Bevor ich zum frischgewählten GSR-Präsidenten komme, möchte ich mich im Namen des SR bei Rainer Schmidig ganz herzlich dafür bedanken, wie souverän er den Rat im 2018 geleitet hat.
Seine Amtsführung war vorbildlich, nicht nur weil es ihm gelungen ist, die Beratungen speditiv voranzubringen, sondern weil er mit seinem würde- und respektvollen Verhalten den Erwartungen an dieses Amt vollumfänglich gerecht werden konnte und gleichzeitig nicht alles zu ernst nahm, also auch immer wieder einmal lachen konnte – über die Politik im Ratssaal, wie auch über sich selber.

Und nun zum neugewählten GSR-Präsidenten.
Im Namen der Stadt gratuliere ich Grossstadtrat Hermann Schlatter ganz herzlich zur Wahl als Ratspräsident.
Er ist nach Daniel Schlatter im 2013 bereits der zweite Hemmentaler auf dem Bock und das nur 10 Jahre nach der Fusion.
Das zeigt, dass die Hemmentaler aktive Staatsbürger sind, die am politischen Geschehen der Stadt teilhaben wollen. Das freut uns natürlich.

Hermann Schlatter präsidierte 16 Jahre lang die Gemeinde Hemmental. Seit 2009, also schon seit 10 Jahren gehört er nun dem Grossen Stadtrat an.
Er hat in dieser Zeit 14 Kleine Anfragen, 1 Motion, 2 Postulate und 2 Interpellationen eingereicht. Von 2009 – 2016 war er Mitglied der GPK und seit 2017 ist er Mitglied der Verwaltungskommission Städtischen Werke.

Er bringt also viel Erfahrung mit, um die Herausforderungen des neuen Amtes erfolgreich zu meistern.
Zudem verfügt er seit vielen Jahren als Mitarbeiter der kantonalen Steuerverwaltung, Leiter natürliche Personen, über ein wertvolles fachliches Know How, von dem der Rat immer mal wieder profitieren kann.

Hermann Schlatter kennen wir als streitbaren, gut vorbereiteten Parlamentarier, der sein Amt ernst nimmt.
Im Rat fällt er als engagiertes Mitglied und Meinungsmacher seiner Fraktion auf. Dabei können seine Auftritte zuweilen recht markig ausfallen. Und da ich gemäss heutiger SN sein Lieblingsgegner bin, habe ich 2019 ganz neue Perspektiven: ich darf ich nun wohl auf ein etwas ruhigeres Jahr im Rat hoffen.
Es geht bei Hermann Schlatter aber auch anders. Das erleben wir in der Kommissionsarbeit, wo er sich sachlich und konsensfähig engagiert, so wie es notwendig ist, um unsere Stadt gemeinsam vorwärts zu bringen.
Und konstruktives Verhalten ist bekanntlich eine wichtige Voraussetzung für das Amt des Ratspräsidenten.

Von einem Parlamentspräsidenten wird eine staatsmännische Unabhängigkeit und Neutralität erwartet.
Hermann Schlatter hat sich entschieden, während seinem Jahr als Parlamentspräsident sein Parteipräsidium weiter zu führen.
Er wird sich deshalb der Herausforderung stellen, mit den verschiedenen Hüten zu jonglieren und die sehr unterschiedlichen Erwartungen, welche an diese beiden anspruchsvollen Funktionen gestellt werden, gleichzeitig zu erfüllen. Etwas das die SVP bisher nicht allen Parlamentspräsidenten zugetraut hat…
Wenn ihm das gelingt, hat er es nicht nur seinen Kritikern gezeigt, sondern dann hat er auch einen wichtigen Grundstein für ein erfolgreiches Präsidialjahr gelegt. Wir wünschen ihm dabei viel Erfolg und natürlich auch viel Freude.

Nun erhält ja jeder Präsident des GSR von der Stadt ein Geschenk.
Dieses Jahr ist es etwas problematisch, denn wir haben ja gar kein Budget, mit dem wir ein solches Präsent finanzieren könnten und Hermann Schlatter ist als einer der Referendumsträger dafür erst noch mit verantwortlich dafür.
Es stellen sich nun ganz knifflige Fragen, wie diejenige, ob das nun eine Ausgabe nach Finanzhaushaltsgesetz ist, welche es dringend braucht, um die ordentliche Staatstätigkeit aufrecht erhalten zu können? Die Juristen sind sich da wie erwartet nicht einig.
Wir haben uns deshalb gefragt, ob wir dazu die Gemeindeaufsicht beim VD konsultieren sollten. Das haben wir aber wieder verworfen, denn wir haben das Risiko für ein Einschreiten des Kantons als klein erachtet, weil die politische Führung der Gemeindeaufsicht in der Person des Regierungsratspräsidenten heute ja auch eingeladen ist.
Zudem kann ich Entwarnung geben: Der Finanzreferent hat die Situation natürlich frühzeitig antizipiert und mir die VBSH-Freifahrkarte für den neuen Ratspräsidenten noch im alten Jahr zukommen lassen.

Und weil wir auch wissen, dass Hermann Schlatter im 2019 kaum je mit dem öffentlichen Verkehr in die Stadt pendeln wird, haben wir ihm noch eine kleine Zugabe zum obligaten Busticket mitgebracht – ein Schreibset, damit er die vielen wichtigen Dokumente, die er 2019 in seiner Funktion zu unterschreiben haben wird, nicht mit einem kantonalen Stift unterzeichnen muss und ein Weinset, weil wir ihm wünschen, dass er trotz dem Mehraufwand des Präsidiums, zwischendurch auch einmal zum Abschalten kommen wird.

Lieber Hermann,
wir hoffen, Dir damit eine kleine Freude bereiten zu können und wünschen Dir ein gefreutes Präsidialjahr mit vielen spannenden Begegnungen als höchster Stadtschaffhauser.