
Bevor
ich zum frischgewählten GSR-Präsidenten komme, möchte ich mich im Namen des SR
bei Rainer Schmidig ganz herzlich dafür bedanken, wie souverän er den Rat im
2018 geleitet hat.
Seine Amtsführung war vorbildlich, nicht nur weil es ihm gelungen ist, die
Beratungen speditiv voranzubringen, sondern weil er mit seinem würde- und
respektvollen Verhalten den Erwartungen an dieses Amt vollumfänglich gerecht
werden konnte und gleichzeitig nicht alles zu ernst nahm, also auch immer
wieder einmal lachen konnte – über die Politik im Ratssaal, wie auch über sich
selber.
Und
nun zum neugewählten GSR-Präsidenten.
Im Namen der Stadt gratuliere ich Grossstadtrat Hermann Schlatter ganz herzlich
zur Wahl als Ratspräsident.
Er ist nach Daniel Schlatter im 2013 bereits der zweite Hemmentaler auf dem
Bock und das nur 10 Jahre nach der Fusion.
Das zeigt, dass die Hemmentaler aktive Staatsbürger sind, die am politischen
Geschehen der Stadt teilhaben wollen. Das freut uns natürlich.
Hermann
Schlatter präsidierte 16 Jahre lang die Gemeinde Hemmental. Seit 2009, also
schon seit 10 Jahren gehört er nun dem Grossen Stadtrat an.
Er hat in dieser Zeit 14 Kleine Anfragen, 1 Motion, 2 Postulate und 2
Interpellationen eingereicht. Von 2009 – 2016 war er Mitglied der GPK und seit
2017 ist er Mitglied der Verwaltungskommission Städtischen Werke.
Er
bringt also viel Erfahrung mit, um die Herausforderungen des neuen Amtes
erfolgreich zu meistern.
Zudem verfügt er seit vielen Jahren als Mitarbeiter der kantonalen
Steuerverwaltung, Leiter natürliche Personen, über ein wertvolles fachliches
Know How, von dem der Rat immer mal wieder profitieren kann.
Hermann
Schlatter kennen wir als streitbaren, gut vorbereiteten Parlamentarier, der
sein Amt ernst nimmt.
Im Rat fällt er als engagiertes Mitglied und Meinungsmacher seiner Fraktion
auf. Dabei können seine Auftritte zuweilen recht markig ausfallen. Und da ich
gemäss heutiger SN sein Lieblingsgegner bin, habe ich 2019 ganz neue
Perspektiven: ich darf ich nun wohl auf ein etwas ruhigeres Jahr im Rat hoffen.
Es geht bei Hermann Schlatter aber auch anders. Das erleben wir in der
Kommissionsarbeit, wo er sich sachlich und konsensfähig engagiert, so wie es
notwendig ist, um unsere Stadt gemeinsam vorwärts zu bringen.
Und konstruktives Verhalten ist bekanntlich eine wichtige Voraussetzung für das
Amt des Ratspräsidenten.
Von
einem Parlamentspräsidenten wird eine staatsmännische Unabhängigkeit und
Neutralität erwartet.
Hermann Schlatter hat sich entschieden, während seinem Jahr als
Parlamentspräsident sein Parteipräsidium weiter zu führen.
Er wird sich deshalb der Herausforderung stellen, mit den verschiedenen Hüten
zu jonglieren und die sehr unterschiedlichen Erwartungen, welche an diese beiden
anspruchsvollen Funktionen gestellt werden, gleichzeitig zu erfüllen. Etwas das
die SVP bisher nicht allen Parlamentspräsidenten zugetraut hat…
Wenn ihm das gelingt, hat er es nicht nur seinen Kritikern gezeigt, sondern
dann hat er auch einen wichtigen Grundstein für ein erfolgreiches Präsidialjahr
gelegt. Wir wünschen ihm dabei viel Erfolg und natürlich auch viel Freude.
Nun erhält ja jeder Präsident des GSR von der Stadt ein Geschenk.
Dieses Jahr ist es etwas problematisch, denn wir haben ja gar kein Budget, mit
dem wir ein solches Präsent finanzieren könnten und Hermann Schlatter ist als einer
der Referendumsträger dafür erst noch mit verantwortlich dafür.
Es stellen sich nun ganz knifflige Fragen, wie diejenige, ob das nun eine
Ausgabe nach Finanzhaushaltsgesetz ist, welche es dringend braucht, um die
ordentliche Staatstätigkeit aufrecht erhalten zu können? Die Juristen sind sich
da wie erwartet nicht einig.
Wir haben uns deshalb gefragt, ob wir dazu die Gemeindeaufsicht beim VD
konsultieren sollten. Das haben wir aber wieder verworfen, denn wir haben das
Risiko für ein Einschreiten des Kantons als klein erachtet, weil die politische
Führung der Gemeindeaufsicht in der Person des Regierungsratspräsidenten heute
ja auch eingeladen ist.
Zudem kann ich Entwarnung geben: Der Finanzreferent hat die Situation natürlich
frühzeitig antizipiert und mir die VBSH-Freifahrkarte für den neuen Ratspräsidenten
noch im alten Jahr zukommen lassen.
Und weil wir auch wissen, dass Hermann Schlatter im 2019 kaum je mit dem öffentlichen Verkehr in die Stadt pendeln wird, haben wir ihm noch eine kleine Zugabe zum obligaten Busticket mitgebracht – ein Schreibset, damit er die vielen wichtigen Dokumente, die er 2019 in seiner Funktion zu unterschreiben haben wird, nicht mit einem kantonalen Stift unterzeichnen muss und ein Weinset, weil wir ihm wünschen, dass er trotz dem Mehraufwand des Präsidiums, zwischendurch auch einmal zum Abschalten kommen wird.
Lieber
Hermann,
wir hoffen, Dir damit eine kleine Freude bereiten zu können und wünschen Dir
ein gefreutes Präsidialjahr mit vielen spannenden Begegnungen als höchster
Stadtschaffhauser.