Im Namen der SP-/Juso-Fraktion danke ich vorweg allen Mitarbeitenden der kantonalen Justiz für Ihren wertvolle Einsatz im Berichtsjahr 2019. Trotz grossen Herausforderungen wurde bei allen Instanzen gute Arbeit geleistet. In einem Jahr, das bezüglich Neueingängen im Wesentlichen im erwarteten Rahmen lag, konnten die Erledigungen gesteigert und die Pendenzen abgebaut werden.  
Der Obergerichtspräsidentin danke ich stellvertretenden für alle am Amtsbericht 2019 Beteiligten. Er ist wieder informativ und gibt einen guten überblick über die Situation der Schaffhauser Justiz und die wichtigsten Obergerichtsentscheide im letzten Jahr.  

Das Kantonsgericht steht sehr gut da. Auffallend ist der Höchststand bei den familienrechtlichen Verfahren, insbesondere die Steigerung bei den Scheidungen.  
Beim Obergericht sind die Pendenzen immer noch sehr hoch, aber sie konnten von 345 auf 293 – also spürbar -reduziert werden. Das Ziel insgesamt liegt bei 200 Pendenzen. Zu hoch ist immer noch der Stand der sozialversicherungsrechtlichen Verfahren. Wir sind also noch nicht am Ziel, aber auf gutem Weg dorthin, nicht zuletzt auch aufgrund unserer weitsichtigen Entscheide beim letzten Budget, als wir Ja sagten zur Erhöhung der personellen Ressourcen. Das gilt auch für die KESB, wo wir dank guten Erledigungszahlen eine Reduktion der Pendenzen zu verzeichnen haben.  

Damit zeigt sich, dass der Kantonsrat seiner Verantwortung für die Justiz gerecht geworden ist und mitgeholfen hat, die Situation für die Rechtssuchenden in unserem Kanton zu verbessern. Das gilt übrigens auch für die Friedensrichter, wo sich die neue Organisation, die auch aufgrund meiner Motion eingeführt worden ist, bestens bewährt hat.  

Aktuell ist zu befürchten, dass die Coronakrise, wenn auch mit Verzögerung, zu einem Anstieg der Verfahren führen wird, dies vor allem beim Betreibungs- und Konkursamt und bei den Gerichten. Wir hoffen, dass die eingeschlagene, positive Entwicklung bei den Pendenzen dadurch nicht gestoppt wird.  

Die SP-/Juso-Fraktion stellt den Justizbehörden für 2019 ein gutes Zeugnis aus und beantragt Ihnen den Amtsbericht abzunehmen.