungen für neuen Werkhof SH POWER
– Erneuerung Eignerstrategie SH POWER
– Erarbeitung der Vorlage Versorgungsauftrag Wärme- und Kältenetze
– Start der Revision Organisationsverordnung
– Engagement in erneuerbare Energien. 

Auch im Bereich Präsidiales wurden wichtige Ziele erreicht wie z.B.: 

– Erarbeitung Vorlage Entwicklung Kammgarnareal
– Vereinfachung briefliche Abstimmung und Wahlen
– Start Projekt Smart City
– Ansiedlung von 42 neuen Unternehmen mehreren hundert neuen Arbeits-
  und Ausbildungsplätzen (2017 – 2019)
– Einführung elektronische Aktenführung
– Städtisches Kommunikationskonzept
– Implementierung und Aufwertung Projektmanagement
– Umbenennung Walther-Bringolf-Platz. 

Mehr zu meiner bisherigen Tätigkeit als Stadtpräsident, aber auch als Kantonsrat für die Stadt finden Sie auf meiner Homepage: www.peterneukomm.ch.

Ausblick

Im Hinblick auf den hohen Investitionsbedarf für die öffentliche Infrastruktur und zur Bewältigung der Corona-Krise müssen wir dafür sorgen, dass die Stadt finanziell handlungs- und investitionsfähig bleibt. Die sehr hohen Rechnungsüberschüsse der letzten Jahre – insgesamt waren das über 84 Mio. Franken – werden uns dabei helfen.

Um unsere Attraktivität als Wohn- und Wirtschaftsstandort weiter zu verbessern, sind in den kommenden Jahren anspruchsvolle Herausforderungen zu bewältigen und neue Ideen für Schaffhausen auf den Weg zu bringen. Dazu gehören u.a.:

  • Entwicklung Kammgarnareal, Duraduct, Neubau KSS-Hallenbad
  • Umsetzung frühe Förderung, Ausbau ausserfamiliären Kinderbetreuung,
    Einführung geleitete Schulen 
  • Aufwertung der Altstadt und Innovationsprojekt SmartCity.   

Besonders gefordert werden wir in Zukunft aber beim Erhalt und der Förderung unserer hohen Lebensqualität sein. Es sind zusätzliche Anstrengungen bei der Energiewende und beim Klimaschutz notwendig. Es braucht hier spürbare Fortschritte, um unserer Verantwortung auch gegenüber nachfolgenden Generationen gerecht zu werden. Dazu gehört u.a.:

– die Ökologisierung der Strom- und Gasversorgung
– mehr Ressourceneffizienz
– Förderung erneuerbarer Energie, insbes. durch Wärme- und Kältenetze
– Förderung des Langsamverkehrs und der Elektromobilität.

Thematisch habe ich meinen Wahlkampf auf drei Slogans «eingedampft»:

  • Überregionales, lebendiges Zentrum für alle
    Schaffhausen positioniert sich erfolgreich als vernetztes, überregionales Zentrum mit Charme. Unsere Stadt wird jünger, weil sie weit über ihre Grenzen hinaus als selbstbewusstes, urbanes Zentrum wahrgenommen wird, die nicht nur offen ist für Innovation und Diversität, sondern diese auch lebt.
  • Attraktiver Ort zum Arbeiten und Wohnen für alle
    Dank einer Aufwertung unserer einmaligen historischen Altstadt bleibt diese als wichtigster Hotspot der Region lebendig und erfolgreich. Schaffhausen nutzt sein Potenzial zugunsten des Gemeinwohls und sorgt dafür, dass sich die Bevölkerung wohl und zuhause fühlt, unabhängig ob jung oder alt, begütert oder hilfsbedürftig, einheimisch oder zugezogen.
  • Energie für alle – erneuerbar und lokal
    Schaffhausen als Energiestadt strebt Energieeffizienz und Klimaneutralität an, versorgt sich vorwiegend aus erneuerbaren, lokalen Energiequellen und fördert die Elektromobilität. Die Mobilitätsbedürfnisse werden über den Langsamverkehr, den öV und über neue Sharing-Modelle befriedigt. Dank wertvoller Grünflächen im und um den Siedlungsraum wird Schaffhausen zu einer Oase am Rhein mit urbanem Flair.

Mein Auftrag – meine Motivation

Ich fühle mich als Stadtpräsident für die ganze Bevölkerung und pflege zugunsten von mehrheitsfähigen Entscheiden eine sachliche, konstruktive und lösungsorientierte Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinweg. Das gilt auch im Verhältnis zu anderen Gemeinden und dem Kanton.  

Bei einer Wiederwahl werde ich die verantwortungsvolle Funktion als Stadtpräsident der schönsten Stadt der Schweiz weiterhin mit viel Freude und Herzblut wahrnehmen.
Das gilt übrigens auch für mein Engagement für die Stadt im Kantonsrat, für den ich Ende September wieder kandidieren werde.

Es wäre deshalb eine grosse Freude, wenn ich von den Schaffhauserinnen und Schaffhausern am 30. August ein weiteres Mal mandatiert würde, damit ich meine Arbeit als «Stadtpräsident für alle» fortführen könnte und zwar mit einer politisch weiterhin ausgewogenen Zusammensetzung des Stadtrats, sprich zwei Vertretungen der linken Seite und zwei Vertretungen der rechten Seite sowie einer Frau aus der Mitte.

Ich würde mich darum sehr freuen, wenn Christine Thommen den Einzug in den Stadtrat schafft. Sie bringt nicht nur fachlich und menschlich beste Voraussetzungen mit, sie verfügt auch über die nötige Führungs- und Lebenserfahrung.
Nachdem wir es in der letzten Legislatur geschafft haben, drei historische Funktionen der Stadt erstmal mit Frauen zu besetzen – Stadtschreiberin, Stadtweibelin und Munotwächterin – ist es jetzt höchste Zeit für eine zweite Frau im Stadtrat. Ich bin überzeugt, dass dies auch unserem Gremium gut tun wird.

Zu guter Letzt noch ein formeller Hinweis, der für meine Wahl sehr wichtig ist:
Wenn mich die Wählerinnen und Wähler weiterhin als Stadtpräsidenten mandatieren wollen, müssen sie mich zweimal auf jeden Wahlzettel schreiben, nämlich einmal auf den 5 Linien des Stadtrats und einmal auf der 6. Linie als Stadtpräsident.